Lade Inhalte...
  • NEWSLETTER
  • ABO / EPAPER
  • Lade Login-Box ...
    Anmeldung
    Bitte E-Mail-Adresse eingeben
    Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse oder Ihren nachrichten.at Benutzernamen ein.

gemerkt
merken
teilen

Grüne fordern Ende der schwarz-blauen Landeskoalition

15. Jänner 2022, 00:04 Uhr
Grüne fordern Ende der schwarz-blauen Landeskoalition
Klubobmann Mayr, Landesrat Kaineder und Geschäftsführerin Roschger (Grüne) Bild: Grüne

LINZ. Die Pandemiebekämpfung und der Klimaschutz würden nicht funktionieren, kritisiert Grünen-Landesrat Stefan Kaineder.

Pandemiebekämpfung, Klimarettung und ein Demokratiepaket – diese drei Themen haben sich die oberösterreichischen Grünen für das Jahr 2022 vorgenommen. Wobei Ersteres vor allem auf das Thema Koalition abzielt. Denn einmal mehr kritisierte Landesrat Stefan Kaineder (Grüne) die Uneinigkeit von ÖVP und FPÖ im Kampf gegen das Virus: "Die Koalition ist bei der Corona-Bekämpfung weiter ein Soloprojekt." Er fordert Landeshauptmann Thomas Stelzer (VP) daher auf, die Zusammenarbeit mit der FPÖ aufzulösen: "Es ist jetzt Zeit, Gespräche mit allen verantwortungsbewussten Fraktionen aufzunehmen." Vor allem drohe nach der Ankündigung von Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FP), gegen die Impfpflicht klagen zu wollen, ohnehin der Bruch der Koalitionsvereinbarung, so Kaineder: "Man hat sich verpflichtet, die Maßnahmen der Bundesregierung mitzutragen."

Nicht nur die Pandemiebekämpfung würde in der schwarz-blauen Landeskoalition nicht funktionieren, Gleiches gelte auch für Klimaschutz und Stärkung der Demokratie, kritisiert der grüne Landessprecher. Deshalb sehen sich die Grünen gefordert, diese Themen anzugehen. Beim Klimaschutz will man mit Unternehmern Allianzen bilden und Klima-Mitstreiter suchen, erklärt Landesgeschäftsführerin Ursula Roschger. Um Klimaschutzmaßnahmen sowie -förderungen auch in die Breite zu bringen, sind Informationstouren in den Gemeinden geplant. Wie bei vielen Themen ist auch hier die Pandemie Hemmschuh: "Die Vorbereitungen laufen, aber die Durchführung ist abhängig vom Infektionsgeschehen."

  • Oberösterreich Heute: Die Grünen wollen die Politik in Oberösterreich modernisieren und unternehmen einen weiteren Vorstoß, das Proporzsystem abzuschaffen.

Punkt drei auf der Liste ist schließlich eine "Demokratieoffensive" für das Land. Ein "Durchlüften" sei notwendig, auch um das verlorene Vertrauen der Bevölkerung in die Politik wieder zurückzugewinnen, sagt Klubobmann Severin Mayr: "Ein Demokratieschub ist nur denkbar mit einer Abschaffung des Proporzsystems." Die Grünen beweisen dabei Ausdauer: Seit 1997 haben sie in jeder Legislaturperiode einen Antrag auf Abschaffung dieses Regierungssystems gestellt. Da nun auch die SPÖ signalisiert, dem etwas abgewinnen zu können, hoffen die Grünen auf bessere Chancen für ihren Antrag. "Man hat im Herbst gesehen, dass das viel zitierte gute Klima der Zusammenarbeit im Land einfach nicht mehr existiert", so Mayr. Deshalb sei eine klare Trennung in Regierung und Opposition hoch an der Zeit. (eiba)

mehr aus Landespolitik

NR-Wahl: Holzleitner wird oberösterreichische SPÖ-Spitzenkandidatin

Schon 102 Abgangsgemeinden in Oberösterreich

Mehr Demokratie? Symposium wird nicht fortgesetzt

Naturschutzgesetz: Landes-Umweltanwalt warnt vor "irreversiblen Schäden"

Interessieren Sie sich für dieses Thema?

Mit einem Klick auf das “Merken”-Symbol fügen Sie ein Thema zu Ihrer Merkliste hinzu. Klicken Sie auf den Begriff, um alle Artikel zu einem Thema zu sehen.

Interessieren Sie sich für diesen Ort?

Fügen Sie Orte zu Ihrer Merkliste hinzu und bleiben Sie auf dem Laufenden.

Lädt

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

5  Kommentare
5  Kommentare
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
Orange1961 (421 Kommentare)
am 18.01.2022 06:19

Proporz gehört weg, F ist untragbar als Regierungspartner in Oö und der LH muss endlich Mut beweisen und klare Haltung und Konsequenz zeigen!

Dass ausgerechnet Grün und ich habe sie selbst in der Vergangenheit gewählt, den Anspruch einer demokratisch freiheitsorientierten Partei zu sein, scheint wohl eine klare Verkennung von Tatsachen zu sein, wenn man auf d en Bund schaut!

Hier regiert und klammert sich eine Grüne Partei mit aller Macht an die Koalition, die ja mittlerweile keine vom Souverän gewählte Regierung mehr ist!will

Wenn man in OÖ Neuwahlen will, dann muss man sich auch mit aller Endlichkeit für Neuwahlen auf Bundesebene aussprechen!

Grün hat sich leider von ihren einstigen Idealen verabschiedet und sich als Vorschreibungspartei, die nicht einmal eine divergente Diskussion in ihren eigenen Reihen zulässt, s. Maure, die Offenheit und Meinungen unterdrückt! Ein Grünes Trauerspiel, das sich dem Ende neigt!😢

lädt ...
melden
antworten
1949wien (4.127 Kommentare)
am 17.01.2022 12:58

....jede andere Koalition als türkis/blau kann nur besser sein!

lädt ...
melden
antworten
2020Hallo (4.264 Kommentare)
am 19.01.2022 15:34

Jetzt is der steinkellner a nu positiv schon zum 2x..............da könnten die türkisen glei wechseln!!!

lädt ...
melden
antworten
Flachmann (7.126 Kommentare)
am 16.01.2022 15:37

Auf die Modernisierung durch die Grünen können wir mit guten Gewissen verzichten.

Man sieht ja im Bund was diese Traumtänzer aufführen, eine Kleinpartei terrorisiert die Bevölkerung!

lädt ...
melden
antworten
Bergbauer (1.756 Kommentare)
am 15.01.2022 06:20

Ich bin bei Gott kein Grüner, aber in einem Land, wo die Mächtigen immer von Schulterschluss und Zusammenarbeit faseln, aber dann sowieso über alle drüberfahren, und sich zum absoluten Machterhalt Kickls Querulantentruppe ins Boot holen, ist das Proporzsystem wirklich eine Farce.

lädt ...
melden
antworten
Aktuelle Meldungen