Von Helm-Panne und chronischer Finanznot

Eigentlich war alles – wie in den OÖNachrichten berichtet – nur eine Kommunikationspanne. Vielen Soldaten des Bundesheeres wurden in den vergangenen Tagen ihre Helme abgenommen, weil man der Ukraine 10.000 Schutzhelme versprochen hatte.

Irritation hat dieses Vorgehen deshalb ausgelöst, weil man vergaß, die Soldaten gleichzeitig zu informieren, dass sie schon in diesen Tagen mit neuen hochmodernen Kampfhelmen ausgerüstet werden: Der 700 Euro teure "Kampfhelm 2015" wurde in den USA produziert, verfügt über eine außerordentliche Festigkeit und wiegt dabei nur 920 Gramm – um 40 Prozent weniger als das Modell, das bisher getragen wurde. 40.000 Stück vom "Kampfhelm 2015" hat das Verteidigungsministerium angekauft. Es ist eine Investition in ein Hightech-Produkt, die selten geworden ist. Seit Jahren schon gilt das Heer als chronisch unterfinanziert, der Anteil des Heeresbudgets am BIP sank kontinuierlich (siehe Kasten und Grafik).

"Investitionsstau"

Wie in vielen anderen Ländern auch hat der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine die Frage der Verteidigungsfähigkeit in Österreich wieder befeuert. Generalstabschef Robert Brieger hatte 2019 von einem "dringenden Investitionsstau" von drei Milliarden Euro gesprochen. Generalmajor Thomas Starlinger, Verteidigungsminister im Expertenkabinett von Kanzlerin Brigitte Bierlein, hat 2019 einen Gesamtbedarf von etwas mehr als 16 Milliarden genannt, um das Heer wieder auf einen modernen Stand zu bringen. Inoffiziell sind sich führende Offiziere über den Bedarf ziemlich im Klaren. An erster Stelle stehen Investitionen in die Fliegerabwehr. Österreich verfügt nur über 35-mm-Kanonen und leichte Fliegerabwehrraketen. Der Angriff auf die Ukraine hat gezeigt, dass die Luftabwehr der Schlüssel zum Abwehrerfolg ist. Ohne ausreichende Luftabwehr und -überwachung wäre das Bundesheer bei einer Aggression binnen weniger Stunden ausgeschaltet. Besondere Bedeutung wird auch der Cyberabwehr zugeordnet. Der Staat müsse widerstandsfähiger werden, "damit wir nicht einfach ausgeknipst werden können", hieß es.

Heeresbudget

Das Budget für das österreichische Bundesheer liegt aktuell für das Jahr 2022 bei rund 2,7 Milliarden Euro. Das sind 0,6 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Damit liegt Österreich im europäischen Vergleich im unteren Drittel (siehe Grafik unten).

In den vergangenen Jahrzehnten ist das Heeresbudget kontinuierlich gesunken – noch im Jahr 1970 lag es bei 1,1 Prozent des BIP, 1985 sogar bei 1,19 Prozent. Den Budgettiefpunkt erreichte man im Jahr 2015, als das Heeresbudget bei 0,54 Prozent des BIP lag.