"Es gibt keinen Anlass für ein Ende der Zusammenarbeit"
LINZ. Landeshauptmann Stelzer (VP) über das Video und seine Folgen.
Mit den FPÖ-Vertretern werde er ein "ernstes Gespräch" führen, so Landeshauptmann Thomas Stelzer (VP).
OÖNachrichten: Was ist Ihnen durch den Kopf gegangen, als Sie das Video gesehen haben?
Thomas Stelzer: Ich war schockiert und regelrecht angeekelt.
Relativ schnell standen Neuwahlen im Raum. Für Sie auch?
Es gab viele Gespräche, ob und mit wem es noch möglich ist, weiterzuregieren. Und wenn nicht, was heißt das für nach einer Wahl.
Es heißt, Sie hätten sich für eine Weiterführung der Koalition stark gemacht.
Ich war in intensivem Kontakt mit dem Bundeskanzler und habe ihm immer signalisiert, dass er die Entscheidung treffen muss. Aber es gab einige, die gesagt haben, man müsste alle Optionen ausloten. Die Entscheidung war aber Sache derer, die auch unmittelbar mit den handelnden Personen zusammenarbeiten. Für mich war immer klar, dass ich alles mittrage, was der Bundeskanzler entscheidet.
Was bedeutet das Ende der Koalition für Oberösterreich? Wird die Zusammenarbeit im Land mit der FPÖ auch überdacht?
Ich habe für heute früh den ÖVP-Landesparteivorstand einberufen, wo wir uns unterhalten werden, wie es weitergeht. Ich habe dieses Wochenende auch schon mit dem Koalitionspartner Gespräche geführt, und es wird noch ein ernstes Gespräch geben. Darin werde ich klarmachen, was ich mir erwarte, wie eine Zusammenarbeit aussehen soll und dass so etwas wie auf Bundesebene auf keinen Fall passieren darf.
Auch wegen FP-Landesrat Podgorscheks Auftritt vor der AfD haben Sie ein "ernstes Gespräch" geführt. Reichen Ihnen die ernsten Gespräche nicht einmal?
Die FPÖ hat auf verschiedenen Ebenen einen Wählerauftrag bekommen, im Bund, im Land und auch in Gemeinden. Mir kommt es schon darauf an, dass man auf jeder Ebene schaut, was ist da los und wird der Wählerauftrag wahrgenommen. Im Bund wurde er ganz offensichtlich nicht wahrgenommen. Auf Gemeinde- und Landesebene muss man das im Anlassfall bewerten. Der Gegenschluss wäre, es muss überall, wo die FPÖ mit dabei ist, neu gewählt werden. Ich möchte jetzt keinen Dauerwahlkampf.
Wird im Landesparteivorstand die Auflösung der Zusammenarbeit als Möglichkeit diskutiert?
Ich habe in Oberösterreich keinen Anlass für diesen Schritt und ein Ende der Zusammenarbeit. Bei einem Anlassfall gab es immer eine konsequente Reaktion. Wie zum Beispiel die Aussagen von Odin Wiesinger im "profil". Danach habe ich klargemacht, dass ich ihn nicht im Landeskulturbeirat will, und die FPÖ hat rasch die Konsequenz gezogen.
Welche Lehren sollten aus dem Video gezogen werden?
Die Personalauswahl für politische Funktionen muss ein Hauptaugenmerk sein. Anstand und Rechtstreue gelten für einen Politiker doppelt und dreifach.
SPÖ und Grüne: Neuwahl auch in Oberösterreich
Für die Landesvorsitzende der SPÖ Oberösterreich, Birgit Gerstorfer, kann die „skandalöse Oligarchen-Spendenaffäre“ nicht ohne Konsequenzen für Oberösterreich bleiben. Die SPÖ habe mehrfach vor einer Zusammenarbeit mit der FPÖ „gewarnt“. Gerstorfer: „Ich fordere vorgezogene Landtagswahlen.“ Sie sieht Landeshauptmann Thomas Stelzer (VP) in der Mitverantwortung: „Wann hört er auf, der Diktion der FPÖ zu folgen? Stelzer duldet den politischen Sittenverfall.“
Auch die Grünen kritisieren Stelzer scharf. Durch die Video-Affäre habe sich gezeigt, dass „mit der FPÖ kein Staat zu machen“ sei, sagt Landessprecher Stefan Kaineder. Er fordert den Landeshauptmann auf, zu reagieren: „Stelzer muss andere Koalitionsformen prüfen und, wenn dies nicht zum Erfolg führt, ebenfalls Neuwahlen in Erwägung ziehen.“
NR-Wahl: Grünes Quartett aus Oberösterreich steht
Gemeindepaket soll heute präsentiert werden
Josef Ratzenböck wird 95: „Ich bin in der Nachspielzeit des Lebens“
Medikamente: Drängen auf sichere Versorgung
Interessieren Sie sich für dieses Thema?
Mit einem Klick auf das “Merken”-Symbol fügen Sie ein Thema zu Ihrer Merkliste hinzu. Klicken Sie auf den Begriff, um alle Artikel zu einem Thema zu sehen.
Interessieren Sie sich für diesen Ort?
Fügen Sie Orte zu Ihrer Merkliste hinzu und bleiben Sie auf dem Laufenden.
Herr Strache ist ein "Einzelfall" - kein Thema! Die FPÖ denkt NICHT so wie er! Oder?
Um einen Kollegen zu zitieren:
„Hoamatland, Hoamatland,
i haun di so gern.
A wauns uns bleib´n die braunen Trimmerl
vom Hunderl von unserm Herrn.“
stelzer ist anscheinend der einzige welcher Rückgrat hat.der lässt sich von den linken nicht am gängelbandl ziehen.denn was können alle anderen fpöler dafür,wenn strache mist baut.so einen Politiker könnte man in wien brauchen.aber lieber herr stelzer,wir brauchen sie in oö.
Zum Mut eines Herrn Stelzer unterliegst einer gewaltigen Fehleinschätzung.
Stelzer geniesst in OÖ als Landeshauptmann kein besonderes Ansehen, er wamperlt sich bei jeder Gelegenheit bei Kurz ein, der ihm nicht einmal einen Minister aus OÖ.
zubilligte. Wöginger wurde nach Wien geschickt, weil man ihn in OÖ . nicht brauchen konnte..... er hat sich ja Avancen auf einen Landesratjob gemacht, der aber mit der Haberlander besetzt wurde.
Stelzer laviert dahin, schlingert wie eine Nußschale im sturmumtobten Ozean, hat mit Haimbuchner einen Oberaufseher, dem er sklavenhaft gehorchen muss ........... also ist auch Stelzer rücktrittsreif, er will es nur nicht begreifen.
Grinst weiter - kein Problem!
Alles super sauber in der OÖ-ÖVPFPÖ!!!
Landesrat Bodgorschek musste zurücktreten! Warum wohl???
Na warum wohl....ist ja alles so supersauber in der f...
Selbstverständlich gehört auch auf Landesebene reiner Tisch gemacht. Glaubt wirklich jemand dass in OÖ bessere Blaue agieren...
😱
ja.gibt es.es sind nicht alle blauen schlecht.ihr linken nemmt euch selber bei der nase.zumindest haben die blauen noch nirgents Morddrohungen an eine tür geschmiert.soll ich wieter aufzählen?
Ist ganz klar.
Wenn der LH die Rechten (inkl. Identäre) in OÖ loswerden möchte, müsste er selbst und sowohl die gesamt ÖVP als auch die gesamte FPÖ abtreten.
Wenn nur die FPÖ ginge, würde OÖ ein Stück weiter nach rechts rücken.
Kein Anlass die Zusammenarbeit zu beenden heisst hinter dem Stadtrattengedicht, hinter Wiesinger, hinter dem Skandal um die Villa Hagen, hinter diversen unpassenden Aussagen von Hainbuchner und vielen anderen FPÖ Funktionären zu stehen. Glauben Sie wirklich an all diese Einzelfälle die so in gar keinem Zusammenhang stehen? Glauben Sie wirklich dass mit dieser Partei einen die Menschen vereinende, respektvolle, zukunftsweisende Politik gemacht werden kann? Ich nicht. Zeigen Sie endlich Anstand, Weitblick und eine politische starke Haltung und beenden Sie diese Zusammenarbeit.
Wie sehr sich die Menschen vereinen sieht man an den täglichen Einzelfällen, heute sind es eh erst zwei die in den OÖN stehen.
@MARGARITINA: Deine Forderungen an Stelzer sind ja vollkommen richtig.
Aber glaubst du im Ernst, das dieser Stelzer soviel Anstand und Charakter hat, um in dieser Situation endlich für das Ansehen Oberösterreichs zu arbeiten? Ich glaube nicht.
Diesem Machtmenschen geht es doch auch nur um seine eigene Person und Macht.
Umsonst ist er nicht Stellvertreter vom Kurz.
Stimmt...!da
stelzer hat doch noch ein bisschen Rückgrat.den die in oö haben ja gut zusammen gearbeitet.warum soll man das auflösen.
Weil man nie weiß, wer bei dieser blau-braunen Buben-Party auf Ibiza noch dabei war. Ein Schelm wer denkt, dass HC nur Gudenus und Tschürtz mitgenommen hat.
Ich bin mir sowas von sicher, dass es noch ein paar euer treuen Österreich-Verteidiger erwischen wird.
@NALA2: HaHa, Stelzer hat Rückgrat. Ja, aber wie ein leerer Gartenschlauch!!!
Podgorschek
+ Rattengedicht
+ Villa Hagen
+ Holocaust-Leugner für den Landeskulturbeirat
__________________
= "Kein Anlass für ein Ende der Zusammenarbeit mit der FPÖ in Oberösterreich" (Landeshauptmann Stelzer)
Wer kann diese türkisblaue ÖVP noch verstehen?
Ganz genau, sehe ich auch so. Stelzer weiß genau das OÖ im rechten Eck steht und das wird sich nicht ändern,. Er hätte gleich mit der Entlassung von Podgorschek, Villa Hagen IBÖ , Rattengedicht,Odin Wiesinger , etc. die Koalition auflösen müssen und eine Säuberung in OÖ .
bei den zuständen,welche in Österreich herrschen,besonders auch in Linz,braucht man die blauen.obwohl die blauen die kriminellen Lehrlinge auch nicht abschieben dürfen.die türken(radikalen)führen sich auf,als ob das land schon ihnen gehört.und wenn denen etwas nicht passt,wird man angespuckt.(Busfahrer)
stelzer ist aber auch kein Hellseher.oder weist du was die leute in deiner Umgebung so denken.
Herr Landeshauptmann Stelzer, in Haimbuchner sehe ich keine wesentliche Gefahr für das Land Oberösterreich. Vielleicht könnten Sie bei dem Gespräch mit der FPÖ anstoßen, den Herrn Podgorschek aus der Landesregierung zu nehmen. Eine Person als Geschenk an die vielen wähler aus dem Innviertel sollte auch etwas können und nicht nur rechtsextreme Vorträge halten. Wer weiß wie sich Herr Podgorschek noch als sehr weit Rechts entwickelt. Sicher ist sicher, nicht dass auch wir bald wieder wählen gehen müssen.
Podgorschek ist extrem rechts, das weiß man. Als Mitglied der Burschenschaft Germania Ried im Innkreis, wo öffentliche Vorträge der Identitären auf Einladung der Germania Ried stattfinden
Podgorschek, und viele andere Berufspolitiker der FPÖ, haben "blaues Blut" und sind mit "blauer Milch" aufgezogen wurden, weil schon Ihre Väter bei der FPÖ (oder noch früher gar bei der NSDAP) aktiv waren. Sie wurden von den Eltern auf einschlägige Jugendlager geschickt, wo z.B. Podgorschek bei so einem Sommerlager schon mit ca. 10 Jahren Jörg Haider kennengelernt hat. Später verbünden sie sich bei den deutschnationalen Burschenschaften, und haben dann die Pflicht sich gegenseitig zu unterstützen.
Ja, wenn die offensichtlichen autoritären Tendenzen eines FPÖ-Landesrats kein Anlass für Konsequenzen sind, was dann? Nur ein Gespräch zu führen, ist keine konsequente Reaktion. Wenn Anstand und Rechtstreue für einen Politiker doppelt und dreifach gelten, dann ist Podgorschek mit seinen Angriffen auf Medien und Justiz völlig untragbar. Herr Landeshauptmann, es gibt etwas, das ist wichtiger als die Koaltion mit der FPÖ im Land: Demokratie und Rechtsstaat.
ja eben.und weil das so wichtig ist,sind die linken inakzeptabel für dieses land.weil die linken kennen keine Demokratie.das hat man seinerzeit bei der Glawischnig beobachten können.die verbot den Österreichern den mund.
und später kaufe ich mir,ist mir gerade eingefallen einen negerkuss.
Da werdens keinen finden. Süwarenhersteller sind nicht so rassistisch wie Sie.
Hatte gestern einen Mohr im Hemd gegessen.
Ist der Betreiber des Gasthauses damit ein Rassist?
Bitte um Aufklärung.
Da hatten sie noch Glück: Eigentlich wollte der blau - braune FP Dreckshaufen unser letztes Hemd an die Russen verscherbeln.
doch werde ich finden.denn schwedenbomben gibt es noch immer.
Wenn nach diesem Wochenende ein FPÖ-Fan davon spricht, dass "die linken keine Demokratie kennen", dann muss an deinem Geisteszustand gezweifelt werden.
An Lächerlichkeit nicht zu überbieten.
ja eben.und weil das so wichtig ist,sind die linken inakzeptabel für dieses land.weil die linken kennen keine Demokratie.das hat man seinerzeit bei der Glawischnig beobachten können.die verbot den Österreichern den mund.
und später kaufe ich mir,ist mir gerade eingefallen einen negerkuss.
Keinen Anlass? Selbst für den oberösterreichischen Saumogn sind 'ORF-Neutralisierungsgelüste' von FPÖ Podgorschek vor Afd, Rattengedicht des Braunauer FPÖ-Vize, Verteilung antisemitischer Briefe durch FPÖ-Politikerin im Innviertel, Verstrickung von Linzer FPÖlern mit Identitären und Bestellung von 'Irgendwann-seid-ihr-dran'-Wiesinger längst zuviel
Der Ruf nach vorgezogener Neuwahl in Oberösterreich ist aus meiner Sicht falsch.
Das OÖ Volk hat so gewählt wie es jetzt ist und die Zeit bis zur nächsten regulären OÖ-Wahl ist ohnehin überschaubar.
Warum sollte bei einer vorgezogenen Neuwahl das OÖ-Volk mehr als bisher auf die tatsächlich erfolgten Handlungen und weniger auf Sprechblasen achten? Ist das Volk jetzt plötzlich klüger und gegen Parteiwerbung kritischer? Warum sollte manipulative Ablenkungstaktik durch Aufbauschung nebensächlicher Themen in Zukunft nicht mehr funktionieren?
Es gibt für Wahlen gesetzliche Fristen die möglichst einzuhalten sind.
Wenn das Volk "falsch wählt" sollte man nicht, wie z.B. in der Türkei. willkürlich neu wählen lassen.
WIE BITTE???
Was genau hast nicht mitgekriegt? Warst du am Wochenende im Koma?
DAS könnt ihr euch nicht schön reden.
DAVON könnt ihr nicht ablenken.
Sind Sie nicht in der Lage zu lesen und über den Inhalt nachzudenken bevor Sie hier Unfreundlichkeiten posten?
Aha, Sie sind also für "Sippenhaftung", wenn 2 was saublödes gemacht haben, sind
jetzt alle schlecht und müssen weg?
Komische Einstellung
in den kommentaren lese ich über machtmissbrauch und sesselkleber der övp.
wie litt und leidet linz unter der roten stadtregierung.....
leute die nicht mal einen bausparer kennen, stürzten die stadt in ein schuldenloch.
wollen wir den sumpf auch auf landesebene?
Den Sumpf haben wir auf Landesebene bereits. Nur ist er dort 1) blau-braun und will 2) unser Land im Gegenzug für Parteispenden an die Russen verkaufen. In ganz Österreich wurde endlich erkannt, dass mit der charakterlosen FPÖ nicht zusammen gearbeitet werden kann. Nur in OÖ nicht. Da kleben die ÖVPler rund um LH Stelzer halt noch intensiver an ihren Sesseln.
Worauf wartet die ÖVP in Oberösterreich? Reicht der angestrebt Verkauf von Medien, von Infrastruktur, unseres Wassers an die Russen tatsächlich noch nicht? Was muss die FPÖ noch verkaufen wollen, damit dem LH Stelzer die Augen aufgehen???
danke herr stelzer für weitblick und hausverstand
Satire? Weil ernst kann das nicht gemeint sein ...
ich befürchte, dass es auch in OÖ zu einer Neuwahl kommt. Leider wird hier aufgrund des öffentlichen Drucks wieder mal viel Steuergeld verbraten.
Vor allem bin ich überzeugt davon, dass sich im Wahlverhalten gar nicht extrem viel verschieben wird.
Mir kommt nämlich vor, dass die Wechselwähler tendenziell wieder weniger werden.
Frei nach dem Motto: einmal blau - immer blau (vor allem werden jetzt wieder alle möglichen Verschwörungstheorien konstruiert)
Den wirklichen Nutzen werden die Grünen haben - das wird aber dann eher wieder zu Lasten der SPÖ gehen.
Nur: nach der Neuwahl: welche Koalitionsvarianten gehen sich aus?
... also, nochmal, gaaaanz langsam:
In Oberösterreich, wie auch in Linz, gibt es lt. Landesverfassung eine PROPORZREGIERUNG, das heißt:
Es braucht KEINE Koalition zum Regieren!!!
Verstanden?
Wie bitte, kein Anlass???
Der FP Bundesvorsitztende und deren Klubobmann wollen unsere Heimat, das Wasser, die Infrastuktur, usw. an Russen verscherbeln, die Medien- und Pressefreiheit aushebeln und einen rechten Staatsstreich vorbereiten!
Hunderte rechtsradikale Einzelfälle, allein in OÖ. nur in den letzten Tagen: das Rattengedicht, ein "Maler" der schon Listen für Rachefeldzüge anlegt, eine Holocaustleugnerin, ...
Was braucht´s denn noch?
Recht hat er, der LH. Hainbuchner liefert keine Skandale und die Arbeit funktioniert.
Da hat der FPÖ Dauergrinser das Ressort, wo 90 % vom Steuergeld in gemeinnützige Vereine fliesst und der LH stärkt diesen Österreicherverkäufern noch den Rücken. Ale Achtung an soviel Selbstvertrauen, über diese noch gar nicht alles auf dem Tisch liegendend Fakten, sich hinwegzusetzrn und die Wähler jetzt schon wieder zu verkraulen. Entweder die ÖVP verdient bei diesen Vereinen mit oder nur der LH ist von der FPÖ gesponsert.
So ist halt die neue Liste Kurz: Machtgeil und ohne Rückgrat!
Stelzer offenbart einen Charakater, den er mit mit seinen windelweichen Reaktionen auf die Fälle Burschenbundball, Podgorschek, Rattengedicht, Identitäre und zuletzt Odin Wiesinger, schon erkennen ließ. Er ist ein rückgratloser Opportunist, der sein Fähnchen nach dem Wind hängt. Jetzt wird er als einziger und letzter bis zur Nationalratswahl mit den Blauen weitermachen und erst je nach Wahlergebnis in die eine oder andere Richtung gehen. Pfeifen Sie den Buam zsamm, Herr Alt-LH Pühringer! Der Thomas kann es es nicht.
Charakter