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Landespolitik

Jubel bei Schwarz, Grün und Pink in Oberösterreich

26. Mai 2019 18:45 Uhr

Jubel bei Schwarz, Grün und Pink – gedämpfte Stimmung bei Rot und Blau
Thomas Stelzer (VP), Manfred Haimbuchner (FP), Birgit Gerstorfer (SP), Stefan Kaineder (Grüne) und Gerd Oismüller (Neos) (Foto-Kerschi)

LINZ. Die Reaktionen der oberösterreichischen Parteivorsitzenden auf das Wahlergebnis.

"Es ist ein deutlicher Fingerzeig, wo die Wähler in der Republik und im Land die Führungsrolle sehen", sagte Landeshauptmann und VP-Chef Thomas Stelzer in einer ersten Reaktion zum Ergebnis der EU-Wahl. Die Österreicher wollten Stabilität, keine Taktierereien. Daher gebe es "noch viel zu überlegen" bei SPÖ und FPÖ bezüglich des heutigen Misstrauensantrags gegen Kanzler Sebastian Kurz im Nationalrat. In Oberösterreich sei die Mobilisierung gelungen, mit Angelika Winzig habe man eine tolle Spitzenkandidatin gehabt, so Stelzer.

Laut VP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer sind die Gewinne der Volkspartei in Oberösterreich doppelt so hoch wie erwartet: "Und Gewinne der SPÖ sind ausgeblieben." Im letzten Moment hätten wohl viele Wähler von Rot auf Grün umgeschwenkt. "Die Roten haben sich mit ihren Provokationen in den vergangenen Tagen verdribbelt."

Mit einem sprichwörtlichen "blauen Auge" kam die FPÖ davon. Landeshauptmann-Stellvertreter und FP-Chef Manfred Haimbuchner sagte, seine Partei könne auch "in stürmischen Zeiten" auf ihre "treuen Wähler" bauen. Das Ergebnis sei ein Fundament für einen "Neuanfang" und Bestätigung für ein "kritisches Ja zur EU". Zum Misstrauensantrag sagte er, dass dies eine Entscheidung der Parlamentarier ohne Klubzwang sei.

OÖN-TV: EU-Wahl in Oberösterreich

"Hatten mehr erwartet"

Gedämpft war die Stimmung gestern in der SP-Landesparteizentrale. Aufgrund des Ibiza-Videos hatte man doch mit größeren Verlusten bei der FPÖ gerechnet. "Wir haben uns ein besseres Ergebnis erwartet und werden es auch im Hinblick auf den Herbst genau analysieren", sagte Landesrätin und SP-Chefin Birgit Gerstorfer. Für sie ging es noch am Abend nach Wien zum Parteipräsidium, wo über den Misstrauensantrag debattiert wurde. Für Gerstorfer änderte das Wahlergebnis nichts an ihrer Meinung: "Ich bin dafür, dem Bundeskanzler das Misstrauen auszusprechen. Alles andere wäre von unserer Seite auch unglaubwürdig." Der Kanzler habe keine "vertrauensbildenden Maßnahmen" gesetzt: "Und nicht einmal habe ich in den vergangenen Tagen von einem Funktionär gehört, wir sollten ihm vertrauen."

"Es braucht den zweiten Schritt"

Bei den oberösterreichischen Grünen war der Jubel groß. "Die Menschen wollen uns in allen Parlamenten. Es ist ein unfassbar großer Schritt zurück", sagte Landessprecher Stefan Kaineder. Noch im November sei man bei nicht einmal fünf Prozent in Umfragen gelegen: "Wir haben mutige Entscheidungen getroffen und gekämpft. Das hat sich ausgezahlt." Von einem grünen Comeback wollte Kaineder noch nicht sprechen: "Dazu braucht es noch den zweiten Schritt im Herbst bei der Nationalratswahl, der uns noch einmal besonders fordern wird."

Neos-Landesgeschäftsführer Gerd Oismüller sieht den pro-europäischen Kurs seiner Partei bestätigt: "Wir legen zu, damit geht es in die richtige Richtung."

Video: Die Reaktionen aus Oberösterreich

 

Vorläufiges Ergebnis

Das Ergebnis in Oberösterreich unterscheidet sich kaum von jenem im Bund. Die ÖVP kommt mit plus 7,91 Prozentpunkten auf 35,93 Prozent, die SPÖ legt in Oberösterreich 0,1 Prozentpunkte auf 24,51 Prozent zu. Die FPÖ verliert 1,6 Prozentpunkte und kommt auf 18,94 Prozent. Die Grünen verlieren 0,92 Prozentpunkte, sie erreichen 12,46 Prozent. Die Neos holen 6,73 Prozent und verlieren 0,62 Prozentpunkte gegenüber 2014.

Ergebnisse nach Gemeinden

 

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