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Landespolitik

Demokratie-Projekt soll es in den Landtag schaffen

Von Alexander Zens  03. Januar 2022 00:04 Uhr

Wie ist es um die Demokratie bestellt? Wie können Prozesse verbessert werden? Diese Fragen sind in Corona-Zeiten aktueller denn je und stehen im Zentrum des "Demokratieforums", das das Landtagspräsidium im Juli 2020 aus der Taufe gehoben hat.

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Aus einem breiten Diskussionsprozess entstand im Frühjahr 2021 ein Grünbuch. Das 80-Seiten-Werk harrt aber der Veröffentlichung und der geplanten Debatte im Landtag und Nationalrat. Landtagsabgeordneter Wolfgang Stanek (VP), der das Projekt angetrieben hat, ist seit Oktober nicht mehr Landtagspräsident. Es dürfe und werde nicht in der Versenkung verschwinden, sagt Gottfried Kneifel, Geschäftsführer der Initiative Wirtschaftsstandort Oberösterreich (IWS), die das Projekt unterstützt.