Die SPÖ, ihr Dilemma in Wels und ein Strippenzieher ohne Antrieb

Es sind nicht gerade wenige Baustellen, die Oberösterreichs SPÖ nach der Wahlniederlage im Herbst zu bearbeiten hat. Eine erweist sich dabei als besonders schwierig: die Stadt Wels, wo die SPÖ bei den Gemeinderatswahlen von 54,7 auf 35,7 Prozent abgestürzt ist und sich der amtierende Bürgermeister Peter Koits erst in der Stichwahl gegen seinen FP-Konkurrenten Bernhard Wieser durchgesetzt hat.

Was das Dilemma für die SPÖ in Oberösterreichs zweitgrößter Stadt verschärft: Eine Besserung der Situation zeichnet sich nicht ab. Auch das ohnehin schon unterkühlte Verhältnis zwischen der einflussreichen Linzer SPÖ und den Welser Genossen hat sich nochmals verschlechtert.

Mit Koits wolle er sich nicht mehr an einen Tisch setzen, polterte kürzlich der Linzer Bürgermeister Franz Dobusch nach einem gemeinsamen Treffen der Stadtchefs von Linz, Wels und Steyr mit SP-Landesparteichef Josef Ackerl. Grund für den Unmut sind die regelmäßigen und – unangekündigten – Ausscherer der Welser Genossen, die auch in der SP-Landespartei Ärger auslösen.

Jüngstes Beispiel: Während sich sowohl Linzer als auch Landes-SP ausdrücklich gegen mehr Kompetenzen für Stadtwachen aussprachen, schwenkte die Welser SPÖ in dieser Frage um. Dass die Welser SPÖ bei dieser „unsinnigen Forderung mitschreit“, sei unverständlich, kritisierte da auch Parteichef Ackerl seine Welser Parteigenossen öffentlich.

Ob Stadtwache oder üppige städtische Förderungen für eine Privat-Volksschule in Wels – die auch schon vor der Wahl oft eigensinnige Politik der Welser SPÖ schafft parteiinternen Missmut. Den Absturz der Welser Genossen kommentiert man in Linz, wo die SPÖ zwar auch zwölf Prozent verlor, jedenfalls trocken – und sieht die Ursache auch in der Personalauswahl der Welser SPÖ: „Das ist fast eine geschlossene Gesellschaft. Die Gemeinderatsfraktion rekrutiert sich ja zu einem großen Teil aus Stadtbediensteten“, ätzt ein Linzer SPler.

P

Teil zwei des SP-Dilemmas in Wels: Personelle Änderungen an der Spitze sind derzeit kaum möglich. Bürgermeister Peter Koits ist nach dem miserablen Wahlergebnis de facto zum Weitermachen gezwungen – vorerst jedenfalls. Das Letzte, was sich die Welser SPÖ jetzt wünschen könnte, ist eine Bürgermeisterneuwahl. Eine solche stünde aber an, wenn Koits sein Amt zurücklegen würde.

Ohne Bürgermeister-Direktwahl ginge eine Amtsübergabe erst zwei Jahre vor der nächsten Gemeinderatswahl – das heißt frühestens ab Herbst 2013. Statt des Bürgervotums müsste sich ein Nachfolger dann der Wahl im Gemeinderat stellen. Doch selbst das ist angesichts einer schwarz-blauen Mehrheit im Welser Gemeinderat eine Zitterpartie für die SPÖ.

Ein Nachfolger für Peter Koits steht derzeit ohnehin nicht fest. Gute Chancen hat nach wie vor Sozialstadträtin Silvia Huber, aber auch den nach der Wahl politisch demontierten Manfred Hochhauser haben noch etliche auf der Rechnung.

P

Nie zum Bürgermeister aufsteigen wollte Hermann Wimmer. Wozu auch: Der machtbewusste „Eiserne Hermann“ war mit seiner Rolle als SP-Vizebürgermeister und eigentlicher Strippenzieher im Hintergrund stets zufrieden. Doch nach der Wahlniederlage 2009 und dem Scheitern seines Lieblingsprojektes – eines großen Sportzentrums – wirkt auch der frühere Präsident des Welser Boxclubs merklich angezählt. Eine schwere, inzwischen aber überstandene Krankheit kam noch hinzu. Gerüchten zufolge will er sich Ende dieses Jahres in Richtung Welser E-Werk verabschieden, wo ein Vorstandsposten frei werden könnte.

Nach Verlust der absoluten Mehrheit sind Wimmer auch noch die gewohnten Mitspieler in der ÖVP abhanden gekommen. Zuerst musste Bernhard Ploier auf Druck der Landespartei abdanken. Später erwischte es Fraktionsobmann Karl Georg Holter nach dessen finanziellem Scheitern als Rechtsanwalt.

Mit Ploier verband ihn vor allem die Liebe zu Ostreisen, wo beide Kontakte und Städtepartnerschaften pflegten. Der Steuerzahler, der diese Reisen finanzierte, wurde nicht gefragt. Holter brachte die ÖVP beim Stadionprojekt auf Linie – gegen den Willen der Welser Bevölkerung. In Umfragen wurde das Prestigeprojekt der beiden sportaffinen Politiker mit überwältigender Mehrheit abgelehnt.

All das hat nicht nur Koits, sondern eben auch Wimmer hart zugesetzt.