Wenn Stelle abgelehnt wird: Impfverweigerern soll Arbeitslosengeld gestrichen werden
WIEN. Nach einer Entscheidung von Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP) soll das AMS künftig ungeimpften Arbeitslosen das Arbeitslosengeld streichen, wenn sie eine Stelle aufgrund einer verlangten Covid-Impfung ablehnen.
Das berichtet zuerst die Tageszeitung "der Standard" am Donnerstag. Die Sperre des Arbeitslosengeldes soll demnach folgen "sofern sie eine zumutbare Stelle nur deshalb ablehnen oder sich gar nicht bewerben, weil dort eine Impfung verlangt wird".
Aus dem AMS hieß es, es handle sich nicht um einen Erlass, die Rechtslage habe sich auch nicht geändert. Kocher habe nur eine formlose Anfrage des AMS beantwortet, wie mit Fällen umzugehen sei, wenn sich ein Arbeitsloser für eine Stelle bewirbt, für die Impfung erforderlich ist. Eine Forderung nach einer Impfung mache demnach einen Job nicht automatisch unzumutbar.
Kopf: "AMS ist nicht berichtigt, Impfstatus abzufragen"
In der Vergangenheit hätten sich nur vereinzelt Probleme ergeben, etwa wenn ein Kindergarten eine Schutzimpfung verlangte, die die Bewerber nicht vorzeigen konnten, hieß es vom AMS zum "Standard". In solchen Fällen sei ein anderer Job vermittelt worden.
"Das AMS ist nicht berechtigt, den Impfstatus von Arbeitsuchenden zu erheben. Aus diesem Grund kann das AMS auch bei Bewerbungsvorschlägen darauf keine Rücksicht nehmen", schrieb AMS-Vorstand Johannes Kopf am Donnerstag auf Twitter. "Nach Rücksprache mit dem Arbeitsministerium teilt das AMS mit, dass in jenen Fällen, in denen ein künftiger Arbeitgeber in zulässiger Weise eine Impfung verlangt (zB im Gesundheitsbereich) und die Beschäftigung aus diesem Grund abgelehnt wird, die Prüfung einer Sanktion gem § 10 AlVG zu erfolgen hat", so Kopf. Das AMS kann im Einzelfall als Sanktion das Arbeitslosengeld für eine gewisse Zeit sperren.
Kritik von SPÖ und FPÖ
SPÖ und FPÖ übten Kritik an der Vorgehensweise. "Damit wird zum nächsten Mal ein Versprechen von Sebastian Kurz gebrochen, das dieser erst vor wenigen Tagen im ORF-Sommergespräch abgegeben hat, nämlich dass es zu keiner Impfpflicht kommen wird", so SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch in einer Aussendung. "Die Menschen haben eingezahlt. Das ist ihr Geld aus einer Versicherung, in die sie zuvor eingezahlt haben", sagte Muchitsch in einer Aussendung. FPÖ-Bundesparteichef Herbert Kickl ortet eine Ungleichbehandlung. "Das trifft gerade Frauen, die überproportional nicht geimpft sind, darunter vielleicht sogar etliche Alleinerzieherinnen", so Kickl. Man werde im Parlament "auf jeden Fall ein Anti-Diskriminierungsgesetz für ungeimpfte Menschen einbringen".
Das Arbeitsministerium verwies darauf, dass sich die Rechtslage nicht geändert habe. Arbeitsrechtlich gebe es keine Unterscheidung zwischen "zumutbaren" und "nicht zumutbaren" Impfungen. "So können Arbeitslose auch in Stellen vermittelt werden, in denen Impfungen im Zusammenhang mit der Berufsausübung verlangt werden. Ob im Einzelfall Sanktionen möglich sind, hängt von den Umständen im Einzelfall ab", hieß es am Donnerstag vom Arbeitsministerium auf APA-Anfrage. Teilweise sei es derzeit im Gesundheitsbereich notwendig, einen Impfnachweis gegen bestimmte Krankheiten vorzuweisen, etwa Masern, Mumps, Röteln, Windpocken und in manchen Bereichen auch für Hepatitis A und B.
"Ein sanktionierbares Vorstellungsgespräch kann im Einzelfall bei Personen vorliegen, die insbesondere im Gesundheits- bzw. Pflegebereich eine Beschäftigung suchen und dem Arbeitgeber zu erkennen geben, dass sie - ohne Vorliegen von nachweislichen, individuellen gesundheitlichen Gründen - nicht bereit sind, sich gegen COVID-19 impfen zu lassen", so das Arbeitsministerium.
Die Anzahl entsprechender Fälle, in denen Jobsuchende einen Job wegen einer verpflichtenden Covid-Impfung nicht angenommen haben, kann laut AMS nur geschätzt werden. Bisher gebe es nur wenige Einzelfälle, hieß es zur APA.
Salzburgs Arbeiterkammer: "Kontraproduktive Einzelmaßnahme"
Kritik kam auch prompt aus Salzburg: Die Arbeiterkammer nannte die mögliche Sperre des Arbeitslosengeldes am Donnerstag in einer Aussendung eine "kontraproduktive Einzelmaßnahme". Man sei gegen "Impfzwang durch die Hintertür für arbeitssuchende Menschen". „Es gibt keine Impfpflicht in Österreich. Das Ministerium kann daher nicht vom AMS verlangen, dass ungeimpften Menschen das Arbeitslosengeld gestrichen wird, wenn sie sich nicht auf Stellen bewerben bei denen eine Impfung verlangt wird", so AK Salzburg-Präsident Peter Eder. Man warnte vor "größer werdenden Gräben" in der Gesellschaft.
nicht nur den Arbeitsverweigerern sondern alle Nichtgeimpften sollten die Konsequenzen bei einer Coviderkrankung die Behandlungskosten selbst berappen und Arbeitsausfallkosten nicht erstattet werden.Warum müssen die FPÖ Anhänger hier die Bevölkerung gefährden?Aus parteipol Kalkül? Oder weil sie so du... sind und dem Kickl blindlings folgen.Ich bin dafür,diese Personen von Veranstaltungen auszugrenzen um die restl Bevölkerung vor weiteren Ansteckungen zu retten sogar wenn sie BGM sind!
Deppert?
Also Getto
Einem unfähigen Arbeitsminister ( der Befehlsempfänger vom Kanzler)gehört das Gehalt auf ein Existenzminimum gekürzt! Noch besser wäre es, ihn zum AMS zu schicken und ihn dort zu einem Hilfsarbeiterjob zu zwingen!
"nein heißt nein"
Aber danke für die Wahlhilfe für die neue wahlwerbende Partei MFG !!
Ja, "Nein heißt nein".
Es gibt keine gesetzliche Impfpflicht.
Aber jeder darf, kann und soll in seinem Einflussbereich sein Hausrecht hinsichtlich Corona durchsetzen können. Wenn ich keine ungeimpften Menschen in meinem Haus empfangen möchte um mich bestmöglich zu schützen dann ist dies mein gutes Recht.
Wenn ein Arbeitgeber der Überzeugung ist seine Belegschaft, für die er immerhin gesetzliche Fürsorgepflicht auch in Belangen Gesundheit hat, am besten durch eine vollständig geimpfte Belegschaft zu schützen, dann ist dies sein gutes Recht.
Hört mit dem Geschwafel auf.
Gesetzliche Fürsorgepflicht ja, aber nicht auf diese Art.
Der AG muss auch taugliche Mittel zum Arbeitsschutz zur Verfügung stellen.
Z.B. nicht einen abgelaufenen Sicherheitsgurt.
Diese Impfung hat keine ordnungsgemäße Zulassung, also als Arbeitsschutz untauglich.
Was glaubt ihr denn was ich bei einer Arbeitsplatzevaluierung mitgemacht habe.
Wenn ich derartigen Pfusch mit untauglichen Mitteln vollbracht hätte würde ich wahrscheinlich rausgeflogen sein.
Für jeden noch so kleinen Dreck braucht man ein Zertifikat.
Bei der Impfung geht's plötzlich ohne alles
Das kostet der OÖVP bei der Wahl min. 2%. Ein größeres Geschenk könnte man der FPÖ und den Grundrechtsaktivisten von MFG kaum machen ... Was kommt als nächstes: Pensionsverlust für Umgeimpfte Rentner?
Sie tun als ob der Gesetzgeber eine Impfpflicht verordnet hätte und Arbeitgeber in einem Rechtsstaat keine Grundrechte und Freiheiten hätten.
Selbstverständlich steht es diesen frei ihre gesetzliche Verpflichtung zur Fürsorgepflicht der Belegschaften nach ihren Möglichkeiten und Verantwortung wirtschaftlich sinnvoll zu organisieren. Dazu gehört auch der legitime Anspruch gesundheitlich gefährdetes und/oder gefährliches Personal vom Arbeitsplatz fernzuhalten.
Oder sollen die Steuer- und Sozialversicherungszahler nach Corona-Ignoranz auf Intensivstationen auch noch für wegen Quarantänte geschlossene Betriebe zahlen?
So mal nebenbei OÖ Nachrichten ist mittlerweile das größte Schundblatt schlimmer als die Krone …. Hätte der Benko lieber die gekauft
Hast die Krone seitdem schon mal gelesen?
Die schlägt an Hetze mittlerweile alles.
Es sind die OÖN schon ein ordentliches Schund und Landeshauptmannbeweihräucherungsblatt, die Krone jedoch toppt alles, sogar den Standard.
Völlig überraschender Weise findet sich eure Meinung in keinen Qualitätsmedium wider.
Woran werd des wohl liegen?
Welche Qualitätsmedien meinen Sie? Ich kenne keine (mehr).
Corona hat die österreichische Medienlandschaft demaskiert!
Qualitätsmedium ?
Welches?
Die Presse?
OÖN?
Oder gar der Standard?
streichen kannst es nur dem der nix eingezahlt hat
Ich war damals noch nicht auf der Welt aber das hat eine gewisse Richtung die wir schonmal hatten…. Vorsicht Leute vor unseren pseudo Intellektuellen Politikern die gerade unser System zerstören…. Ich habe mittlerweile echt Angst vor der Zukunft….
Habe mehr Angst vor einer Zukunft in welcher Reichsbürger und co. im Tarngewand von Corona-Impf-Ängstigen genau in jene Richtung drängen vor der sie warnen!
Dänemark,Schwedenu.Holland schaffen die Coronamaßnahmen u.Impfpass ab. Schweden hat eine geringere Impfrate als Österreich.Auch die schädlichen Arbeitsschutzmasken werden nur in A durchgepeitscht.Alle bisherigen Impfungen zusammen,haben weniger Nebenwirkungen u.Tote gefordert,als die ungenügend erprobten Coronaspritzen.Die untauglichen PCRTests werden sogar in den USA abgeschafft.Obwohl die WHO,Massentests von SYMPHTOMLOSEN Menschen u. Europarat jede Ungleichbehandlung von Ungeimpften ablehnen,betreiben Kurz, die GRÜNEN u.PRW, ihre eiskalte Pharmalobbypolitik weiter.Unfassbar,was KURZ u.seine Grünen durchpeitschen. Dies endet wie von Schwab/WEF u.Gates angekündigt,in der NEUEN digitalen WELTORDNUNG/Great Reset,der reichen Oligarchen. Auch bei der Coronaplandemieübung Event 201/Herbst 2019,waren die Gates-u.Rockefellerstiftung mit dabei. Diese fatalen Corona-u.Klimahysterievorhaben der Eliten,sollen die Bürger zu entrechteten,enteigneten u.digital überwachten Strichcodesklaven machen.
Wie oft kopierst du diese Kaspergeschichte noch hier ins Forum ?
Kaspergeschichte?
Es sind LEIDER Tatsachen.
Es sind LEIDER Tatsachen.
Aber nur für euch.
In Schweden und Dänemark ist die Durchimpfungsrate auch wesentlich höher als in Österreich. Wenn sich mehr von euch Fakenewsgläubigen etwas mehr informieren würden und impfen ließen, wäre das auch bei uns möglich.
Aber Gates, die Illuminaten, die Ostküstenmafia und die Außerirdischen.
Empfehle Psychotherapie und entsprechende Medikamente
Das Virus kommt zufällig genau zu dem Zeitpunkt, um die bereits überlasteten Systeme zu retten. Die Budgetlöcher waren auch schon vor Corona bodenlos, da ist es doch praktisch, das Virus entscheiden zu lassen. Die Impfokratur drängt klarerweise viele aus den Systemen heraus, bei den verwirrenden und widersprüchlichen Artikeln zum Thema Impfen kein Wunder.
Wenn wir uns davon erpressen lassen, was werden sie dann erst mit unseren Kindern in Zukunft alles machen?
Was sagen die Vertreter der Arbeiterschaft, die SPÖ dazu?
Hats der Pamela Rendi Wagner die Sprache verschlagen?
Oder ist sie mit einem viel wichtigeren Themen wie Gendering und Co. beschäftigt?
Die Rendi Wagner SPÖ ist sicher dafür- Nichtgespritzte sollen am besten markiert u.aus der Gesellschaft ausgeschlossen werden. Diese perfide,asoziale u. demokratiezersetzende Politik, erinnert nur mehr an dunkelste Zeiten.
Typisch Sozialisten halt.
SPÖ und Vertreter der Arbeiterschaft.
Also der war gut.
SPÖ ist mittlerweile Vertreter einer Blase
Das ist ein schwerer Eingriff in das Grundrecht der körperlichen Unversehrtheit und erfüllt den Tatbestand der schweren Erpressung, das sage ich als Geimpfter! Der Machtrausch der kurzen Buberlpartie wird immer bedrohlicher!
Danke, dass Sie auch als Geimpfter diese Meinung vertreten.
Ich will und kann nicht beurteilen, warum sich jemand impfen lässt, aber man soll alle respektieren, die sich - warum auch immer - nicht impfen lassen oder begründet nicht impfen lassen können.
Ich als bereits Geimpfter meine das es nicht nur Erpressung sondern auch Nötigung und Vergewaltigung wäre!!!
Ein Nein ist ein Nein!!! Das Recht auf seinen Körper hat man nur selber!!!
Zwang bzw. Druck sind hier falsche Aktionen!!! Es muss alles auf Freiwilligkeit passieren!!!
IHR WERDET ALLE ARM ABER GLÜCKLICH SEIN
(...falls ihr nicht aufmuckt und euch schön die nicht ganz ungefährlich Genspritze geben läßt und ein sinnloses Maskentheater mitmacht) Grüße vpm Klaus aus Davos!
Von Douglas Robert Casey: Er ist ein amerikanischer Schriftsteller, Spekulant und der Gründer und Vorsitzende von Casey Research:
Jedes Jahr trifft sich die internationale herrschende Klasse – die einflussreichsten Staats- und Regierungschefs, CEOs großer Unternehmen, Spitzenwissenschaftler und sogar Prominente – in Davos....
Die Davoser sind das sichtbarste Element der herrschenden Klasse geworden. Allerdings gibt es Überschneidungen mit vielen anderen Gruppen, die dieselbe Agenda verfolgen, darunter Bildersberg, CFR und Bohemian Grove....
Vor ein paar Jahren habe ich einen Artikel geschrieben, nachdem ich an der Concordia teilgenommen hatte, die sehr ähnlich ist, mit genau denselben Leuten. Ich habe nicht vor, dorthin zurückzukehren.
hnlich ist, mit genau denselben Leuten. Ich habe nicht vor, dorthin zurückzukehren. Es war beunruhigend und deprimierend, den seelenlosen Bonzen zuzuhören, wie sie über die beste Art und Weise, den Pöbel zu beherrschen, plaudern.
Diese Leute sind alle Teil dessen, was man den „World Deep State“ nennen könnte. Sie kennen sich alle untereinander. Sie gehen zu denselben Konferenzen, und meistens haben sie dieselben Universitäten besucht, gehören denselben Vereinen an und haben Kinder an denselben Schulen.
Aber am wichtigsten ist, dass sie die gleiche Weltanschauung haben. Sie leben in ihrem eigenen kleinen Silo, in dem der Rest der 7,9 Milliarden Menschen auf der Welt Außenseiter sind. ....
und noch einiges mehr hier:
https://uncutnews.ch/doug-casey-ueber-die-naechste-krise-die-die-globale-elite-geplant-hat/
fast vergessen sie halten sich auch einen eigenen Nachwuchskobel an willigen Unter-Dreissigjährigen "Vollstreckern" ihrer Pläne
YOUNG GLOBAL LEADERS - wer da mal eingeladen ist, braucht egal wie dumm, keine Karrieresorgen zu haben,
mal schauen: Baerboeck von den Grünen, Kurz aus Österreich.... einfach mal recherchieren - es gibt ja noch Alternativen zu Google - NOCH !
Die heimliche Devise der ÖVP : den Brotkorb für die Arbeiter höher hängen!
..."VOLKSPARTEI" ist diese schnöselpartei schon lange nicht mehr !!!
...denn diese idi..en habe schon lange nichts mehr für das volk übrig, außer dass man sich über die "fütternde hände - das volk" lustig macht und sie mit "pöbel und tiere" beschimpft !!!
...also streicht das VOLK aus eurem parteinamen !!!
...und den wähler/innen sei geraten, sich genau zu überlegen, bei wem man am 26. september sein kreuzerl macht !!!
...straft diese türkise/övp polit-kasperl ordentlich ab !!!
."VOLKSPARTEI"
Demokratische Volksrepublik, Nordkorea
Was folgt als nächstes Herr Minister? Wird Nichtgeimpften künftig auch die Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall durch den Arbeitgeber bzw.. ev. auch noch der Anspruch auf Krankengeld verweigert bzw. durch eine Gesetzesänderung gestrichen???
Es zeigt einmal mehr die Hilflosigkeit der derzeitigen Regierung in diesem Land!!!
Diese Regierung ist zum 💩💩
3G in bedeutet in einem Jahr:
Geimpft
Genesen oder
Gestorben
Eine andere Möglichkeit gibt es dann nicht mehr!
Was folgt als nächstes Herr Minis
Dänemark hat bei 26 % Impfquote die Maskenpflicht abgeschafft.
Österreich startete bei 60 % Impfquote (50 % im Bez. Braunau) eine neue Runde Schickanen und Sekkieren der Bürger.
Am 26. 9. hat jeder Wähler die Möglichkeit DANKE zu sagen.
Ja da haben sie wohl recht. Abwählen dieser Versager !
Man sollte gar keine Partei mehr wählen die Spenden annehmen darf. Geld regiert die Welt! Geld geht über Leichen. Das ist unser System. Wenns schlecht läuft für die USA kommt ein Krieg oder Virus. Die EZB verteilt gestohlenes Geld, 1,85 Billionen Euro frisch gedruckt, aber nur an die Staaten die mitmachen bei dem Corona Wahnsinn.
Mittlerweile ist Dänemark bei über 73% bei doppelt geimpften.
Auszug aus der EU Strategie Impfstoffe 2020: jetzt versteht man warum NUR diese Impfstoffe zugelassen wurden, es war von vornherein klar:
Obwohl der Impfstoff dringend benötigt wird, ist es unabdingbar, dass jegliche regulatorische
Entscheidung über seine Zulassung durch ausreichend solide Daten untermauert wird, um die
Sicherheit der Patientinnen und Patienten und die Wirksamkeit des Impfstoffes
sicherzustellen. .....Zudem hat die Kommission zusammen mit dieser Mitteilung einen Vorschlag für eine
Verordnung zur Anpassung und Präzisierung bestimmter rechtlicher Anforderungen an die
Umweltverträglichkeitsprüfung für Impfstoffe gegen COVID-19, die genetisch veränderte
Organismen enthalten oder aus solchen bestehen, angenommen, da diese Anforderungen sonst
die Durchführung klinischer Prüfungen dieser Impfstoffe in der EU und gegebenenfalls ihre
Verabreichung an bestimmte Bevölkerungsgruppen, die von einem frühzeitigen Zugang
profitieren könnten, verzögern könnten.
Dänemark hat 80% Impfquote!
Der Zerstörungslauf der Politik nimmt wieder Schwung auf!
Da kommt nach der Wahl schnell noch viel mehr-
Es sei denn wir setzen ein Statement!
26.9. Es geht um uns Menschen
Impfen wirkt!
Nichtimpfen wirkt auch!!!
Nicht nur die Infektionsinzidenzen steigen.
Die Hospitalisierung steigt.
95% der Instensivpatienten sind NICHT geimpft!
Nichtimpfen hat Konsequenzen!
Für manche tötliche Konsequenzen!!!
Dennoch:
Arbeitslosengeld für Nichtgeimpfte streichen
wenn Sie einen Job wegen Impfpflicht in der Firma
nicht annehmen ...
das ist die dzt. letzte Sozialschande der Türkisen
in einer langen Reihe von Schande!!!
Ach @vinzal was würden wir ohne euch Extremisten machen..einfach unvorstellbar
"Wenn wir die Geimpften testen hört die Pandemie nie auf....." (Jens Spahn, Deutschlands Gesundheitsminister). Soll heißen: keine Tests, keine Pandemie? Jedenfalls hat Spahn dem Südafrikanischen Präsidenten einen Besuch mit 50 Mil. € im Gepäck (weitere 50 Mil. von Frankreich) im Mai abgestattet, Da wurde Lobbyist Spahn also Spender bzw. Investor um Impflabore für den ganzen Kontinent in Südafrika einzurichten. 5 Tage später hatte Südafrika plötzlich viele Corona pos. Fälle, Lockdown musste her. Davor was so gut wie gar nichts mehr. Wer glaubt das geht mit rechten Dingen zu muss mir das mal ganz genau erklären (im Übrigen wurde der Südafrikanische Präsident kurz vorher zum G7 Gipfel eingeladen)