Verteidigungsminister bläst Leistungsschau am Nationalfeiertag ab
WIEN. Das österreichische Bundesheer steht mit dem Rücken zur Wand. Aus finanziellen Gründen wird es am Nationalfeiertag daher erstmals seit fast 25 Jahren keine Leistungsschau am Heldenplatz geben.
Das gab Verteidigungsminister Thomas Starlinger in der "Kleinen Zeitung" bekannt. Ein vorliegendes Papier zeigt weiters, wie dramatisch die Lage ist. Das Heer muss noch heuer 47 Mio. Euro aus dem laufenden Betrieb einsparen.
Video: Ohne Leistungsschau erspare man sich laut Verteidigungsminister zwei Millionen Euro.
47 Millionen Euro fehlen
Geplant sind Einschränkungen und Absagen von Veranstaltungen, darunter ist auch die beliebte Leistungsschau am Nationalfeiertag, dem 26. Oktober. Stattdessen soll nur mehr die Angelobung der Rekruten sowie die Kranzniederlegung stattfinden. Beim Versuch, die Airpower in Zeltweg abzusagen und die Sicherheitsschule in Wiener Neustadt nicht starten zu lassen, ist Starlinger am politischen Widerstand gescheitert. Das ändert aber nichts daran, dass dem Bundesheer heuer 47 Mio. Euro fehlen, um die Personalkosten abzudecken, wie aus einem Papier vom 18. Juni hervorgeht. Darin werden die Dienststellen aufgefordert, Einsparungspotenzial auszuarbeiten.
Die Personalkosten übersteigen den Bundesvoranschlag im heurigen Jahr um ganz 67 Mio. Euro. 20 Mio. können durch die Aufhebung der Bindung auf Unterstützungsleistungen in diesem Bereich abgedeckt werden, die restlichen 47 Mio. müssen irgendwo eingespart werden. Neben Absagen bzw. Einschränkungen von Veranstaltungen wie dem Nationalfeiertag und Angelobungen sind auch Einschränkungen bei Kooperationen, bei Leistungen für Dritte, bei Seminaren und Workshops, bei Forschungsvorhaben und Publikationen vorgesehen. Eine entsprechende Liste soll bis Ende dieser Woche vorlegen.
"Vorratskammer ist leer"
Erst vor rund einer Woche hatte Starlinger mit deutlichen Worten zur Geldnot des Heeres aufhorchen lassen. „Die Vorratskammer ist leer. Im Herbst zeichnet sich eine Dramatik ab“, sagte er und verglich das Bundesheer mit einem Baum, der vom Biber so sehr an der Substanz angeknabbert wurde, dass er vor dem Fall stehe.
Diese ganzen Einsparungen werden allerdings an der grundsätzlichen Problematik mit dem Heeresbudget nichts ändern. Der größte Budgetposten sind nämlich die Personalkosten. Wenn also die Struktur beibehalten wird und nicht etwa Verbände aufgelöst und Kasernen geschlossen werden, wird das vorhandene Budget auch 2020 und in den Jahren darauf nicht reichen. Die Personalkosten steigen 2020 auf 1,59 Mrd. Euro. Bei einem Budget von 2,3 Mrd. Euro macht das fast 70 Prozent aus. Die vermeintlich teuren Eurofighter wirken dagegen fast schon günstig: die Kosten für die gesamte Luftraumüberwachung belaufen sich auf 110 Mio. Euro jährlich.
Das Problem ist u.a. durch die verstärkte Aufnahme von zusätzlichem Personal ohne begleitende budgetäre Abdeckung unter Minister Hans Peter Doskozil (SPÖ) entstanden bzw. hat sich verstärkt. Ein Personalabbau wäre aber nicht die Lösung, weil das Jahre dauern würde und der Sollstand jetzt schon bei nur rund 80 Prozent liegt.
FPÖ will Sondermittel beschließen
Die verkündete Absage der Veranstaltung will die FPÖ-Chef Norbert Hofer nicht ohne weiteres hinnehmen "Diese Veranstaltung ist Teil der österreichischen Identität. Wir werden uns daher im Parlament dafür einsetzen, dass der Bund kurzfristig Mittel bereitstellt, um die Leistungsschau 2019 durchzuführen."
Konkret sollen dem Bundesheer die für 2020 im Bundesfinanzrahmengesetz vorgesehenen Mittel in der Höhe von rund 2,5 Milliarden Euro genehmigt werden. "Damit würde die nächste Regierung finanziell nicht belastet, und das Bundesheer hätte eine vernünftige finanzielle Grundlage, die es braucht", so Hofer, der in diesem Zusammenhang auch auf die Unterstützung des Oberbefehlshabers Bundespräsident Alexander Van der Bellen hofft. Diese könne mit der aktuellen Situation nicht zufrieden sein. "Ich bin mir sicher, dass er das Parlament bei seinen Bestrebungen unterstützt."
Der FPÖ-Chef nahm gleichzeitig den früheren FPÖ-Verteidigungsminister Mario Kunasek, der für das aktuelle Budget verantwortlich zeichnet, in Schutz in dem er sich bei ihm dafür bedankte, dass er in seiner Amtszeit "wie ein Löwe" für eine gute finanzielle Ausstattung des Bundesheers gekämpft habe.
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Dann können wir uns endlich die peinlichen Gerätschaften ersparen.
Man braucht keine Klimaanlage im Winter, man braucht keine Heizung im Sommer , man braucht kein Bundesheer..............
Immer war ich gegen diese Jagdbomber, die auf unserem Hoheitsgebiet in der Schallgeschwindigkeit gar nicht umdrehen können. Österreich hat die Berge und hätte dringend Hubschrauber für den Nachteinsatz gebraucht! Diese einfache Logik, für jeden Österreicher sonnenklar, haben die sogenannte Lobbyisten und Meinungsumdreher unsere Politiker manipuliert und in letzter Sekunde wurde auch noch die Marke gewechselt ! Sogar der Idee und dem Vorschlag aus Polen, dass mit einer Kostenteilung unser Österreich von Polen abgesichert wird und unsere Piloten dort eine Ausbildung machen könnten, diese auch zu Flugeinsätzen kommen, wäre ich einverstanden gewesen. Ein richtiger Schritt in der EU und eine visionäre Einleitung, wie Kosten in Europa geteilt werden könnten! Das Volk ist visionärer als die hinterwäldlerische Politik, die nur ihre eigenen Vorteile im Auge haben! 3 Untersuchungsausschüsse und was noch alles in der Schublade liegt ist nicht auszudenken! Lobbyisten sind gefährliche Menschen
Man kann diesen Tag als "Marketingaktion" für das Bundesheer betrachten. Ich kenne kein erfolgreiches Unternehmen, das gerade in Krisenzeitung sein Marketing zurückfahren. Ganz im Gegenteil. Diese Entscheidung ist einfach nur dumm!
Die Rote Armee hat noch die traditionelle Parade am Roten Platz abgehalten, als die Wehrmacht schon in den Vororten vor Moskau stand.
...im Wissen, dass den Nazis in den nächsten Tagen der A.sch abfrieren wird.
Also 2,2 Mrd sind so wenig auch nicht. Wir sind ja nicht im Krieg
Wenn wir erst im Krieg sind, dann ist´s zu spät.
Verkauf der Euro-Fighter Abfalljäger, stattdessen ein paar Hubschrauber mehr für eventuelle Katastropheneinsätze gekauft und gut isses ... war das jetzt so schwer?
Das alte , kastrierte Fluggerät wird keiner kaufen wollen !
Genausowenig wie die Sinnlosen Panzer und Kanonen - DA sollte eingespart werden !
Das Militär braucht keine Hubschrauber für Katastropheneinsätze, sondern für Kampfeinsätze! Die Feuerwehr rüstet ja mit Löschgerät für Katastropheneinsätze auf und nicht für Kampfeinsätze.
Kampfeinsätze?
Österreich ist von Freunden umzingelt und für Kriegsspiele im Ausland fehlt uns die verfassungsrechtliche Ermächtigung.
Bitte korrigieren Sie mich wenn ich mich irre.
Ich sprach vom "Militär" generell und nicht vom Bundesheer.
Mit dem FPÖ-Verteidigungsminister Friedhelm Frischenschlager begann der Abstieg des Bundesheeres in jeder Hinsicht.
Finalisiert wurde er dann von dem zwergwüchsigen roten Steirer
Gehts noch, in der 2 ten Republik waren ganze vier VM, Blaue.
Nach Frischenschlager kamen natürlich lauter "Experten" wie Mock, Platter, Klug, Doskozil und natürlich der unsägliche Sozi und Zivi Darabos.
Dosko war der beste!
Da stellt sich für mich schon die Frage, welche Minister da vorher am Werken waren, die den Karren an die Wand fuhren... Realistisch betrachtet wäre eine Reduzierung des Heeres auf Grenz- und Katastrophenschutz ist beste Lösung. Alles andere kostet nur viel und bringt nix. Interessant wäre auch mal eine Stellungnahme vom BP als obersten Chef des Heeres. Vlt traut sich dieser zur Abschlankung.
Österreich hat sich in einem am 26. Oktober 1955 in einem Bundes-Verfassungsgesetz zur immerwährenden Neutralität verpflichtet, dazu gehört auch die umfassende Landesverteidigung (Art. 9 a Abs. 1 Bundes-Verfassungsgesetz)
Abgesehen davon, dass unsere Politiker mit dem Aushungern des Heeres dieses Bundes-Verfassungsgesetz latent brechen, können wir auch nicht unser Heer auf den Katastrophenschutz reduzieren.
Der 26. Oktober ist übrigens aus gutem Grund der Nationalfeiertag. Aber Hauptsache, wir haben frei, warum ist uns egal.
Rote Maulwürfe! Was du nicht von außen zerstören kannst, das unterwandere und zerstöre von innen her. Paradebeispiel der damalige Innenminister Caspar Einem. Dann dieser Darabos als VM und seine Ablöse durch KLUG.
was ist denn los, nit euch pseudo gi-joes und rambos in diesem forum? ihr träumt hier von irgendwelchen physischen bedrohungen, vor welchen wir uns schützen müssen, wollt das als reale bedrohung verkaufen! real ist die globale klimaerwärmung, black outs und cyberangriffe auf demokratische systeme! das is realität - nicht eure krigstreiberphantasien!
->und das ist auch die Realität, endlich Zahlen und Fakten!
https://zackzack.at/2019/06/26/inkasso-kurz/
1. Die Inkasso-Liste
2016 war in der ÖVP klar: Sebastian Kurz will die Macht. Und: Die ÖVP ist pleite. Sie braucht Geld, viele Millionen.
Die ÖVP-Rechenschaftsberichte von 2013 bis 2016 zeigen: Die Bundespartei hat 11.211.284 € an Krediten aufgenommen und lediglich 5.033.317 € an Schulden beglichen. Der Fehlbetrag: 6.177.966€.
Kurz plant schon 2016 mit seinem Team detailliert die Machtübernahme und beauftragt Axel Melchior, seinen stellvertretenden Kabinettschef und späteren Bundesgeschäftsführer, die Millionen zu beschaffen..............
Themenverfehlung. Nichtgenügend.
-> Fanfa - das weiß ich doch! Hast du dich schon schlau gemacht oder bist du ein Parteihirsch?
-> wenn mir etwas wichtig ist, sage oder schreibe ich es, natürlich gehe ich davon aus, dass es niemanden interessiert, oder nur einen, oder gar viele. Das wichtigste ist, dass ich mir selbst treu bleibe, und nicht zu dieser Gattung gehöre "ich hab ja nichts gewusst"
-> zu der Themenverfehlung, ich danke dir für die Fünf, und ich bin richtig stolz auf dich, weil du immer "up to date" bist.
Endlich wenigstens ein symbolisch richtiger Schritt, eine der viele Millionen teuren Shows der Goldkeks-Träger abzublasen. Auch die Luft verpestende Flugshow in Zeltweg ist ersatzlos einzustellen !
Das sogenannte Heer ist für Grenz- und Katastrophenschutz auf den Stand der Technik zu bringen und von jedem anderen Firlefanz nachhaltig zu befreien.
Wo andernorts Staatsterroristen bereits Kriege im Weltall vorbereiten, hat sich Österreich gefälligst aus diesem Rüstungswahn zurück zu ziehen !
Unser Herr Verteidigungsminister - ein Verfechter des Berufsheeres halt.
Wer nicht wirbt, der stirbt!
Das Bundesheer muss werben, um Soldaten zu rekrutieren und damit seine Staatlichen Verpflichtungen aufrechthalten zu können. In Konkurrenz zum Bundesheer steht der Zivildienst.
sagens einmal ehrlich: sind sie besoffen, oder finden sie den "satire aus" knopf nicht????
wassaduda, was konkret ist an Alceas Aussage Ihrer Meinung nach falsch?
ist das jetzt der zweitnick, oder der wievielte?
Wassaduda, was konkret haben Sie an meiner Frage nicht verstanden?
WASSADUDA,
wenn du z'deppat bist das zu verstehen, was ich schreibe, ist es sicher nicht mein Problem. Für dich ist es bestimmt auch keines.
Wie hineingerufen wird, tönt es bei deiner schwachen Intelligenz dann eben zurück.
Für so an schass hat de FPÖ schau a Geld.
Die FPÖ für die Landesverteidigung, die SPÖ für Flüchtlinge.
!
ja, sparen sie sich die leier - im herbst geht es um Umweltschutz.
Wassaduda ist auch dafür dass man die überfallene Frau in Steyr zur Verantwortung zieht und nicht den Täter dunklen Hauttyps. Was hat sie auch im Auftrag der Firma
so viel Geld transportiert?
Wassaduda (der vermutlich dehydriert ist), möchte die Probleme auf friedliche Weise lösen. In dem er die halbe Welt zu uns einlädt.
wollen sie zu diesem thema jetzt vielleicht noch die armut in der welt bemühen? tun sie sich selber einen gefallen, und lassen sie sich in den wagner-jauregg-weg 15 zur selbsteinweisung fahren.
"lassen sie sich in den wagner-jauregg-weg 15 zur selbsteinweisung fahren."
Ich wusste dass sie Erfahrung haben.
Er postet von dort... : )
Na sowas, die traditionelle Leistungsschau zum Nationalfeiertag am Heldenplatz entfällt heuer!
Es gab schon ausländische Gäste, die sich wunderten und angesichts des "Aufmarsches" des Militärs am Staatsfeiertag fragten, ob Österreich ein Militärstaat sei .
Die Zeiten feindlicher Szenarien mit aufmarschierenden russischen Soldaten, rollenden Panzern entlang der Donau, Massenvergewaltigungen heimischer Frauen, zwangsweise russisches Roulette spielender heimischer Männer, sollten vorbei sein.
Der "Igel" = frühere Metapher des BHs wurde zum Katastrophenschutz, Metapher ?
Natürlich moniert ein Offizier als Verteidigungsminister, dass zuwenig Geld für's Heer da sein. Genauso wie der Justizminister, die Sozialministerin, der Innenminister, der Burgtheaterdirektor, der Linzer BGM, ..... alle möchten mehr Geld.
.....und vor allem unsere Mindestsicherungsempfänger!
Aber die Quelle des Wohlstandes will niemand verteidigen.
...die quelle des wohlstandes ist das bh? jetzt wird mir langsam klar, wie die fpö in regierungsverantwortung kommen konnte.
Die FP konnte Dank geballter Fake-News genug Labile als Stimmvieh zur Urne bugsieren ...
Lesen und Verstehen im Kontext ist für Wassadudas nicht einfach, ich weiß. Kleine Hilfe: Quelle des Wohlstandes ist unser Sozialsystem.
aja - und das bh schützt also unser sozialsystem? deshalb sind sie geistiges nackerpatzl wahrscheinlich auch dafür, dass man auslandseinsätze forcieren muss, oder? vietnam usw. hat ihnen sicher gefallen und sie haben die amies auch verstanden, weil die dort ihre Heimat verteidigt, ihre Freiheit geschützt haben, nicht?
Wassaduda
Gegen Auslandseinsätze bin ich absolut! Wir haben dort nichts verloren.
Wenigstens in diesem Punkt sind wir uns einig.
wir brauchen das Bundesheer für Katastrophen Einsätze !
zur Vereidigung und diversen Auslandseinsätzen ists eh ein Jux
Dafür gibt es die Feuerwehren! Und diese leisten hervorragende Arbeit!
ja sicher - die feuerwehr kommte zb. bei lawienenunglücken mit dem hubschrauber geflogen - selbstvernatürlich!
Wer kommt denn leicht bei einem Lawinenunglück ??
Das BH wohl nicht.
Das sind meistens Rettungs- oder Polizeihubschrauber.