Kitzmüller und Lichtenecker treten nicht mehr an

Zwei langjährige Parlamentarierinnen aus Oberösterreich treten bei der Nationalratswahl nicht mehr an: Anneliese Kitzmüller von der FPÖ und Ruperta Lichtenecker von den Grünen.

Kitzmüller war ab 2008 Abgeordnete und ab Ende 2017 Dritte Nationalrats-Präsidentin. Bei der Wahl vor zwei Jahren war sie FP-Spitzenkandidatin in Oberösterreich. Sie hätte gerne die Periode fertiggemacht, leider sei das nicht möglich, sagt die 59-Jährige: "Die Lebensplanung mit meiner Familie hat ergeben, dass ich nun nicht mehr kandidiere." Kitzmüller bleibt Gemeinderätin in Kirchschlag.

Die Landes-Grünen wählen am 29. Juni bei der Landesversammlung ihre Kandidatenliste für die Nationalratswahl. Davor trifft sich diesen Samstag der sogenannte Wahlkonvent, bei dem eine Vorauswahl getroffen wird. Definitiv nicht mehr antreten wird Lichtenecker, die Landes-Spitzenkandidatin für die Wahl 2017 war, bei der die Grünen aus dem Nationalrat geflogen sind. Ihre 14 Jahre im Parlament (zuerst Bundesrat, dann Nationalrat) seien spannend gewesen, sagt die 54-jährige Ökonomin. Jetzt sei es Zeit für ein neues Kapitel. Lichtenecker leitet seit November 2018 das Regierungsbüro von Grünen-Landesrat Rudi Anschober. "Eine Kandidatur wäre auch nicht kompatibel mit dieser Funktion."

Als grüner Landes-Spitzenkandidat steht, wie berichtet, Stefan Kaineder fest. Für die Listenplätze hinter ihm bewerben sich dem Vernehmen nach unter anderen die Leondinger Gemeinderätin Agnes Prammer, die Linzer Gemeinderätin Marie-Edwige Hartig, Bundesratsmandatar David Stögmüller aus dem Innviertel sowie Clemens Stammler, Obmann der Grünen Bauern. Der zweite Listenplatz muss wegen des Reißverschlusssystems an eine Frau gehen.

Haider doch im EU-Parlament

Bei der FPÖ gibt es eine weitere Rochade. Nationalratsabgeordneter Roman Haider aus Aschach, der bei der Europawahl den Einzug ins EU-Parlament verpasste, wird nun doch dorthin wechseln. Er übernimmt das Mandat, das der Wienerin Petra Steger zugestanden wäre. Steger wurde nun aber auf der Bundesliste für die Nationalratswahl auf Platz vier gereiht. Sie soll das weibliche Gesicht der FPÖ werden. Es sei vor allem für Oberösterreich gut, dass er nun doch ins EU-Parlament wechseln könne, sagt Haider.