Ein Jahr Neos: Mehr als 20 Anfragen und „zwei Betonklötze“ an den Beinen
LINZ. Seit einem Jahr sind die Neos im oberösterreichischen Landtag vertreten. Klubobmann Felix Eypeltauer zog Donnerstagmittag Bilanz.
Er sei nicht da, um sich selbst und die Neos zu beweihräuchern, mit diesen Worten eröffnete Neos-Klubobmann Felix Eypeltauer seine Bilanz-Pressekonferenz. Seit einem Jahr sind die Neos im oberösterreichischen Landtagvertreten. Seit einem Jahr würde man „mit kritischem Blick auf die Hände der anderen Politiker blicken“, sagte Eypeltauer.
Man habe viel frischen Wind in den Landtag gebracht, ihn nicht nur „ein Stück besser“ sondern auch „unbequemer“ gemacht. Mit zwei Abgeordneten habe man mehr als 20 schriftliche Anfragen und acht Anträge gestellt. Zu den Themen Kinderbildung, Jugend und Transparenz. Gerade im letzten Feld habe man „große Erfolge“ verbuchen können, sagte der Klubobmann. So habe man die Inseratengeschäfte des Landes ans Tageslicht gebracht und bei der Aufdeckung, dass der OÖ-Seniorenbund zwei Millionen Euro spenden aus dem NPO-Fonds bezogen hatte, mitgeholfen. Der eigentliche Anfrage, die die Affäre auslöste, war im Nationalrat von den Neos gestellt worden.
Die Leiden einer Kleinpartei
Gerade als Kleinpartei habe man aber unter den strengen Regulativen des Landtags zu leiden, man werde durch „zwei Betonklötze“ behindert. Einerseits das Antragsrecht: Mit zwei Abgeordneten dürften die Neos keine Anträge direkt im Landtag stelle. Andererseits die Beschränkung der schriftlichen Anfragen: Jeder Abgeordneter darf pro Monat drei schriftliche Anfragen stellen. Großparteien können also viel mehr Themen einbringen als Kleinparteien.
Als Erfolg verbucht Eypeltauer auch, dass man bei der Bestellung des neuen Landesrechnungshof-Chef Rudolf Hoscher „maßgeblich beteiligt war“. Eypeltauer zeigte sich erfreut, dass es ein Kandidat geworden war, der „parteipolitisch unvoreingenommen“ ist.
Gut, dass es die NEOs gibt. Sehr kompetent ist auch die sympathische Nationalrätin Doppelbauer!
Wären die Neos nicht derart wirtschaftsliberal, könnte ich mir durchaus vorstellen, ihnen meine Stimme zu geben.
Mir unverständlich, wie jemand, der aus einer traditionellen SPÖ Familie kommt und Vorfahren hat, die äusserst beliebt und in führender Position tätig waren - etwa Dr. Koref - sich eine Partei wie den NEOS anschliessen kann. Aber vielleicht war er a frustriert, weil er eventuell bei der SPÖ kein Leiberl hatte, das ihm angemessen erschien. das wäre ein mögliche Erklärung. Die NEOS sind jedenfalls für mich eine Partei, die ich weder im Landtag und schon gar nicht im NR sehen will.
Einfache Erklärung: Nicht nur SPÖ-Familie sondern auch Juristenfamilie. Kultur prägt mehr als Parteipolitik.
Die NEOS hat der frühere und zwischenzeitig verstorbene VP-Obmann Erhard Busek "aus der Taufe gehoben", weil er seiner Partei eines auswischen wollte. Aus diesem Grund ist das aggressive Auftreten der NEOS gegenüber der VP zu sehen.
Ich kenne seine Verwandte die Dr. Beatrix Eypeltauer sehr gut. Diese Dame hat als Politikerin, auch als Staatssekretärin immer gewusst, wie man sich zu benehmen hat; sie war direkt ein Vorbild für Politiker. Sie war das Gegenteil vom Neos-Frontmann.
Das ist seine Großmutter. Nicht nur Staatssekretärin sondern auch Juristin. Sein Vater ist auch Jurist. Und er hat eben auch Jus studiert.