Corona: Enorme Preisschwankungen bei Schutzgütern
LINZ. Die Beschaffung der Corona-Schutzausrüstung beschäftigt die oberösterreichische Landespolitik weiterhin. Nur elf Prozent der benötigten Waren konnten aus Österreich bezogen werden.
Die SPÖ hat an Gesundheitslandesrätin Christine Haberlander (VP) eine schriftliche Anfrage gestellt, um neuerlich Informationen rund um die Beschaffungen im März und April zu bekommen. Wie berichtet, hatte die SPÖ heftig kritisiert, dass zu hohen Preisen und teils bei dem VP-nahen Unternehmer Walter Schnauder eingekauft worden war.
Wie die Beantwortung der Anfrage zeigt, wurde bei Schnauder tatsächlich am oberen Ende des Preissegmentes gekauft: Schutzkittel um 7,7 Euro pro Stück und Untersuchungshandschuhe um 0,23 Euro pro Stück. Insgesamt lag das Auftragsvolumen für Schnauder bei 4,6 Millionen Euro (Auftragsvolumen gesamt: 70 Millionen Euro, 43 beauftragte Firmen).
Aber eine Auflistung der Beschaffungen zeigt auch, dass im März und April die Preise stark schwankten. Für Desinfektionsmittel lagen die Preise pro Stück zwischen 1,33 und 9,16 Euro, bei Gesichtsschilden zwischen 1,10 und 9,85 Euro. Beides wurde zu verschiedenen Zeitpunkten zu unterschiedlichen Preisen gekauft – bei verschiedenen Firmen. Da die Corona-Pandemie auf der ganzen Welt zu Engpässen bei Schutzausrüstungen führte, zogen auch die Preise entsprechend an. Im Vordergrund stand die Verfügbarkeit, wie vonseiten der Gesundheitsholding als Auftraggeber betont wird. Diese Informationen habe man bereits im Aufsichtsrat der Holding und im Finanzausschuss an alle Parteien gegeben. Man beantworte selbstverständlich auch zum dritten Mal alle Fragen, heißt es in der Beantwortung von Haberlander. Die SPÖ hatte zu dem Beschaffungsvorgang auch eine Sachverhaltsdarstellung bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft eingereicht. Diese wurde wegen "fehlenden Anfangsverdachts" zurückgelegt.
Auffallend ist, dass nur 10,1 Prozent der eingekauften Schutzgüter in Oberösterreich produzierte Ware ist. Ein weiteres Prozent sind Schutzgüter aus Österreich. Oberösterreich hat dazu in seiner Zeit als Vorsitzland der Landeshauptleutekonferenz beim Wifo eine Studie in Auftrag gegeben. Sie beschäftigt sich mit der Frage, wie die "Unabhängigkeit des Wirtschaftsstandortes Österreich bei kritischen Produkten" gestärkt werden könne. Der Endbericht wird im März 2021 erwartet. (eiba)
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Die haben auf ihre Anfrage tatsächlich eine schriftliche Antwort von Haberlander erhalten?