VP-Vorstoß für Teiltauglichkeit: SPÖ und FPÖ sind zu Gesprächen bereit
WIEN. Für die Reform der Wehrpflicht ist eine Verfassungsmehrheit erforderlich.
Der Vorschlag der ÖVP, eine Teiltauglichkeit bei der Wehrpflicht einzuführen, wird von SPÖ und FPÖ positiv aufgenommen.
VP-Klubobmann August Wöginger hatte in den OÖNachrichten angekündigt, hier eine Reform anzustreben. Schon seit längerem drängt die ÖVP auf eine Änderung bei der Tauglichkeit. Denn seit Jahren ist im Schnitt jeder Vierte nach der Stellung für den Wehrdienst ungeeignet. Aufgrund der schwachen Geburtenzahlen sind es deshalb immer weniger junge Männer, die eingezogen werden. Laut Verteidigungsministerium waren 2008 55.887 Personen stellungspflichtig, zehn Jahre später waren es nur noch 46.519 (davon 38.500 aus dem Jahrgang 2000). Die Stellungskommission legt fest, ob jemand für den Wehrpflicht tauglich, untauglich oder vorübergehend untauglich ist und zu einem späteren Zeitpunkt nochmals zur Musterung muss.
Koch oder Materialwart
Die Volkspartei will nun eine Teiltauglichkeit einführen. Jene, die sich nicht für den Wehrdienst qualifizieren, sollen dennoch eingezogen werden oder Zivildienst leisten – entweder als Koch, Bürokraft oder etwa Materialwart. Ausgenommen sind Personen, die aufgrund einer körperlichen oder geistigen Behinderung nicht zum Wehrdienst in der Lage sind.
Eine Forderung, die bei den anderen Parteien Zuspruch findet. "Der Vorschlag ist zwar noch nicht ausgereift, aber wir sind grundsätzlich gesprächsbereit", sagt SP-Wehrsprecher Rudolf Plessl. Man müsse sich ansehen, welche Personen es betrifft und ob es für diese auch genügend Positionen gibt. Denn es brächte nichts, wenn man mehr junge Männer einzieht und diese dann zwei Jahre auf ihre Einberufung warten müssten.
"Dafür braucht das Bundesheer auch ein größeres Budget, aber hier hat die ÖVP nicht mitgestimmt", erinnert Plessl an die jüngste Plenarsitzung. SPÖ und FPÖ hatten einen Entschließungsantrag für eine bessere finanzielle Ausstattung des Heeres eingebracht. Die ÖVP war dagegen.
Mehr Budget
"Man kann sich überlegen, wie man ein Haus streicht, aber man muss es erst einmal bauen", beschreibt FP-Generalsekretär Christian Hafenecker den Zustand des Heeres. Auch er fordert eine Aufstockung der Mittel. Hafenecker erinnert daran, dass unter FP-Minister Mario Kunasek eine Arbeitsgruppe zu den Tauglichkeitskriterien eingesetzt wurde. Dass die ÖVP das Thema entdecke, schreibt er dem Sommerloch zu. "Natürlich ist eine Teiltauglichkeit denkbar. Wenn etwas Gutes herauskommt, werden wir uns nicht dagegenstellen", sagt Hafenecker. Sollten sich die Wehrsprecher einigen, stünde einem Beschluss beim letzten Plenum vor der Wahl im September nichts im Weg. "Warum sollen wir das nicht gleich beschließen, wenn bis dahin etwas Konstruktives vorliegt", sagt Hafenecker.
Laut Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofs ist eine Teiltauglichkeit derzeit nicht möglich. Das könnte mit einer Verfassungsmehrheit im Parlament geändert werden. Das Thema würde wenige Tage vor der Wahl aber bei jüngeren Wählern eventuell wenig positive Zugkraft entwickeln.
Rotes Kreuz und Gemeindebund befürworten den VP-Vorstoß. Bei manchen Einrückungs-Terminen sei es im Vorjahr zu Engpässen gekommen, nicht alle Zivildienststellen habe man besetzen können, sagt Oberösterreichs Rot-Kreuz-Präsident Walter Aichinger.
Eurofighter: Österreich zahlte zu viel für Ersatzteile
Die Eurofighter bleiben für Österreich teuer. Die Rechercheplattform „Dossier“ berichtet, dass der Rüstungskonzern Airbus Österreich Wucherpreise für Ersatzteile verrechnet habe.
So seien laut einem internen Revisionsbericht für einen Schnappverschluss 10.600 Euro in Rechnung gestellt worden. Anfangs waren inklusive Umsatzsteuer 16.200 Euro gefordert worden. Dieser Verschluss ist wenige Zentimeter groß und dient zur Verriegelung von Tankdeckeln. Italiens Luftwaffe soll für dasselbe Ersatzteil nur 6000 Euro bezahlt haben.
Oberst Michael Bauer vom Verteidigungsressort erklärte, dass die Finanzprokuratur bereits eingeschaltet worden sei.
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Wer vor dem Bundesheer noch nicht Alkoholiker war, war nach dem Heer sicher auf gutem Weg dorthin.
Die Teiltauglichkeit ist ein alter Hut, der von den Politikern vor einiger Zeit abgeschafft wurde! Neu wäre hingegen die Wehrpflicht/Wehrersatzdienst auf m/w/d auszudehnen.
Gleiche Rechte, gleiche Pflichten!
Und schon wieder machen die Medien den Parteibonzen den Hof.
An demokratisch gewichteten Diskussionen im Parlament zum Nutzen des ganzen Volks vorbei.
Mein Sohn wurde damals, nach insgesamt 3 OP´s an beiden Knien, "nur" bedingt tauglich geschrieben. Trotzdem musste er die Grundausbildung absolvieren. Bei einer überraschend ausgeführten Übung wo sie die Truppe in der Nacht aus den Bett geholt haben, hat er sich das Knie verdreht und ist auf der Krankenstation gelandet. Nach 2 Wochen dort wurde in die Kanzlei versetzt. Gott sei dank ist beim Knie nicht mehr passiert und ob die Zeit in diesem Sinne sinnvoll war sei auch dahingestellt. Er selbst sagt dass er diese Erfahrung nicht missen möchte und es eine schöne Zeit war.
Da ist selbst mal, beim Bundesheer war, bin ich der Meinung, dass es ein Berufsheer braucht, da es wenig Sinn macht, junge Männer, dazu zu zwingen - die es nicht interessiert. Die aber Interesse daran haben, würden sich, so oder so freiwillig melden. Bin mir ziemlich sicher, dass ein Berufsheer, effizienter und günstiger wäre, als es jetzt ist. Wir haben jetzt die Situation, dass viele Rekruten nach der Grundausbildung, fast nichts tun - kostet nur Geld und Zeit, der jungen Männer, die in der Wirtschaft besser aufgehoben wären.
Ich bin Jahrgang 1950 und als sogenannter "A-Tauglicher" in Salzburg-Siezenheim
für neun Monate eingerückt.
Während meiner Dienstzeit wurde ich auf Grund massiver Rückenprobleme auf
"B-tauglich" zurückgestuft und zum Kompanieschreiber degradiert.
In dieser Funktion habe ich meinen Wehrdienst volltändig abgeleistet.
Ich hatte einen wunderbaren "Spieß" und Kompaniekommandanten.
Für mich war das Bundesheer eine absolute Bereicherung.
SACHSALAINEN,
dem kann ich nur zustimmen. Ich bin etwas jünger als du, konnte jedoch die Zeit meines Bundesheeres ebenso für mich persönlich nutzen. Ich konnte auf Staatskosten den Führerschein für KFZ, LKW und Kettenfahrzeug machen. Damals war der 6 Monatsdienst. Ich habe mich dann noch freiwillig zwei Monate weiter verpflichtet um in der "Spieskanzlei" die Organisationsstruktur des Bundesheeres zu erlernen.
Wer die Zeit des Bundesheeres vergeuden will, der kann sie vergeuden. Ja, es gab welche, die das Saufen gelernt haben während dieser Zeit. Es musste halt jeder einmal weg von den Eltern und lernen, wie verhalte ich mich, wenn ich auf meinen eigenen Füßen stehen muss.
Ich bin überzeugt, dass dieser Lernprozess von jedem seinen Charakter abhängig ist und bestimmt auch den Mädchen nicht schaden würde. Sicher gab es auch Dienste, welche mich weniger interessierten. Jeder musste und konnte sich selber bemühen, anderes interessanteres zu lernen.
>Ich bin Jahrgang 1950
Ich bin älter als du und bin wegen einer inneren Krankheit auch als B-tauglich eingestuft worden. Als Elektriker und Funker durfte ich die Elektro- und Funkgeräte in der E-Werkstatt reparieren und den grossen Akku pflegen.
... mit dem richtigen Arzt konnte man sich schon vor 35 Jahren die staatlich verordnete Gehirnwäsche ersparen - mit der zunehmenden Vernetzung läufts heute noch besser;
wobei ich sagen muss: die Zeit des Zivildienstes (Wehrersatzdienst nennt man das) war eine der Bereicherndste meines Lebens!
Die Reaktionen hier im Forum sind wieder typisch für die Roten.
Da wird eine Idee geboren von zwei Parteien, welche konstruktiv ist. Eine Idee, welche noch genauer durchdacht werden muss, wie sie dann konkret durchzuführen ist.
Was kommt von den Roten?
Dirty Campaigning der gewohnten Sonderklasse. Nicht nachdenken, was könnte gutes daran sein, wie könnten die Roten einen positiven Beitrag zu dieser Idee leisten. Nein einfach nur schlechtmachen. Nicht weil die Idee schlecht ist, sondern weil die Idee Türkis-Blau ist. Nur das ist der Grund.
Ihr werdet doch nicht im Ernst annehmen, dass nur irgend eine Partei mit euch zusammenarbeiten möchte. Keine einzige eigene Idee aufbringen, nur die Ideen anderer grundlos schlecht machen mit eurem gewohnten Dirty Campaigning.
Schämts euch doch, so vertreibt man seine intelligenten Wähler!
Der Kommentar zusammengefasst:
Wer nicht auf Schwarz/Blaukurs ist, ist ein Roter.
Wie armselig...
Mein Beileid an alle, die hier 6 Monate ihres Lebens verlieren. Auto waschen, Unkraut zupfen - da lernt man was fürs Leben! Nicht zu vergessen die sinnlosen Unteroffiziere, deren einziger Arbeitsauftrag wohl daraus besteht, die GWD zu schikanieren. Schlecht verdienen die auch nicht, vorallem wenn man sieht was die "arbeiten". Früher sagte man: "Wenn du wirklich gar Nichts kannst, lass dich verpflichten!"
Das unterschreibe ich so!
6 Monate, die den meisten mal ganz gut tun.
Ihnen würden wahrscheinlich ein paar Jahre ganz gut tun beim Bundesheer ; - )
Das wage ich zu bezweifeln .. hier verliert man nicht nur wertvolle Lebenszeit sondern auch noch bares Geld. Nach der Grundausbildung wird doch nur mehr gesessen,gefressen und gewartet dass die Zeit vorüber geht. Auch die sinnvollen Aufgaben halten sich in Grenzen und haben mit "Militär" eher wenig zu tun - man ist eher der Sklave eines Unteroffiziers, der seine schlechte Laune an den Rekruten auslässt. Dann erzähl mir mal, was du so tolles gelernt hast im Wehrdienst, das dein Leben heute noch bereichert?
Eine Teiltauglichkeit .... ist das sowas wie ein halber Feiertag?
Nebelgranate Teiltauglichkeit
Ablenkungsmanöver löst nicht das Hauptproblem des Bundesheeres.
In Wahrheit ist der Rückgang der Zahl der Wehrpflichtigen für die Armee nur eines von vielen Problemen und sicher nicht das größte. Die Hauptschwierigkeit liegt in den fehlenden Finanzen.
Und in diesem Bereich hat sich die VP – sie stellt seit langem den Finanzminister – nicht mit Ruhm bekleckert. Das Heer wurde über Jahrzehnte regelrecht ausgehungert, wie es Oberösterreichs scheidender Militärkommandant Kurt Raffetseder im OÖN-Interview diese Woche deutlich beschrieben hat. Was das Heer also benötigt, ist eine massive Erhöhung des Wehretats. Zur zeitgemäßen Ausstattung seiner Soldaten, die dann die Sicherheit Österreichs im Ernstfall gewährleisten können.
https://www.nachrichten.at/meinung/kommentare/leitartikel/nebelgranate-teiltauglichkeit;art11085,3148478
Und nicht vergessen: Mindestens 50% Frauenanteil !
Einen Arbeitsplatz hat der ÖVP-(Un)Gustl Wöginger für Teiltaugliche vergessen zu erwähnen. Diese wäre: Reinigungskraft in WC und Duschanlagen.
Über solche Arbeitsplätze werden sich die Teiltauglichen jungen Männer sicher freuen und daher sofort die ÖVP wählen.
Warum eigentlich müssen voll Taugliche Grundwehrdiener für die Sternsinger, sprich Unteroffiziere und Offiziere, in den Messen Kellner spielen, wenn es angeblich zu wenige Taugliche gibt.
Diese Zivilversager sollen sich ihr Bier selber einschenken und die Gläser selber waschen.
Wer kassiert,? Oder glaubenSie es gibt alles umsonst. Geht nurüber Automaten 😜😜😜😜
So war es früher einmal, aber du solltest dich besser über den aktuellen Zustand informieren.
Auch spannend: zuerst sparen schwarze und blaue Verteidigunsminister das Bundesheer über Jahre "effektiv" zu Tode, um sich dann mit einem fragwürdigen SHalbtauglichkeitssystem als Retter desselben aufzuspielen.
@DANIELSTEINER: Du hast sicher Schwarze und Blaue Finanzminister gemeint.
Mein Vorschlag: bei Untauglichkeit kein Landesdienst möglich - schau ich mir an wieviele Senkspreizfüsse oder Terrische plötzlich einrücken können.