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Landespolitik

FPÖ-Abgeordneter Schrangl: "Kurz ist eben nicht Stelzer"

Von René Laglstorfer  und  Alexander Zens 23. Mai 2019 00:04 Uhr

FPÖ-Abgeordneter Schrangl: "Kurz ist eben nicht Stelzer"
Philipp Schrangl

LINZ. Ein Wechselbad der Gefühle erleben derzeit oberösterreichische FP-Nationalratsabgeordnete. Im Heimatbundesland geht es mit Schwarz-Blau weiter, im Bund liegt alles in Trümmern.

Das Ende in Wien sei "total schade", sagt der FP-Abgeordnete Philipp Schrangl aus Linz, der zuletzt das neue Wohnungsgemeinnützigkeits-Gesetz mitverhandelt hat. Aus diesem droht jetzt nichts zu werden. Schrangl wirft Kanzler Sebastian Kurz (VP) vor, die Koalition "mutwillig" aufgekündigt zu haben. Darum wäre es für ihn "vereinbar", bei der Sondersitzung am Montag einen Misstrauensantrag gegen Kurz zu unterstützen, sollte sich die FP-Spitze dafür entscheiden. "Kurz ist eben nicht Stelzer", sagt Schrangl. Landeshauptmann Thomas Stelzer (VP) habe "staatspolitische Weitsicht" gezeigt.

Debatte über Misstrauensvotum

Die FP-Abgeordnete Brigitte Povysil aus Linz will im freiheitlichen Parlamentsklub diskutieren, ob dem Kanzler das Misstrauen ausgesprochen werden soll. Eine innerparteiliche Zerrissenheit sieht sie nicht. "Der Landeshauptmann hat anders als Kurz gehandelt und mit Manfred Haimbuchner einen Weg gefunden, weiterzuarbeiten. Darüber bin ich sehr erfreut", sagt Povysil.

Zum Misstrauensvotum sagt der FP-Abgeordnete Gerhard Kaniak aus Schörfling nichts. Er betont aber: "Land und Bund sind getrennte Dinge." Die Zusammenarbeit in Oberösterreich habe eine "andere Qualität" in puncto Vertrauen. Es hänge viel von den handelnden Personen ab. Kaniak nennt das Ende "bitter". In seinem Bereich etwa seien noch die Apothekergesetzesnovelle und die Pflegereform auf dem Programm gestanden. Nicht äußern wollte sich der FP-Abgeordnete Roman Haider.

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