"Wir brauchen jetzt keine Hinterzimmerdeals"
WIEN. Julia Herr, Vorsitzende der Sozialistischen Jugend, über den Reformdruck in der SPÖ und den Lebensstil von Sozialdemokraten.
Heute treffen sich die SP-Spitzen zu einer Klausur, um über eine Reform der Partei zu beraten. Julia Herr, 26-jährige Vorsitzende der Sozialistischen Jugend, wünscht sich inhaltliche Klarheit und – wie in Portugal – "klare Kante".
OÖNachrichten: Als Sebastian Kurz 2017 die ÖVP übernommen hat, stand seine Partei bei um die 20 Prozent. Jetzt hat sie 37 Prozent erreicht, obwohl man inhaltlich abgesehen von der härteren Ausländerlinie kaum verändert wahrgenommen wird. Braucht die SPÖ für den Turnaround nicht eher eine personelle Antwort auf Kurz als Grundsatzdebatten?
Julia Herr: Nein, wirklich wichtig ist die Glaubwürdigkeit in der politischen Interessensvertretung: Sichere Arbeitsplätze, gute Löhne und der Umweltschutz, den die Menschen brauchen - dafür muss die SPÖ stehen. Wir haben einfach zu oft den Kurs gewechselt. Ich glaube nicht, dass das mit einer rein personellen Antwort erledigt ist.
Drohender Wirtschaftsabschwung, Steuerentlastung, Kampf gegen illegale Migration, Klimaschutz und unpopuläre Maßnahmen, um den Sozialstaat abzusichern - das sind in der Reihenfolge fünf Schwerpunkte, die Kurz vorgibt. Kann das eine Grundlage für Koalitionsverhandlungen werden?
Meine fünf Themen sind: Ebenso Klimawandel, Ausbau der Kinderbetreuungsplätze mit Rechtsanspruch für alle ab dem Alter von einem Jahr, neues Universalmietrecht mit Mietzinsobergrenzen, Rücknahme des 12-Stunden-Tages, stattdessen sechste Urlaubswoche für alle und die Erbschafts- und Millionärssteuer ab einer Million Euro. Diese Forderungen haben wir wochenlang getrommelt. Die können wir jetzt nicht über Bord werfen.
Am Freitag geht die SPÖ in eine Klausur, um „ohne Tabus“, wie Parteichefin Pamela Rendi-Wagner verspricht, über die inhaltliche und organisatorische Neuaufstellung zu reden. Wenn man das ernst meint, kann heute niemand sagen, wie die Partei danach aussieht. Nimmt man sich damit nicht automatisch aus dem zeitgleich beginnenden Rennen um eine Regierungsbeteiligung?
Das Wahlergebnis hat gezeigt, dass viele Menschen mit der SPÖ nicht zufrieden sind. Daher müssen wir sofort zu arbeiten beginnen. In Portugal haben wir gesehen, dass Sozialdemokraten gewinnen können, wenn sie klare Kante zeigen. Die haben Sparmaßnahmen zurückgenommen, Löhne und Pensionen erhöht. Diese inhaltliche Klarheit wünschen sich die Menschen. Und wenn die SPÖ das nicht umsetzen kann, braucht sie auch nicht in einer Regierung sitzen.
Das klingt nach dem burgenländischen SP-Chef Hans-Peter Doskozil, der aus dem Wahlergebnis keinen Auftrag zur Regierungsbeteiligung ableitet.
Richtig. Ich habe gesehen, für wen Sebastian Kurz in den letzten zwei Jahren Politik gemacht hat. Die Geschenke für seine Spender und sein Wahlprogramm, das spricht Bände.
Die SP-Jugend fordert einen Parteitag schon Anfang 2020. Soll es da auch ums Personal gehen?
Ganz oben auf der Liste steht jetzt organisatorische, strukturelle und inhaltliche Neuaufstellung. Damit müssen wir dann mit den 200.000 Mitgliedern in einen breiten Diskurs gehen. Da brauchen wir jetzt keine Hinterzimmerdeals.
Bei den bis 30-Jährigen hat Kurz nach einer Hajek-Umfrage 27 Prozent der Stimmen gewonnen, auf Platz zwei folgen die Grünen mit 24 Prozent. Die SPÖ liegt mit 19 Prozent nur knapp vor der FPÖ (17) auf Platz drei. Wie sieht die selbstkritische Analyse der Jugendpolitikerin dazu aus?
Eines der größten Themen für Junge ist der Klimaschutz. Da müssen wir klarer werden und sagen: Wenn wir es in den nächsten zehn Jahren nicht schaffen, unsere Wirtschaft und Arbeitswelt radikal umzubauen, dann werden wir mit einer Klimakatastrophe verheerenden Ausmaßes konfrontiert.
Da werden die Grünen, die Mitte der 80er Jahre als Gegenbewegung zu roten „Betonierern“ entstanden sind, vielleicht mehr Glaubwürdigkeit haben.
Ja, aber wir sagen, mit diesem Wirtschaftssystem, in dem Profitgier nicht nur zur Ausbeutung der Menschen, sondern auch der Umwelt führt, finden wir uns nicht mehr ab. Das ist unser Alleinstellungsmerkmal. Und Kurz hat zwar Veränderung versprochen und ist dafür gewählt worden. Aber jetzt muss die SPÖ zeigen, dass sie die eigentliche Alternative ist.
Alarmierend für die SPÖ, die für sich in Anspruch nimmt, sich besonders für die Gleichstellung von Frauen einzusetzen: Bei der NR-Wahlhaben 41 Prozent der Frauen ÖVP gewählt, nur gut halb so hoch der Anteil bei der SPÖ (23 Prozent). Was läuft da falsch?
Ob bei Jungen, Frauen oder Arbeitern: Wir haben bei all diesen Zielgruppen sehr viel an Glaubwürdigkeit verloren. Sei es durch Regierungsbeteiligungen, wo wir vieles nicht umsetzen konnten, sei es durch die Art, wie die Menschen, die bei uns an der Spitze gestanden sind, gelebt und gearbeitet haben.
Schon seit geraumer Zeit kann sich die FPÖ als stärkste Arbeiterpartei bezeichnen und das, obwohl man zuletzt gegen den Gewerkschaftswillen den 12-Stunden-Tag eingeführt hat. Steht dahinter ein Glaubwürdigkeitsproblem, Stichwort Porsche-fahrende Parteimanager oder Vorsitzende, die ihre Kinder in teuren Privatschulen unterbringen oder ist es das falsche inhaltliche Angebot?
Bruno Kreisky war kein Arbeiter, wurde aber trotzdem von so vielen Arbeitern gewählt wie sonst niemand. Man muss ernst meinen, was man verspricht und es auch tun. Und ich wünsche mir Politiker, die in normale Gasthäuser gehen und ihre Kinder auf öffentliche Schulen schicken. Das spielt natürlich mit.
Der Seitenhieb, seine Kinder auf die Privatschule zu schicken, trifft auch Pamela Rendi-Wagner.
Mir geht es jetzt nicht um Einzelpersonen, sondern allgemein darum, wie glaubwürdig wir als Politikinnen und Politiker sind. Und da gehört es für mich als Sozialdemokratin dazu, so zu leben, wie die Menschen rundherum und nicht in einer Parallelwelt.
Ist vielleicht ein Problem, dass zu den neuen Schwachen der Gesellschaft besonders viele Menschen mit Migrationshintergrund gehören, denen die SPÖ zu wenige konkrete Angebote macht und die zudem oft gar nicht wahlberechtigt sind?
Das ist ein Riesenproblem. In Wien hat mir im Wahlkampf auf der Straße jede dritte Person gesagt, sie dürfe nicht wählen. Vor allem unter den Arbeiterinnen und Arbeitern sind 50 Prozent nicht wahlberechtigt, weil sie die österreichische Staatsbürgerschaft nicht haben, obwohl viele hier aufgewachsen sind. Aber die Staatsbürgerschaft ist teuer. Das können sich manche nicht leisten. Es darf aber überhaupt nicht am Einkommen liegen, ob ich ein demokratisches Recht wie mein Wahlrecht wahrnehmen darf oder nicht.
Der neue Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch braucht keine Parteimanagerin an seiner Seite, sagt er. Hätten Sie das überhaupt angestrebt, zweite Bundesgeschäftsführerin zu werden, wie das kolportiert wurde?
Nein. Die Aufgabe einer Nationalratsabgeordneten ist riesig. Dem will ich mich jetzt ganz widmen.
Sie haben Deutschs Nominierung im SP-Vorstand kritisiert. Ist er eine Übergangslösung?
Meine Kritik war, dass wir am Tag nach einem wirklich schlechten Wahlergebnis die Ankündigung einer Reform gebraucht hätten. Stattdessen hat man als isolierte Einzelmaßnahme einfach eine Person ausgetauscht. Das haben wir als falsches Signal empfunden.
Sie sind 26. Wo sehen Sie sich als Politikerin in zehn Jahren?
Ich werde mein Leben lang politisch aktiv geben. Da gibt es dieses schöne Zitat: Solange Ungerechtigkeit zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht. Ob ich das dann mit einem politischen Mandat mache, weiß ich nicht. Die Welt kann man auf viele Arten verbessern.
Tursky ruft zur Wahl seines Ex-Parteikonkurrenten Anzengruber rauf
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Umstellung von Haupt- auf Mittelschule verbesserte Leistungen nicht
. . . seine Kinder auf die Privatschule zu schicken, trifft auch Pamela Rendi-Wagner zu.
Antwort:
Mir geht es jetzt nicht um Einzelpersonen, sondern allgemein . . .
Das ist doch eine Glasklare Antwort.Oder? ☺☺☺☻☻
Die SPÖ will offensichtlich keine Änderung in der Ausrichtung der Partei. Die Richtung stimmt!
Das gilt für die Mehrzahl der Parteifunktionäre in der SPÖ Führung.
Deshalb wird die SPÖ Reform - und sei sie noch so radikal - für die Katz sein. Das wird an der Wählerzustimmung nichts ändern.
Die SPÖ könnte dann an Wählerzustimmung gewinnen, wenn die ÖVP schwerwiegende Fehler macht, wodurch diese in der Wählergunst stark zurückfällt.
Die Richtung stimmt immer egals welche sonst würden sie diese nicht gehen.
Wie heisst es doch so schön: "Die Energie folgt der Aufmerksamkeit!"
Da tickt etwas vollkommen anders in der SPÖ, wohin die Aufmerksamkeit dieser Partei geht ist ein Geheimnis und das ist wiederum das Geheimnis des Glaubens.
> ... so schön: "Die Energie folgt der Aufmerksamkeit!"
Dass sich die eine oder andere Schnapsidee zur Rudelbildung eignet ist kein Geheimnis aber wie wird draus eine Lawine?
Mein Vorwurf geht an die Journalisten, die aus der harmlosen Schnapsidee eine Mode, gar eine Hauptsache machen.
Wie auch in Deutschland ist in Ö. das Problem, dass die JuSos vor allem mit provokanten Aussagen auffallen,die sehr schlecht in der Mitte ankommen. Obschon die Massentauglichkeit kein Kritierium für die Güte einer Aussage ist, so sollte doch die Folge einer Aussage auch gerade den aufstrebenden Nachwuchspolitikern bewusst sein.
Julia Herrs Vorschlag, Venezuela als Vorbild für die Enteignung der Banken herzunehmen ist genauso ein dumm-töricht marixistisches Argument wie Kühnerts Enteignung deutscher Automobilkonzerne. Ja, man kommt damit in die Medien, ja der Name wirtd bekannt, aber der Fallout dieser meldungen ist beträchtlich und das Vertrauen in den Nachwuschs der Sozialdemokratie wird für die Mitte unwiderruflich zerstört.
> Obschon die Massentauglichkeit kein Kritierium für die Güte einer Aussage ist...
In den Medien zählt der Streit, die Zankerei. Das ist die "Güte der Nachricht" für den Umsatz. Die streitbare Jusodame ist sehr wertvoll.
Ähnlich ist die Suchmaschinenqualität schon lang auf die Verkaufszahlen orientiert, nur mehr nebenbei auf die Relevanz der Frage.
Bitte bitte liebe SPÖ Pressestelle in der Löwelstraße, vereinbart viele Interviews mit der Julia Herr!
Ich kann nicht so gut posten wie die Herr spricht.
Sie ist mein Liebling!
❤️❤️❤️❤️❤️❤️❤️❤️❤️❤️❤️❤️❤️❤️❤️❤️❤️
Das Mitleid mit den Linken, das in den Medien oberste Priorität hat, ... ist auffallend,
Mit Julia Herr geht es weiter mit der SPÖ bergab.
> Mit Julia Herr
Die Jungen sind die Wähler von morgen. Das hat die ÖVP erst vor KURZem gemerkt und nicht einmal die ganze.
Die Wähler von heute können schon morgen ganz einer anderen Partei ihre Stimmung geben.
Stimmt, der klassische Seitenwechsel kommt spätestens, wenn man die Uni verlässt und plötzlich das selbst verdiente Geld zur Lebensgrundlage wird und nicht mehr staatliche Zuwendungen oder das Geld der Eltern und Großeltern. Gleichzeitig steigen die Kosten massiv an, passende Kleidung fürs Arbeitsleben, Wohnen, Auto, Familiengründung.
Dann kommt der Schock, dass netto sehr wenig übrig bleibt, aber gleichzeitig die Steuerlast noch höher werden müsste, um die vielen Forderungen der Linken zu finanzieren.
Die Obergenossin sagte ja deutlich : Die Richtung stimmt!
Eine Partei, die sich als sozialdemokratisch bezeichnet, muss sich konsequent von populistischen und linksextremen Themen und Personen trennen.
Anders gesagt: Sozialdemokratie darf nie für die Belohnung von Faulheit oder klassenkämpferische Enteignungen stehen! Denn genau das ist im Grunde genommen unsozial.
Wenn die SPÖ länger in diesem linkspopulistischen Teich mit unsozialen Forderungen und manipulativen Kampagnen fischt, wird sie noch unglaubwürdiger und sich mittelfristig auf eine 15% Partei reduzieren.
Es muss noch lange kein Hinterzimmerdeal sein nur weil die Frau Herr in den Entscheidungsprozess nicht eingebunden ist.
Das schönste Geschenk, das die SPÖ dem Sebastian Kurz beschert, das ist die Aufwertung der Julia Herr.
Ihre Forderungen nach Steuererhöhungen & einem „Universalmietrecht“(was immer das ist) garantieren den Absturz der SPÖ auf unter 10 %.
Ich freu mich daher über jedes Interview, das mit der Julia Herr gemacht wird.
Nur weiter so, bitte sehr!
Stimmt, ein Sozialdemokrat alter Schule kann mit dieser Linksopportunistin nichts anfangen.
Politik auf der Uni ist für eine Partei wichtig und sehr speziell, aber wenn diese Jungpolitiker nicht über das studentische Niveau hinauswachsen, sollten sie besser auf der Uni bleiben und nicht in den Nationalrat oder in die Parteiführung einsteigen. Geld und Macht regiert auch die Linken.
Die SPÖ wäre gut beraten, nicht immer auf andere zu hören, sondern selbst einmal eine Strategie und einen langfristigen Weg zu beschreiten.
Die aktuellen Themen haben sich im politischen Tagesgeschäft ergeben, sind vorwiegend gewerkschaftliche Streitthemen, aber keine Strategie einer Partei. Eher monatliche Zufallsthemen, aus denen man keine langfristige Strategie ableiten sollte.
Von Sozialdemokraten sollte man etwas mehr Weitblick und Strategie erwarten können, gebaut auf gefestigten Werten und mit der Zeit nur wenig angepasst.
Das fehlt den heutigen Sozis, denn diese machen nur mehr Tagespolitik und blasen die Themen mit Kampagnen entsprechend groß auf.
Das ist eine Zeit lang gut gegangen, bis man sich noch dazu auf die falschen Themen verbissen hatte wie die Arbeitszeitflexibilisierung. Diese sehen die Mehrheit der Arbeitnehmer eher positiv und haben ausreichend Vertrauen ins eigene Unternehmen. Die manipulativen Kampagnen von AK/ÖGB/SPÖ nehmen viele als nicht positiv wahr.
Frau Pamela Rendi-Wagner täte gut daran, diese Frau Herr mit dem (Zitat Standard) schlecht sitzenden Scheitel an die kürzere Leine zu nehmen.
Die weiß ja nicht wovon sie spricht. Was war ihre Leistung seit dem abgebrochenen Studium, außer querzutreiben und Steine ins Getriebe zu werfen?
6 Wochen Urlaub für alle, na eh. Rücknahme des 12-Stunden Tages, na eh.
Alles klar, dann werden Pflegebedürtige halt nicht mehr gepflegt nach 8 h und dem Arzt fällt das Skalpell aus der Hand wenn der Wecker läutet.
Wovon träumen Leute wie die und eine Sigi Maurer? Die soll zur KPÖ gehen, denn da gehört sie hin!
"""""InPortugal haben wir gesehen, dass Sozialdemokraten gewinnen können, wenn sie klare Kante zeigen. Die haben Sparmaßnahmen zurückgenommen, Löhne und Pensionen erhöht. """""
Ein tolles Sozialistisches Schlaraffenland dieses Portugal meine liebe Frau Abgeordneten Julia Herr.
Können sie uns auch freundlicher Weise erklären wie die Portugiesen das finanzieren?
Warum, soll Sie das tun? Portugal ist Portugal! Ich würde auch gerne wissen, wie sich der Familienbonus+ finanziert?
Gast 1973 - die Frau Herr sollte schon in der Lage sein auch die Finanzierung des Modell Portugals zu erklären. SIE war es, die das Modell vorschlägt.
63 Mrd. EUR Geschenk aus der EU
Auf jeden Fall besser als Österreich siehe:
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/198377/umfrage/staatsverschuldung-in-der-europaeischen-union/
Wenn Sie die Target2 Salden pro Kopf vergleichen sind wir ident mit Portugal, wir und sie leben über die Verhältnisse.
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/233148/umfrage/target2-salden-der-euro-laender/
Wovon faseln sie da??? Bringen Sie FAKTEN doch das haben Sie hier noch nie getan.
@Max1:
Sie wissen aber schon, dass Portugal wirtschaftlich so ziemlich am schlechtesten da steht. Und zu dem sind die Schulden exorbitant.
Also erklären Sie uns die Finanzierung deren Schuldenbremse
Als EU-Mitglieder wie Griechenland und Irland – und für eine Weile auch Portugal – mit Schuldentilgung und skrupellosen Etatkürzungen an der Reihe waren, leistete Lissabon Widerstand und trug mit einer sogenannten antizyklischen Wirtschafts- und Finanzpolitik zur Wiederbelebung einer unorthodoxen Denkweise, gepaart mit sozialem Handeln, bei, die 2018 das Wirtschaftswachstum in Portugal auf den höchsten Stand seit einem Jahrzehnt in die Höhe trieb und mit seiner Leistung sämtliche EU-Mitglieder abhängte.
Angeheizt von einer ungeahnten Tourismuswelle wurden Hunderte Hotels, Restaurants und Geschäfte eröffnet, die als erste Folge die Arbeitslosigkeit halbierten. In Lissabons Stadtteil Beato entstand aus den Trümmern einer maroden Militärfabrik ein Start-up-Megacampus. Multis wie Bosch, Google und Daimler-Benz eröffneten Büros und digitale Forschungszentren mit der Beschäftigung Tausender Mitarbeiter.
Internationale Investitionen in den Bereichen Luft- und Raumfahrt, Bauwesen und andere boomten auf Rekordhoch. Selbst die traditionelle portugiesische Industrie, allen voran Textilien und Papier, investierte in Innovationen, die wiederum einen Exportschub auslösten......
....Nun ist Portugal fashion.
In der Tat. Die Liste der internationalen Celebrities, die sich in Portugal niederließen, wächst und wächst. Dem Vorbild von Prominenten wie Madonna, Monica Bellucci, Isabelle Adjani, Christian Louboutin oder Marcello Antony folgten 2018 Nick Youngquest und Luma Grothe, jenes Liebespaar aus Paco Rabannes Parfümwerbung. Allesamt tauschten sie die Hektik von Paris, Hollywood oder New York gegen die Ruhe in Ericeira oder im arabisch anmutenden Alentejo...
.... das Vermächtnis der jungen Offiziere der Streitkräfte, die 1974 den über dreißigjährigen Faschismus stürzten und bis in die entferntesten Winkel des portugiesischen Territoriums .....
Trotz aller Wetten gegen sie hielt die “Klapperkiste” vier Jahre stand. Das Wachstum lag in den letzten zwei Jahren über dem EU-Schnitt, die Arbeitslosenquote halbierte sich auf 6,2 Prozent, Steuern sanken. Das Etatminus fiel 2018 auf beispielhafte 0,5 Prozent, was signalisiert, dass auch unter Costa gespart wurde.
Costa wagte so einiges, was den Brüsseler Sparkommissaren gegen den Strich ging. Die Bevölkerung erhielt zum Beispiel jene vier annullierten Feiertage und die Beamten bekamen ihre 35-Stunden-Woche zurück. „Im Wahljahr 2019 verteilte der Vorzeigesozialist Costa dann noch ein paar zusätzliche Geschenke: Er senkte mit millionenschweren Subventionen die Tarife für die Monatsabos des Nahverkehrs und brachte ein Gesetz zur Mietendeckelung auf den Weg”, freute sich das Luxemburger Tageblatt. Und vor ihm Millionen Portugiesen.
Trotz aller Wetten gegen sie hielt die “Klapperkiste” vier Jahre stand. Das Wachstum lag in den letzten zwei Jahren über dem EU-Schnitt, die Arbeitslosenquote halbierte sich auf 6,2 Prozent, Steuern sanken. Das Etatminus fiel 2018 auf beispielhafte 0,5 Prozent, was signalisiert, dass auch unter Costa gespart wurde.
Costa wagte so einiges, was den Brüsseler Sparkommissaren gegen den Strich ging. Die Bevölkerung erhielt zum Beispiel jene vier annullierten Feiertage und die Beamten bekamen ihre 35-Stunden-Woche zurück. „Im Wahljahr 2019 verteilte der Vorzeigesozialist Costa dann noch ein paar zusätzliche Geschenke: Er senkte mit millionenschweren Subventionen die Tarife für die Monatsabos des Nahverkehrs und brachte ein Gesetz zur Mietendeckelung auf den Weg”, freute sich das Luxemburger Tageblatt. Und vor ihm Millionen Portugiesen.
Haben sie sich die Links angesehen und verstanden? Offenbar nicht.
Genau so auch mein Gedanke! Man kann bei diesen unrealistischem Treiben nur noch den Kopf schütteln.
Kurz darf sich ständig von den SPÖ-Fans den Vorwurf des Studienabrechers gefallen lassen.
Und bei einer Frau Herr ist das jedoch legitim. Es ist auch für Kurz legitim, der Karriere wegen zu handeln wie er es für richtig hält.
Diese Dame hat ebenso noch kein Studium abgeschlossen geschweige den einen Job ausgeübt.
Und die will Ratschläge erteilen? Was genau unterscheidet die von den restlichen in der SPÖ?
Naja, Kurz sollte nicht der Karriere wegen handeln, so wie er will. Da wäre es besser, er studiert einfach fertig. Er sollte zum Wohle Österreichs und deren Bevölkerung handeln.
@Gast1973
...Er sollte zum Wohle Österreichs und deren Bevölkerung handeln....
Und deswegen soll er sein Studium fertigmachen oder wie?
Verlangen Sie das auch von Frau Herr?
Haben Sie das auch von Herrn Faymann verlangt?
Ein Staatsmann ist deswegen ein Staatsmann, weil er mit politischen Inhalten vertraut ist und zu den Leuten kann!
Nein, verlange ich nicht. Sie haben aber geschrieben, daß Sebastian Kurz der Karriere wegen so handelt, wie er will. Und das soll nicht sein.
Okay, sehe ich natürlich auch so ; - )
Die Karriere sollte nicht über der Interesse des Volkes stehen, da haben Sie schon recht!
Es geht ihr ganz offensichtlich nur ums "Gewinnen".
Die Einflüsse der Maßnahmen sind offensichtlich Nebensache.
Passt genau zum aktuellen Bild der Sozis.
Mit Geschenken aus der Staatskassa Politik machen.
Ich war vor kurzem in Lissabon. Von der einst schönen, stolzen Stadt ist nicht mehr viel übrig. Bei vielen Häusern, sogar am Hauptplatz wird mit Mühe die Fassade gewahrt, mit bemalten pressspanplatten. Wenn man etwas genauer hinsieht kommt in vielen Bereichen die desolate Fassade zum Vorschein. Bei einer Führung erfuhr ich, Lissabon hat in den letzten 10 Jahren ca.200000 Einwohner verloren, da nicht mehr leistbar. Trotz einer sozialistischen Regierung,
Portugal worden von den Sozialdemokraten vom ärmsten Land Europas zum Vorzeigemodell gebracht.
Die Sozialdemokraten mussten das reparieren, was zuvor die Rechten ruiniert hatten.
Bisher konnte mir noch niemand ein Beispiel von zumindest mittelfristig positiver Auswirkungen rechter/nationalistischer Politik bringen.
Die brachte stets Not und Elend, Tod und Verderben.
Die SPÖ wäre gut beraten, die Meinung von ehemaligen oder potentiellen Wählern zu befragen und nicht immer innerparteiliche Befindlichkeiten nach außen zu kehren. Nur so könnte sie feststellen, warum Wähler abhanden kommen und nicht zurückkehren, obwohl in Summe eine sozialdemokratische Partei bitter nötig wäre.
Die SPÖ wäre gut beraten, nicht immer auf andere zu hören, sondern selbst einmal eine Strategie und einen langfristigen Weg zu beschreiten.
Erst nachdem sie wissen, wofür ein Wähler Sozialdemokraten wählen würde. Interne Machtspiele dürfen nicht an erster Stelle stehen!
Aber auch nicht der billige Populismus "fragen wir die Wähler, wofür sie uns wählen". Dann kommt immer eine Wahlgeschenke-Politik heraus.
Die erfolgreichen Sozialdemokraten kennen den Weg selbst, denn dieser ergibt sich aufgrund der sozialdemokratischen Grundwerte und einem Nachdenkprozess. Das kann man von einer sozialdemokratischen Führung erwarten, und Kern war mit seinem Plan A nahe dran, so etwas durchzuziehen. Leider wurde er intern von der SPÖ Wien und den Gewerkschaftern auf die populistische Schiene gezwungen!
Sag ich ja auch, dass die Grundwerte wieder den Ausschlag geben sollten und nicht Privilegien einzelner. Möglicherweise denken aber viele anders und käme wirklich Populismus raus.
Zur Aufklärung:
Auch wenn ich teilweise ähnliche Forderungen wie Julia Herr stelle, so sehe ich den Weg ganz anders. Nur durch Aufklärung kann man etwas erreichen, durch gelebte Demokratie mit Menschenwürde.
Chancengleichheit bzw. Gerechtigkeit sollte immer ein Thema sein und bleiben.
Leistungswille darf nicht untergraben werden durch geforderte Mindestleistungen, die manchen genügen würden. Persönliche Lebensmuster sind nichts Verwerfliches, solange der Vermögendere nicht jeglichen Anstand und Mitgefühl gegenüber Schwächeren verliert. Schon überhaupt nicht, wenn sich solche Menschen für Schwächere einsetzen und all ihre Lebenserfahrung mit einbringen.
Die Lebenserfahrung von Julia Herr dürfte sehr gering und nur einseitig sein. Ihr Lebensmuster ist sicherlich nur für wenige wünschenswert. Warum zerstört sie lieber, als aufzubauen. Für mich ist sie kein Anreiz die Roten zu wählen!
Frau Herr ist nichts anderes als Kurz. Jung, Studienabbrecherin, lediglich politisch mit einer unreflektierten Meinung sehr aktiv in einer Extremposition und bereit dafür "über Leichen zu gehen".
Wenn sich Radikalismus mit berechtigten sozialen Anliegen paart, dann führt das nicht zum Ziel. Wir in Österreich sollten gelernt haben, was Demokratie bedeutet.
Nun hätten wir ja als Beispiel die Demonstrationen, mittlerweile Krawalle in Hongkong, wo auch ursprünglich berechtigte Anliegen von Radikalen in den Schmutz gezogen werden, wo man Demokratie nicht kennt, nicht leben kann.
Bitte nicht zerstörerisch wirken, nicht radikal, sondern mit anderen Mitteln überzeugen!
Als die heutige Sozialdemokratie noch sozialistisch war bekamm sie sogar die alleinige Mehrheit, das sollte auch bedacht werden.
Die heutigen Selbstverständlichkeiten beruhen auf einer sozialistischen basis die seit 1850 die Arbeiterrechte eingeführt und durchgesetzt hat immer gegen konservative die heute ÖVP/TÜRKIS/FPÖ/NEOS ...heißen. Inzwischen agiert auch die SPÖ seit mehr als 30 Jahren gegen die Arbeitnehmer und das rächt sich.
Wenn die ILO (internationale Gewerkschaft) und das EU Parlament für eine Ausweitung der Arbeitszeit ist und diese beschließt so ist das in den Mitgliedsländern umzusetzen. Genau diese Vorgehensweise ist es die der SPÖ auf den Kopf fällt, von den anderen Parteien ist man es gewohnt dass die Ehrlichkeit nicht unbedingt vorhanden ist.
Ob sich die SPÖ regeneriert darf bezweifelt werden es sind wie bei der ÖVP die Besitzstandswahrer in der Mehrheit. Das Berufspolitkertum ist sofort abzuschaffen.
Besitz ist nichts Verwerfliches, solange es nicht in Geiz endet und man Chancengleichheit fördert. Leistungsansporn sollte man nicht unterbinden.
Kommunismus ist doch auch gescheitert.
Heute sollte man die wachrufen, die einst von der Sozialdemokratie überdurchschnittlich profitiert haben und nun die Lager wechseln, gegen gefährliche Spekulationen vorgehen, politischen Machthabern nicht zuviel Macht geben und Egoismus eingrenzen.
Intelligente Lösungen vor radikale!
Dann sollten Sie mal lernen was der Unterschied zwischen Besitz und Eigentum iszt.
Besitz ist nichts Verwerfliches, solange es nicht in Geiz endet und man Chancengleichheit fördert. Leistungsansporn sollte man nicht unterbinden.
Kommunismus ist doch auch gescheitert.
Heute sollte man die wachrufen, die einst von der Sozialdemokratie überdurchschnittlich profitiert haben und nun die Lager wechseln, gegen gefährliche Spekulationen vorgehen, politischen Machthabern nicht zuviel Macht geben und Egoismus eingrenzen.
Intelligente Lösungen vor radikale!
Die SPÖ hat sich da mit den bisherigen Kampagnen in Themen verlaufen, die eigentlich kaum jemanden interessieren bzw. viele (ehemalige) SPÖ-Wähler nicht einmal negativ sehen wie beispielsweise die Arbeitszeitflexibilisierung.
Auch mit dem Parteispendenthema und der beschlossenen fehlenden Einsichtnahme des Rechnungshofes in die Parteifinanzen hat sich die SPÖ ein Eigentor der Unglaubwürdigkeit geschossen. Und eine Mietzinsbegrenzung sehen auch viele als gefährlichen und unfairen Eingriff in die Eigentumsrechte: wieso soll jemand für eine schönere und besser ausgestattete Wohnung nicht mehr verlangen dürfen als jemand für ein liebloses Objekt?
Und dann noch die Enteigungsforderungen der Julia Herr, die sie momentan im Hintergrund halten muss. Sozialdemokraten hat die SPÖ schon lange keine mehr, es sind hauptsächlich politische Opportunisten. Auch Julia Herr gibt ganz offen zu, dass das Leben auf Staatskosten ihr Lebensmodell ist!