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Landespolitik

Birgit Gerstorfer ist neue SP-Vorsitzende

Von nachrichten.at   06. Juni 2016 11:01 Uhr

Birgit Gerstorfer ist neue SP-Vorsitzende

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LINZ. Die Chefin des Arbeitsmarktservice Oberösterreich, Birgit Gerstorfer, zieht für die oberösterreichischen Sozialdemokraten in die Landesregierung ein und übernimmt auch den Parteivorsitz.

Ab neun Uhr tagte der SP-Parteivorstand in Linz. Um 11 Uhr stand fest, was die OÖN exklusiv schon in der Früh berichteten: Birgit Gerstorfer ist die neue SP-Vorsitzende Oberösterreichs und zieht auch als Soziallandesrätin in den Landtag ein. Mit knapp 83 Prozent hat der Parteivorstand die Chefin des AMS Oberösterreich gewählt. Damit wird es die ursprünglich angedachte Doppelspitze nicht geben, die leitenden Posten bleiben in einer Hand. Die 52-Jährige gilt als lösungsorientiert, aber in der Partei nicht als gut vernetzt.

Wahl am 18. Juni

Bereits für 18. Juni wurde ein Landesparteitag fixiert, in der sich die designierte Parteichefin der Wahl stellt. In der Landtagssitzung am 7. Juli soll sie als Nachfolgerin von Landesrat Reinhold Entholzer angelobt werden, der am 16. Juni seinen Abschied aus der Landespolitik nimmt.

"Man braucht eine Portion Risikobereitschaft, um in die Politik zu wechseln. Ich war schon immer risikofreudig. Bei der Parteiarbeit werde ich mich daran orientieren, was die Interessen der Bürger und Bürgerinnen sind. Das sehe ich als Auftrag", sagte Gerstorfer. Sie sei immer ein politisch denkender Mensch gewesen, wollte aber während ihrer Tätigkeit beim AMS keine politische Funktion ausüben. 

"Ein neuer Impuls"

Der aus Oberösterreich stammende Sozialminister Alois Stöger würdigte am Rande der Sitzung die neu gewählte SP-Vorsitzende Gerstofer: "Mit ihr geht ein neuer Impuls von der Partei aus".

Interims-Vorsitzender Johann Kalliauer hätte sich bei der Wahl zwar "ein einstimmiges Ergebnis gewünscht", aber es sei mit Gerstorfer der "breitest mögliche Konsens" gefunden worden. Dem Vernehmen nach hatte der Gewerkschaftsflügel Bedenken. Indes streute Kalliauer der neuen Frau an der Spitze in einer Pressekonferenz in Linz Rosen: "Sie ist eine herausragende Sozialpolitikerin, mit den besten Voraussetzungen, die Partei in eine positive Zukunft zu führen".

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Die neue SP-Chefin Birgit Gerstorfer mit Alois Stöger und Johann Kalliauer

(Alois Stöger, Birgit Gerstorfer, Johann Kalliauer bei der Präsentation nach dem Parteivorstand)

In zähen und schwierigen Verhandlungen am Sonntagabend haben sich alle anderen Varianten zerschlagen. Bis zuletzt war versucht worden, Sozialminister Alois Stöger zur Übernahme des Vorsitz zu überreden. Vergeblich. Birgit Gerstorfer war bisher immer als Favoritin für die Landesregierung gehandelt worden, hatte aber wenig Interesse an der Parteiführung gezeigt. Die 52-Jährige aus Alkoven gilt als lösungsorientiert und gut vernetzt. Sie leitete das AMS seit dem Jahr 2010. 

Birgit Gerstorfer ist übrigens Mostdipf-Preisträgerin des Jahres 2015.

Reinhold Entholzer, einziges rotes Mitglied der Landesregierung, wird in der Landtagssitzung am 16. Juni seinen Abschied nehmen. Bis Jänner hatte er auch die Landespartei geführt. Wegen einer umstrittenen Personalentscheidung zog er wenige Stunden vor Beginn des Landesparteitages Mitte Jänner seine Kandidatur zur Wiederwahl zurück. Interimsnachfolger, AK- und ÖGB-Landeschef Johann Kalliauer, suchte seitdem eine neue Führung. Am Sonntagabend versammelte er Sozialminister Alois Stöger, der Linzer Bürgermeister Klaus Luger, der Steyrer Bürgermeister Gerald Hackl sowie Landtagsklubchef Christian Makor, die Dritte Landtagspräsidentin Gerda Weichsler-Hauer und SP-Landesfrauenchefin Sabine Promberger in seinem Büro in der Arbeiterkammer. Bis in die späten Nachtstunden war diskutiert worden.

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