"Wir dürfen niemanden zurücklassen": Van der Bellens Appell zum Amtsantritt

Die Angelobung des Staatsoberhaupts folgt in Österreich einem strengen Protokoll, Zeremoniell, Brauchtum und Tradition dürfen aber auch nicht fehlen, wie sich gestern wieder gezeigt hat.

Der Formalakt war bei Alexander Van der Bellens Vereidigung für seine zweite Amtszeit schnell erledigt: Vor den Mitgliedern der Bundesversammlung und zahlreichen Gästen aus Politik, Wissenschaft, Kunst, Kultur und Kirche, die sich ebenfalls im historischen Sitzungssaal oder auf den Balkonen eingefunden hatten, sprach Van der Bellen die von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (VP) verlesene Gelöbnisformel nach. Es folgten Standing Ovations und Applaus – nur die FP-Abgeordneten unter Führung von Klubchef Herbert Kickl klatschten sitzend nur Sekunden. Ihren Ärger über Van der Bellens Interview vom Vorabend (Details siehe unten) ließen die Blauen im Verlauf der Sitzung noch öfter durch Ignoranz spüren, auch bei der Verurteilung der NS-Verbrechen klatschten sie nicht.

In der Antrittsrede versuchte es Van der Bellen mit anderen Tönen als tags zuvor, seine Einleitung entlockte manchen Lacher: "Ja, hier stehe ich also und Sie erwarten von mir eine mehr oder weniger amüsante, traditionelle Rede, nicht zu düster, angereichert mit Dingen, die uns optimistisch für die Zukunft stimmen sollen", sagte er, und: "Wir werden sehen, ob ich die Erwartungen enttäuschen werde."

Er spannte den Bogen dann von Hoffnung und Mutzuspruch zu Appellen unter anderem an das Hochhalten der Demokratie, den sozialen Zusammenhalt ("Wir dürfen niemanden zurücklassen") und den Kampf gegen den Klimawandel. Optimismus versuchte er zu vermitteln, als er zwar von den schwierigen Zeiten und multiplen Krisen sprach, aber den Schluss zog: "Unter Leopold Figl hatten wir nichts außer der Hoffnung, und es scheint fast so, als hätten wir jetzt alles außer der Hoffnung." Österreich hätte die Folgen des Kriegs besser gemeistert als erwartet. Die Politik müsse Sorgen und Ängste der Bevölkerung ernst nehmen, aber ihnen auch positiv entgegentreten: "Lassen wir uns nicht von der Angst das Bild unserer Zukunft diktieren, sondern von der Zuversicht. ‚Wir kriegen das hin‘ – das sind keine leeren Worte."

Mit Leben erfüllt sehen will er seinen Wunsch nach Kompromissen. Und lieferte eine Anleitung, indem er alle im Saal bat, ihre Sitznachbarn anzusehen: "Sie können vielleicht nicht jeden leiden", aber man könne miteinander reden.

Ausgerechnet Sobotka passierten beim Zeremoniell gleich zwei Fehler, beide Male vergaß er auf Musikeinlagen, entschuldigte sich mit: "Und das passiert ausgerechnet mir." Er war immerhin nicht allein: Beim "landesüblichen Empfang" der Tiroler Schützen mittags am Heldenplatz verließen bei Nieseln und Kälte einige Minister die Veranstaltung vorzeitig – ein Aufruf des Zeremonienmeisters, zurückzukehren, blieb wirkungslos. Zuvor hatte schon die Ehrengarde des Bundesheeres aufgespielt.

Regierungsrücktritt abgelehnt

Beim traditionellen Empfang in der Hofburg am Nachmittag waren dann bis auf den im Ausland weilenden Innenminister Gerhard Karner und Finanzminister Magnus Brunner (beide VP) wieder alle anwesend. Das Angebot zum Rücktritt der Regierung lehnte Van der Bellen ab, am Schnaps der Schützen war er nicht vorbeigekommen. Nicht ganz so groß war wohl auch wetterbedingt das Interesse von Bürgern zum Treffen mit dem Präsidenten – die Gulaschausgabe des Heeres am Heldenplatz erfreute aber auch so manchen Touristen.