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Landespolitik

Demokratie-Offensive des Landtags verzögert sich wegen Corona

30. Mai 2020 00:04 Uhr

Demokratie-Offensive des Landtags verzögert sich wegen Corona
Wolfgang Stanek

LINZ. "Demokratie ist kein Selbstläufer und muss immer weiterentwickelt und modernisiert werden", sagt Oberösterreichs Landtagspräsident Wolfgang Stanek (VP).

Im Frühjahr hätte eine Demokratie-Offensive des Landtags starten sollen – mit noch mehr Projekten, Veranstaltungen, Schulbesuchen und Bewusstseinsbildung. Aber das wurde von der Coronavirus-Krise verhindert. Stanek kündigt die Offensive nun für den Herbst an, sofern es die Bedingungen zulassen.

Er will auch die Themen Digitalisierung und politische Geschichte forcieren, unter anderem mit einer starken Einbindung der KZ-Gedenkstätte Mauthausen. "Demokratie ist keine Gabe, sondern unsere Aufgabe", sagt Stanek. Man wolle alle Bürger und im speziellen Schüler zum politischen Denken anregen und Mitwirken motivieren sowie das Thema mit allen Vor- und Nachteilen beleuchten.

29 Prozent für "starken Mann" an Spitze

Unterstützung findet die Offensive bei der Initiative Wirtschaftsstandort Oberösterreich (IWS), die bei Spectra eine Studie in Auftrag gegeben hat. Demnach sind 97 Prozent der Oberösterreicher der Meinung, dass die Nutzung des Wahlrechts der wichtigste Beitrag zum Funktionieren der Demokratie ist. Die Wahlbeteiligung bei der Landtagswahl 2015 lag aber bei 81,6 Prozent. "Demokratie lebt vom Einsatz und Beitrag eines jeden Bürgers", sagt IWS-Geschäftsführer Gottfried Kneifel.

29 Prozent der Befragten stimmten der Aussage, dass es oft besser wäre, wenn es im Staat nur eine Person gäbe, die anschafft und Entscheidungen trifft, "sehr" oder "etwas" zu. "Wenn 75 Jahre nach Ende des NS-Regimes noch fast ein Drittel der Bevölkerung mit der Diktatur liebäugelt, ist das für Demokraten kein Ruhekissen", sagt Kneifel. Gerade die Coronakrise habe gezeigt, dass parlamentarische Demokratie, Rechtsstaat und Föderalismus funktionieren. "Demokratie und soziale Marktwirtschaft müssen wieder begehrtes Exportgut werden", so Kneifel etwa mit Blick auf Ungarn. Die Studie wurde kurz vor dem Höhepunkt der Pandemie durchgeführt. (az)

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