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Landespolitik

Mehr als 100 Verhandler in 30 Fachgruppen starten „ab sofort“

Von Wolfgang Braun 16. November 2019 00:04 Uhr

Christine Haberlander

Oberösterreich ist in den einzelnen Verhandlungsgruppen mit mehreren Persönlichkeiten vertreten.

Wien/Linz. Steuerungsgruppe, Hauptgruppen, Fachgruppen – Koalitionsverhandlungen können sehr kompliziert sein. Darum hier ein kurzer Beipacktext zum besseren Verständnis der Ereignisse der kommenden Wochen:

Gestern haben die Steuerungsgruppen von ÖVP und Grünen – sie sind quasi die höchste Instanz der Verhandlungen, geleitet von den Parteichefs Sebastian Kurz (VP) und Werner Kogler (Grüne) – ihre Teams für die einzelnen Verhandlungsbereiche festgelegt. Diese sind in sechs Hauptgruppen aufgeteilt, die Hauptgruppen wiederum in mehrere so genannte Fachgruppen. Ebenfalls gestern hat man sich auf einen Fahrplan bzw. einen Termin-Teppich für die ersten drei Wochen geeinigt. Dann wird Zwischenbilanz gezogen. Themen, bei denen keine Einigung in Aussicht ist, werden an die große Steuerungsgruppe zur Klärung nach oben gereicht. Grünen-Landesrat Rudi Anschober betont in diesem Zusammenhang einmal mehr, dass „Qualität vor Tempo“ gehe. „Vor Weihnachten fertig zu werden, das wird sich kaum ausgehen“, sagt Anschober.

Ulrike Böker

Anschober ist einer von mehreren Oberösterreichern in den Verhandlungsteams, er ist Mitglied der Steuerungsgruppe und leitet das Team der Grünen in der Hauptgruppe „Europa, Migration, Integration, Sicherheit“.

Weitere Verhandler aus Oberösterreich: August Wöginger (VP, Steuerungsgruppe, Leitung Hauptgruppe Soziales), Ulrike Böker (Grüne, Gruppe „Gesellschaft, Staat, Transparenz“), Wolfgang Pirklhuber (Grüne) und Landesrat Markus Achleitner (VP) in der Gruppe „Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Infrastruktur“, Michael Hammer (VP, Integration, Sicherheit), Stefan Kaineder und Ulrike Schwarz (beide Grüne) sowie Wirtschaftskammer-Präsidentin Doris Hummer, Wolfgang Hattmannsdorfer, Landeshauptmann-Stv. Christine Haberlander und Claudia Plakolm (alle VP) in der Gruppe „Soziales“. Haberlander verhandelt zudem in der Gruppe „Bildung“, dort trifft sie bei den Grünen auf Landtagsklubchef Gottfried Hirz.

Doris Hummer

Spannend bei den Grünen: Auch Werner Koglers Vorgängerin Ulrike Lunacek ist unter den Verhandlern (Gruppe Integration). Sie war 2017 Spitzenkandidatin, als die Grünen aus dem Nationalrat flogen.

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Stellvertretender Chefredakteur, Leiter Politikredaktion

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