"Es ist eine Frage der Auslegung, nicht der Änderung"
LINZ. Integrationslandesrat Hattmannsdorfer (VP) über die Debatte um die Menschenrechtskonvention
Eine "Versachlichung" der von VP-Klubchef August Wöginger angestoßenen Debatte zur Menschenrechtskonvention wünscht sich Oberösterreichs Integrationslandesrat Wolfgang Hattmannsdorfer (VP).
"Es ist wohl eher eine Frage der Auslegung, nicht der Änderung", sagt er im OÖN-Gespräch. "Vielleicht braucht es in manchen Dingen auch nur Klarstellungen bei der Anwendung und Auslegung." Er verstehe beispielsweise nicht, dass Österreich Flüchtlinge nicht nach Ungarn rückführen dürfe.
Tatsache sei, dass das
