Van der Bellen gibt Kickl den Regierungsbildungsauftrag
WIEN. Die Freiheitlichen werden Koalitionsgespräche mit der ÖVP aufnehmen.
Heute, Montag, 11 Uhr, war es soweit: Nach einem innenpolitisch turbulenten Wochenende und dem endgültigen Scheitern der Koalitionsverhandlungen von ÖVP, SPÖ und Neos empfing Bundespräsident Alexander Van der Bellen FP-Chef Herbert Kickl in der Hofburg. Rund eine Stunde hat das Gespräch gedauert - neben Kickl und Van der Bellen nahmen daran der niederösterreichische Klubobmann Reinhard Teufel und Van der Bellens Kabinettsdirektorin Andrea Mayer.
- Alle aktuellen Entwicklungen im Überblick: Wir halten Sie per Liveblog auf dem Laufenden
Von Kickl gab es unmittelbar nach dem Treffen kein offizielles Statement, abgesehen von einer kurzen Wortmeldung gegenüber dem ORF. "Jetzt ist der Herr Bundespräsident am Zug, er wird sich heute noch zu Wort melden", hieß es von Kickl beim Verlassen der Hofburg. Auf die Frage, ob es ein gutes Gespräch gewesen sei, meinte er nur, es seien "immer gute Gespräche mit ihm".
Video: Van der Bellens Statement in voller Länge
Kurz nach 13 Uhr trat Van der Bellen schließlich vor die Presse: Eine der wichtigsten Aufgaben des Bundespräsidenten sei es, darauf zu achten, dass das Land eine stabile Regierung habe, sagte er einleitend. Er könne bezüglich der Zusammensetzung Wünsche und Vorstellungen haben, der Respekt vor dem Wähler gebiete es aber, anzuerkennen welche Mehrheiten sich im Nationalrat finden - oder eben nicht. Van der Bellen erinnerte an die Ausgangslage im Herbst, als weder die ÖVP unter Karl Nehammer noch die SPÖ unter Andreas Babler mit FP-Chef Herbert Kickl koalieren wollten.
- Von "unausweichlich" bis "düsterer Höhepunkt": Die Reaktionen im Überblick
Mittlerweile habe die ÖVP ihr kategorisches Nein zur FPÖ unter Herbert Kickl aufgegeben, sagte Van der Bellen, damit habe sich die Ausgangslage geändert. Der designierte neue VP-Obmann Christian Stocker hatte das bereits gestern in einer Pressekonferenz öffentlich gemacht.
"Kickl traut sich das zu"
Das wirtschaftliche Umfeld sei schwierig, das Budget müsse saniert werden, nicht alle Maßnahmen würden populär sein, zählte Van der Bellen einige aktuelle politische Herausforderungen auf, die auch im Gespräch mit Kickl Thema gewesen seien.
- Lesen Sie dazu auch: Was ÖVP und FPÖ verbindet und trennt
Kickl traue sich zu im Rahmen von Regierungsverhandlungen zu eine tragfähige Mehrheit zu finden und wolle das auch tun, gab Van der Bellen Einblick in den Austausch mit dem FP-Chef. Deshalb habe er Kickl beauftragt, Gespräche mit der ÖVP zu führen.
"Ich habe mir diesen Schritt nicht leicht gemacht", sagte Van der Bellen abschließend. Er werde darauf achten, dass die Prinzipien und Regeln der Verfassung eingehalten werden.
Sand im Getriebe bei Regierungsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP
ÖGK-Chef McDonald zum Streit über Amalgamersatz: "Untragbarer Zustand"
Die schwierige Suche nach einem neuen Erzbischof
80 Jahre nach Befreiung von Mauhausen: "Es braucht eine moderne Gedenkkultur"
Interessieren Sie sich für dieses Thema?
Mit einem Klick auf das “Merken”-Symbol fügen Sie ein Thema zu Ihrer Merkliste hinzu. Klicken Sie auf den Begriff, um alle Artikel zu einem Thema zu sehen.
Summa summarum sind alle Regierungen völlig obsolet.
In Wahrheit regieren die Beamten als nicht gewählter Teil der Regierungen bis zu ihrem Ruhestand.
Solange die Funktionsperioden ALLER ÖFFENTLICHEN ENTSCHEINDUNGSTRÄGER nicht mit dem Ablauf der Regierungsperioden automatisch enden, brauchen wir keine Wahlen.
Ein in anderen Rechtsräumen weiter verfolgter Gedanke
https://afsa.org/appointments-donald-j-trump-1st-term
Zusammenfassend haben VdB, ÖVP, SPÖ, NEOS und Grüne so gut wie alles falsch gemacht, was möglich war. Das Scheitern aller anderen Parteien (und zwar bereits über Jahre) hat den Weg für Kickl geebnet. In der FPÖ gibt's eben viel mehr Frustrierte als tatsächliche Neo-Nazis bzw. Ausländer-Hasser. Nach dem aktuellen Desaster und dem völligen Versagen aller übrigen Parteien kann ich das nachvollziehen.
Ich hätte niemals für möglich gehalten, dass niemand bei Schwarz/Türkis/Rot/Rosa/Grün erkennt, dass dies die aller-letzte Chance für eine Trendumkehr ist. Ich wurde eines Besseren belehrt.
Mal schauen, was da jetzt kommt.
Tango Korrupti von Rainhard Fendrich wäre die richtige Hintergrund Musik 😁😁😁
Endlich.
Hätte VDB richtig gehandelt und den Wählerwillen respektiert hätten wir heute diese Diskussion nicht.
Gibt an alten Soruch:
Wenn‘s lagt dann laft‘s
😍
Er hätte sie ihm sofort geben sollen. Dann wäre ergescheitert un dwir hätten vielleicht doch eine gr. Koalition bzw Ampel
Schnee von gestern!
Damals wollte keine einzige Partei mit Kickl!!
Warum hat Schallenberg eine Mitwirkung an einer FP/VP Regierung abgesagt?
Er und seine altösterreichen Vorfahren waren immer bereit. "der Obrigkeit zu dienen", nicht aber einer Obrigkeit, die dekadenten Unwerten folgt!
Ein treuer Altösterreicher! Chapeau!
Schallenberg der was offen die Bewegungseinschränkungen vom Bevölkerungsgruppen verlautbart hat und gehetzt mit "es wird ungemütlich"?
Puh solche Personen sollte man eher den Bogen machen, außer man liebt Faschismus....
Einfältg dumme Diffamierung!!
Sergio
Tut Ihnen der Impfstich noch immer weh?
Sagens amal, glauben Sie wirklich wenn Sie hier die Diskussion auf mich personalisieren hätten Sie was gewonnen? Ja am Stammtisch vielleicht!
72% haben den Erlöser Kickl nicht gewählt!
Ich vertrete hier keine arme Einzelmeinung und Sie auch nicht!
Stocker und Kickl ist wie Simmering gegen Kapfenberg!
Mal sehen, wer wen beim Fingerhackln dadruckt!
Es geht um zu viel: um die Zukunft Österreichs als wirtschaftlich lebenswerte und kulturell offene liebenswerte Heimat, wo Bildung und Gesundheit uvam sozial gewährleistet werden kann.
Interessiert Sie DAS,
oder interessiert Sie das Grünenbashing, und überhaupt das Wühlen in der Schuid vo de ondern?
SIE haben die Wahl!
Welche Diskussion?
Grundregel 1 man muss andere Meinungen anerkennen und respektieren können, da sehe ich bei dir massive Defizite, besonders wenn man so eine Hetze betreibt.
Bist du etwa Schallenberg?
Sorry Wahrheitsverdrängung hilft dir eben nichts.
Ich finde es schön wenn du sogar Kickl-Sprecher missbrauchst für dein Narrativ, die Einheitspartei gegen die FPÖ.
Gibts nun die Einheitspartei oder nicht?
Der Rest ist wieder die klare Ignoranz von Fakten Wirtschaft in am Boden, kulturell abgedriftet in Richtung Antisemitismus dank der "Offenheit", Bildung und Gesundheit sind wir auch im Vergleich massiv nach unten gefallen.
Ignorierst du diese Fakten oder sind das alles Fakenews was unabhängige Institute treffen?
Wenn Fakten schon ein Grünenbashing ist, was wäre dann ein echtes Grünenbashing?
Sorry - ich respektieren ihre Ansichten, die tw. faktenlos! Aber ihre Erwartung einer Zustimmung muss ich enttäuschen!!
Sie haben eigenartige Vorstellungen von Diskussion!
War es etwa nicht so? Beweise mal das Gegenteil!
Schmerzt die Wahrheit so viel oder habe ich da einen gewissen Fanatismus zum Faschismus gefunden bei dir?
Sergio, der was immer noch ein Corona-Trauma hat; bitte mal Kalenderblatt umblättern, wir haben 2025
Oh wow also ist das um 1938 auch komplett egal, weil wir haben 2025!
Sorry Verbrechen bleiben Verbrechen und nicht was den eigenen Narrativ dienlich ist.
Ach Sergio, rasch einen Arzt aufsuchen — Corona—Traumismus — da Sie ja keine Impfung vertragen, vielleicht hat er ein gutes Pulverl, welches auch schon der kommende VK empfohlen hat, für Sie im Talon....💥
🎄wird ungemütlich
Schaun, Sie wenn Zeitgenossen wie Sie den Herrn loben,
dann hat er bestimmt vieles falsch gemacht
Warum eigentlich hat man in einer freien Demokratie nicht den Mut unmissverständlich eindeutig zu sagen worum es JETZT geht!
EINE Regierungsführung unter Kickl zu verhindern!!
Es geht nicht um dümmliche Dämonisierung, sondern um zahlreiche antidemokratische Fakten, die Kickl auf den Tisch gelegt hat und
in Östereich totalitäre illiberale Zustände wie in Ungarn einführen würde!
Die Stimmenstärke allein von 28% - von mir aus sinds dzt lt Umfragen 32% - als Basis für für eine derart totalitäre autokratische Wende in Österreich,
kann und MUSS doch Grund genug sein,
Vor 28% nicht duckmäuserisch zu kapitulieren,
sondern klar und offen zu sagen, worum es in Wahrheit geht!
Haha wo waren die Wahlen jetzt nicht frei oder poste mal Beispiele wo diese eingeschränkt werden von der FPÖ?
Sorry Demokratiefeinde werden es wohl nie verstehen wie Demokratie funktioniert und man glaubt immer noch es ist Antidemokratisch wenn nicht das Rauskommt was man haben will.
Zum totalitären bösen Ungarn, unter den Grünen wurde die Herabstufung der Demokratie massiv nach vorne getrieben in eine Wahldemokratie, sowie gings Steilbergab im Pressefreiheitsindex.
Willst du das weiterhin Ignorieren oder willst weiterhin nur Hetzen und Rumweinen?
28% sind total frei und demokratis ch zu respektieren!
1. Zum x mal:
Stimmenstärke ist NIEMALS Stimmenmehrheit!
2. 28% sind demokratisch formal berechtigt. Sie kennen den Unterschied zwischen Form und Inhalt?
Nein!
Demokratisch ist es legitim den Inhalt der 28% zu durchleuchten. Ja absolut notwendig dahinterzuschauen: Was steckt denn hinter Kickls Leerformeln und messianischen Erlöserverheißungen??
Vor allem:
Auf wessen Kosten gehen sie?
Welche Freiheiten werden durch Kickls Ziele beschnitten?
ABER JA! Da werdens wehleidig, suhlen sich TRICKREICH in der erpresserischen Opferrolle!
wie soll man die 28% durchleuchten? Kreuzverhoer aller FPOe Mitglieder oder was denken Sie?
Sergio
Wenn Ihnen nichts mehr einfällt, dann gehen reflexartig auf die Grünen los! Weil Sie meinen in Ihrem Kastldenken mir den engstirnig Grünen umhängen zu können!
= nur Nebelschießen!
In diesen Tagen geht's um die Zukunft Österreichs, um die kluge, sozial gerechte Bewältigung des Schuldenbergs!
Seisdrum ..
Oh wow beschreibst du gerade dein Gemurxe und Gefurze gegen die FPÖ?
Ich schreib dir den Text mal richtig:
Wenn Ihnen nichts mehr einfällt, dann gehen reflexartig auf die FPÖ los! Weil Sie meinen in Ihrem Kastldenken mir den engstirnig FPÖ umhängen zu können!
Denn das sind mindestens alle Nazis und denen muss man nicht zuhören.
= nur Nebelschießen!
In diesen Tagen geht's um die Zukunft Österreichs, um die kluge, sozial gerechte Bewältigung des Schuldenbergs, den die komplett inkompetente Bundesregierung mit der ersten Beteiligung der Grünen verursacht hat.
Seisdrum ..
200 Jahre Johann Strauß und dazu die vielen Texte wie "Glücklich ist, wer vergisst, was nicht mehr zu ändern ist" und eine eigene, kreative und lustige Mode aus dem eigenen Fundus, viele Gesangseinlagen singen, das wird meine Lebensfreude. Dieser unzuverlässigen Wendehals Politik und der drohenden Schizophrenie in den zukünftigen Entscheidungen, da will ich meine Zeit nicht mehr verschwenden und lege eine Pause ein, bis ich wieder frische Luft bekomme! Die Hoffnung stirbt zuletzt! Gott schütze Österreich und alle Menschen die hier wohnen und leben! Zum Glück sind wir in der EU und diese wird auf Österreich einen gutherzigen Blick werfen, alles im geordneten Rahmen halten und sollen ganz rasch die Einstimmigkeit aufheben!
Die gerade eunzierte Stellungnahme des schwoazzen Herrn Knill ist in ihrer doppelseitigen Schwammigkeit einer Kicklpropaganda gleichzusetzen.
Er verschleiert nur die brutalen Interessen der Aktionäre, die unter Mithilfe der VP gegen den Sozialstaat durchgesetzt werden sollen!!
Knill ein würdiger Partner mit Kickl- Seite an Seite!
Eine Kehrtwende zur Freundschaft zwischen ÖVP-Stocker und FPÖ-Kickl könnten uns aus den gemachten schwarzgrünen Fehlentscheidungen mit enormen Kosten aus diesem politischen Kriegsmodus retten. Beide haben die Kompetenz die gemeinsamen Entscheidungen, in ihrer Anhängerschafft proaktiv für Österreich umzusetzen.
Dass Kickl mit Österreich spielt und mit dem totalitären Träumen der blauen Macht ruiniert,
das könnte
1. nur noch mit dem Scheitern der Verhandlungen Kickl-Stocker verhindert werden!!
Und 2. dadurch dass VdB, der als EINZIGER in der repräsentariven Demokratie die verfassungsmäßig gesicherte Macht hat in die Ernennung einer Regierung einzugreifen.
NIEMAND sonst, ausser dem BP hat verfassungsgemäß diese Macht!!
Ernennungen durch den BP sind nicht bloße Formalakte, sondern letzte höchste Bestätigungsakte!
Okay!
Wenn die ÖVP die Ohren evt. doch, u.U. vielleicht steif hält und Kickl "aufläuft", dh. wegen für ihn unanehmbaren Bedingungen das Handtuch werfen muss, dann brauchts Neuwahlen!
Wenn VP und FP (den Unterschied erkennt man am. Unterschied von V und F!) sich einigen, dann liegt die letzte Entscheidung beim BP!
Lehnt er die Ernennung ab, dann bleiben auch nur Neuwahlen!
Entscheidungen
Vinzenz
die Stärke der FPÖ ist begründet durch das KATASTROPHALE VERSAGEN der Politik in den letzten 5 Jahren.
Dutzende gravierende Fehlentscheidungen haben eine
Rekordverschuldung
Insolvenztsunami
Massenarbeitslosigkeit
begründet.
Das TOTALVERSAGEN hat einen Namen: TÜRKIS-GRÜN.
Ja und??
Das legitimiert nicht den totalitären antidemokratischen Unfug von 28% zur Befriedigung eines narzisstischen Spieltriebs mit der Macht über ganz Österreich!!
totalitär - ja so kann man Gewesslers Vorgangsweise durchaus nennen.
Du vergisst die Coronaverordnungen, wo man Bevölkerungsgruppen verfolgt, verächtet und bestraft hat, nur um die eigene Meinung zu legitimieren und voranzutreiben.
Es waren schon schlimme Zeiten mit ÖVP-GRÜNE.
V
Grau ist alle Theorie.
Grün aber ist des Lebens güldner Baum!!
Nuamoi!
Das reflexhafte Nebelschießen gegen de Greanen ist lächerlich im Vergleich mit der Frage wie Kickl und Stocker die Finanznkrise sozial erträglich und gerecht angehen können!!!!
Alles andre ist Priorität = Zit!
Wer hat die Finanzkrise verursacht oder sind das wieder Fakten die Grünenbashing sind?
Nodemo
Richtig! Richtig! Sie setzen wirklich auf Freunderlwirtschaft zwischen Stocker und Kickl?
Richtig! Weiter so wie bisher!
Freunderlwirtschaft statt reelle faktenbasierte Sachpolitik! So kann nur ein Schaas herauskommen!
Na dann soll er jetzt mal zeigen wie es "besser" geht. Er wird kläglich scheitern. Geht ja auch nicht anders.
Thats it. Die Frage wird dann sein, wie werden seine "Noch—Fans " drauf reagieren? 🤷♂️🤦♂️
Ich finde das immer witzig, ÖVP-GRÜNE hinterlassen ein finanzielles Trümmerfeld mit der Wirtschaft am Boden und dem Sozialsystem nahe dem Kollaps, was man auch noch verheimlicht hat.
Nein er solls besser machen und kläglich scheitern.
Das wird aber gekonnt verdrängt, wer davor massiv gescheitert ist.
Ach was, Türkis-Grün haben doch hervorragend gearbeitet, vor allem FÜR die Bevölkerung.
sac.
Dafür steht dir der Lena Schilling Charakterpreis zu. 😉
Es ist eigentlich ziemlich dumm, der zukünftigen Regierung das Scheitern zu wüschen.
Und noch dümmer ist es, wenn Oppositionsparteien auch noch daran arbeiten und blockieren und intrigieren.
Ich wünsche niemandem das Scheitern. Müssen wir selbst doch am Ende dafür grade stehen (Politiker müssen ja leider nie für ihre Verbrechen am Land Österreich den Kopf hinhalten). Aber zeigen sie mir ein einziges brauchbares, nachhaltiges und erfolgreiches Projekt (inkl. Lösung) des Hrn. Kickl. Mir wäre keines bekannt.
Wie schon öfters erwähnt - nur jammern was alles schlecht ist reicht eben nicht - Lösungen sind gefragt. Und da habe ich bei einem Hrn. Kickl samt FPÖ nun mal massive Bedenken.
mei_meinung
Die Menschen und die Wirtschaft im Land haben die Schn... voll von Projekten die Wohlstand und Arbeitsplätze kosten.
Die "Lösungskompetenz" von ÖVP und GRÜNE sind sattsam bekannt.
Und die Lösungen Kommunismus-SPÖ sind für die meisten ebenfalls uninteressant.
Schnauze voll - Sie haben Recht!
Schnauze voll von den doppelseitigen inhaltleeren Erlöserphrase des Kickl, die nur 28% glauben!
Die FP - eine Glaubensgemeinschaft mit Fahndungslisten!
Ja, es war schon immer so: wenn das ancien Regime zerbröselt und sich gründlich mangels realistischer positiver Werte und Visionen überlebt, dann sehen die Radikalinksis aller Zeiten ihre Stunde!
Das hat auch der GRÖFAZ genützt!
So sieht auch der GRÖVKA Kickl seine Chance, so wie die damaligen Revolutionäre gegen das Zarensystem!!
Mißstände legitimieren NICHT die totaltäre Herrschaft von Kleinrevoluzzern!!
@Kopfnuss: "wenn Oppositionsparteien auch noch daran arbeiten und blockieren und intrigieren..."
Wer im Glashaus sitzt (oder saß, wie auch immer), sollte nicht mit Steinen werfen.
Der Preis, den das absehbare Scheitern des Experiments Kickl/Stocker kosten wird, wirtschaftlich, kulturell, im Gesundheitsbereich und Sozialbereich usw.
wird SEHR HOCH SEIN!
Experiment:
Das Beste aus beiden Welten
-Gesundheitsbereich nahe dem Kollaps und die höchsten Kosten seit bestehen
-Wirtschaft Rezension
- Sozialbereich Reformsorgenkind
- Kultur Spaltung in Österreich massiv gestiegen
- Sicherheit Frauen können am Abend teilweise nicht mehr sicher auf die Straße gehen
usw.
Kosten für Generationen 24 Milliarden und ein EU-Defizitverfahren.
Ja Kickl und Stocker da müssen wir uns wirklich ganz doll fürchten.
Ps. Van der Bellen will das Kickl und Stocker "Expermentieren". Das vergisst du wieder.