Lade Inhalte...

Landespolitik

Landtag: Protest und Klima-Debatte

18. Juni 2021 00:04 Uhr

Landtag: Protest und Klima-Debatte
Protestaktion vor dem U-Hof (OÖN/IVMB)

LINZ. Zum Anfang der Landtags-Debatte am Donnerstag gab es eine Kundgebung: Die Interessensvertretungen für Menschen mit Beeinträchtigung (IVMB) protestierten vor dem Ursulinenhof für die Reparatur von Passagen des Sozialhilfegesetzes.

Das betrifft den niedrigeren Richtsatz für Menschen mit Beeinträchtigung in Wohngruppen oder die Anrechnung der Wohnbeihilfe auf die Sozialhilfe.

Im Landtag selbst starteten die Grünen eine Klimadebatte: Es gebe kein Strategiekonzept für den Klimaschutz, Landeshauptmann Thomas Stelzer (VP) solle darlegen, wie das Land Strafzahlungen wegen Nichterreichens von Klimazielen verhindern wolle, so Grün-Abgeordnete Ulli Böker.

Stelzer verwies auf Erfolge der Industrie und beim Ausbau des öffentlichen Verkehrs, bei erneuerbarer Energie sei das Land Spitzenreiter. Aber Treibstoffpreis-Erhöhungen "wie von manchen gefordert" (gemeint: die Grünen) gebe es "mit mir nicht", so Stelzer.

Long-Covid: Land fordert Reha

Der geltende Rehabilitationsplan der Sozialversicherungen wurde vor den Erfahrungen aus der Corona-Pandemie erstellt. Auf „Long-Covid“ nimmt der Plan deshalb nicht Rücksicht.

Der Dachverband der Sozialversicherungsträger muss auf die Erkenntnisse aus der Pandemie reagieren, kommt die Aufforderung aus Oberösterreich: „Diese Personen bedürfen einer längeren und nachhaltigen Behandlung im Rahmen eines Rehabilitationsaufenthalts“, heißte es in einem auf Initiative von Landeshauptmann-Stv. Christine Haberlander (VP) am Donnerstag eingebrachten Landtagsantrag, der von einer breiten Mehrheit unterstützt wird: Der Reha-Plan müsse um ein zusätzliches Behandlungsangebot für „Long-Covid“ ergänzt werden.

Interessieren Sie sich für diesen Ort?

Fügen Sie Orte zu Ihrer Merkliste hinzu und bleiben Sie auf dem Laufenden.

Lädt
turned_in

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

turned_in

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

turned_in

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

turned_in

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

mehr aus Landespolitik

2  Kommentare expand_more 2  Kommentare expand_less