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Landespolitik

Das Land machte 17,8 Millionen Euro Überschuss

Von Alexander Zens 19. Juni 2019 00:04 Uhr

Das Land machte 17,8 Millionen Euro Überschuss
Landesrechnungshof-Direktor Friedrich Pammer

LINZ. "Nach Jahrzehnten mit Abgängen gab es 2018 erstmals einen Überschuss im Landeshaushalt", sagte Landesrechnungshof-Direktor Friedrich Pammer am Dienstag.

Ein Plus von 17,8 Millionen Euro steht in Oberösterreichs Rechnungsabschluss, dessen Prüfung Pammer präsentierte. 6,180 Milliarden Euro an Einnahmen standen 6,162 Milliarden Euro an Ausgaben gegenüber (ohne Einmaleffekte).

Die finanzielle Lage habe sich dank der guten Konjunktur verbessert, sagte Pammer: "Aber auch das Land selbst hat wesentliche Konsolidierungsbeiträge geleistet, etwa mit der konsequenten Umsetzung des Budgets und Einsparungen bei Ermessensausgaben." Die Gesamtschulden des Landes (inklusive Beteiligungen) wurden von 3,076 auf 2,853 Milliarden Euro reduziert, die Soll-Rücklagen stiegen von 583 auf 738 Millionen Euro. Letzteres ermöglichte vor allem der Verkauf ausstehender Wohnbaudarlehen.

Warnung vor künftigen Lasten

"Weiter so", forderte Pammer in Richtung Landespolitik. Es brauche Überschussjahre, denn gleichzeitig warnte er: "Das Land schiebt Lasten vor sich her." Es geht um rund eine Milliarde Euro aufgerechnet auf zehn Jahre – vorrangig sind das Zuschussverpflichtungen für verkaufte Wohnbaudarlehen und steigende Spitalskosten. Pammer kritisierte gestern den hohen Stand an Übertragungsmitteln (Geld, das für Projekte eingeplant ist, aber noch nicht verwendet wurde), vor allem im Wirtschaftsressort. 

Über das Thema wurde auch in der aktuellen Sendung von OÖN-TV berichtet:

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Alexander Zens

Redakteur Politik

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