Verstärkte Zutrittskontrollen in Gastronomie und Nachtlokalen
Ob jemand geimpft, genesen oder getestet ist – die Voraussetzung für einen Lokalbesuch –, wird in der Gastronomie zunehmend lasch kontrolliert. Daher wurden die Gesundheitsbehörden nun mittels Erlass angewiesen, gemeinsam mit der Polizei Kontrollen der 3-G- beziehungsweise 2-G-Regel zu verstärken. Das gilt für verschiedene Bereiche, aber für Gastro und Nachtgastronomie sind Schwerpunktkontrollen vorgesehen, teilten Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) und Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) am Montag mit.
"Da und dort hapert es derzeit an den Zutrittskontrollen", so Mückstein. "Daher weise ich die lokalen Behörden nun per Erlass an, die Einhaltung der 3-G- und 2-G-Regel verstärkt zu kontrollieren. Ein Schwerpunkt soll dabei auf die Gastronomie gesetzt werden." Ziel sei, offen zu halten "und gut in den Herbst starten zu können".
90 Euro für fehlenden Nachweis
"Es liegt auch im Interesse der Gastronomiebetriebe, die 3-G- und 2-G-Nachweise ihrer Gäste zu kontrollieren, um zu verhindern, dass in diesem Bereich Cluster entstehen", betonte Tourismusministerin Köstinger. "Nur die Einhaltung und konsequente Kontrolle der 3-G- bzw. 2-G-Regeln wird dazu führen, dass wir die Infektionszahlen im Griff behalten." Die Politikerin appellierte auch einmal mehr an die Bevölkerung, sich impfen zu lassen.
Video: Wie die Kontrollen bislang abgelaufen sind und zu welchem Ergebnis sie geführt haben. Bislang gab es nur wenige Strafen.
Vergangene Woche hatten Mückstein und Köstinger die verschärften Kontrollen in der Gastronomie angekündigt. Gäste, die bei einer Kontrolle durch die Behörde keinen Nachweis erbringen können, müssen 90 Euro Strafe zahlen. Der Strafrahmen bei Verwaltungsstrafen liegt für Gäste wie bisher bei 500 Euro, für Betreiber bei 3600 Euro. Die Behörden können künftig auch schneller ahnden, da die Exekutive nun auch Organmandate ausstellen kann.
"Haben uns Öffnungen hart erarbeitet"
"Wir werden alles dafür tun, damit die Zutrittsregeln in der Nachtgastronomie, aber auch in allen anderen Gastronomiebetrieben flächendeckend eingehalten werden. Es liegt im Interesse der Nachtgastronomie und ihrer Gäste, dass diese Regeln ernst genommen werden. Das dient dem Schutz jedes Einzelnen und hilft mit, dass wir keine weiteren Schutzmaßnahmen brauchen. Mit der Green Check Anwendung ist die Kontrolle vor Ort schnell und effizient machbar", ließ Köstinger vergangene Woche via Aussendung wissen.
"Wir haben uns die Öffnungen gemeinsam hart erarbeitet. Grundpfeiler dieser Lockerungen war von Anfang an der 3G-Nachweis", unterstrich Mückstein.
Auch Oberösterreichs Landeshauptmann-Stellvertreterin Christine Haberlander (VP) betonte im OÖN-Interview: "Wir kontrollieren in Kooperation mit der Polizei die nächsten Tage und Wochen verstärkt – sei es in der Gastronomie, in Nachtlokalen oder bei Zeltfesten. Die 2G-, 3G-Regel und Registrierungspflicht nicht einzuhalten, ist kein Kavaliersdelikt, das ist eine Vorgabe, damit wir nach monatelanger Schließung offen halten können."
