Corona-Ampel in Betrieb: Luger will auf Verordnung warten
WIEN/LINZ. Das Gesundheitsministerium schaltet Linz mit Wien, Graz und Bezirk Kufstein auf gelb. Nach lautstarker Kritik hat der Linzer Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) am Freitagabend klar gestellt, dass erdie verschärften Corona-Maßnahmen in der oberösterreichischen Landeshauptstadt umsetzen wird, sobald eine rechtsgültige Verordnung des Bundes vorliegt. Bei seiner Kritik an der "Ampelschaltung" blieb der Bürgermeister.
Man nennt sie das "virologische Quartett": Kanzler Sebastian Kurz (VP), Vizekanzler Werner Kogler, Gesundheitsminister Rudi Anschober (beide Grüne) und Innenminister Karl Nehammer (VP). Am Freitag, bei der Vorstellung der "Corona-Ampel", hatten sie Verstärkung: Die Sprecherin der Corona-Kommission, Daniela Schmid, brachte ihre Expertise als Epidemiologin ein.
Die erste Ampel-Entscheidung löste teilweise Empörung aus. Denn mit Wien, Linz, Graz und dem Bezirk Kufstein in Tirol sprangen vier Regionen von "grün" auf "gelb". Die Konsequenz: Verschärfung der Maskenpflicht im Handel, in der Gastronomie, bei Veranstaltungen und Schulen. Das ist die Folge der Einstufung "mittleres Risiko". Anschober sagte zu den "gelben" Regionen, diese Bewertung sei "kein Grund zur Dramatik", denn "Städte haben es schwerer" – daher gebe es keinen Grund für Vorwürfe. Er erklärte auch, dass es weitere sechs Regionen gegeben habe, die nahe an der gelben Karte waren, darunter Innsbruck, Wels und der Bezirk Linz-Land. Anschober warnte ausdrücklich, grün sei "kein Freibrief. Wir müssen weiter achtsam sein."
- Video: Corona-Ampel startet mit viermal Gelb
Kogler nannte die erste Ampelschaltung einen Appell an die Länder, denn beim Tempo der Testungen und bei der Kontaktverfolgung gebe es immer noch Unterschiede. Hier brauche es einen Wettbewerb, "Zielvorgabe ist weiterhin 24 Stunden bis zur Meldung der Infektion und ebenso bis zur Rückverfolgung der Kontakte." Dieses Ziel müsse im Herbst erreicht werden: "Gemmas an!". Kurz appellierte an die Gesundheitsbehörden, transparent und genau zu arbeiten. Schmid nannte die Ampel ein "Instrument in Progress", das ständig verbessert werde.
Noch fehlt die exakte gesetzliche Grundlage; sie soll Ende September mit der Novellierung von Epidemie- und Maßnahmengesetz kommen. Dann sollen ab Oktober die strengeren Besucherzahl-Regeln bei Veranstaltungen in "gelben" Regionen gelten. Die nächste Schaltung der Ampel erfolgt wieder am Freitag; etwaige Farbenwechsel werden wöchentlich bei einer Pressekonferenz erläutert.
Luger wird Maßnahmen nun doch vollziehen
Der Linzer Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) hat am Freitagabend klar gestellt, dass er doch die verschärften Corona-Maßnahmen in der oberösterreichischen Landeshauptstadt umsetzen wird. Voraussetzung dafür sei, dass die Regierung die rechtlichen Voraussetzungen dafür schaffe. Wenn von der Regierung der Rechtsstaat eingehalten werde, habe er das natürlich auch zu tun, sagte Luger in der "ZiB2".
Luger hatte ja in einer ersten Reaktion darauf, dass seine Heimatstadt auf Ampelstufe "Gelb" gesetzt wurde, gemeint, die Maßnahmen (wie etwa eine Maskenpflicht im Handel) nicht umsetzen zu wollen. Dies begründete er nun damit, dass ohne gesetzliche Basis von der Regierung nicht mehr als eine Empfehlung ausgesprochen werden könne. Gebe es einmal die Voraussetzungen via Gesetz oder Verordnung, dann habe er die Vorgaben zu erfüllen: "Da gibt es überhaupt nichts zu diskutieren." Dass Linz auf "Gelb" geschalten wurde, versteht der Stadtchef unterdessen unverändert nicht.
Rückendeckung hatte der Bürgermeister dabei von Landeshauptmann Thomas Stelzer (VP). Luger ging zuvor am Freitag wegen der Einstufung der Landeshauptstadt mit der Regierung hart ins Gericht: Die Corona-Ampel sei ein "veritabler Fehlstart, salopp gesagt ein Murks".
- Video: Linzer Bürgermeister Luger und Virologin Puchhammer-Stöckl zur Corona-Ampel
"Wir waren einigermaßen überrascht, wenn nicht zu sagen entsetzt", sagte Luger zur Linzer Ampel-Einstufung, die er als "willkürlich und in keiner Relation zur Realität" bezeichnete. Linz liege bei den Corona-Fällen pro 100.000 Einwohner (Sieben-Tage-Schnitt) an 32. Stelle der Bezirke, weit etwa hinter Innsbruck, Wiener Neustadt oder Salzburg, die Infiziertenzahl sei rückläufig. Es fehle, wie auch Magistratsdirektorin Ulrike Huemer sagte, die Verordnungsgrundlage. Stelzer bestätigte: "Die Gelbschaltung für Linz ist unverständlich und auf Basis objektiver Zahlen nicht nachvollziehbar."
Wer darf verordnen?
Was die Rechtskraft der Corona-Ampel betrifft, gehen die Meinungen auseinander. Linz steht auf dem Standpunkt, dass man zumindest so lange nichts ändern werde, bis eine gesetzliche Grundlage oder bindende Verordnung des Bundes vorliege. "Der Verfassungsdienst des Kanzleramts und die Spitzenjuristen des Beirates für Rechtsfragen bestätigen, dass der Gesundheitsminister die Kompetenz hat, die angekündigten Maßnahmen zum Mund-Nasen-Schutz auch regional zu verordnen", sagte Anschober zu den OÖN. Diese Verordnung soll spätestens nächsten Freitag kommen.
Dem widersprach Stelzer: "Nach unserer Rechtsauffassung kann der Bund nur eine bundesweite Maskenpflicht verordnen und nicht für einzelne Bezirke, ebenso wenig kann das Land für einen einzelnen Bezirk eine Maskenpflicht verordnen." Die rechtliche Zuständigkeit, so Stelzer, liege derzeit beim Bürgermeister.
- Lesen Sie hierzu auch den Kommentar von OÖN-Redakteur Alexander Zens
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Bin kein Jurist aber MUSS er nicht auf die Verordnung warten?
Eine PK kann ja wohl schwerlich denselben Zweck erfüllen.
Wenn er aufgrund einer PK Maßnahmen verhängt, ohne gültige Verordnung, die Wirtschaft geschädigt wird kann sie sich durchaus an ihm schadlos halten.
Ja komisch. Jetzt hat sich schon wieder die Schlagzeile geändert. Und suggiert plötzlich nicht mehr fälschlicherweise, dass Luger eingeknickt wäre. Sachen gibts ...
Wie ihm erklärt wurde was das rechtlich bedeuten würde, hatte er offensichtlich doch die Hosen voll...
Luger ist zur Zeit zu Nichts verpflichtet.
Recht hat er - und soll sich nicht verrückt machen lassen.
Lt. PK vom 4.9. ist alles in allem eine Empfehlung.
Ob die Gesetze im Parlament zustande kommen wird sich zeigen und kann noch dauern!
Die OÖN waren die Einzigen welche berichteten, dass er die Maßnahmen doch umsetzen will.
Aber lt. seinen Interviews gab Luger bekannt, dies erst dann zu machen, wenn der rechtl. Rahmen dazu gegeben ist.
Linz wird sich daran halten, wenn der Bund die rechtlichen Voraussetzungen dafür schafft. Will das keiner verstehen? Es bedeutet doch, dass zuerst die rechtlichen Voraussetzungen gegeben sein müssen, die ja derzeit noch fehlen. Warum Luger ein Umfallen vorgeworfen wird, kann ich aus diesem Grund nicht verstehen. Ich vermute, es kommt diesen Kommentatoren einzig auf die Chance drauf an, Luger und die Sozialdemokratie schlecht zu reden, eine Chance, die es nur gibt, weil viele Leute kaum noch sinnerfassend lesen können und sich daher Fehlinterpretationen einreden lassen.
So kommt man natürlich auch zu 5 Minuten Öffentlichkeit und Ruhm! Beide Herren haben wohl sonst nicht viel zur politischen Arbeit in Österreich beizutragen, wenn sie schon zu solch armseligen Winkelzügen greifen müssen. Besonders durchsichtig wird es natürlich, wenn jemand gleich beim ersten Gegenlüfterl wieder umkippt. Nur noch armselig.
Ich kann kein Umkippen bei Luger erkennen. Merkt keiner, dass es ein- und dasselbe ist, was er vorhat. Denn die rechtliche Grundlage wird noch lange nicht geschaffen sein und bis dahin hat sich die Ampel hundertmal verändert. Jetzt geht es lediglich um Empfehlungen, die keine Rechtskraft haben. Ich jedenfalls halte mich lieber an meine eigenen strengen Regeln als an verordnete, hinter denen ich keinerlei Sinn erkenne.
Der BM Luger hat das Glück, dass der Noveska sein Vize ist. Denn der ist noch deutlich peinlicher und orientierungloser.
Uns wurde die Ampel als Instrument der Prävention und Transparenz angekündigt. Zumindest Transparenz kann ich nicht erkennen. Es sollte doch erklärt werden können, warum Linz auf "gelb" gestellt wurde bzw. warum fast alle anderen auf "grün" gestellt wurden. Diese Erklärungen habe ich noch nirgends nachvollziehbar gelesen. Also das ist noch nicht stimmig.
Im Übrigen finde ich jetzt die Konsequenzen von "gelb" nicht wirklich aufregend. Im Grunde sind das die Regeln, die wir den ganzen Sommer in OÖ hatten und erst vor einer Woche gelockert wurden.
Uns stehen jetzt wetterbedingt Monate bevor, in denen wir uns häufiger in Innenräumen aufhalten werden - da sollte aus meiner Sicht sowieso Maskenpflicht herrschen, sofern mehrere Menschen zusammenkommen und Abstände nicht mit Sicherheit eingehalten werden können - alleine aus Rücksicht vor älteren und kranken Menschen.
Einfach Maske tragen, noch ein paar Monate durchhalten und dann wird der Spuk eh vorbei sein ...
Willst du den Angstschober noch weiter zitieren, dazu brauchen wir dich nicht auch noch, .... wir sollten doch weiter einfach Maske ... was seid ihr bloß für verängstigte Menschenkinder ? echt arme Hascherl, wenn ihr so weitermacht steckt ihr euch sicher an, denn so funktioniert ein Körper, die Angst schwächt den Organismus. Oder betest du uns nur etwas vor, weil du den Angstschober und den Kurz so lieb hast.?
Du läßt dich also impfen? Hoffentlich ist deine Familienplanung abgeschlossen. Die Impfung würde mir Angst machen, die Entwicklung mit Test dauert normalerweise mindestens 4 Jahre.
Groß den Rebellen spielen und per SPÖ-Parteitaktik den grünen Minister abqualifizieren, und dann kleinlaut zugeben, dass Minister und Regierung im recht sind.
So wird es weder mit der SPÖ noch mit Corona besser werden....
Lügner! Das hat er nie gesagt!
der Rote kann ja nicht gleich Stöckchen holen wenn das schwarze Herrl pfeifft. Muss er bisschen aufbegehren, gell.
Nun, Luger hat immer auf die gesetzliche Basis verwiesen. Ist keine vorhanden, liegt es im Ermessen der Stadtregierung.
Und, Linz wird ohnehin bei allem schlechter behandelt. Vom Land, bei dringend notwendigen Investitionen, in der Politik. Überall wird Linz extrem benachteiligt, der Linzer ist dem ÖVP-FPÖ-Regime weniger wert.
Jetzt kommt halt auch der Bund dazu.
Prügelknabe Linz
Mir kommen die Tränen!
@Weinberg93
Sie werten ab und ziehen eine wahre Aussage ins Lächerliche.
Warum machen sie das?
Wenn die meisten Postings eines Users nur darin bestehen, den Hass gegen Kurz auszudrücken und sonst kaum andere sachliche Beiträge kommen - dann KANN ich diesen User NICHT ERNST nehmen!
Ist die kommende neue UNI auch wieder ein Nachteil für Linz?
Bald ist aber die rechtliche Basis vorhanden und dann kann der Bürgermeister nur diese Verordnungen ausführen. Jammern ist zu wenig, ein bisschen mehr Kontrolle in der "Szene" wäre nicht schlecht.
Bravo Herr Bürgermeister Luger!
Vielleicht hat es etwas gebracht, dass sie sich zu Wort gemeldet haben, auch wenn es scheint, dass wir es am Ende befolgen müssen.
Auch wie Herr Luger über die "Kroatien Urlauber" im ORF sprach, fand ich sehr gut und richtig, ja auch das ein Skandal dieser schwarz/grünen Regierung.
Ich denke, Dank Herrn Luger, wird die nächste "Wahl" für die SPÖ in Linz gut ausfallen. Luger war ehrlich und er hat Verstand, Linz ist bei ihm in guten Händen!!
LH Stelzer, dem "Zwangsimpfbefürworter" traue ich nicht über den Weg, der ist so rabenschwarz, dass mit schlecht wird, wenn er im ORF spricht.
Alle Menschen, die diese Gen-Corona- Impfung besonders für ihre Kinder fürchten, sollten diesem "Stelzer" ÖVP keine Stimme bei der nächsten Wahl geben. Seine Forderung der Zwangsimpfung ist skandalös! Man fasst es kaum, wollte er dem Kurz die Weichen für die Impfpflicht stellen und vorpreschen? Ja, MACHT macht "euch" (derzeitige Regierung) grausam und anmaßend!
Der Luger ist wirklich überfordert!
Stelzer macht sich lächerlich. Die meisten Menschen tragen Masken freiwillig und halten Abstand, wo immer es möglich ist, weil sie niemanden anstecken möchten. Die meisten Menschen verhalten sich vernünftig.
Was ist das nur für ein Clown. Die Bürger der Mitte schütteln ungläubig den Kopf.
@BUERGERDERMITTE:
Du beschreibst aber den verantwortlichen Chef dieser ÖVP-GRÜNEN Bundesverwirrung sehr treffend.
Besser hätte ich KURZ (ÖVP) nicht beschreiben können!
Büttel 💩💩💩
Trottel
Große Klappe - keine Eier. 😂
Auch nur des Lesens von Schlagzeilen mächtig? Keine Überraschung bei Ihnen.
Wenn Stelzer und Luger mitreden wollen, müssen sie in die nächste Liga aufsteigen. Niemand hält sie davon ab.
Aber sie wissen ganz genau, daß dort ein anderer Wind weht.
Es steht ihnen absolut frei. Also entweder oder, alles andere ist nur heiße Luft.
Leider tun sie sich ja schon in ihrer eigenen Liga schwer. 🤭
Meiner Erachtens ist diese Ampel eine Fehlkonstruktion und wird immer zu Streitereien führen. So etwas darf niemals eine politische Entscheidung sein. Das müssen Experten entscheiden, keine Politiker.
Der Leiter der Ampel-Kommission, Clemens Martin Auer, ist ja auch nicht vom Fach und hat von Medizin/Virologie wenig Ahnung.
Von den 19 Mitgliedern sind nur 3 Virologen (sagte gestern in der ZIB2 eine der 3 Virologen, die allerdings auch nicht erklären wollte warum Innsbruck grün und Linz gelb geschalten wurde.
Und bitte nicht wie jetzt hinter verschlossenen Türen eine Ampel schalten und keiner weiß wie eine Entscheidung zustande gekommen ist.
Offen und transparent, dann werden die Leute es auch annehmen, ansonsten bleibt die Ampel eine Farce.
Für die aktuelle Risikoberechnung als Basis der Ampelschaltung braucht man Statistiker und keine Virologen. An der Erarbeitung der Rechengänge haben Virologen mitgearbeitet.
aus dem Parallelartikel:
JUNI2013 (1.573 Kommentare)
vor 48 Minuten
Auszug aus der Begründung der Corona-Kommission vom 03.09.2020 für Linz-Stadt:
"Die Entwicklung der kumulativen 7-Tagesinzidenz zeigt einen Rückgang von rund 32 auf rund 26 pro 100.000 EinwohnerInnen (N1 = 53).
Zum Berichtstag konnten 62 % der neu identifizierten Fälle der KW 35 (N2 = 53) im Vergleich zu 65 % der KW 34 bei vergleichbarer Aufklärungsdauer hinsichtlich ihrer Quelle abgeklärt werden. (pers. Anmerkung: 38% der neu infizierten Fälle waren am 3.9. also NICHT ABGEKLÄRT!)
Rund 33 % der neu identifizierten Fälle sind assoziiert mit Auslandsaufenthalt (8 % sporadisch importierte Fälle, 25 % reiseassoziierte Fälle).
Der Anteil an asymptomatischen Fällen lag in der KW 35 bei rund 43 %. (Pers. Anmerkung: Es ist zum Zeitpunkt der Beurteilung unklar wie viele Personen von diesen asymptomatischen Fällen angesteckt wurden!).
(...)
Der Preis, den man für seinen Mut bezahlen muß, muß wieder sinken. Dafür muß der Preis für die Feigheit höher werden.
Interessante Formulierung, und immer wieder das Opfer spielen.
Ein echter Roter: große KLAPPE nichts dahinter
Der Verfassungsdienst hat gestern schon klargestellt, wer das Sagen hat. Der Herr Bürgermeister ist daraufhin ganz schnell zurückgerudert und hat in der ZIB festgehalten, dass er, der auf die Verfassung vereidigt wurde, sich auch daran halten sollte. Der Herr Landeshauptmann wird es hoffentlich auch noch lernen...
ABER am meisten muss es der Gesundheitsminister lernen !!
Denn der bringt ja das verfassungsgerechte Covidgesetz für uns Bürger nicht auf die Reihe.
Luger und Stelzer müssen genau gesehen zum jetzigen Zeitpunkt gar nichts.
Gesetzlicher Rahmen ist noch nicht gegeben.
Alles NUR Empfehlungen.
Gesetzeslage wird auch länger dauern, denn die muss im National und Bundesrat beschlossen werden.
Die Aufregung von Stezer und Luger ist kalkulierte Öfentlichkeitsarbeit. Sie kennen die gesetzliche Grundlage. Inhaltlich argumentationslos genügt ihnen die Geste des Widerstands. Ziemlich durchschaubar und lächerlich.
Es geht nicht um Luger oder Stelzer, es geht um den richtigen und nachvollziehbaren Umgang mit einem Virus, der das ganze Land, die ganze Welt in helle Aufregung versetzt hat, alles lahmgelegt hat und uns an seinem Gängelband hält. 3 Hospitalisierte in ganz OÖ, 56 Infizierte in Linz = 0,3% und bei denen weiss man nicht ob sie tatsächlich Corona haben (50% aller Testungen angeblich falsch lt. Prof. Med. Uni Wien).
Die Ampel tritt nicht für mehr Sicherheit ein, sondern verunsichert. Wo sind die Empfehlungen für uns Bürger, im und und unser Immunsystem zu stärken? Wo sind hier die Unterstützungen, Hilfen und Anregungen.
Er ist nirgendwo hingerudert. Er hat da gesagt, was er vorher auch gesagt hat. Außerdem wäre er nie so dumm, absichtlich das Gesetz zu übertreten und sich strafbar zu machen. Aber es gibt kein Gesetz. Ob noch keine 3 Tage, Wochen oder Jahre ist völlig wurscht. Es gibt jetzt noch keines. Und das ist der übliche Kurz-Pfusch. War ja mit den Blauen derselbe Dilettantismus.
Stelzer und Luger, schon jahrelang in ihren Funktionen, haben es noch immer nicht begriffen.
Österreich ist ein Bundesstaat.
Einfach ausgedrückt:"Der Ober sticht den Unter".
Das gilt für alle Österreicher, auch für einen Landeshauptmann und einen Bürgermeister.
Ansonsten sind wir eine Bananenrepublik, wie z. B. Mali.
Naa! Sicher ned! Am besten woaß i amoi ois söwa. Un wan ned, donn meine Freind vom Stammdisch! Un wann die a ned, donn sicher da Buagamaasta. Wöi da Oatskaiser is jo ned umsunst Oatskaiser, oda? ... No jo, d' BH-la kinnatn vielleicht irgdnan Expeatn kennan. Oba wos brauch ma die? Kostn eh nua an Haufn Göd! Wofia homma denn 'n Trump? Ois Owasta vun da mächtigstn Nation da Wöd waß a eh ois. Von DEM miaß ma leana: Zoin nieda, ois grean! Mea woi ma goa ned wissn! Mia vastengans jo eh ned. Ois onnare is eh nua Fäik; oda linkslinke Antifa-Lügn von Soros & Co. oda Kuaz & Co. oda .... no jednfois von dena, die wos nu weida obn sitzn wia da Stöza -oiso Wean, Brüssl un so ... Jo genau: Un so... , des san nemmich die Gfealichstn. Wia soi an Brüssla oda an Strassbuaga wissn, wos fia an Heagrschroa'a guat is? I waaß zwo a ned so gnau, owa imma nu bessa ois die un d' Weana! Wieso? I wü des oafoch ned, dos wea was bessa woaß ois i; scho goa net, wanns um mei Kenigreich geht-Himmikreizsakranoamoi
Dein Nachbar ist keine Biowaffe, Kinder sind keine Virenschleudern und Atemwege sollte man frei machen.
Jede Grundlage für die Ampel oder sonstige Maßnahmen ist ein Kartenhaus, das nur der Versklavung der Bürger dient. Besonders Gruselig ist, dass viele Bürger die Knechtschaft verteidigen.
Marie von Ebner-Eschenbach hatte recht:
"Die glücklichen Sklaven sind die erbittertsten Feinde der Freiheit."
@DANUBE
Ich frage mich wieso Sie sich so fürchten.
Sie schreiben in letzter Zeit eine Unmenge Posts daß Sie wahrscheinlich gar nicht mehr aus dem Haus kommen. Die Angst das der Staat Ihnen ans Leder will ist sehr ausgeprägt wenn nicht schon besorgnisserregend.
Das ganze kritisch hinterfragen ist schon gut, soll auch so sein, aber sich so ins Hemd zu machen ist schon schlimm.
Die Nummer mit deinen billigen Unterstellungen zieht bei mir nicht.
Bei Ihnen zieht überhaupt nichts mehr, darüber sind Sie schon gefährlich weit hinaus.
Verschwörungstheoriker sind abstrus: Sie vermischen Fakten mit erfundenen Behauptungen und bauen auf stereotypen Feindbildern auf.
Besser kann man es nicht beschreiben.
Er ist doch nur ein Opfer von Verschwörungstheoretikern und anderen Schwachmaten, die in sozialen Netzwerken ihr Geld durch Klicks und Likes verdienen.
Ich habe eine Bekannte, die auf Instagram diese Woche ihre 7 Millionen Follower erreicht hat.
Was die damit verdient, da können die Leute nur von träumen. Sie verdient damit im Jahr mehr, als viele Bürger in 10 Jahren.
Da wird man doch gerne zum Opfer ........^^
Doch! Mein Nachbar ist eine Biowaffe! Er scheisst regelmäßig die Umgebung mit Gülle zu, so dass es einem den Atem raubt. Und Kinder sind Virenschleudern! Permanent sind Kollegen und Bekannte verkeimt, weil die Kleinen was von irgendwo beizerren, ob Schnupfen, Grippe, Windpocken oder sonstwas. Selten mag auch mal Corona dabei sein. Ist eben so. Den Kindern ist kein Vorwurf zu machen - der Biowaffe schon!! Sie gefährdet bewusst andere.
Leute Ihres Schlages sind sowieso immer angepisst, sobald irgendwelche Regeln auftauchen. Dass eine Gesellschaft nicht ohne Regeln funktioniert, ist nun mal Tatsache. Der oberste Pavian wird dem 2 Ränge darunter schon sagen, wo's langgeht! Und dennoch überleben auch die niederen Ränge. Und diese Ordnungen funktionieren schon weit länger als Demokratie usw. Nur Sie und Ihre Glaubensgenossen meinen , ein Recht auf unendliche Freiheit zu haben. Dass Sie damit anderen dramatisch zum Nachteil gereichen können und es fallweise auch tun, verkennen sie völlig!!!