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Landespolitik

Blasmusik, gute Laune und einstimmige Wahlen

Von Heinz Steinbock   07. Dezember 2018

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Bild 1/34 Bildergalerie: Personalrochade in der Landesregierung

LINZ. Landeshauptmann-Stellvertreterin Haberlander und Landesrat Achleitner wurden am Donnerstag im Landtag angelobt.

Nur das Wetter war nicht wie bestellt: Regnerisch und kühl war es gestern Früh auf dem Landhausplatz, als die Musikkapellen aus Enns und Neukirchen bei Lambach für Christine Haberlander und Markus Achleitner kurz aufspielten. Gegen 8 Uhr verlagerte sich das Geschehen in den Landtags-Sitzungssaal: Die Budgetdebatte war unterbrochen, die Wahlen von Haberlander und Achleitner (beide VP) zur Landeshauptmann-Stellvertreterin und zum neuen "Standortlandesrat" standen auf dem Programm.

Die VP-Abgeordneten wirkten gut gelaunt; auch Landtagspräsident Viktor Sigl (VP) gab sich locker. Die Besucher auf den vollen Galerien – die Familien und Freunde von Haberlander und Achleitner – hieß er herzlich willkommen und "insbesondere auch den neuen Landeshauptmann-Stellvertreter außer Dienst" (Michael Strugl).

Dann schritten die VP-Abgeordneten, nur sie waren für ihre Regierungsmitglieder stimmberechtigt, zur Wahl: parlamentarische Routine. Sowohl die neue Landeshauptmann-Stellvertreterin als auch der neue Landesrat wurden vom VP-Klub einstimmig gewählt. Dessen stehendem Applaus schlossen sich auch die anderen Fraktionen an. Nach Amtsgelöbnis und Handschlag mit Landeshauptmann Thomas Stelzer (VP) war die Landesregierung wieder komplett.

"Na servas, warum ich?"

Als erster durfte Achleitner seine Antrittsrede halten. "Na servas, warum ich?" habe er sich zuerst gefragt, als ihn Michael Strugl vor einem halben Jahr angesprochen habe, sich dann aber schnell entschieden: denn das Standortressort sehe er auch auf sich "zugeschnitten", sagte Achleitner. Als eines der ersten Vorhaben kündigte er ein "Power-Programm für Fachkräfte" an. Haberlander ging wenig auf ihre Ressorts ein; mit Gesundheit, Bildung und Kinderbetreuung bleiben ihre Aufgaben als Landeshauptmann-Stellvertreterin dieselben. Ihren Aufstieg kommentierte sie launig: "24 Herren waren in den vergangenen 100 Jahren Landeshauptmann-Stellvertreter. Nach Einführung des Frauenwahlrechts wurde in dieser Frage nicht gleich aus der Hüfte geschossen".

Budget-Beschluss spätabends

Eine kurze Regierungssitzung, um die Kompetenz-Verteilung auch formal zu beschließen, war noch nötig; dann ging die Budgetdebatte mit dem Kapitel "Wohnbau" weiter. Das 5,71 Milliarden Euro umfassende Landesbudget wurde gestern erst spätabends beschlossen, dem gesamten Haushalt 2019 stimmten ÖVP und FPÖ zu, SPÖ und Grüne einzelnen Kapiteln wie Soziales und Bildung nicht.

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