Warum die halbe Regierung neu angelobt werden musste
WIEN. Unmittelbar vor der Abreise zur Regierungsklausur nach Krems sind etliche Minister am Mittwochvormittag in einer kurzen Zeremonie noch einmal von Bundespräsident Alexander Van der Bellen angelobt worden.
Nötig wurde das, weil ihnen erst durch die Änderung des Bundesministeriengesetzes neue Kompetenzen und den Ressorts neue Namen zugeteilt wurden.
Betroffen waren sämtliche Regierungsmitglieder der Grünen sowie seitens der ÖVP Außenminister Alexander Schallenberg, Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger und Familienministerin Christine Aschbacher.
Letztere bekommt die Arbeitsagenden aus dem Sozialministerium. Weitere Beispiele: Köstinger gibt die Umwelt an Infrastrukturministerin Leonore Gewessler ab, bekommt dafür z.B. den Zivildienst. Schallenberg verliert die Integration an die neue Ministerin Susanne Raab und die Kultur an Vizekanzler Werner Kogler, wobei diese Agenden von dessen Staatssekretärin Ulrike Lunacek betreut werden.
- Video: Regierungsmitglieder mit neuen Zuständigkeiten angelobt:
Grundsätzlich orientiert sich die Neu-Angelobung jedoch daran, ob ein Ressort einen neuen Namen erhält. Die betroffenen Minister werden nach Inkrafttreten der Novelle zum Bundesministeriengesetz ihres alten Amtes enthoben und neu ernannt. Gleiches gilt für die Staatssekretäre, die Ministern zur Unterstützung beigegeben wurden, die es nun nicht mehr gibt. Dagegen muss etwa Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) nicht neu angelobt werden, obwohl er den Zivildienst abgibt, weil sich am Namen des Ressorts nichts ändert.
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Gehn ma Bundespräsident schaun.
Der freut sich sicher,
wenn wieder einmal wer bei ihm vorbeikommt.
Ein Schulbeispiel des gelebten Bürokratieabbaus.
War das wirklich notwendig.
Wir wissen doch es sind Politiker die hier geloben.
Welcher Politiker hat sich an seine Geloebnisse oder Versprechungen jemals gehalten?
wieder ein grund, den kuaz im tv zu bewundern.
Typisch Österreich: Da wird die halbe Regierung des Amtes enthoben und darf gleich wieder weitermachen... *g*
".... und darf gleich wieder weitermachen..."
Ganz anders als im Vorjahr. 😉 😊 😇
Warum die halbe Regierung neu angelobt werden muß ?
Vielleicht, weil sie nur ein halbe Regierung gewesen ist?
Schauen wir einmal, ob sie jetzt eine ganze,
auch mit Hand und Fuß, geworden ist .
wie sagt ein Spruch ?doppelt hält länger oder besser oder soooo 😉😉
Und kogler auch. Damit er mit passender Kleidung noch einmal an gelobt wird. Vielleicht kann ihm jemand eine Krawatte schenken. Er ging ja zu keinen fussballspiel, sondern er präsentiert unser Land. Eine Schande, wie der zur angelobung ging.
NALA2
hättest du ihm zugehört gestern Abend bei Schladminger Fest würdest du anders schreiben . !
Krawatten sind weder hübsch noch bequem... warum genau sollte man also eine tragen ??
Außerdem sind sie mittlerweile ohnehin mehr als out.
Kogler ist in dieser Causa eher ein Vorreiter.
NALA2,
was macht Kogler und seine Leistung aus, worüber es wert ist sich zu freuen?
Der gewaltige Wahlsieg zu welchem Kogler die total darniederliegende Grünpartei geführt hat oder die Krawatte, welche er sich nicht umbindet.
Hier ist eher der Hype um die Zopferlgreti der Grund.
Ist nicht bis in das Burgenland vorgedrungen wie man am Ergebnis der Grünen dort sieht.