Mondsee plant weiteren Anlauf für Fusion
LINZ. Eine Studie soll Vor- und Nachteile analysieren. Der Rechnungshof prüft die abgeschlossene Fusion in Rohrbach-Berg.
Seit 100 Jahren arbeiten Mondsee, Tiefgraben, St. Lorenz und Innerschwand in der Verwaltung zum Teil zusammen. Eine Fusion scheiterte aber im Jahr 2014, weil sich die Innerschwander zu 85 Prozent dagegen aussprachen. Die Diskussionen gingen weiter, weshalb die Gemeinde Mondsee nun eine Studie in Auftrag gegeben hat. Darin sollen alle Vor- und Nachteile einer Gemeindekooperation, einer Verwaltungsgemeinschaft oder einer Fusion überprüft und analysiert werden. Studienautorin Gerlinde Stöbich – die bereits mehrere Fusionsprozesse begleitet hat – plant Datenerhebungen und Themenabende mit der Bevölkerung. Im Februar 2020 sollen die Ergebnisse präsentiert werden. Die Studie soll auch ein Signal Richtung Landesregierung sein. Denn schon mehr als einmal habe diese finanzielle Unterstützung verwehrt und stärkere Zusammenarbeit eingefordert, so Stöbich. Auch der Landesrechnungshof hatte 2016 konkrete Maßnahmen für mehr Kooperation gefordert.
Was eine Fusion bringen kann, prüft der Rechnungshof derzeit in Rohrbach-Berg. „Wir sehen uns sowohl finanzielle Kriterien als auch die Organisationsstruktur an“, sagt Friedrich Pammer, Direktor des Landesrechnungshofs. Er spricht sich generell für Fusionen aus, man müsse sich aber „den Einzelfall ansehen“. Denn oft gehe es zwar um Einspareffekte, aber für die Bevölkerung wesentlich spürbarer sei die „Steigerung der Dienstleistungsqualität“. Schon jetzt würden viele kleine Gemeinden an ihre Grenzen stoßen: „Wenn das Bauamt nur von einer Person besetzt ist, ist ein Ausfall ein großes Problem. Größere Einheiten können sich da besser aufstellen“, sagt Pammer. Dass sich deshalb immer mehr Gemeinden zu Verbänden für gemeinsame Standesämter oder Baurecht zusammenschließen, sieht man im Landesrechnungshof trotzdem kritisch: „Damit wird die Entscheidungsfindung und auch die Verrechnung der Gemeinden untereinander nicht einfacher.“
Schon bevor die Prüfung von Rohrbach-Berg abgeschlossen ist, ist Pammer daher überzeugt: „Zusammenarbeit ist gut, aber die Mühlviertler Gemeinden zeigen, dass es schon besser ist, wenn man zusammen ist.“ (eiba)
Dumm , dümmer, Mondseepolitiker !
Wirklich gegen Gemeindefusionen sind doch nur die Bürgermeister und deren Amtsleiter, gingen doch viele dieser gut dotierten Jobs dabei verloren.
Die Wähler werden von diesen mit fadenscheinigen Argumenten
( Gemeindeidentität etc. ) gegen Fusionen aufgehetzt. Leider glauben viele Wähler diesen Unsinn und sind dann ebenfalls gegen Zusammenlegungen.
LH Stelzer und die übrige Landesregierung sind überdies zu feig um diesen Sachverhalt aufzuzeigen.