Stelzer zu Plan der Identitären Bewegung: „Ihr seid nicht willkommen“
LINZ. Identitäre Bewegung plant wieder ein Zentrum in Linz. Gesucht wird ein Haus, in dem man 2020 starten will. Landeshauptmann Thomas Stelzer reagiert besorgt.
Unter dem Titel "Schanze eins" planen die rechtsextremen Identitären mehrere Großprojekte. Eines davon in Linz, wie aus der Projekt-Homepage hervor- geht. Es wird als "Konservatives Zentrum" betitelt und soll 2020 starten. Abgewickelt wird das mit 400.000 Euro veranschlagte Projekt über den im deutschen Rostock ansässigen Verein "Heimwärts e.V.".
Das Haus in Linz soll Anlaufpunkt für Interessierte, Veranstaltungsort, Wohnraum, aber auch Büro für die Identitäre Bewegung Österreich werden. Das Projekt ist offenbar eine direkte Reaktion darauf, dass das "Khevenhüller Zentrum" in der Villa Hagen geschlossen wurde. Wie von den OÖN ausführlich berichtet, fanden dort immer wieder Veranstaltungen der Identitären statt. Anfang April kündigte schließlich der Verein "Studentenheim Urfahr" den Mietvertrag mit einer der Identitären Bewegung nahestehenden Person.
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Im Vorstand des Vereins "Studentenheim Urfahr" sind der Linzer FP-Gemeinderat Wolfgang Grabmayr und der Kirchschlager FP-Gemeinderat Wolfgang Kitzmüller, der Ehemann der Dritten Nationalratspräsidentin Anneliese Kitzmüller. Auch die Burschenschaft "Arminia Czernowitz", der unter anderem der Linzer Vizebürgermeister Markus Hein und der Sicherheitsstadtrat Michael Raml (beide FP) angehören, hat in der Villa Hagen ihren Sitz. Sowohl der Verein als auch die FPÖ betonten immer wieder, in keinem Naheverhältnis zu den Identitären zu stehen.
"Schanze eins in Linz"
Wenige Tage nach der Kündigung des Mietverhältnisses fand in Linz am 13. April ein Vortrag mit dem Titel "Schanze eins in Linz" statt. Wo, ist nicht bekannt.
In den Projektinformationen wird detailliert darauf eingegangen, warum Linz der ideale Standort sei. Oberösterreich habe "eine der wichtigsten und aktivsten Gruppen in Österreich". Und wörtlich: "Neben der Identitären-Bewegung sitzen in Linz zahlreiche Burschenschaften". Bereits abgehaltene Veranstaltungen – darunter der Kongress der Verteidiger Europas – hätten gezeigt, dass Potenzial für große Veranstaltungen bestehe. Gelobt wird auch die "Nähe zur Grenze der BRD". So könne das Zentrum auch eine Anlaufstelle für "Patrioten aus dem süddeutschen Raum" sein. Die gesuchte Immobilie solle auch Symbolkraft haben, heißt es in dem Flyer: "…ein weiteres starkes Zeichen für den gesamten deutschen Sprachraum, dass Oberösterreich eine Art ‚besetztes Gelände von rechts’ werden kann."
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Die Szene sei laufend unter Beobachtung, dem Projekt messe man aber keine große Bedeutung bei, sagt Landespolizeidirektor Andreas Pilsl: "Die Ankündigung im Internet ist bei den Identitären meist deutlich größer als das, was dann tatsächlich stattfindet." Das hätten auch Stammtische mit "drei bis vier Teilnehmern" zuletzt gezeigt.
SP-Nationalratsabgeordnete Sabine Schatz will in der Nationalratssitzung nächste Woche eine Anfrage dazu an Innenminister Wolfgang Peschorn einbringen: "Wir werden diese Entwicklung genau beobachten. Oberösterreich darf nicht zum Tummelplatz Rechtsextremer werden."
Stelzer: "Ihr seid in Oberösterreich nicht willkommen"
Besorgt reagiert Landeshauptmann Thomas Stelzer auf die kolportierten Pläne, dass die Identitäre Bewegung in Linz eine „Österreich-Filiale“ gründen möchte: „Ich werde alles unternehmen, damit diese Pläne nicht realisiert werden“, so Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer, der auch eine klare Botschaft an die Identitäre Bewegung hat: „Ihr seid in einem weltoffenen Land wie Oberösterreich nicht willkommen.“
Mit den Sicherheitsbehörden ist der Landeshauptmann bereits in enger Abtstimmung, der Landessicherheitsrat wird bereits am Montag in dieser Angelegenheit tagen. „Wir werden alle rechtlichen Möglichkeiten prüfen, um die Pläne der Identitären zu verhindern. Gleichzeitig rufe ich auch alle Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher auf, der Identitären Bewegung keinerlei Immobilien zur Verfügung zu stellen. Wir brauchen jetzt einen oberösterreichweiten Schulterschluss“, so der Landeshauptmann.
Dieser Schulterschluss soll auch für die Landeshauptstadt gelten: „Es ist bekannt, dass es in unserer Landeshauptstadt die meisten rechtsextremen Vorfälle gibt. Ich gehe daher davon aus, dass auch in Linz alle rechtlichen Möglichkeiten geprüft werden, um die Pläne der Identitären Bewegung zu verhindern.“
Bürgermeister Luger "besorgt"
Der Linzer Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) äußerte sich im Zusammenhang mit Plänen der Identitären Bewegung "besorgt"und hielt fest: "In einer weltoffenen Stadt wie Linz hat eine solche rechtsextreme und reaktionäre Vereinigung keinen Platz". Allerdings seien die rechtlichen Möglichkeiten der Stadt eingeschränkt.
Luger begrüßte ausdrücklich die Einberufung des Landessicherheitsrats durch Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) und den Aufruf zum Schulterschluss. Luger versteht diesen Aufruf als Erwartungshaltung, dass der Städte- und der Gemeindebund an der Sitzung des Landessicherheitsrates teilnehmen sollen und erwartet noch eine offizielle Einladung für den avisierten Termin am Montag.
Die Einbeziehung der Städte- und Gemeindevertreter sei ohnehin längst fällig: "Von den Bürgermeistern wird erwartet, dass sie gegen extremistische Vorkommnisse vorgehen. Gleichzeitig sind unsere Kompetenzen, insbesondere jener der Bürgermeister in den Statutarstädten, äußerst eingeschränkt", bedauerte Luger. Eine rechtliche Prüfung der Möglichkeiten bei der Einmietung Identitärer oder anderer Vereinigungen in Räumlichkeiten auf dem Stadtgebiet habe keine Handhabe für die Stadt ergeben. "Wir können nur für die stadteigenen Liegenschaften eine Vermietung ausschließen, ins private Mietrecht haben wir keine Eingriffsmöglichkeiten". Es brauche eine Initiative der Parlamente auf Landes- und Bundesebene um klare rechtliche Grundlagen für ein aktives Vorgehen gegen Extremismus zu schaffen.
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Rechtsstaatlichkeit - gibt es die noch ?
Wenn eine Frau Kapitän vorsätzlich italienische Gesetze bricht und mit ihrem unerlaubten, ungestümen Anlegemanöver das Leben von Polizisten gefährdet, dann werden ihr hohe Summen an Spendengeld zuteil und gegen ihre Festnahme politischer Druck auf die italienische Justiz und Regierung ausgeübt.
Andererseits soll es für einen Identitären reichen - wegen Aktionismus gegen die Islamisierung Europas ? - keine Wohnung oder Vereinslokal in Linz mieten zu dürfen.
Das sieht doch ziemlich unverhältnismäßig aus.
PS : Meine Sympathie gilt weder Frau Rackete noch Herrn Sellner !
Warum erinnert mich der Name Schanze1 jetzt an Hitlers Wolfsschanze?
Die Mehrkosten die den Identitären durch diesen Boykottaufruf beim Liegenschaftserwerb erwachsen sind meines Erachtens gemäß § 1330 Absatz 3 ABGB schadenersatzpflichtig. Der Verhetzungsparagraf ist da auch noch zu prüfen( § 283 Strafgesetzbuch) . Nur deswegen weil man die Identitären als subjektiv widerlich empfindet sind diese nicht vogelfrei!
Zuwanderung bedeutet Umweltzerstörung, teures Wohnen und niedrigere Löhne. Die Identitären setzen sich für die Interessen der Bevölkerung ein. Deshalb werden sie von denen, die an teurem Wohnen und niedrigen Löhnen interessiert sind, so verbissen bekämpft.
So machen die Identitären Werbung für sich, indem sie Internet ihre Projekte ankündigen.
Und schon spielen die Medien und ranghohe Politiker mit.
Wenn die Identitären eine Bleibe finden, steht das am nächsten Tag in der Zeitung, sodass es gleich alle wissen.
Der Vorteil einer Adresse ist, das man auch leichter überwachen kann, wer ein und aus geht.
Wenn analoge und digitale islamische, linke und rechte Hassprediger nicht mehr in Linz willkommen sind, dann hat Linz bald kein Wohnungsproblem mehr, denke ich.
Warum wollen so viele in die Stadt, am Land ist es doch auch schön.
In Ostdeutschland am Land, wo viele Afd wählen, stehen Wohnungen im Überfluss frei.
Braunau wäre ja ein viel geeigneterer Standort, da brauchen sie nur über die Brücke gehen und sind in Deutschland.
Der Staat Österreich wird ihnen aber nicht die Immobilie vermieten.
Wenn die Identitären eine Adresse haben, ist das von Vorteil für den Verfassungsschutz und die Polizei, wenn sie ihnen einen Besuch abstatten wollen.
Schuld am Interesse an Linz haben eh die Medien, weil sie so ein Theater um die Villa Hagen gemacht haben, jetzt will Sellner unbedingt nach Linz.
Das der Landeshauptmann dagegen etwas machen kann, bezweifle ich. Sellner kann ja auch frei umhergehen, also hat er bisher nichts gemacht, worauf er einen Sitz in Garsten bekommt.
Sg. Hr. Landeshauptmann, lieber Thomas,
wir kennen uns aus früheren Zeiten, Leo 😉
DANKE, daß Du diese Meinung vertrittst.
Ganz richtig, DAS brauchen und wollen wir nicht in Linz.
Ich lese gerade die Gereon Rath - Romane von Volker Kutscher. Die spielen in der untergehenden Weimarar Republik und im beginnenden Dritten Reich. Ich finde die extrem lebensnah geschrieben. Insbesondere wie die Hauptfigur, ein absolut unpolitischer, eher konservativer Polizist die Zeit wahrnimmt. Wie er die Nazis bzw. die SA für unsympathisch aber in ihrer Primitivität auch wieder für ungefährlich hält und außerdem die Kommunisten ja mindestens ebenso schlimm sind. Wie er sagt, die Republik hält das schon aus. Wie die Nazis die Wahlen gewinnen und er sich an die Hoffnung festhält, dass sie in der Regierung Verantwortung übernehmen müssen und der radikale Antisemitismus ja "nur" ein Mittel zum Stimmenfang war. Wie er durch die Beschwichtigungen von Goebbels und Hitler beruhigt wird, die ja nur den Frieden wollen - Nationalisten wollen ja das friedliche Nebeneinander der Nationen. Wie alles plötzlich kippt und die Angst um sich greift. Und die Verfolgung. Beängstigend.
Hab die Serie "Babylon Berlin" auch gut gefunden. Wenn auch etwas melodramatisch.
Sie sollten ihre Kenntnisse damit:
https://archive.org/details/SpringersNazionismus/page/n1
etwas auffrischen.
NAZI könnte ja auch Nationalzionismus bedeuten
Es ist ja schön, wenn der Herr LH ausnahmsweise sofort und klar reagiert (was in diesem Fall ja eine Selbstverständlichkeit ist). Viel wichtiger wärs aber, wenn sich der Herr Haimbuchner, der immer den harmlosesten unter den harmlosen Blaunen gibt auch klar und deutlich zu Wort melden würde. Das wäre dann mal ein echter Einzelfall.
Leider kann niemand mehr unseren LH hierzu ernst nehmen. Wer selber jedes Jahr am Burschenschaftsball teilnimmt, sich vor lauter Machtgeilheit an die Rechtsradikalen der FPÖ haftet, ist irgendwie lächerlich wenn er sagt " wir wollen euch nicht.
Da der LH ja schon 1 Jahr gebraucht hat um sich gegen den LR der Rechten anzugehen nach dessen Rede vor der AFD, wird er wohl zur Aufklärung warum dieser Verein bei seinen Rechten Freunden untergebracht war dann auch 5 Jahre benötigen.
Bis dorthin haben wir hoffentlich keine deutsche Verhältnisse, wo Rechtsradikale Politiker töten, wenn Sie nicht Ihrer Glaubensgemeinschaft gut gesinnt sind.
Da ja schon der ÖVP Kasperl in Wien unbedingt mit den Nazis regieren wollte und unser LH auch an seine Nazi Freunde festhält, glaube ich nicht das sich etwas verhindern lässt sondern befürchte eher, das wir unsere Kinder in 2 - 3 Jahren vor diesen Rechtsextremen selber schützen müssen.
Mit ihrer radikalen Art Probleme anzusprechen, hätten Sie gute Chancen bei der IB.
Sind Sie Mitglied?
Keine Ahnung, ob Sie bei der "IB" sind. Aber dass Sie ein rechtsextremer Burschenschafter sind, haben Sie selbst rausgelassen.
Die Identitären mit ihren Freunden in der FPÖ schreien lautstark den Ausländern entgegen, auch wenn sie nicht zu uns kommen, um etwas anzustellen:
"IHR SEID NICHT WILLKOMMEN"
Das glauben viele ist erlaubt und auch selbstverständlich.
Wenn nun ein Landeshauptmann von Oberösterreich, aufgrund der vielen Hetzen und Verhaltensweisen dieser Identitären sagt:
"IHR SEID NICHT WILLKOMMEN"
Dann soll das nicht erlaubt sein. Ich wünsche mir, dass unser Landeshauptmann Thomas Stelzer unser Oberösterreich vor diesen Identitären Hasserfüllten beschützt.
Die Identitären müssen ja von irgendwas leben.
Wer spendet denen?
JAGO,
du fragst, wer denen Spendet. Es ist offiziell bekannt, dass sie FPÖ Mandatare, FPÖ Parteifunktionäre und Mitglieder finanziell unterstützt haben.
Ein sauberes "Nein" ist jedoch Seitens FPÖ noch immer nicht gekommen. Dass sich Strache darfür eingesetzt hat, diese Spenden seitens FPÖ zu beenden, finde ich... Naja, such dir selber heraus, wie du es findest.
Die Identitäre Gesinnung ist gegen das Völkerrecht der UNO und gegen das Europäische Menschenrecht. Beides ist in unserer östereichischen Verfassung verankert. Genau auf diesen Passus beruft sich auch unser Landeshauptmann Stelzer.
Wir müssen nicht warten, bis die Identitären ein Vergehen inszenieren. Es genügt bereits der Aufruf, welchen die Identitären bei ihren Veranstaltungen verbreiten, dass sich Landeshauptmann Stelzer auf die bestehend Gefahr berufen kann.
Ein Land, dass Denkmäler für Che Guevara und die Rote Armee aushält und Strassen nach Terroristen benennt, wird auch ein paar Identitäre aushalten: https://derstandard.at/2000105521764/FPOe-demontiert-aus-Protest-Kunst-Strassenschild-fuer-Ex-RAF-Terroristin
Ja,ja, der Che...
https://lindwurm.wordpress.com/2012/04/19/strache-und-der-massenmordChef
Der schwarzblaue Landeshauptmann hat sein Fähnchen in den Wind gehängt und erzählt den Menschen was sie hören wollen. Daneben vertritt er Positionen seines Koalitionspartners wie zB. Deutschpflicht in den Schulpausen, die nicht weltoffen sind. Seine Landsleute gegen Identitäre in OÖ aufzubringen ist vom LH unverantwortlich!
Sind sie doch die informelle Parteijugend seines Koalitionspartners FPÖ. Vermietet ein(e) Linzer(in) sein (ihr) Haus an die IB wird Stelzer das nicht verhindern können.
In Wien gab es heute Zeugnisse. Interessant, wie diese ausgefallen sind.
Eine mir befreundete türkische Familie hat eine Tochter in der 6. Gymnasium. Sie hat lauter Sehr gut, auch in Deutsch. In Latein hat sie ein Gut. Ihr Bruder kommt jetzt in dieses Gymnasium und hat von der Volksschule lauter Sehr gut.
Wir müssen diese Ethnien in unsere Gesellschaft integrieren, dann profitieren wir auch von denen für unseren Lebensstandard. Wir brauchen diese Menschen.
Wie wird entschieden, dass er nicht geeignet ist, für unsere Gesellschaft?
Von Rassenidioten, wie den Identitären, welche unbegründet Angst vor anderen Kulturen streuen.
Wir brauchen die Identitären nicht, welche unnötig Angst in unsere Gesellschaft bringen. Angst ist ein schlechter Ratgeber, liebe Identitären.
Eine Schwalbe macht aber noch keinen Sommer....
Es ist ein Schwalbenreiches Jahr!
Und der Sommer ist ja auch nicht ohne!
Und bitte was wirft man jetzt den Identitären genau vor? Dass sie konservativ sind oder was? Die Gerichte haben bisher nichts Anklagenswertes gefunden, daher bitte, bitte sagen sie konkret was die Identitären verbrochen haben, sie scheinen es ja genau zu wissen. Danke.
-> . „Ethnopluralismus“ hat nichts mit Pluralismus zu tun, sondern ist ausgrenzend. „Jeder an seinem Platz – für immer“, ist die Devise. Zu Ende gedacht bedeutet das nichts anderes als weltweite Apartheid.
-> Rassismus in Form des Wortes "Ethnien" zu transportieren.
->sympathisieren mit Mördern die in der BRD einen Politiker hinrichten
_>halten Kontakt zum Christchurch Massenmörder
Trollvottel
Joke of the day ?? 😂😂😂😂😂
Wenn der Haimbuchner darauf besteht, das sich die Identitären in Linz breit machen können, wird der Stelzer ganz klein mit Hut.
Aggressive Politische Randgruppierungen,
denen Kontakte zu brutal agierenden
Terrorattentätern (Terroristische Killer) nachgewiesen wurden,
haben in OÖ u. Linz nichts verloren.
Naiv.
Nein. Logisch.
Gewaltaffine bzw. Gewaltverherrlichende und hetzerisch auftretende Gruppen lehne ich ab.
Die Linke AntiFa genauso wie die Identitären.
Ich hätt ein schönes Haus.....
Ist das ein Bekenntnis, ein Angebot oder beides?
nur ein Angebot, Herr Magistratschreiber.
Man sollte, so wie in Weikendorf, die Bürger/innen
befragen und dann erst entscheiden!
Oder die Weikendorfer fragen, ob sie einem Verkauf
an die Identitären zustimmen würden!
Wer weiß schon, wieviele Menschen dort überhaupt
gegen die Palästinenser sind!
Da war vor vielen Jahren in einem Ort namens Zwettl
ein Hausverkauf an Roma verhindert worden!
Die rassistischen Auswüchse haben seit dem WK II nicht
abgenommen sonder werden von diversen Politikern
immer wieder am köcheln gehalten!
Schämt euch allesamt, ihr arroganten und Menschen-
unwürdigen Herrenmenschen!
Eine, den Hass verbreitete Gruppe von Identitären hat in unserer friedlichen Gesellschaft nichts verloren. Wir wollen nicht, dass durch diese Identitären, Hass gegen Mensch, wie
- anderer Religionen,
- andere Rasse,
- andere Kultur,
- andere Hautfarbe
von solchen Gruppen wie Tiere behandelt werden. Es sind Menschen wie du und ich und haben ein Recht auf diesem Globus zu leben, wie du und ich.
Wer Hass streut, wird auch Hass ernten.
Ein wahres Wort.
NUR:
Es muß nicht Österreich oder Deutschland sein.
Die Welt ist groß wohin man flüchte kann wenn es notwendig ist.
Warum Österreich, Deutschland oder Schweden?
Von den No go Areas in Schweden ist bis zu euch noch nichts durchgedrungen.
Aber euch religiösen Gutmenscheneiferern braucht man mit Fakten gar nicht zu kommen. Genauso wie den Klimahysterikern.
Fakten habe ich mir schon abgewöhnt.
Bringt man welche ist man bei den einen ein Nazi und bei den anderen ein Klimaleugner.
Rassisten sind oame phobisch veranlagte Charaktere.
Warum verteidigen Sie solche geistigen Brandstifter??
Ja, ja. So no go areas wie Neuseeland.
Auf die Vernetzung kommt es an!
Nunja, wo wohnen Sie, hatten/haben Sie Kontakte mit den "bedrohlichen" Flüchtlingen/Migranten und wieso fürchten Sie sich so?
Da gibt es einen dem Hl. Florian zugeteiltes Gebet!
Bitt`, Hl. Floran,
verschone unser Haus und
zünd` das vom Nachbarn an!
Genau diese Mentalität spricht aus ihren Zeilen!
In unserer friedlichen Gesellschaft?
Bitte verraten Sie mir in welchem Land Sie wohnen, dort ziehe ich auch hin.
Die Hitz verwirrt den Geist!!
Österreich ist eines der friedlichsten Länder der Erde!!!
Bis auf die Rechtsextremistendie hier Hass und ideologische Polarisierung säen!!
genau - und darum sitzen mehr als 50% fremde Verbrecher in unseren Gefängnissen sie Trottel.
nicht WIR sondern SIE Undemokrat wollen das nicht.
->Identitäre finden ihre Vorbilder bei der „Konservativen Revolution“, einem Netzwerk von rechtsextremen Publizisten.
Diese schrieben schon in der Weimarer Republik (1918-1933)
--------- gegen Demokratie, Parteien und Liberalismus an-----------, forderten einen autoritären Staat und deuteten den Begriff „Sozialismus“ völkisch-nationalistisch um.
nein, Alcea ist der bessere Demokrat - Mit ihrer Sicht der Dinge, sind sie alles andere als ein Demokrat!
nicht WIR sondern SIE Undemokrat wollen das nicht.
Friede ist nicht Friedhofsruhe! Und was für Sie Frieden ist, muss nicht für anständige Menschen auch Frieden sein. Die Dinge sind nach dem Gesetz zu beurteilen und so lange die Behörde einen Verein nicht verbietet hat er das Recht Niederlassungen zu gründen!