KTM-Motohall: Wirbel um Förderungen im oö. Kontrollausschuss
LINZ. Nachdem der Förderbericht dazu im Kontrollausschuss des Landtages behandelt wurde, warfen SPÖ und Grüne der ÖVP und Koalitionspartner FPÖ das Blockieren der Empfehlungen des Landesrechnungshofes (LRH) vor. Die ÖVP sah hingegen die wesentlichen Kritikpunkte ausgeräumt.
In dem Fall geht es um die umstrittene Förderung für die KTM-Motohall. Noch unter Oberösterreichs Ex-Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) hatte KTM 2015 eine Subventionszusage von insgesamt 4,5 Millionen Euro erhalten. 1,8 Millionen Euro davon stammen aus dem Kulturbudget - zwei Tranchen zu je 600.000 Euro wurden bereits beschlossen, auf eine weitere hatte das Unternehmen im April verzichtet.
Der Landesrechnungshof hatte in seinem Bericht festgestellt, dass die "Förderungswürdigkeit grundsätzlich gegeben" war, aber die mit 30 Prozent der Gesamtkosten hohe Quote angemerkt und Mängel im Verfahren wie fehlende Landtags- und Regierungsbeschlüsse zum Zeitpunkt der Zusage geortet. SPÖ und Grüne empörten sich in Presseaussendungen am Mittwoch, dass die Folgeprüfung des Kontrollorgans auf Betreiben von ÖVP und FPÖ nicht in einem, sondern erst in eineinhalb Jahren - nach der kommenden Landtagswahl 2021 - erfolgen werde.
SPÖ und Grüne kritisierten, dass ÖVP und FPÖ die Umsetzung von drei der fünf Empfehlungen aus dem LRH-Bericht verhindert hätten: Die Klarheit in der Verantwortung der Förderabwicklung bei abteilungsübergreifenden Projekten, die aussagekräftige, transparente und nachvollziehbare Information des Landtags zu Mehrjahresverpflichtungen und offenen Fördervolumina sowie die transparente Darstellung der gesamten Förderhöhe und Kosten von Großprojekten (Aufhebung der Grenze von zwei Mio. Euro).
LH Thomas Stelzer (ÖVP) stellte in einer Presseaussendung klar, dass die Empfehlungen des Landesrechnungshofs hinsichtlich eines wirksameren internen Kontrollsystems in der Kulturdirektion des Landes bzw. hinsichtlich genauer definierter Zusammenarbeit mit dem Oö. Museumsverbund bereits umgesetzt worden bzw. in Umsetzung seien. Weiters sei die Projektgrenze von zwei Mio. Euro an Landesmittel nicht überschritten worden und ein Beschluss des Gesamtprojekts durch die Oö. Landesregierung damit obsolet gewesen, da Bedarfszuweisungsmittel aus Sicht des Landes ausschließlich Gemeindemittel darstellten und die Voranschläge des Landes daher nicht belasteten.
SPÖ-Kultursprecherin Gerda Weichsler-Hauer appellierte an Stelzer, das gesamte Motohall-Förderprojekt sofort zurück an den Start zu schicken. "Der Rechnungshof hat klare Empfehlungen ausgesprochen, um solche Fördervorgänge in Zukunft zu verhindern, aber Schwarz-Blau bremst, was das Zeug hält", entrüstete sich der Grüne Kultursprecher Severin Mayr. Klubobmann Gottfried Hirz (Grüne) betonte, wie wichtig es sei, "dass die Ergebnisse des LRH Berichts nun im kommenden Landtag öffentlich diskutiert werden". ÖVP-Klubobfrau Helena Kirchmayr sah indes das Kapitel als geschlossen: "Die KTM Motohall ist ein großartiges Projekt für den ländlichen Raum und die Stadtgemeinde Mattighofen. Es ist an der Zeit, die Diskussionen jetzt zu beenden und die Rechtmäßigkeit aller Förderungen anzuerkennen."
Warum wird sich an KTM und Pierer gerieben?
Um Förderung angesucht und bekommen, hätte er nein sagen sollen. Jeder Trommelverein kann auch darum ansuchen.
Hier wird die Leistung eines erfolgreichen Managers und Eigentümers durch den Dreck gezogen.
Ich bin mir ganz sicher, dass die Geiferer es nicht schaffen würden 36 Arbeitnehmer zu beschäftigen, KTM hat 3600 in OÖ.
Er hat Coronahilfe erhalten und erklärt, sich keine Gewinne auszuschütten. 27 Millionen wurden ausgeschüttet. Er glaubt alle sind so blöd wie seine ehemalige Nachbarin.
Ach, hier geht es um die Kurzarbeit, da habe ich wohl falsch gelesen.
Es wurden keine Gewinne ausgeschüttet - es war ursprünglich geplant wurde dann aber abgesagt. Und sich Gewinne aus einem vergangen Geschäftsjahr auszuschütten wäre grundsätzlich kein Problem und es hat grundsätzlich nichts mit Kurzarbeit zu tun!
So ist es, aber nicht für alle verständlich.
Für das was Pierer bei KTM und für den oberösterreichischen Arbeitsmarkt geleistet hat würde er sich noch viel mehr Förderungen verdienen!!!
Die ganzen Roten hier die Pierer durch den Dreck ziehen nur weil er sich erlaubt hat eine Spende an die ÖVP zu leisten sind niederträchtige Zeitgenossen die ich daran erinnern möchte wie Kreisky agiert hat! Im Zuge der Arbeitsplatzschaffung hat er 1 Million (Schilling!!) pro Arbeitsplatz an Förderungen für gerechtfertigt gehalten. Kreisky hätte Pierer mit Geld überschüttet und ihm gedankt KTM vor dem Untergang gerettet zu haben!
Er war sogar ein sogenannter Abschleicher, der 20 Millionen in Liechtenstein liegen hatte, um hier Steuern zu sparen.
Wenn es unrechtmäßig war, musste er es eh nachzahlen und wenn nicht war es bis zum Abkommen mit Li legal.
Schau, das ist das Problem mit ein SPÖ-Wählern - selber von nichts eine Ahnung glaubt ihr den Unsinn den euch eure Parteioberen erzählen. Pierer war KEIN Abschleicher das der Geldtransfer ganz korrekt angemeldet war - es handelte sich also NICHT um Schwarzgeld oder hinterzogene Steuer etc. Genau so war es mit dem anderen Gerücht welches von der SPÖ gestreut wurde - Pierer hat nie Steuern hinterzogen. Man hat einfach eines der mehreren Unternehmen Pierers hergenommen und das gewählt in dem die Steuerlast sehr gering war und hat so getan als ob es sich dabei nur um illegale Machenschaften handeln kann. Außer acht gelassen hat man alle anderen Steuerzahlungen Pierers - die nebenbei wahrscheinlich im Jahr so hoch sind als du Loser in deinem ganzen Leben nicht bezahlen wirst!
Warum mußte dann Herr Pilnacek ein Auge darauf haben?
???? Wie wäre es wenn du dich ganz einfach besser über den Sachverhalt informieren würdest bevor du hier Unsinn von dir gibst?
Ich bin bestens informiert und würde Herrn Pierer sogar einen Preis verleihen -Die Goldene Himbeere für das schlechteste Drehbuch . Die Roithener würden sich freuen.
Wenn du, wie du behauptest, bestens informiert bist warum verbreitest du dann Lügen?
Offensichtlich bist du ein Möchtegern- oder Westentaschen-Silberstein! Trifft es das?
Nein, du bist am Irrweg. Zeige mir eine Lüge auf. Oder ist es gelogen, daß Pierers Sohn bei seinem Luxushausbaudie gleiche Baufirma beschäftigt wie die Pierer Immogesellschaft?
Ich habe dir schon 2 Lügen aufgezeigt - das mit dem Gewinne-Ausschütten ist falsch und das mit dem Abschleicher auch.
Was du jetzt wieder bringst hat nichts mit dem Thema KTM-Motorhall zu tun!
Du hast einen ziemlich miesen Charakter!!!
Wenn man von Charakter spricht, dann denke an deinen Herrn Pierer. Der wollte einer alten Frau den Baugrund abluchsen . Das Gericht setzte dem ein Ende. Pierer mußte eine hohe Summe nachzahlen oder sein Haus abreissen. Das ist ein edler Charakter, nicht wahr?
Es freut mich, daß du meine Aussage über die Baufirmen akzeptierst. Weil ich sage ja, Restziegeln gehören verwertet.
Noch einmal - hier geht es um KTM - was anderes interessiert mich in diesem Fall nicht und habe daher auch nichts akzeptiert.
Merkwürdig sobald die FPÖ am Futtertrog sitzt hat sie auch kein Interesse an Aufklärung und Kontrolle ,bei den Schwarzen weiß man ohnehin Bescheid welchen Charakter sie haben...
Die SPÖ und die Grünen sind halt jetzt Opposition....