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Van der Bellen ärgert sich über Rosenkranz: "Mit Österreich spielt man nicht"

Von nachrichten.at/apa, 11. August 2022, 13:43 Uhr
BP-WAHL: MEDIENTERMIN MIT BUNDESPR?SIDENT VAN DER BELLEN
Bahö auf der Mahü: Van der Bellen warb um Unterstützung Bild: GEORG HOCHMUTH (APA)

WIEN. Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat den freiheitlichen Kandidaten für die Hofburg, Walter Rosenkranz, getadelt, weil dieser damit liebäugelt, die Regierung zu entlassen.

"Das riecht ein wenig nach Putsch und Willkür eines Einzelnen", sagte das amtierende Staatsoberhaupt in einem Interview mit der "Kleinen Zeitung". Rosenkranz konterte am Donnerstag.

Wahlen seien das "Kernstück einer Demokratie", betonte der Freiheitliche. Sollte er den Eindruck haben, dass das Vertrauen der Menschen in die Politik verloren gehe, "dann ist es für mich auch ein ganz klarer Auftrag an den Bundespräsidenten, dem Souverän in letzter Konsequenz die Möglichkeit zu geben, an der Wahlurne für Veränderung zu sorgen", argumentierte Rosenkranz: "Ich möchte als Bundespräsident erster Diener des Staates und nicht selbsternannter Eliten sein."

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Rosenkranz hatte zuletzt bei einer Pressekonferenz auf Journalistenfragen, ob er als Bundespräsident gleich die Regierung entlassen würde, gemeint, die Wahrscheinlichkeit dafür liege "auf jeden Fall höher als 50 Prozent". Er erinnerte an die Usance, dass die Bundesregierung dem Präsidenten zum Amtsantritt ihren Rücktritt anbietet. "Unter Umständen, wenn man so ein Angebot bekommt, kann man es durchaus annehmen", meinte Rosenkranz. "Warum soll man diese schönen Dinge nicht nützen, wenn sie in der Verfassung stehen?"

Van der Bellen kann dem nichts abgewinnen: "Mit so etwas spielt man nicht. Mit Österreich spielt man nicht", meinte er gegenüber der "Kleinen Zeitung". Zwar räume die Verfassung dem Bundespräsidenten tatsächlich das Recht ein, die Regierung zu entlassen. Der Nationalrat bleibe jedoch bestehen, so Van der Bellen: "Der Bundespräsident müsste auf der Stelle eine neue Regierung etablieren, die die Mehrheit im Parlament binnen fünf Minuten stürzen würde. Es kann nicht Aufgabe eines verantwortungsvollen Bundespräsidenten sein, Chaos zu produzieren."

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"Dürfen heißt nicht müssen"

Diese Einschätzung teilten auch diverse Verfassungsexperten. Wie Verfassungsrechtsexperte Karl Stöger gegenüber den "Salzburger Nachrichten" (Donnerstag-Ausgabe) erklärte, könne der Bundespräsident theoretisch jederzeit die Regierung ohne Begründung in die Wüste schicken. Dann könnte er eine ihm genehme Regierung einsetzen, die sofort - noch bevor sie sich dem Nationalrat vorstellt - einen Antrag auf Auflösung des Nationalrats stellt. Der Nationalrat hätte so gar keine Chance, diese nicht demokratisch legitimierte Regierung abzuwählen, und wäre sofort aufgelöst.

Das sei aber noch nie ausgereizt worden, erklärte Christoph Bezemek, Dekan der rechtswissenschaftlichen Fakultät der Uni Graz, gegenüber der "Presse". Dafür gebe es auch gute Gründe, denn mit der Macht des Präsidenten verhält es sich laut Bezemek so: "Dürfen heißt nicht müssen, und manchmal heißt es noch nicht einmal sollen." Und auch der frühere Präsident des Verfassungsgerichtshofs und juristische Berater des Bundespräsidenten, Ludwig Adamovich, betonte gegenüber den "Oberösterreichischen Nachrichten", dass es bisher noch kein Bundespräsident auf einen offenen Konflikt angelegt hat:

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271  Kommentare
271  Kommentare
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Analphabet (15.372 Kommentare)
am 12.08.2022 19:29

Allerliebster 216 JOE , Sie sollten die Wände ihrer Wohnung entfernen. Das ständige dagegen rennen hat Ihnen großen Schaden zugefügt. Sie sind anscheinend nicht nur farbenblind sondern auch kopfgeschädigt.

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holzofen (628 Kommentare)
am 12.08.2022 12:46

Das Titelbild sagt alles, Rosenkranz wird den Karren wieder flottbringen!

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( Kommentare)
am 12.08.2022 19:18

Ist der weitgehend unbekannte Herr Volksanwalt, von welchem quasi über Nacht die vereinigten Braunen Österreichs wissen, dass er und nur er sowieso der allerbeste Bundespräsident wäre, neuerdings auch Kfz-Mechaniker?

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azways (5.803 Kommentare)
am 12.08.2022 11:17

Alles was GRÜN war oder ist, ist eine einzige Katastrophe - zu 100%.

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( Kommentare)
am 12.08.2022 19:20

Gut das die fpö stets Stabilität verspricht, so auch aktuell mit der Causa Jenewein....

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nodemo (2.202 Kommentare)
am 12.08.2022 09:28

"Mit Van der Bellen spielt man nicht, ärgern sich in ganz Österreich die Impfparteien´´

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Joshik (2.898 Kommentare)
am 11.08.2022 22:04

VdB wird im ersten Wahlgang gewinnen - davon bin ich felsenfest überzeugt

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rmach (14.835 Kommentare)
am 12.08.2022 08:36

Mit 21% vor 19 ?

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vinzenz2015 (45.877 Kommentare)
am 12.08.2022 08:43

????

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Analphabet (15.372 Kommentare)
am 12.08.2022 19:31

Träumer leben glücklicher.

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linz2050 (6.446 Kommentare)
am 11.08.2022 21:55

Die zweite Schicht bei den OÖNachrichten sind Kontrolle ist FPÖ Fans ... man merkt es deutlich!

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danube (9.663 Kommentare)
am 11.08.2022 22:01

Nur weil man mit Van der Biden nicht zufrieden ist, ist man nicht gleich ein Fpö Fan. Dir gehen einfach nur die sachlichen Argumente aus, wie so oft.

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( Kommentare)
am 12.08.2022 07:56

Van der Biden oder Rosentrump - das ist hier die Frage...

Und wenn es um Sachlichkeit geht dann sollten die Bräunlinge ganz still sein, plötzlich will jeder wissen, dass der Herr Rosenkranz ein ganz toller Präsident wäre u. vor 2-3 Wochen wussten 90% der Bewegung des 20. April nicht einmal wer das überhaupt ist...

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vinzenz2015 (45.877 Kommentare)
am 12.08.2022 08:39

Van der Biden und Rosentrump??? Genial!!

Trump: Sie haben uns die Wahl gestohlen!
FP: Wir sind die Opfer! Österreich = Opfer

Trump: I make America great again!
Rosenkranz: Gebe euch Österreich wieder zurück!!
( ... so wie es früher nie war...)

Was für ein Gleichklang der Agitation!!

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NedDeppat (14.134 Kommentare)
am 11.08.2022 22:04

Weil ihre Grün gefärbten, verhaltenskreativen Kommentare gelöscht werden?

... Mein Gott. Löschen oder auspfeiffen sind da noch gelinde Mittel.

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azways (5.803 Kommentare)
am 11.08.2022 21:51

Van der Bellen ärgert sich über Rosenkranz: "Mit Österreich spielt man nicht"

Dann dürfte Van der Bellen niemals mehr für ein politisches Amt kanditieren.
Er macht das ja auch seit der Entlassung der ÖVP / FPÖ Regierung auf Anordnung der ÖVP, oder ?

Unddas schlimmste Spiel ist seine Machtgier.

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vinzenz2015 (45.877 Kommentare)
am 11.08.2022 21:29

Die infam tiafen beleidigenden Inhalte der
anti Van der Bellen / pro- Rosenkranz-postings hier

bestätigen die Unwähbarkeiten von Rosenkranz!!!
Warum?
Er hat seine Fans nicht unter Kontrolle!!

Wahlkanpf ist keine mobbing-competition!!

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adaschauher (12.083 Kommentare)
am 12.08.2022 08:21

Aha und Links GrünnInnen haben ihre Wohlstandsverwahrlosten unter Kontrolle

Drum brauchen wir einen Transatlantiker als BP

Oisdann

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maierei (1.146 Kommentare)
am 11.08.2022 21:20

Finden wir uns einfach damit ab, dass wir den Marlboro Methusalem aus der Hofburg weitere sechs Jahre ertragen müssen. Da können wir noch so viele Rosenkränze beten. Er wird trotzdem niemals mein Präsident sein

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Zahnschleiferl (2.727 Kommentare)
am 11.08.2022 20:41

Wer sich mit Van der Bellens politischem (Nicht-) Handeln der letzten Jahre auseinandersetzt, erkennt schnell: Er ist der falsche Opa am falschen Ort.

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vinzenz2015 (45.877 Kommentare)
am 11.08.2022 21:18

= Argumentlose, faktenlose widerliche Behauptung!

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fai1 (5.974 Kommentare)
am 11.08.2022 21:34

Der VdB hat ja eh gehandelt. Sagte er doch,dass die österreichischen Frauen aus Solidarität zu den islamischen Frauen ebenfalls Kopftücher tragen sollen.

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adaschauher (12.083 Kommentare)
am 12.08.2022 08:23

Na dann zählen Sie die bedeutungsvolle Handlungen auf
Oisdann

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vinzenz2015 (45.877 Kommentare)
am 12.08.2022 08:43

Rosenkranz wird "bedeutungsvoll" handeln???

"Da wendet sich der Gast mit Grausen ..."

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Juni2013 (9.579 Kommentare)
am 11.08.2022 21:45

Aha politisches Nicht-Handeln. Dass VdB im Mai 2019 den H. Kickl auf Antrag von Kurz als Innenminister abgesetzt hat, haben Sie wohl vergessen. Und das umsichtige Handeln nach dem Sturz der Türkis-FPÖ-Koalitionsregierung. Ich weiß schon, da sind unangenehme Sachen für die FPÖ dabei und an solche könnt Ihr FPÖler Euch grundsätzlich nie erinnern.
Interessant die Reaktion Kickls auf seinen Absturz: Er wollte damals den Einfluss des Bundespräsidenten auf die Regierungsbildung zurückdrängen. In der Tageszeitung "Österreich" trat er für eine Verfassungsänderung ein, damit der Bundespräsident "nicht mehr die Möglichkeit hat, aufgrund einer Willkürentscheidung irgendjemanden als Minister abzulehnen". Potenzieller Profiteur einer solchen Änderung wäre er selbst gewesen. (Kleine Zeitung 31.10.2019).
Also Vorsicht vor Rosenkranz dem Trojanischen Pferd von Kickl!

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NedDeppat (14.134 Kommentare)
am 11.08.2022 20:32

Ich ärgere mich seit 5 Jahren über den Alten... der im Zug fährt und die Autos hinterher usw. usw.

Mit den ÖsterreicherInnen spielt man nicht !!!

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Juni2013 (9.579 Kommentare)
am 11.08.2022 21:48

"Ich ärgere mich seit 5 Jahren über den Alten... "
NEDDEPPAT und das freut mich richtig. Ich denke da kommen noch 6 Jahre Ärger dazu.

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NedDeppat (14.134 Kommentare)
am 11.08.2022 22:07

Da wär er im 86-igsten, wollen wir das wirklich für Österreich?

Mir fallen da jetzt schon ein paar Situationen ein...

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Juni2013 (9.579 Kommentare)
am 12.08.2022 08:43

NEDDEPPAT interessant welche Einstellung ein FPÖler gegenüber alten Mitbürgern hat. Ab welchem Alter wollen Sie denn die Alten weg haben bzw. werden Sie sich aus der Gesellschaft verabschieden? Merken Sie sich: Das Leben wird Ihnen die Antwort nicht schuldig bleiben.
Ein Wahnsinn welche Leute da unter uns leben, zum Fürchten.

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linz2050 (6.446 Kommentare)
am 11.08.2022 20:07

@C...minus2
Ja stimm ich dir zu ... Ötzi/Bozen/St. Leonhard/AndreasHofer ... dazumal Österreich ... und einer der für den kleinen Mann gekämpft hat!
📿: abgehoben, weltfremd, korrupt, #(st)euergeldfürunsreleut

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linz2050 (6.446 Kommentare)
am 11.08.2022 19:41

Mein Hund hat noch nie in den Garten groß gemacht ... aber heute hat er um die Rosen einen Kranz gemacht.

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danube (9.663 Kommentare)
am 11.08.2022 19:46

Wie der Herr, so des Gscher.

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linz2050 (6.446 Kommentare)
am 11.08.2022 20:00

@braunerbach
Ja das stimmt - deswegen bin ich stolz auf ihn

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linz2050 (6.446 Kommentare)
am 11.08.2022 20:01

@C....
Deswegen bekommt er das Goldene Verdienstkreuz der Republik!

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Maiglöckchen (175 Kommentare)
am 11.08.2022 19:36

Wir haben uns heute den Dr.Dominik Wlazny beim BH angehört. Das wär schon was, ein 35 Jähriger gegen eine 80 Jährigen, quasi Vergangenheit gegen Zukunft.

Aber in einer Welt, wo eine 82 jährige Mumie eine Weltkrise auslöst, ist Zukunft nicht so gefragt, leider.

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westham18 (4.294 Kommentare)
am 11.08.2022 19:39

Weltkriese? Schreibens net Gschichtln, die nicht stimmen. Aber wählens die 🍻Partei, da braucht man keinen Rosenkranz beten....😉💥

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Maiglöckchen (175 Kommentare)
am 11.08.2022 21:14

WESTHAM18
Ich glaube, Sie haben auch eine KRIESE 🤭

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westham18 (4.294 Kommentare)
am 11.08.2022 21:41

Maiblumerl, mir geht's BESTENS! Nearby - Blue isnt true....😂💥

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Maiglöckchen (175 Kommentare)
am 11.08.2022 22:00

Essens bitte ein Maiglöckchen, dann haben Sie wirklich eine Krise, bitte. 🙈

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linz2050 (6.446 Kommentare)
am 11.08.2022 19:43

@kornblume
Was - Putin ist 82??? Da wundert mich nichts mehr!

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santabag (5.796 Kommentare)
am 11.08.2022 19:21

Bei dieser Auswahl an Präsidentschaftskandidaten wird der Rosenkranz kaum unter den ersten 5 landen können.

... und jedem in Österreich wird's wurscht sein.

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hproi (17 Kommentare)
am 11.08.2022 19:19

Lasst uns diesen Menschen gemeinsam abwählen. Es ist die einzige Chance!

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edita (3.639 Kommentare)
am 11.08.2022 19:21

Du kannst einen Rosenkranz beten. Präsident wird er sicher nicht.

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Commendatore2-0 (2.414 Kommentare)
am 11.08.2022 18:58

VDB muss verhindert werden denn wer braucht einen BP nur für die Bobos.

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vinzenz2015 (45.877 Kommentare)
am 11.08.2022 19:02

Bobos??!!
Wann? Wo??
DIESE Platte hat einen ordentlichen Kratzer! Immer dieselbe Rille und faktenlose Leier!!

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vinzenz2015 (45.877 Kommentare)
am 11.08.2022 19:05

Blaue Illusionen dass Rosenkranz überparteilich agieren würde!!

Das stimmt doch hint und vorn nicht, wie man aus seiner aktuellen Reaktion glasklar sieht!!

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adaschauher (12.083 Kommentare)
am 12.08.2022 08:25

Bobos

Das sind die Wohlstandsverwahrlosten GrünnInnen, die Sie vertreten

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edita (3.639 Kommentare)
am 11.08.2022 19:19

Pech gehabt. Euer Kandidat kann ihm nicht das Wasser reichen.

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NedDeppat (14.134 Kommentare)
am 11.08.2022 18:01

Jeden Abend ein Rosenkranz, würd Gewissen nicht schaden.

Vielleicht hat der Herrgott ja noch erbarmen mit uns. Aber bei den vielen gottlosen GesellInnen mittlerweile hab ich kaum mehr Hoffnung.

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NeujahrsUNgluecksschweinchen (25.833 Kommentare)
am 11.08.2022 18:28

Möge er Ihnen die Erleuchtung bringen, Amen.

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