Vor Nationalrat: FPÖ will Pflegegeld erhöhen
WIEN. Die FPÖ will die Nationalratssitzung am Mittwoch dazu nutzen, um das Pflegegeld zu erhöhen. Menschen, die daheim betreut werden, sollen um 50 Prozent mehr Pflegegeld in allen Stufen ab Stufe 3 erhalten, heißt es in einem Entschließungsantrag.
Man müsse "den Pflegenotstand auch offiziell zur Kenntnis nehmen", argumentierte Parteichef Norbert Hofer. "Die jetzt schon dramatische Situation wird sich in den kommenden Jahren noch deutlich verschärfen", warnte Hofer, für den die Hauptproblematik im Mangel an qualifiziertem Personal sowie in der "Armutsfalle" für pflegende Angehörige sieht. Geht es nach den Freiheitlichen würde das Pflegegeld für die Stufe 3 von 451,80 Euro auf 692,70 Euro erhöht. In der Stufe 7 gäbe es statt wie derzeit 1.688,90 Euro 2.533,35 Euro.
Weiters soll der Zuschlag beim Pflegegeld für Demenzkranke von 25 Stunden auf 30 Stunden erhöht werden, wenn zuhause gepflegt wird. "Gerade in einer Zeit, in der sich die Regierungsbildung in die Länge zieht und wenig weiter geht, muss das Parlament aktiv werden und handeln", findet der FPÖ-Chef. Der Pflegebereich müsse ab sofort absolute Priorität haben. "Wir haben tatsächlich einen Pflegenotstand und wir dürfen das nicht ignorieren."
Auch in einem weiteren Bereich wollen die Freiheitlichen das derzeitige freie Spiel der Kräfte im Parlament nutzen. FPÖ-Klubchef Herbert Kickl bringt daher einen weiteren Entschließungsantrag ein, der ein "dringendes Maßnahmenpaket für öffentlich-rechtlich Bedienstete im Sicherheitsbereich" vorsieht. Polizei, Justizwache und andere Berufsgruppen sollen damit finanziell bessergestellt, deren Persönlichkeitsrechte gestärkt werden.
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Warum hat das die obergscheite freiheitliche Sozialministerin in ihrer Amtszeit nicht erledigt? Solange diese Damen nicht selber betroffen, können sie doch überhaupt nicht abschätzen, wie fordern die Pflege der Angehörigen sein können.
Nicht jeder kann sich eine 24-Stunden-Hilfe leisten und nicht jeder möchte von jemanden, der nicht einmal Deutsch kann, gepflegt werden. Da wird jede Kommunikation zum Riesenproblem. Gut Deutsch sprechende Pflegerinnen sind oft sehr teuer, dass der durchschnittliche Haushalt überfordert ist.
Die letzte Regierung Türkis-Blau war doch mit der Zerschlagung des Sozialsystem deshalb so beschäftigt, da man viele sehr gut bezahlte Jobs für die eigenen Parteigänger schaffen konnte. Wie es den Bürgern geht, das ist doch den abgehobenen PolitikerInnen völlig egal.
Der Beruf des Pflegers ist sehr weiblich, da das Lohnniveau einfach sehr niedrig ist. Ausländische Pflegerinnen verdienen meist noch weniger.
Nur damit ich das richtig verstehe: Die FPÖ hat fast zwei Jahre die Sozialministerin gestellt. Zwei Jahre lang wurde GAR NICHTS für das Sozialsystem inkl. Pflegebedürftige bzw. Pflegende getan, außer politisch umgefärbt und ein teurer Verwaltungskopf für die Krankenkasse geschaffen. Inhaltlich wurde von den Blauen GAR NICHTS initiiert.
Jetzt in der Opposition wird wieder populistisch verlangt und gefordert. Sollen's die anderen richten und bezahlen. Verantwortung für Österreich übernehmen sieht anders aus. Und genau deshalb wurden die blauen Loser auf 16 % reduziert. Mehr seid ihr nicht wert.
Bitte nicht falsch verstehen: Das Thema ist enorm wichtig. Eine Erhöhung dringend nötig. Das plumpe Schauspiel der Effen aber einfach zu aufgesetzt und leicht durchschaubar. Peinlich - wie immer.
Sie haben ALLE, wirklich alle nichts unternommen, auch die Frauenbewegten und die Christlichen, die das private Engagement immer so hoch halten, nicht.
Die Wählergruppe ist zu klein und zudem eine, bei der die Gefahr besteht, dass sie vor der nächsten oder spätestens übernächsten Wahl wegstirbt.
Außerdem gibt es ja genug Leidende in aller Welt, um die man sich kümmern muss.
Welche Christlichen?
Sie wollen der türkisen ÖVP doch keine christliche Gesinnung unterstellen, oder?
Die machen doch "ordendliche Mitte-rechts-Politik", arbeiten also menschenverachtend, xenophob und spendenfreundlich Konzern-orientiert.
Na immerhin hat sich Kurz coram publico in der Stadthalle von einem Evangelikalen segnen lassen
, nebenbei hat auf dieser Veranstaltung auch Schönborn gepredigt.
Die hochkompetente Dame war halt als Sozial- udn Gesundheitsministerin vor allem damit beschäftigt, in Teamarbeit mit dem Rauchsportminister ihren fanatischen Kampf gegen den Nichtraucherschutz zu führen
Zur Info:
Das wären die verdoppelten Maximal-BRUTTO-Stundensätze:
Stufe 1 € 4,84
Stufe 2 € 6,10
Stufe 3 € 7,54
Stufe 4 € 8,48
Stufe 5 € 10,22
Stufe 6 € 14,28
Stufe 7 € 18,76
Und das System, nämlich dort am meisten zu erhöhen, wo ohnehin Subventionen fließen, weil NGOs und Gebietskörperschaften im Gegensatz zu Töchtern, Ehefrauen und Müttern politnah sind und mitreden, würde fortgeschrieben:
Status quo:
Mobile Dienste bekommen das gesamte Pflegegeld + monatlich durchschnittlich 275 € Subvention pro Pflegling.
Anstalten bekommen Pflegegeld + einbehaltene Pensionen der Pfleglinge + durchschnittlich 1 610 € / Pflegling / Monat.
Selbst bei Verdoppelung bekämen pflegende Angehörige einen Bruttolohn, den man sonst niemandem zumuten würde, was auch bedeutet, dass ein Pflegebedürftiger ohne Familie sich zwangsweise in die Hände einer Institution begeben muss, weil er niemanden finden wird, der um solche Stundensätze für ihn arbeitet.
Hab ich doch glatt überlesen:
Der Hofer-Vorschlag ist ja noch viel krasser:
In der Stufe 1 darf weiter für € 1,70 bis 2,42 brutto gearbeitet werden, in Stufe 2 um € 2,45 bis 3,05.
Nochmal: Mobile Dienste und Pflegeheime werden zusätzlich zum Pflegegeld noch saftig subventioniert.
Da ist es nicht einzusehen, dass Angehörigen, die 65 bis 120 Stunden, die sie monatlich nicht ihrem persönlichen Fortkommen widmen können, was ja idR für die Zukunft über die Jahre gravierende Folgen hat, weiter oben genannte Sätze zugemutet werden.
Da muss sich nämlich niemand wundern, dass viele, die daheim gepflegt werden könnten, in Heimen landen.
Aber vielleicht will man das ja, um dort dann kräftig weiter zu erhöhen und zu fördern.
Die Frage ist:Wenn jetzt die grünen mit regieren, ob sie es ueberhaupt durchsetzen koennen.
3 x dürfen Sie raten, wer ( schon länger)
für soziale Gerechtigkeit steht ? !
Die FPÖ springt erst jetzt auf alle gesellschaftsrelevanten Themen
auf, weil .... ?
Bitte selber nachdenken.
Es geht im Leben nicht immer um
rechts oder links, FPÖ oder Grüne oder,....
Alle Menschen, die in Österreich leben,
werden älter, wenn sie nicht vorher sterben.
Das Thema geht alle an und jede/r von
uns kann zu jedem Zeitpunkt seines Lebens
ein Pflegefall werden.
Diese BRegs haben bisher beim Pflegegeld versagt und das Wenige den Institutonen rübergeschoben:
Vranitzky V SP-VP
Finanzen Klima, Arbeit und Soziales Hums
Klima I SP-VP
Finanzen Edlinger, Arbeit und Soziales Hostasch
Schüssel I VP-FP
Finanzen Grasser, Arbeit und Soziales Sickl, Herbert Haupt, alle FP
Schüssel II VP-FP
Finanzen Grasser Parteilos (von ÖVP nominiert), Soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz Haupt FPÖ, Haubner FPÖ/ BZÖ
Gusenbauer I SP-VP
Finanzen Molterer, Soziales und Konsumentenschutz Buchinger
Faymann I SP-VP
Finanzen Josef Pröll u Fekter, Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Hundstorfer
Faymann II SP-VP
Finanzen Spindelegger, Schelling, Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Hundstorfer, Stöger
Kern I SP-VP
Finanzen Schelling, Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Stöger
Kurz I VP-FP
Finanzen Löger, Soziales Hartinger-Klein
Bierlein
Digitalisierung u Wirtschaft Elisabeth Rudolf-Strobl, Arbeit, Soziales, Gesundheit u Konsumentenschutz Zarfl
Auch die frauenbewegten Grünen hat es nie gestört, dass der überwiegende Teil der PflGBezieher AUSSCHLIESSLICH von Frauen zu Stundensätzen betreut wird, die man bei Flüchtlingen als Zusatztaschengeld als „obszön“ empfand.
Ich bin mir auch ziemlich sicher, dass dieses Thema die Hundertschaft der Koalitionsverhandler nicht interessieren wird und wenn doch, sich in vagen Ansagen, die ein Fortschreiben der bisherigen Schlechtversorgung vor allem privaten Engagements ermöglicht, erschöpfen wird.
Als die Blaunen etwas durchsetzen konnten, haben sie sich ja leider nicht um den "kleinen Mann" gekümmert, sondern nur um Jobs für Burschenschafter, russische Oligarchen, Konzernchefs, Putin und "Euer Geld für unsere Leut" .....
Es ist schon jetz schwierig genug für mansche pflegebedürftige überhaupt das Pflege Geld zu organisieren, weil wie ich von Betroffenen gehört habe die GKK fast jeden Antrag ablehnt, und eine Berufung bei sozial Gericht dauert ewig, und bringt auch nicht denn erhofften Erfolg! Und wenn das Pflege Geld erhöt werden sollte um ganze 50 % wird das für die betroffenen alles noch viel schwieriger und unangenehmer werden bis sie es genehmigt bekommen, warum ausgerechnet die fpö sich da einmischt ist sowieso nicht nachvollziehbar, weil die für soziale Nöte eh nicht's übrig haben! Und mit dieser Aktion machen sie nicht gutes, sondern bewirken nur das der Zugang zum Pflege Geld für die betroffenen nur noch schwerer wird!
Die Beurteilung erfolgt nicht über die GKKs, sondern durch die PV, die sich dabei zugekaufter billiger Ärzte bedient, die eine ziemlich skandalöse "Einschätzungsverordnung" abzuarbeiten haben.
Leicht geht die Gewährung nur, wenn klar ist, dass der Antragsteller ins Heim kommt. Da gibt es dann sehr schnell Stufe drei und Allgemeinmediziner, die vorgeben, sozial engagiert zu sein, die dafür hilfreiche Gutachten bereitstellen.
Der Hausarzt meiner Mutter hätte mir sehr gern geholfen, diese ins Pflegeheim abzuschieben.
Ah ja, sorry, wollt eh PVA schreiben!
Und genau das selbe Problem wie bei ihnen haben viele!
Die Erhöhung des Pflege Geldes wird das nicht besser machen!
Man müsse "den Pflegenotstand auch offiziell zur Kenntnis nehmen", argumentierte Parteichef Norbert Hofer. "
... da hätte er früher draufkommen können, aber da hat sich die asoziale Russsenpartei ja lieber damit beschäftigt den Verfassungschutz zu "neutralsisieren", die Wünsche der Konzerne zu erfüllen, den evangelischen Christen einen Feiertag zu stehlen, den Nichtraucherschutz zu verhindern und Befehle aus Moskau abzuholen, wie man unserem Wirtschaftsraum EU maximal Schaden könnte...
Es sollte ab Stufe 1 erhöht werden, viele bekommen durch unqualifizierte Ärzte nicht mal die 2er Stufe. Die Regelung, dass erst ab einem 6monatigen Pflegebedarf ums Pflegegeld angesucht werden kann, sollte auch überdacht werden. Gute Idee von der Fpö aber leider zu kurz gedacht.
Das mit den sechs Monaten ist schon ok, da es sich ja um eine Dauerleistung handelt und kurzzeitigerer Betreuungsbedarf meist krankheitsbedingt ist, Pflegeld aber dem Sinn des Gesetzes entsprechend dafür gewährt wird, dass man sich zukaufen können soll, was man für sich selbst dauerhaft nicht mehr erledigen kann, sei es wegen Krankheit oder einer Behinderung anderer Ursache, wie zB Alter oder angeborener Defekt.
Abgesehen davon wäre es ein sehr teurer Verwaltungsaufwand, in einer Zeitspanne von weniger als sechs Monaten zu gewähren und gleich wieder zu entziehen.
Auch mit angeborenen Defekt und Operationen dadurch bekommt man kein Pflegegeld wenn die Betreuung nicht länger als 6 Monate dauert. Es sollte zumindest möglich sein für die Dauer der Behandlung das Pflegegeld zugesprochen zu bekommen.
Unser Sohn hatte 3 Operationen, mit anschließend beidseitigem Liegegips bzw nach 2 Monaten Unterschenkelgips für 6-8 Wochen, bei einem 12 jährigen Teenager ist das eine 24 Stunden Betreuung, WC, Bad, Schule überall wird Hilfe benötigt und man bekommt nix.
Es gibt einen rechtlichen Unterschied zwischen Krankenbehandlung und Pflege: Behandlung dient der Wiederherstellung, der HEILUNG, und wird aus einem anderen Topf bezahlt.
Was nicht binnen vertretbarer Zeit geheilt werden kann läuft unter Pflege finanziert aus einem anderen Topf.
Das ist auch der Grund, warum sich um die einen Ärzte und Krankenhäuser und um die anderen Pflegerinnen, privat oder institutionell kümmern.
Und daher bekommen Sie auch keinen Status eines begünstigten Behinderten oder eine Invaliditäts- oder Berufsunfähigkeitspension, wenn binnen 6 Monaten die Chance auf Besserung besteht.
Wer sechs Monate krank ist, kriegt alles, was er braucht, aus der gesetzlichen Krankenversicherung.
Abgesehen davon ist es, Sozialfälle, die ja ohnehin versorgt sind, ausgenommen, zumutbar, zusätzliche Aufwendungen ein paar Monate selbst zu tragen.
Wieso haben sie es nicht gemacht in den 17 Monaten mit den türkisen? Aber da gab es ja Wichtigeres zu tun: 140 auf der Bahn, ein paar Hanseln den Führerschein auf Deutsch machen zu lassen, Posten besetzen, .... .
Und was ist schlecht dran wenn man es jetzt macht?
Es wurde ja schon von der FPÖ gefordert. War aber mit Schwürkis nicht zu machen.
Warum ist unter der FPÖ-Asozialministerin NICHTS geschehen???
https://www.profil.at/oesterreich/zeitbombe-pflege-10696949
Zeitbombe Pflege:
Von Edith Meinhart ( 22. 3. 2019 )
Mit dem Ausscheiden der geburtenstarken Jahrgänge aus dem Erwerbsleben droht Österreich bald ein akuter Pflegenotstand.
Bis zum Herbst will die Regierung eine Reform auf Schiene bringen. Der "Masterplan", den sie vor Monaten absegnete, beinhaltet griffige Formeln, aber wenige Vorschläge zur Umsetzung. Ein Jahr hat die zuständige FPÖ-Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) nun Zeit, um Slogans wie "Daheim statt Heim" mit Inhalt zu füllen.
Genau, Frau Hartinger-Klein!!!
Mit 150 € Aufwand pro Monat kann man leben??!!!
Da ist jede Debatte sinnlos!
Noch dazu, wenn man bei der Pflege dann mehr
bekommen würde als die 150 € Pflegegeld!
Die würde das eher als Luxuseinkommen bewerten!
SPÖ-Modell Burgenland:
Pflegende Angehörige sollten in Zukunft bei 40 Stunden Arbeitsverhältnis in weiterer Folge auch den Mindestlohn von 1.700 Euro Netto bekommen, den die SPÖ propagiere. Die Pflege auf gemeinnütziger Basis wolle man landesgesetzlich umsetzen, sagte Doskozil am Montag anlässlich einer Klausur der SPÖ Burgenland in Bad Tatzmannsdorf vor Journalisten.
https://burgenland.orf.at/v2/news/stories/2969387/
Das ist Humbug.
Ich gehe JEDE Wette ein dass dann bei den feststellenden Ärzten 'leider' nur 35 Std Pflegebedarf herauskommt.
Kennt man ja das Spielchen. Es waren auch bisher immer nur leider 1-2 Stunden zuwenig für eine höhere Stufe.
Eine Artikel 12-Materie kann der Doskozil auf Landesebene nur so weit regeln, als er Gesetze beschließen kann, die das entsprechende Bundesgesetz näher ausführen, diesem aber nicht widersprechen dürfen.
Was er da von sich gibt, ist also populistische Irreführung, mit der er sich als großer Macher präsentieren will.
Es ist eine Unsitte aller Politiker aller Parteien, dass sie ständig Dinge versprechen, die nicht ihrer Disposition unterliegen.
Ein Notstand bei pflegenden Parsonal und wenn nicht so viele Ausländerinnen in dieser Branche tätig wären, meistens Polen und Slowaken über Agenturen welche das meiste Pflegegeld einnehmen, wäre das System schon längst zusammengebrochen.
Deshalb ist diese Erhöhung sinnvoll, denn es kommen mehr Österreicher/innen als Pflegekräfte in Frage, natürlich nur nach ihrer Ausbildung und das schafft auch Arbeitsplätze!
Das erhöhte Pflegegeld kommt daher den Pflegerinnen und den Pflegern zugute und auch den Familienagehörigen, welche neben der Arbeit noch das Familienmitglied zu pflegen haben.
@PENUNCE: Richtig, das ausländische Pflegepersonal muss auch noch die Betreuung ihrer Angehörigen zu Hause organisieren.
ÖVP-FPÖ hat denen aber die Familienbeihilfe gekürzt.
Das ist auch richtig so.
Die Beihilfe wurde an das Lohnniveau des jeweiligen Landes angepasst.
Ein Arbeiter in Österreich der in der Slöwakei 3 Kinder hat hätte mit der österr. Beihilfe mehr als er zuhause verdienen würde.
@JOPC: Warum nimmt dann der Staat dem ausländischen Arbeiter der in Österreich arbeitet die gleiche Höhe an Steuern ab wie dem Österreicher und er bekommt dann weniger als der Österreicher?
Das ist Ungleichbehandlung und staatlicher Betrug!!!
Eine grundvernünftige Idee. Wird aber sicher abgeleht weil sie von der FPÖ kommt.
Wie viele Frauen könnten dann zuhause bleiben und einen älteren Angehörigen pflegen. Wenn diese nämlich drauf angewiesen sind diese ins Alters oder Pflegeheim zu stecken ist das Ganze wesentlich teurer.
Die Frage, die sich stellt ist :
für wen ist es teurer ?
Wieviel kostet den Staat - also uns alle -
ein Pflegeplatz in einer öffentlichen Einrichtung und warum entspricht das
Pflegegeld für die Betreuung in den eigenen 4 Wänden nicht auch nur annähernd diesem Betrag ?
Wieviel kostet 24-Std.-Pflege im eigenen Haushalt ?
Natürlich wäre es für alle fein, wenn sich die Tochter oder Schwiegertochter (nebenbei ) aufopfernd um die greisen, dementen, bettlägrigen,....
Angehörigen kümmert.
Vergessen wird dabei oft, dass Pflege ein Knochenjob ist und die pflegenden Frauen als Dank dafür dann selber körperlich und seelisch am Ende sind und/ oder in der Altersarmut landen.
Pippilotta. Da geb ich dir vollkommen recht. Eine 24 Std. Pflege ist teuer. Und die Angehörigen selber pflegen ist schwierig, weil die meisten (beide) arbeiten muessen. Weil die oestereicher muessen alles bezahlen, die bekommen nichts umsonst.
Und wieder haben Sie es geschafft, ihren kranken Hass und Neid auf die angeblich so privillegierten Nicht-Österreicher in dieses Forum auszukotzen! BRAVO!
Ich hoffe es geht Ihnen jetzt besser...
Höchste Pflegegeldstufe 7 € 1688,90/Monat.
Art 9 Z 6 Grundversorgungsvereinbarung - Art. 15a B-VG:
Kostenhöchstsatz von € 2.480/Monat/Sonderunterbringung einsr pflegebedürftigen Fremden, wobei auch noch die Krankenversicherungsbeiträge vom Steuerzahler getragen werden.
Zieht man bei € 17 täglich für Unterbringung und Verpflegung eines Fremden in einer organisierten Unterkunft die € 510 vom Kostenhöchstsatz für pflegebedürftige Fremde ab, ergibt das € 1.970.
Dh, die Pflege des Fremden ist dem Staat um € 281,11 mehr wert als die eines Österreichers mit der höchsten Pflegestufe.
Bei individueller Unterbringung einer Einzelperson wird monatlich eine Miete von € 110 plus € 180 für die Verpflegung eines Erwachsenen von Bund oder Land geleistet. Wenn man hier diese € 290 herausrechnet, ergibt sich 2.130,
sodass die Pflege eines solchen Fremden um € 501,10 mehr wert als die eines Österreichers mit der höchsten Pflegestufe.
Noch was:
was glauben Sie, warum die 24h-Pflegekräfte fast alle aus Osteuropa kommen?
Beneiden Sie diese Frauen auch um ihren beinharten Job und die lächerliche Bezahlung, oder machen Sie da gütigst eine Ausnahme?
Was mich besonders ärgert:
24-Stundenpflege und Heimpflege, die meist deshalb in Anspruch genommen werden muss, weil für Angehörige nicht mehr machbar, hat nicht nur die höheren Pflegegeldstundensätze, die auch immer überproportional erhöht wurden, sondern dort fließen auch noch saftige Subventionen, von denen ein Gutteil nicht denen zukommt, die die schwere Arbeit ausführen, sondern bei den Vermittlern im einen Fall und bei der Verwaltung und den Funktionären im anderen Fall hängen bleibt, oder gar, wie vor nicht allzu langer Zeit in OÖ, veruntreut wird.