Wöginger: "Kickl hat einen Haufen Mist hinterlassen"
WIEN. Die ÖVP ist am Dienstag ausgerückt, um Ex-Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) im Zusammenhang mit dem Terroranschlag zu attackieren.
Der FPÖ-Klubobmann war zwei Tage nach dem Attentat mit Informationen über geheime Polizeiaktionen gegen Islamisten an die Öffentlichkeit gegangen. Die ÖVP wirft ihm vor, dadurch Polizisten gefährdet und die Bevölkerung verunsichert zu haben. ÖVP-Klubobmann August Wöginger ließ bei einer Pressekonferenz auch kein gutes Haar an Kickls Amtszeit.
"Kickl hat einen Haufen Mist hinterlassen, nicht nur Pferdemist", sagte Wöginger am Dienstag in Anspielung auf Kickls viel belächeltes Polizeipferde-Projekt. Und Kickl habe es in nur eineinhalb Jahren Amtszeit auf ganze sieben Misstrauensanträge im Parlament gebracht. "Das ist trauriger Rekord." Kickl agiere unseriös und "beschädigt das Amt eines Parlamentariers" und er gefährde die Sicherheit von Polizisten und damit auch die Sicherheit der Bevölkerung. "Ich fordere Kickl auf, das zu unterlassen", so Wöginger.
Den Vorwurf, dass die Attacken der ÖVP gegen Kickl von Missständen im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung ablenken sollen, wiesen Wöginger und Sicherheitssprecher Karl Mahrer zurück und verwiesen auf die von Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) eingeleitete BVT-Reform. Zudem habe Nehammer um die Einberufung des ständigen Unterausschusses des Innenausschusses gebeten, um die Abgeordneten in diesem geheimen Ausschuss über weitere Details zum BVT und dem Terroranschlag zu informieren. Er als Obmann des Innenausschusses sei dieser Bitte bereits nachgekommen, der Unterausschuss muss nun innerhalb der nächsten 14 Tage stattfinden, so Mahrer.
"Innenminister Nehammer handelt verantwortungsvoll und informiert kompetent und rasch. Ex-Innenminister Kickl tut das genaue Gegenteil." Es sei ein einmaliger Vorgang in der Geschichte, dass ein Ex-Innenminister aus Verschlussakten zitiere und damit Menschen in Gefahr bringe, forderte Mahrer von Kickl "Aufklärung". Er verwies darauf, dass der Generaldirektor für die Öffentliche Sicherheit, Franz Ruf, in dieser Causa bereits eine Sachverhaltsdarstellung eingebracht hat.
Zur der angekündigten Untersuchungskommission, die mögliche Fehler der Behörden im Vorfeld des Anschlags aufklären soll, gab sich Wöginger bedeckt. Diese soll aber nicht im Parlament angesiedelt werden. Die Opposition habe zahlreiche Kontrollrechte. Zuerst solle aber eine unabhängige Kommission Aufklärung leisten. Wenig auskunftsfreudig gab er sich auch zum Thema Sicherungshaft für Gefährder. Hier gibt es ja teils massiven Widerstand vom grünen Koalitionspartner. Man befinde sich in intensiven Gesprächen, so Wöginger. Dabei gehe es sowohl um die BVT-Reform als auch um Instrumente für die Exekutivorgane und die Frage, "wie wir mit Gefährdern umgehen".
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Ich bin der Meinung dass er den bereits vorhandenen Misthaufen noch etwas vergrößert hat.
Schuldzuweisungen ohne Ende. War nicht anders zu erwarten.
Die Letztverantwortung der Schäbigkeit der Kurz ÖVP hat nun einmal der Chef und das ist KURZ. Nehammer ist der Handlanger von Kurz.
Respektlosigkeit ist die Visitenkarte der Opposition.
@DONMARTIN: Vor wen genau sollte die Opposition Respekt haben?
Du meinst doch nicht im Ernst vor der Regierung?
Bin völlig ihrer Meinung, aber Verbesserungsvorschläge von Menschen die vorab schon alles besser, verständlicher, gerechter gemanagt hätten werden sicher von der Regierung gerne entgegengenommen! Hellseher bevorzugt!
Die Unfähigkeit des BVT,
trotz Informationen ausländischer Geheimdienste,
den Terroranschlag mit 4 unschuldigen Toten
auf irgendwelche Aktionen des früheren IM Kickl
zurückführen zu wollen,
ist schlicht & ergreifend DUMM!
und entspricht voll & ganz der Intelligenz des Wögingers.
Wenigstens hat Wöginger nicht gesagt "Kickl ist ein Haufen M....".
Was aber viele im Parlament denken.
@ALFRED_E_NEUMANN: https://de.wikipedia.org/wiki/Alfred_E._Neumann
Alfred E. Neumann gilt heute als Symbol für unbestreitbare Dummheit und Naivität.
heute ?
@WEYERMARK: Nicht nur Heute. Aber er begreift es so und so NICHT.
Wie schön zu sehen, dass langjährige SPÖ Posterlinge dem Kickl helfen, wenn es gegen die ÖVP geht. Und das, nachdem Chefstratege Herbert Kickl der damaligen Koalitionsturtelei von Wahlverlierer Christian Kern eine Absage erteilte.
@DONMARTIN: dich schmerzt es offensichtlich sehr, dass das Versagen des ÖVP-Innenministerium und das Versagen im ÖVP geführten BVT evident ist.
20 Jahre ÖVP-Innenminister
18 Jahre ÖVP geführtes BVT
das bedeutet zwei Jahrzehnte ÖVP-Versagen!!!
Ministerium legt Gesetzesentwurf
Kurz-sicherungshaft & Verschaerfung Jugendstrafrecht (wider vorzeitige Haftentlassung) sowie fuer Entzug der Staatsbuergerschaft durch K.&K Kolaition
vor?
https://www.neustart.at/at/de/index.php
https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20160229_OTS0104/justizministerium-kooperiert-bei-der-de-radikalisierung-im-strafvollzug-ab-sofort-mit-dem-verein-derad
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/schuldzuweisungen-nach-dem-terroranschlag-in-wien-17035869.html
Keine eigene Meinung?
«Eigene Meinung»
Niedrigere Steuern & Abgaben
an Stelle von Behoerdenversagen in Verwaltung & Gerichtsbarkeit
Immer mehr Tätigkeiten und Verantwortungen zu verstaatlichen und mehr Sozialleistungen und Pensionen vertragen sich halt nicht mit weniger Steuern/Abgaben.
Das geht erst, wenn man bei den Ausgaben zurückfährt, aber diese fordern die Bürger. Wer A sagt, ....
In einem hat der (Un)Gustl Wöginger (ÖVP) recht.
Kickl hat einen Haufen Mist hinterlassen. Er war daran aufzuräumen.
Allerdings deshalb hinterlassen, weil der KURZ (ÖVP) die Regierung in die Lift gejagt hat bevor der KICKL diesem Misthaufen auf den Grund gekommen wäre.
Bevor KICKL erst ans Ausmisten gehen konnte, hat die ÖVP und KURZ (ÖVP) ganz schnell die Regierung gesprengt und somit das Innenministerium und das BVT wieder unter totale ÖVP-Kontrolle gestellt.
20 Jahre ÖVP-Innenministerium und seit 2002 das BVT in ÖVP-Hand, das beweist woher der Mist kommt, von dem der (Un)Gustl Wöginger (ÖVP) spricht.
Das Versagen der ÖVP-Behörden beim Terroranschlag hat diesen Misthaufen wieder gezeigt. Leider mussten deswegen 4 Menschen das Leben lassen.
"Er war daran aufzuräumen."
Er hat umgeräumt und umgefärbt, nicht mehr.
«Er hat umgeäumt und umgefärbt, nicht mehr.»
Sollte das wahr sein so unterscheiden sich K.&K. nicht im geringsten:
https://kurier.at/wirtschaft/postenbesetzungen-hochspannung-um-die-e-control/401090736
Er hat umgefärbt. . . .
bitte um Namen und Fakten !
und nicht schwachsinnige Behauptungen in den Raum stellen,
um von der eigenen Unfähigkeit abzulenken.
Der Innenminister macht seine Arbeit ganz gut. Es ist kaum möglich ihm Fehler vorzuwerfen, weil er erst seit Jänner Minister ist. Von Kickl wurde positiv in der Bevölkerung gesprochen, weil er rasch die Abschiebungen durchführen ließ. Die Durchsuchung beim Verfassungsschutz ist überzogen gewesen. Die vermeintlich wichtigen Akte und Unterlagen hätten von seinem Ministerium ohne Probleme angefordert werden können. Seit diesem Terrorakt ist offenkundig, dass in diesem Amt große Probleme bestehen, die auch durch eine "Hausdurchsuchung" nicht behoben werden können! Kickl hat allerdings auch durch seine Aussage im Parlament die Aktion des Innenministers gegen den politischen Islam gefährdet! Wir sitzen alle in einem Boot und müssen zusehen gegen den Extremismus anzukämpfen. Der Bürger nimmt diese Streitigkeit negativ zur Kenntnis.
Der UnGustl Wöginger ist das typische Abbild einer machtbesoffenen u machtgeilen trumpisierten övp. Alles unter türkis-schwarzer Kontrolle, aufgrund fehlender Fachkompetenz Fehler um Fehler, Menschlichkeit Fehlanzeige. Hohe Bösartigkeit gegenüber allen anderen politischen Akteuren.
Nehammer duckt sich gerade weg u sitzt die Verantwortung für Terroranschlag, 5 Tote u viele Verletzte aus. Kurz putzt sich ohnehin von allem ab? Fast 35 Jahre övo an der Macht haben dieses Land krank gemacht.
UI, UI, UI.
Die FPÖ-Genossen hier im Forum fühlen sich beleidigt.
Die FPÖ war 2017 der RICHTIGE Regierungspartner,
aber mittlerweile hat sie sich als UNFÄHIG erwiesen --
nicht wegen dem Ibizavideo oder dem Rattengedicht,
sondern wegen ihrer jämmerlichen Reaktion darauf.
Hoffentlich bleiben die Grünen auf KURS in Richtung
Bürgerliche Mitte (= Umweltschutz statt Sozialismus).
«Hoffentlich bleiben die Grünen auf Kurs»
https://www.nachrichten.at/meinung/leserbriefe/hass-auf-das-eigene-land;art11086,3317158
https://www.oe24.at/oesterreich/chronik/wien/hebein-findet-entwaffnung-der-wiener-polizei-voellig-normal/444593839
https://www.nachrichten.at/politik/innenpolitik/moria-spaltet-regierung-gruene-klubchefin-maurer-durchaus-kampfbereit;art385,3292578
Jetzt, wo Nehammer als Bad Guy ausfällt,
tritt Wöginger auf die Bühne.
Er ist schon in der Blau/Türkisen Regierung neben
Hartinger-Klein eher unangenehm aufgefallen.
Ist er das letzte Aufgebot vor dem nächsten Fall der Regierung?
Das ist das wahre Türkis!
Zuerst hat der machtgeile Kurz Ibiza zur Kollektiv-Strafe für die FPÖ genutzt und seine 2. Koaliton der OVP gebrochen, weil er sich Vorteile erhoffte.
Dann hat er Programmteile der FPÖ kopiert, damit er die Wahl gewinnt - leider hat er richtig gepockert - wie dumm sind die Österreicher!
Und jetzt sei der einzige Nicht-ÖVPler, in dessen Verantwortungsbereich der BVT lag, an allem schuld?
Langsam ist der Unterschied zwischen den FakeNews eines Trumps und den Falschmeldungen der Türkisen kein Unterschied mehr!
Österreicher, wacht endlich auf!
Das Forum wird mir immer sympathischer - Wöginger und Mist, da kommt mir doch glatt Sauwald in den Sinn. Na ja, UnGustl fällt mir auch noch ein ... am besten finde ich aber jenen Poster, der darauf hingewiesen hat, dass Kurz dem Kickl die Mistgabel aus der Hand gerissen hat, als er beim Ausmisten war. Hoffentlich kriegt die jetzt nicht der Wöginger in seinen Allerwertesten
...OTS0020, 7. Nov. 2020, 12:25
"ÖSTERREICH-Umfrage: ÖVP legt wieder auf 41% zu" !!! ???
...angesichts dessen, was sich diese türkise demenzkranke "schnösel-truppe" und neue "buberl-partie" bisher geleistet hat, kann und will es nicht glauben, dass die österreichischen wähler/innen wirklich so deppert sind !!!
Die Umfragewerte sind doch alle erfunden , wenn sie mir 100 Euro geben dann bekommen sie gute Werte der der die Umfrage zahlt schaft an .....
Fast 20 Jahre ÖVP-Innenminister!
Seit 2002 gibt es das BVT, immer ÖVP besetzt!
Noch Fragen wer den Mist hinterlässt?
Merke: wer andere anzupatzen versucht, steht am Schluss meist selber dreckig da...
Das kam noch nie gut an!
Es ist interessant, daß nicht einmal die Türkis- Affinen
etwas Positives zum Mist vom Wöginger - Mist sagen.
Die Gscheiteren, wie der Fortunatus,
enthalten sich zu diesem Thema
überhaupt der Stimme u. geben keine Kommentare ab,
und die Anderen glauben, daß wenn sie gegen Kickl anschreiben,
das ohnehin ein Maximum an einer Wöginger- Gut- Will- Aktion ist.
dieser "Ungustl" aus dem Sauwald ist eigentlich keinen Artikel in den Medien wert.
Aber er reißt halt mal wieder sein Maul auf bevor er in Vergessenheit gerät.
Ah geh!
Wo doch die Sauwalderdäpfel die besten sind.
Ei ja, die Erdäpfel,
net de Ruam !
Seit 2. März 2000 immer ÖVP-Innenminister mit kurzer Unterbrechung Herbert Kick (FPÖ) vom 18. Dezember 2017 - 22. Mai 2019 und dann will der Wöginger (UN)Gustl der FPÖ die Schuld über den Sauhaufen und das Versagen im Innenministerium und im BVT geben. Geht´s Noch?
Das BVT wurde unter Innenminister Strasser (ÖVP) 2002 gegründet und ist auch immer von der ÖVP besetzt.
Die Behörde wurde 2002 aus der Staatspolizei sowie einigen Sondereinheiten (EDOK und EBT – Einsatzgruppe zur Bekämpfung des Terrorismus), die wie das heutige Bundesamt direkt der Generaldirektion für die öffentliche Sicherheit beim Bundesministerium für Inneres unterstanden, gegründet.
Wöginger hat als ÖAAB Obman auch gegen die Arbeiter und Angestellten Kürzungen durchgetrückt ....ein echter Saubeidl wie man im Innviertel sagt ,mit Saubeidl meine ich natürlich nicht den Herrn Wöginger ....
Herr Schüssel hätte gesagt „A richtige Sau ."
Ja, Schüssel war bekanntlich ein richtiger Sir ... !
😖
Ist das nicht der, der studieren in Wien verbieten wollte ?
..... Kommen als Schwarze nach Wien und kehren als Grüne zurück........
Da aber schwarz/türkis und grün eh das gleiche ist, ist es völlig egal. Vielleicht weis der Gute das in der Zwischenzeit auch.
Da haben Sie Recht! Solche Aussagen und patriarchalischen Haltungen, die von gewissen anderen Kulturen uns dann nur noch sporadisch trennen haben dafür gesorgt, dass ich mich (nachdem mein Altvorderer auch meinte mir so kommen zu müssen):
) glücklich verheiratet, habe 2 Kinder und bereue KEINE EINZIGE dieser eben genannten Entscheidungen!
+ mit 18 von daheim auszog
+ meinen Unterhalt ab da an (sehr erfolgreich!) selber verdiente
+ aus der Kirche austrat
Ich bin nun 40, seit 10 Jahren (meist
Während der (selber finanzierten) Studienzeit haben übrigens zahlreiche Burschenschafter und andere Vereine versucht mich zu "gewinnen". Ich kann nur jedem raten:
LASST DIE FINGER DAVON
BEWEIST RÜCKGRAT
GEHT EUREN WEG (auch wenn er kurz steiniger erscheinen mag -> das sind die Stellen wo man wächst!) SELBER
SEID NIEMANDEN ETWAS SCHULDIG!!!
ES GEHT! Ich bin auch so erfolgreich und SCHULDE NIEMANDEM EINEN "GEFALLEN"...
Applause!
5 x⭐
Gibt leider wenige die den Schritt/Schnitt wagen.
Mag schon sein, daß Kickl einen Teil des schwarzen Mists
seiner Vorgänger von Strasser bis Mikl Leitner u. Sobotka
im BVT zurück gelassen hat.
Das dürfte aber unvergleichlich weniger sein,
als der neue Mist, den diese Loser- Truppe
in letzter Zeit gebaut hat !
Genau der Arbeiterverräter Wöginger hat es notwendig auf KICKL hinzuhauen.
Die sollen in der ÖVP zuerst einmal das Versagen vor dem Terroranschlag innerhalb des Innenministerium (ÖVP) und BVT (ÖVP) aufarbeiten, bevor sie bei Anderen die Schuldigen suchen, so wie es KURZ (ÖVP) und NEHAMMER (ÖVP) getan haben.
Selber hat die ÖVP im Innenministerium und BVT auf allen Ebenen versagt und jetzt suchen sie Schuldige in anderen Parteien und Ländern.
@ Europa Da kann ich ihnen nur beipflichten . Genau so is es.
Es ist schon schäbig, jetzt nachdem doch so manche Panne beim Terrroranschlag offenkundig wurde, den seit eineinhalb Jahren nicht mehr im Amt befindlichen Kickl zu bezichtigen, das BVT zerstört zu haben. Wahrscheinlich war das Gegenteil der Fall, dass er dem schwarz/türkisen Netzwerk und ihren Praktiken zu nahe gekommen war und darum entfernt wurde. Ein für Kurz willkommender Anlass war da die Ibiza-Falle in der HC voll hinein fiel. Wie sich jetzt herausstellte glänzte dieses BVT im Vorfeld durch Untätigkeit, indem Informationen aus dem Ausland nicht weitergeleitet wurden. Aber was will man bei so viel Zuspruch noch sagen, als dass sie es sich leisten kann, immer alles abzustreiten, das Sittenbild dieser Partei.
Ich bin der Letzte der Kickl verteidigt, die Warnung aus der Slowakei und Deutschland ist nicht in seiner Amtszeit erfolgt. Der Täter alleine ist der Mörder, sonst niemand, nur die staatlichen Versicherungen müssen die Familien der Opfer entschädigen und zwar ohne Anzeige, das ist unwürdig! Nun zum BVT: Ja, hier sind Fehler passiert, aber mir würde es auch so gehen, denn es kommen so viele Meldungen, und dazu hätte man gar nicht das Personal und so erwischt es die Verantwortlichen, die gerade nicht den "Riecher" hatten. Dazu kommt, man kann gar nicht feststellen, was diese Leute im BVT schon verhindert haben, weil diese Erfolge sich im Sand verlaufen, weil nichts passierte. Ich habe ein Telefonat gestartet und nach einen Tag keinen Rückruf bekommen, dachte an einen Urlaub, versuchte es 2 Tage später wieder, schrieb ein SMS, sprach auf die Box, schaute ob ein Licht brennt und plötzlich machte ich mir Sorgen. Ich bat die Polizei, der Freund war beleidigt, ich musste mich entschuldigen!
@ Gunther Welch wirres Post . Haben sie getrunken?
Ich lerne gerne, wo war ich betrunken? Diese Behauptung ist zu wenig! Im Nachhinein, wenn alles am Tisch liegt, ist leicht einen Schuldigen zu finden, und solche Fehler sollten nicht passieren. Es dürfte auch keine Unfälle mehr auf den Strassen von Österreich geben, wir sind doch alle geschult und die Sicherheitsregeln werden laufend verbessert!
Als (bald ehemaliger! - nächstes Jahr ist ja zum Glück Wahl) ÖVP-Stammwähler sollte Wöginger nach Jahren des schwarzen Innenministeriums und des äußerst späten Einschlagen des Vernunftsweges in der Flüchtlingspolitik, mit dem man bei der vorletzten Wahl die Blauen auf den letzten Metern nur mit der Kopie deren Wahlprogramms und großen Versprechungen dem Volk gegenüber gewonnen hat, den Ball sehr flach halten!
Ja, ich mag Kickl auch nicht, aber ich kann mich noch SEHR GUT an 2015 und die Haltung der VP erinnern. Die Fehler sind JETZT passiert. JETZT ist aber kein Blauer Innenminister, und die Schuld immer auf Vorgänger abputzen, das fand ich schon im Arbeitsleben immer LETZTKLASSIG und haben nur jene gemacht, die nichts drauf hatten oder ablenken wollten. Das erste würde ich Nehammer nicht unterstellen. Ich halte ihn für fähig und er soll auch bleiben, aber jetzt mit dem Finger auf andere zeigen ist fehl am Platz. Die OÖVP darf ein dickes Kreuzzeichen machen, dass wir in OÖ keinen