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Innenpolitik

"Virtueller" 1. Mai – außer in Steyr

Von OÖN   30. April 2021 00:04 Uhr

"Virtueller" 1. Mai – außer in Steyr
Am 1. Mai: Gerstorfer wieder vor dem MAN-Werk

STEYR / LINZ. Kundgebung vor MAN-Werkstor, Landes-SP kündigt kämpferische Politik an

Keine Großkundgebung auf dem Wiener Rathausplatz, kein Aufmarsch der Sektionen auf dem Linzer Hauptplatz: Das zweite Jahr finden die Feiern der SPÖ zum 1. Mai in erster Linie virtuell im Internet statt.

Nicht überall: Steyr bildet als "Aufmarschgebiet" die Ausnahme. Hintergrund ist die von der deutschen Konzernzentrale angekündigte Schließung des MAN-Werkes. "Wo, wenn nicht in Steyr", begründet SP-Landesgeschäftsführer Georg Brockmeyer die aktuelle Ortswahl. Vor dem Werkstor 1 organisiert die Landes-SP ab 10 Uhr eine Kundgebung, bei der Landesparteichefin Birgit Gerstorfer zu Unternehmensangehörigen und zu voestalpine-Mitarbeitern sprechen wird. Die Veranstaltung wird auch im Internet übertragen. Die Steyrer Stadtpartei feiert ihren 1. Mai zwar auch online, allerdings setzt ein Team, das mit einem Bus durch die Stadtteile fährt, einen "Weckruf" via Lautsprecher ab.

In einer Pressekonferenz am Donnerstag forderten Gerstorfer und Brockmeyer eine "Wirtschaftspolitik mit Herz und Hirn", die sich an den Bedürfnissen der Arbeitnehmer orientiere. Jeder zweite Arbeitsplatz in Oberösterreich hänge direkt oder indirekt von der Industrie ab, erinnerte Gerstorfer. Sie verlangte auch, bei öffentlichen Beschaffungen vor allem regionale Unternehmen zu beauftragen.

Unabhängig vom oberösterreichischen Wahljahr wurde eine "kämpferische Arbeitnehmerpolitik" angekündigt – wie es Brockmeyer am Beispiel Steyr ausdrückte: "Wir wollen nicht, dass stinkreiche Eigentümer machen, was sie wollen." Kritik gab es von der Landes-SP an der Bundesregierung: Kanzler Sebastian Kurz (VP) habe man bei MAN nicht gesehen.

Belastete Pflegedienste

Die Gewerkschaft vida fordert wegen der Belastungen der Pandemie auch Verbesserungen für das Pflegepersonal. Laut SP-Gesundheitssprecher Peter Binder sind die "Zeitguthaben" der Bediensteten in den Landesspitälern von 2018 bis 2019 von rund zwei auf 2,8 Millionen Stunden gestiegen.

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