"Wir müssen alles tun, um die Kaufkraft der Menschen zu stärken"
WIEN. Die Klubchefs August Wöginger (ÖVP) und Sigrid Maurer (Grüne) ziehen vor der Sommerpause Bilanz nach dem "Kaltstart".
48 Plenarsitzungen mit 220 Stunden Gesamtdauer, 132 Ausschusssitzungen, 96 beschlossene Gesetze: Das erste Halbjahr war für die Abgeordneten intensiv – vor allem wegen der Corona-Krise.
Für die Koalition waren diese Monate ein Härtetest nach dem "Kaltstart", wie die Grüne Sigrid Maurer die Hektik ab März nennt.
Die Zusammenarbeit sei "wirklich sehr gut" gewesen, sagt der Türkise August Wöginger. " Wir mussten wegen Corona hunderte Änderungen durchführen, die zum Großteil nicht im Regierungspakt verankert waren. Da hat es keine Probleme gegeben. Unsere Devise war: Wer rasch hilft, hilft doppelt."
Und der Schulterschluss mit der Opposition? "In der ersten Phase hat das funktioniert", bilanziert Wöginger. "Aber nach wenigen Wochen hat wieder der Standort den Standpunkt bestimmt. Wir sind also schnell zur parlamentarischen Normalität zurückgekehrt. Das ist schade, weil wir die Opposition immer einbinden wollten."
Maurer hat Verständnis für die Opposition ("sie will eben Profil gewinnen"); mit der SPÖ und den Neos sei das Verhältnis "konstruktiv" geblieben, die FPÖ allerdings "ändert täglich ihre Position".
42,7 Prozent aller Gesetze wurden einstimmig beschlossen, deutlich mehr als in den vergangenen Jahren. Maurer wertet das als Bestätigung der Regierungsarbeit.
Wie geht es im Herbst weiter? Wöginger: "Corona ist nach wie vor unter uns, wie man in Oberösterreich oder in Wien sieht. Wir müssen lernen, mit dem Virus zu leben. Natürlich hat die Pandemie in allen Ländern eine Wirtschaftskrise ausgelöst. Wir müssen alles tun, um die Kaufkraft der Menschen zu stärken und den Wirtschaftskreislauf aufrechtzuerhalten, etwa durch Soforthilfe für Familien mit Kindern oder arbeitslose Menschen." Wenn das funktioniere, "funktioniert auch das System Österreich wieder. Wir machen zudem ein Riesen-Rettungspaket für die Wirtschaft und setzen große Anreize für Investitionen in den Unternehmen und Gemeinden."
Grüne Anbiederung an Kurz?
Maurer kündigt ein Nachfolgemodell für die Kurzarbeit an. Insgesamt sei man nach den verschiedenen Hilfspaketen "gut aufgestellt". Wie es weitergeht, hänge von der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung in Europa ab: "Sollte es später notwendig sein, werden wir noch mehr tun."
Innerhalb der ÖVP und der Grünen ist der Koalitionskurs weitgehend unumstritten – auch wenn gestern ein grünes Urgestein den Austritt aus der Partei bekannt gab: Peter Dvorsky, seit fast 30 Jahren in Wien-Margarethen aktiv, begründete seinen Abschied öffentlichkeitswirksam mit "der Anbiederung der Grünen an Sebastian Kurz und an die türkise ÖVP", etwa in der Sozial- und Kulturpolitik.
Maurer sieht diesen Vorgang als eine persönliche Entscheidung, er sei "kein Signal für eine breite Unzufriedenheit. Mit unserer Regierungsarbeit hat dieser Schritt nichts zu tun."
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Wer rasch hilft, hilft doppelt. - so auch Wöginger, fortgesetzt : Wer rasch hilft, hilft doppelt, am meisten sich selbst und seiner Partei? So ist es doch, oder etwa nicht? Es gibt immer Kriegsgewinnler, siehe Masken & Co, wer verkauft davon am meisten? Wer hat von den Geldverteilungsaktionen profitiert? die Wirtschaftskammer. Und so geht es weiter. Die Damen und Herren Parlamentarier sollten sich mehr unter's Volk begeben bzw. in die leeren Geschäftsstraßen, dann wüssten sie, was los ist insbes. mit der Kaufkraft.
"Kaufkraft der Menschen zu stärken" Ganz einfach durch mehr Arbeit.
Alles andere ist Kaufkraftdiebstahl an unseren Enkeln durch KURZ.
"Kaufkraft der Menschen zu stärken" Ganz einfach durch mehr Arbeit.
Alles andere ist Kaufkraftdiebstahl an unseren Enkeln durch KURZ.
Wenn man genauer hinsieht auf die Regierungskoalition, dann kommt einen das Grausen schlechthin, die Schwarzen unter der Patronanz vom KURZ, haben sich einen Partner auserkoren, welcher zu allen ja und Amen sagt, um ja in der Regierung zu bleiben!
Das wird sich mit absoluter Sicherheit ändern, die Grünlinge werden bei der nächsten Wahl so ungeheuerlich abgestraft, weil sie alles vergessen haben bei den Schwarzen!
So ist mir in Erinnerung geblieben, als der Kogler im Parlament rief;
"HINTER MIR SITZT DIE MAFIA"
... damit meinte er ROT UND SCHWARZ, als er vor Jahren noch WIRKLICHE Opposition war!
Kurz und Co werden nach dem Corona-Virus sang- und klanglos verschwinden, der Kurz wird nach Brüssel abwandern, er ist ja der Liebling der Merkel, weil er zu allem ja sagt!
Seine anderen Kumpanen werden in die Geschichte eingehen als Taugenichtse und von den geduldigen Wählern vergessen werden, sie haben mit Kraft und Schläue sich selbst reich und in Amt und Würden gebracht! 😜
SCHWARZGRÜN perfekt für Gutgläubige. Das Ankündigen haben Die perfektioniert.
Wenn wir aus der Krise kommen wollen, ohne unseren Kindern und Kindeskindern einen Rucksack umzuhängen, der kaum zu schleppen sein wird, dann müssen wir künftig alle "kleinere Brötchen" backen; aber nicht ein oder zwei Jahre, nein zehn Jahre. Alle, wirklich alle!
Das obige Bild zeigt die zwei größten Sympathieträger. Würg und speib
Plötzlich sind wir in einen Zustand geraten, wo uns die Natur in die Knie zwingt, um unser Schubladendenken zu reflektieren.
Der Mensch irrt in seinen egoistischen Verlangen umher, weil er die richtige Aufgabe – Arbeit nicht kennt, deshalb drückt uns die Natur, in einer anderen Form aus, uns in eine integrale Gesellschaft zu fühlen.
Nachdem man der Schwarzgeldmafia die MwSt in den Allerwertesten mit Hochdruck hinein bläst kann man LOCKER in den unteren Gehaltsregionen einen1000€ unters Volk werden 💰
Ist ja ein gutes Geschäft für den Benjamin Blümchen unter den Finanzminster ; Er verschenkt 450 € aber kassiert 8000 .- € zusätzliche Steuern indem er Arbeitlose zwingt eine neue Heizung einzubauen. sie halten uns zum Narren mit ihren Lügen.
Ja👍 gebt mir im Monat 1000 € mehr und ich kauf all den Plunder den man nicht braucht😁
Die Natur wird es nicht mehr dulden und zulassen, all das unnötige Zeug zu produzieren und anzuhäufen, das den Planeten erstickt.
Seit Babylon wachsen unsere Egos beständig, sodass die Menschheit bereits resignierend erkennt, dass alle Technologie oder sonstiger Fortschritt nie genug sein werden, um das Ego dauerhaft zu füllen. Wir sehen, dass wir uns bisher ganz schön verirrt haben.
Die Steinzeit in hochtechnologischer Ausstattung.
Klar müssen sie die Kaufkraft der Leute stärken ... Immerhin nehmen sie nicht zu wenig von den Steuereinnahmen für sich in Anspruch, gell?
Hütet euch vor diesen Pharisäern == Heuchlerische, selbstgerechte Menschen mit Doppelmoral...
Seltsame Krise.
Sogar eine Sommerpause für Regierung und Parlament ist möglich.
Nur das Virus, das arbeitet weiter, eh klar. Muss es ja, immerhin hat es bis zum Herbst eine zweite Welle vorzubereiten.
Das diese Frau überhaupt noch etwas mitzu reden hat ist sowieso ein Hohn. Ein dummer Roter gibt an Dummerl a kreuzerl, die ist nicht fähig sich zu wehren, und daraus wird ein Politikum gemacht. Diese unedige naive Maurerlein zeigt in Wahrheit ganz Österreich den Fingerund darf weiterhin von mir und dem Rest des Volkes bezahlt werden. Und die Federn lacht sich einen. TU FELIX 🇦🇹 🇦🇹 🇦🇹
Die Herrschaften gehen in die Sommerpause.
Was folgt jetzt?
Ein paar Notverordnungen eines zunehmend autoritären Regimes?
In sechs Wochen kann man viel eisse anstellen.
SCHWARZGRÜN hat die perfekte Lösung. Einfach die Gelddruckmaschine anwerfen. Koste es was es wolle.
Gelddruckmaschine? Ich glaube eher dass sie es in Form von zusätzlichen Steuern uns aus der Tasche ziehen, bis alle gleich arm sind. So kann man "Gerechtigkeit" schaffen. Nur dachte ich bisher immer, das wäre die Masche der Linken. Inzwischen haben scheinbar auch die Rechten diesen Trick entdeckt.
Viel einfacher ; einfach Ölheizungen verbieten , dann beginnen nämlich die Menschen zu sparen , für die neue Heizung , die ihnen in 5 Jahren aufgezwungen wird Sie geben jetzt das Geld nicht aus, und es geht weiter flott bergab mit der Wirtschaft !
Dass die Enegieversorgung bei weitem noch nicht in der Lage ist die benötigten Energiemenegn bereitzustellen und zu verteieln , spielt bei soviel angewandter grüner Dummheit dann auch kein Rolle mehr.