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VP-Parteitag ohne Mitterlehner

Von Lucian Mayringer, 12. Mai 2022, 11:35 Uhr
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Reinhold Mitterlehner Bild: HANS KLAUS TECHT (APA)

GRAZ. Reinhold Mitterlehner wird am Samstag, wenn Sebastian Kurz die Obmannschaft der Volkspartei an Karl Nehammer übergibt, nicht persönlich anwesend sein.

„Ich werde am Parteitag in Graz nicht teilnehmen“, teilte Mitterlehner im Gespräch mit den OÖNachrichten mit. Zu seinen Beweggründen für die Entscheidung, die Einladung, die ihn am Montag erreicht habe, nicht anzunehmen, wollte der Ex-Vizekanzler „keinen Kommentar“ abgeben. Die VP-Zentrale hatte Mitterlehner wie alle anderen lebenden ehemaligen Parteiobmänner nach Graz  eingeladen. Mitterlehners Abgang 2017 war ein teils öffentlich ausgetragener Konflikt mit dem damals aufstrebenden Außenminister Kurz vorangegangen.

In einem Buch beschrieb der Mühlviertler später die Vorgänge als von langer Hand geplante Machtübernahme durch das Team um Kurz. Der wegen diverser Korruptionsermittlungen im Herbst 2021 zurückgetretene Ex-Kanzler hat sein Kommen für Samstag bereits angesagt. Er soll mit einem kurzen Interview auf der Bühne als Parteiobmann verabschiedet werden.

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Autor
Lucian Mayringer
Redakteur Innenpolitik
Lucian Mayringer

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81  Kommentare
81  Kommentare
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Uther (2.118 Kommentare)
am 12.05.2022 19:02

Sobotka und Kurz , können Dr Mitterlehner Menschlich in keinster Weise das Wasser reichen!
Beide werden als Intriganten in die Österreichische Politikgeschichte eingehen !
Der Studiumabbrecher und der Musiklehrer haben in meinen Augen gewaltige Soziale Defizite!

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dalli18 (2.837 Kommentare)
am 13.05.2022 07:20

So ein Urteil würde ich erst abgeben, wenn ich alle drei persönlich kennen würde.
Das Problem war ja, dass die Koalition zerstritten war und sich Mitterlehner schlecht verkaufen konnte.
Wenn sich ein Politiker schlecht verkaufen kann dann ist er für die erste Reihe ungeeignet (egal ob er moralisch besser ist oder nicht - die Frage stellt sich da nicht.)

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hubs54 (257 Kommentare)
am 13.05.2022 08:47

Nachdem beide ÖVP Leuchttürme medial sehr präsent waren und sind, lässt sich schon etwas über deren Erscheinungsbild (man hört die Worte und sieht die Mimik) wahrnehmen und das sagt auch mir, dass beide in bestimmten Situationen ganz fiese Menschen sind, die uns und unserem Land nicht guttun und getan haben. Mit solch fiesen Parteifreunden hat keiner in der ersten Reihe eine Chance und dàs ist Charakter . Den hat man oder man hat ihn nicht.

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StefanieSuper (5.126 Kommentare)
am 12.05.2022 17:32

Die Parteichefs der ÖVP spielen ihre Spielchen und wir - die arbeitende Bevölkerung - muss die Rechnung bezahlen. Alle Landeshauptleute der ÖVP waren von Kurz geblendet und die Landeshauptfrau hat schon mütterliche Gefühle für den Aufsteiger und Blender entwickelt. Keiner hat sich gefragt, kann er das überhaupt? Nein ein schöner Diener und und verlegenes Lächeln reichte. Jeder von den ÖVP Granden fand es toll, dass sich Kurz so einfach über Gesetze hinweg gesetzt hat. "Der traut sich was!" Alle dachten, die steigenden Wählerstimmen weil auch sie die echten "Schwarzen" so toll sind. Das glaubt Stelzer - obwohl viele Fakten auf dem Tisch liegen - auch heute noch. Für mich sind die ÖVP-Politiker einfach eine frech zockende Pokerrunde, die mit unserem Geld ihren Spass haben. Was soll da Mitterlehner in dieser Runde? Das Gesicht von Wögerbauer - als er Kurz Platz machen musste - werde ich wohl nie vergessen. Wie ein kleiner Bub, dem man das Spielzeug weg genommen hat.

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susisorgenvoll (16.568 Kommentare)
am 12.05.2022 17:36

Und du glaubst im Ernst, dass irgendeine andere Partei besser ist? Ein gewaltiger Irrtum!

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allesistmOOEglich (5.632 Kommentare)
am 12.05.2022 17:39

"Ich darf nicht möchten! Macht mir alle auf den Kopf, wofür ich mich recht artig bedanke."

(Susisorglos, 12.05.2022)

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Klettermaxe (10.508 Kommentare)
am 12.05.2022 17:26

Er kommt nicht, weil er dort keine Freunde und Verbündete mehr hat. Kaum jemand will neben ihm sitzen oder mit ihm reden. Ist aber auch logisch, wenn man als schlechter Verlierer so viel Porzellan zerbricht und mit dem Finger auf die Nachfolger zeigt, um sie maximal anzupatzen. Viel stilloser geht es kaum.

Oder doch? Wenn man noch zusätzlich die politischen Gegner unterstützt, um dort nach etwas Anerkennung zu fischen. Der peinlichste Ausstieg aus der Politik seit langem.

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CedricEroll (10.828 Kommentare)
am 12.05.2022 18:24

Stimmt. Die Türkisen haben die Schwarzen vergrault. Aber jetzt geschieht dasselbe mit ihnen. Oder wollen Sie sagen, dass das nur Schein-Rücktritte waren und die den Laden immer noch fest im Griff haben?

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rmach (14.916 Kommentare)
am 12.05.2022 17:01

6 Ob 269/01d
Entscheidungstext OGH 31.01.2002 6 Ob 269/01d
Vgl; Beisatz: Der Umstand, dass eine politische Partei zugleich auch als Verein nach dem Vereinsgesetz organisiert sein kann und Rechtspersönlichkeit sowohl nach dem Vereinsgesetz als auch nach dem Parteiengesetz besitzt, ändert nichts an der Identität des Rechtsträgers selbst, insbesondere werden dadurch nicht zwei getrennte Rechtssubjekte geschaffen, wenngleich die so konstituierte politische Gruppe sowohl den Bestimmungen des Vereinsgesetzes als auch jenen des Parteiengesetzes unterliegt. An der Klagelegitimation der als Verein organisierten politischen Partei besteht im hier gegebenen Zusammenhang kein Zweifel. (T1)
Was muss erfüllt sein
Die Parteien wirken an der Bildung des politischen Willens des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei. Ihre innere Ordnung muss demokratischen Grundsätzen entsprechen. Sie müssen über die Herkunft und Verwendung ihrer Mittel sowie über ihr Vermögen öffentlich Rechenschaft geben.

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rmach (14.916 Kommentare)
am 12.05.2022 17:05

Liebe Frau Nehammer!

Haben Sie das Ihrem Herrn Gemahl schon erklärt?

Das wäre wichtig für ihn.

Denn bald wird er dafür ebenfalls zur Verantwortung gezogen werden, sofern er wirklich gewählt wird.

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Klettermaxe (10.508 Kommentare)
am 12.05.2022 17:29

Was hat das mit dem Artikel zu tun?

Oder versuchen Sie, Ihre vorgegebenen
Parteitexte unter alle möglichen Artikel zu posten?

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rmach (14.916 Kommentare)
am 12.05.2022 18:04

Für Sie die Aussage in einfachen Worten:

Die Apparatschiks der ÖVP verwechseln die Partei mit einem Pfeifferlclub ohne Haftung, in dem für Amterl hohe Honorare bezahlt werden. Ist das nun primitiv genug?

Der Rest Ihrer Anspielung trifft deshalb nicht zu, weil ich bisher keine Parteigänger gefunden habe, die den Zusammenhang der Entscheidungen und dem Parteiengesetz verstehen.

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Birkenbichler (2 Kommentare)
am 12.05.2022 16:52

Mitterlehner ist genauso wie alle anderen vor allem durch ein Netzwerk und Seilschaften, in seinem Fall die Wirtschaftskammer, an die Spitze gekommen.
Auch dazu wurden andere abmontiert!
Jetzt immer noch die "beleidigte Leberwurst" zu spielen, zeugt einfach von
fehlender menschlicher Größe.

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rmach (14.916 Kommentare)
am 12.05.2022 17:10

Richtig! Ich hasse es auch, wenn Leute, die ich erfolgreich abmontiert habe, mir zu meinem Sieg über sie nicht gratulieren.
Das ist doch das Mindeste, was man von Verlierern erwarten kann, oder?

Es geht ja um nichts, oder?

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strandhuepfer (6.206 Kommentare)
am 12.05.2022 16:02

Mitterlehner hat sich zu sehr and die Roten angebiedert und die ÖVP dadurch in Richtung 10% geführt. Dass Kurz enttäuscht hat, ist vollkommen richtig. Aber mit Mitterlehner wäre es noch schlechter geworden.

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hasch1 (1.740 Kommentare)
am 12.05.2022 16:09

Und wer bezahlt diesen Versuch! Die Bevölkerung kommt für ca. 4 Jahre Höhenflug der Kurz Türkisen auf.

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spoe (13.470 Kommentare)
am 12.05.2022 16:26

Gierig?

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KritischerGeist01 (4.908 Kommentare)
am 12.05.2022 16:40

@SPOE:
Rechtfertigst du die demokratie-feindliche Vorgehensweise auf allen Ebenen der Türkisen etwa? ... und dass durch den Machtrausch der Türkisen Partie viele Millionen Euro an Steuergelder für mindestens 2 Neuwahlen plus Dutzender Ministerwechsel verschleudert wurden?

OK. Ich verstehe. Du - als Mitglied der Türkisen "Familie" - rechnest offensichtlich nur mehr in Milliarden. Der "normale Bürger" kann das nicht und wird sich hoffentlich bei der nächsten Wahl an deine Abgehobenheit erinnern.

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rmach (14.916 Kommentare)
am 12.05.2022 17:12

Nein, aber scheinbar nicht hin in der Birne, oder?

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rmach (14.916 Kommentare)
am 12.05.2022 17:14

War für SP, die schwächste Politbürovertreterin.

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Klettermaxe (10.508 Kommentare)
am 12.05.2022 17:21

"Und wer bezahlt..."

Diese Argument ist primitiv und durchschaubar.
Als wären die Kosten bei einer SPÖ-Regierung geringer.

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rmach (14.916 Kommentare)
am 12.05.2022 18:12

So viel Geld kann nur so eine Wunderwuzzitruppe verplämpern. Wir werden deren Versagen und verblödeln noch jahzehntelang abzahlen.

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allesistmOOEglich (5.632 Kommentare)
am 12.05.2022 17:38

Die Staatsanwaltschaft dürfte das anders sehen, denn noch gilt in Österreich das geschriebene Recht, und damit das Strafrecht, somit nicht das Gewohnheitsrecht der verdammt korrupten ÖVP.
Aber, wie die Kriminologie weiß:

ES IST EIN ERFOLG EINEN MÖRDER ZUM DIEB MACHEN!

Denn beim Dollfuß waren diese Leute, wie z.B. Gleißner, noch entweder Arbeitermörder (Dollfuß) oder Beihelfer zum Arbeitermord (Gleißner). Ein Arbeiter zählte ja damals für diese Schickeria nichts. Obwohl - ist es für die ÖVP heute anders? - vergleiche diverse Aussagen des Herrn cand. iur. Sebastian.
Man muss auch sehen: Damals nannten sich die Täter "christlich-sozial", heute sind sie weder christlich noch sozial, noch nennen sie sich so.

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allesistmOOEglich (5.632 Kommentare)
am 12.05.2022 15:03

Natürlich ist der Kurz mit den Korruptionsermittlungen und den Koalitionssprenger-Genen der türkisen ÖVP und ihren Rest-Kurzbonzen lieber als ehrliche Arbeit, Charakter und Handschlagqualität. Für was für eine erbärmliche Würstchentruppe. "Süß oder schaaaarf oder Mayoooooo?", ist die einzige Frage, die sich auf der Schaubühne für diese Sesselkleber stellen wird. Tausendmal Pfui!

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Waizenkirchen2 (332 Kommentare)
am 12.05.2022 15:22

Zustimmung !!!

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kmal (1.019 Kommentare)
am 12.05.2022 14:51

Der einzige mit Anstand, Charakter und Handschlag-Qualität der ÖVP.
Der Rest? U-Auschuss, Handytausch, Chats, ... usw

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spoe (13.470 Kommentare)
am 12.05.2022 16:29

Er war so unwichtig und uninteressant, dass sich niemand mit seinen Chats beschäftigen will. Kann er überhaupt ein Handy bedienen?

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allesistmOOEglich (5.632 Kommentare)
am 12.05.2022 17:44

Dein Kommentar ist vom Kopf auf die Füße zu stellen. Es sollte daher heißen:

Das Problem des Herrn Kurz war und ist, dass er ein Handy bedienen kann, und dass er eines hat.

Grundsätzlich bin ich der Meinung, dass bei Leuten des Schlages von Herrn Kurz lebenslanges Handyverbot angebracht ist.

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hepusepp (6.259 Kommentare)
am 12.05.2022 14:29

Was war seine Leistung? Er wird nicht fehlen.

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Juni2013 (9.608 Kommentare)
am 12.05.2022 15:50

HEPUSEPP Was ist Ihre Leistung die es Ihnen erlaubt diese Frage zu stellen?

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allesistmOOEglich (5.632 Kommentare)
am 12.05.2022 17:46

(Beim Kurz hintenreinkriechen? Weil ihm andere ÖVP-Fürsten das verweigern?)

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Uther (2.118 Kommentare)
am 12.05.2022 13:51

Zu 100% zu verstehen das Dr Mitterlehner nicht kommt !!!
Christlich können die Schwarz Türkisen rausstreichen!!!
Würde mir so einen Menschen als LH wünschen !

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dalli18 (2.837 Kommentare)
am 12.05.2022 13:54

@uther
Wir haben ja eh schon einen schwarzen Dr. als LH !!!

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allesistmOOEglich (5.632 Kommentare)
am 12.05.2022 15:06

Welcher Dr., welcher Schwarze? Sehe nur einen türkisen Mag. ohne Ausstrahlung.

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teja (5.824 Kommentare)
am 12.05.2022 15:42

Aber gewählt wurde er.

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allesistmOOEglich (5.632 Kommentare)
am 12.05.2022 17:49

Teja, seit wann kann man einen LH in OÖ wählen? Darfst nicht alle Gschichterl glauben, die dir dein ÖVP-Führungsoffizier verzählt, denn da sind auch glatte Lügen dabei. Glaub mir, ich kenne die Burschen.

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dalli18 (2.837 Kommentare)
am 13.05.2022 09:03

Er ist "nur" Magister - aber sagt ein Titel so viel aus? Ich denke nicht.

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susisorgenvoll (16.568 Kommentare)
am 12.05.2022 13:20

Mitterlehner wird nicht fehlen! Er hat OÖ zum Musterland für Nepotismus gemacht! Große Teile der Familie wurden mit politiknahen Spitzenjobs versorgt! Was er sons politisch geleistet hat, kann ich nicht wirklich erkennen.

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mape (8.837 Kommentare)
am 12.05.2022 13:26

"Große Teile der Familie wurden mit politiknahen Spitzenjobs versorgt"

Sie können sicher Fakten liefern!

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susisorgenvoll (16.568 Kommentare)
am 12.05.2022 17:32

Sicher: Brüder, Schwägerinnen bestens versorgt bei Banken, Bezirkshauptfrau, Polizei etc. Lest ihr keine Zeitungen?

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mape (8.837 Kommentare)
am 12.05.2022 20:31

Ihrer Meinung nach hätte Mitterlehners Verwandtschaft nur niedere Dienste verrichten dürfen?
Es gibt halt auch intelligente Menschen, die es zu etwas gebracht haben!

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Gerd63 (7.766 Kommentare)
am 12.05.2022 13:34

Ja natürlich, die Selbstbeweihräucherungs -Gene eines
Sebastian Kurz sind unübertroffen.
Ein Schauspieler wie er im Buche steht.
Hoffentlich wird er die Ankündigung seines lebenslangen
Politik-Verzichtes auch einhalten.

Der Schaden für Österreich ist schon gross genug.
Seine Anhänger werden natürlich gross aufjaulen.
So steil, wie der Aufstieg war, so tief ist der Fall.

Mitterlehner war sein erstes Opfer.

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dalli18 (2.837 Kommentare)
am 12.05.2022 13:50

Mitterlehner war nur eine Interimslösung - das hat er aber selbst nicht kapiert gehabt. Aber falls Kurz wieder zurück in die Politik geht - dann braucht es auch Leute, die ihn wählen. Ein gewisses Potenzial wäre da auch noch vorhanden - ich würde das nicht mal ausschließen. Vllt. sucht er sich dann gleich wieder eine neue Farbe und erzählt dass nun alles anders wird........

(Und er wird sich dann sagen: Was interessiert mich mein dummes Geschwätz von gestern - nicht mehr in die Politik zurückzukehren.)

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Juni2013 (9.608 Kommentare)
am 12.05.2022 15:55

Nepotismus ? SUSISORGENVOLL selbst dabei zu kurz gekommen und deshalb verägert?

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Juni2013 (9.608 Kommentare)
am 12.05.2022 15:56

verärgert

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susisorgenvoll (16.568 Kommentare)
am 12.05.2022 17:36

Keineswegs! Das, was ich bin, habe ich SELBST erreicht und das Schöne dabei ist: Ich muss keinem DANKE für irgendetwas sagen! Ich bin niemandem "etwas schuldig". Ich kann mir im Spiegel in die Augen schauen und mir auf die Schulter klopfen! Es wäre für mich widerlich, jemandem verpflichtet zu sein, weil er/sie mich irgendwo "hinein" oder "hinauf" gebracht hätte!

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CedricEroll (10.828 Kommentare)
am 12.05.2022 18:27

Die Lüge ist eine normale Eigenschaft des blauen Burschenschafters.

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Check____________theRipper (78 Kommentare)
am 12.05.2022 13:17

Recht hat er, wenn er nicht hin geht, ich würde mit Kurz auch nicht in 1 Raum sein wollen.

Der hat ja nicht nur Mitterlehner aus dem Team der ÖVP verdrängt, sondern auch 2 Koalitionen gesprengt und am Ende sich selber.

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 12.05.2022 13:16

...kurz ... soll mit "einem Interview auf der Bühne verabschiedet werden"?!?!

Da hat die Parteitagregie eine peinliche Höchstleistung erbracht!
Schmieriger und doppelzüngiger geht's nicht!

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mape (8.837 Kommentare)
am 12.05.2022 13:28

Hauptsache stänkern!

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