"Unverzeihbar und unangemessen": Pilnacek entschuldigt sich für Chats
WIEN. Der suspendierte Justiz-Sektionschef Christian Pilnacek entschuldigt sich für seine Äußerungen über den Verfassungsgerichtshof (VfGH) und seine Mitglieder, die er in Chats mit dem inzwischen zurückgetretenen, ÖVP-nominierten Verfassungsrichter Wolfgang Brandstetter getätigt hat.
Seine Äußerungen seine "unverzeihbar, nicht zu rechtfertigen und völlig unangemessen", erklärte er in einer am Samstag vom "Kurier" veröffentlichten Mitteilung. "Jeder Versuch einer Erklärung muss angesichts der zu verurteilenden Wortwahl scheitern", meinte er: "Ich kann mir das schon deshalb nicht erklären, weil diese abstoßenden Worte im völligen Widerspruch zu meiner Persönlichkeit, meinen Einstellungen und zu meiner bisherigen und langjährigen Arbeit im Dienst der Rechtspflege stehen." Er sei stets entschieden und offen gegen jede Art von Hass, des Rassismus oder des Sexismus aufgetreten.
"Es gibt nichts zu beschönigen"
Pilnacek bat all jene, "die ich damit verletzt und beleidigt habe", nämlich den VfGH, dessen Vizepräsidentin Verena Madner (die er nicht beim Namen nannte) sowie Verfassungsrichterin Claudia Kahr um Verzeihung, aber auch seine Familie und Freunde.
"Es gibt nichts zu beschönigen, aber ich ersuche doch mich mehr an meinen Taten und Leistungen als dieser Verfehlung im Rahmen einer privaten Kommunikation zu beurteilen. Dem Verfassungsgerichtshof und seinen Mitgliedern entbiete ich meinen allerhöchsten Respekt. Die Bedeutung dieser Institution für den demokratischen Rechtsstaat verträgt keine Geringschätzung", so Pilnacek.
Kritik am Justizministerium
Gleichzeitig kritisierte er das Justizministerium. Der betreffende Inhalt einer privaten Kommunikation habe schon rein abstrakt nichts mit dem Untersuchungsgegenstand des Ibiza-Untersuchungsausschusses zu tun. Sein Antrag, private und andere Kommunikation von solcher zu trennen, die abstrakt mit dem Untersuchungsgegenstand in Verbindung stehe, sei vom Ministerium nicht einmal behandelt worden.
Dass die Veröffentlichung dieser Nachrichten – entgegen ihrer Einstufung als "vertraulich" – just an dem Tag erfolgt sei, an dem seine mündliche Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht über die Frage seiner Suspendierung stattfand, "darauf mögen sich insbesondere jene einen Reim machen, die sonst jede Beeinflussung der unabhängigen Gerichtsbarkeit ablehnen".
"Schließlich", so Pilnacek, "sollte auch nicht untergehen, dass der Verdacht des Verrats des Termins einer Hausdurchsuchung im Juni 2019 Anlass für die Sicherstellung meiner elektronischen Geräte war; dieser Verdacht hat sich nach dem Inhalt der ausgewerteten Kommunikation in keiner Weise bestätigt."
Missratene WKStA und gute Müllfrau
In den Chats bezeichnet Pilnacek, gegen den wegen des Verdachts des Amtsmissbrauchs ermittelt wird, unter anderem die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft als "missraten" und kritisiert den Verfassungsgerichtshof für dessen Entscheidungen zur Sterbehilfe und zum Kopftuchverbot an Volksschulen. Bezüglich der VfGH-Urteile meinte er zu Brandstetter: "Einen (sic!) vom VfGH fehlgeleiteten Rechtsstaat kann man nicht mehr dienen."
Nach einer Meldung, wonach in Wien ausgemusterte Müllautos nach Kuba kämen, hatte der Ex-Sektionschef selbiges für den VfGH vorgeschlagen. Brandstetter dazu: "Warum, die Kubaner waren doch immer freundlich zu uns..." Pilnacek: "Ja, aber sie wären stolz auf die Vize (Verena Madner, mit afrikanischen Wurzeln, Anm.) und Kahr (Claudia, VfGH-Richterin, Anm.) gebe (sic!) eine gute Müllfrau ab."
Innenpolitik Auch Brandstetter entschuldigte sich
Nachdem die Chats an die Öffentlichkeit gelangt waren, hatte Ex-Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) - wie berichtet - am Donnerstag seinen Rücktritt als Verfassungsrichter bekannt gegeben. In einer schriftlichen Stellungnahme, die über seinen Anwalt Georg Krakow verbreitet wurde, erklärte Brandstetter: "Tatsache ist, dass faktisch eine Situation eingetreten ist, in der ich dem VfGH am besten dienen kann, indem ich mich von meiner Funktion zurückziehe."
Am Freitagabend sprach der scheidende Verfassungsrichter im ZiB2-Interview über die Chat-Nachrichten zwischen ihm und Ex-Sektionschef Christian Pilnacek und entschuldigte sich für rassistische Äußerungen in den Chats. Das ganze Interview sehen Sie hier:
Soviel zur Glaubwürdigkeit von KURZ!
https://twitter.com/siegilindenmayr/status/1360171944532975617
„Mit einem Regierungsmitglied, gegen das polizeilich ermittelt wird, kann ich nicht länger zusammenarbeiten.“
Warum sind dann KURZ und BLÜMEL noch nicht zurückgetreten?
Weil sie noch Niemand zurück GETRETEN hat !
Diese schwarzen Typen meinen , unsere Heimat ist ihr Eigentum und können mit uns machen, wie es diesen Herren gefällt.
Pilnacek wurde Opfer seiner eigenen Selbstherrlichkeit.
Er sah sich offensichtlich selbst als Justizminister und VfGH Einzelrichter in einer Person. "Niemand kennt das Recht besser als ich" mag er sich wohl gedacht haben und ließ seinen Groll über VfGH Erkenntnisse, die nicht seiner Meinung entsprachen, mittels SMS Chats freien Lauf. An die Möglichkeit, dass diese einmal veröffentlicht werden könnten, dachte er nicht. Nun ist es für ihn blöd gelaufen und geriet zwischen die Mahlwerke des politischen Machtkampfes. Aus der grauen Eminenz des Justizministeriums wurde ein "Suspendiat", den bald keiner mehr gekannt haben wollte. Sogar seine Frau wird zu ihm sagen "Na, deine SMS Intervention beim "Schützenkönig" hättest du dir sparen können!" Fast schon tragisch!
Auffällig ist auch wie Pilnaczek den Landeshauptmann Schützenhöfer bittet, dass er hilft , dass seine 2. Gattin Landesgerichtsvizepräsidentin in Graz wird. Das wäre ja nicht die Zuständigkeit eines Landeshauptmannes , die Wahrheit ist aber, dass die schwarzen Arbeitnehmer(ver)treter diese Behörden und Gerichtsapparate im festen Griff haben und über diese die Landeshauptleute die Posten in den Bundesbehörden und auch in den (Bundes)-gerichten vergeben, das ist die traurige Wahrheit in Österreich!
Pilnacek würde nicht anfragen, wenn er sich keine Chancen ausrechnete. Schützenhofer hat seinen Sohn im Justizministerium untergebracht. Sicher auch manchmal praktisch. Bleibt eh alles in der Familie.
Mich würde interessieren, wie er als Sektionschef war: respektvoll, übereifrig, kompetent, ehrgeizig, unfehlbar, zuvorkommend, ....
Oder doch nicht?
Dieser Typ kommt bald drauf und Enschuldigt sich, aber ich beaupte ,seine Grundeinstellung ändert sich nicht. Ist daher nur Heuchelei vor dem "Pöbel".So sind halt die sogenanten "Elitären"!
Er hat sich aber auch nur für das entschuldigt, was er gesagt hat-
und nicht für das was er denkt !
Seine Verfehlung besteht aber auch nur darin,
unzulässige Äußerungen gemacht zu haben.
Dafür reicht unter zivilisierten Menschen
normalerweise eine entsprechende Entschuldigung.
Sollte es Amtsmissbrauch gewesen sein,
müßte ein Disziplinarverfahren über Konsequenzen entscheiden.
Sich abfällig über den VfGH zu äußern, ist für den höchsten Beamten
des JM ganz sicher ein no Go - aber nachvollziehbar.
Der Typ ist nicht zurechnungsfähig und gehört in Sicherungsverwahrung!
solche Aussagen wie die Ihre sagt sehr viel über Sie aus, offensichtlich hat man das zu Ihnen schon öfter gesagt? Denken Sie auch nach wenn Sie etwas schreiben oder haben Sie nur Agressionen?
Hehe, die türkise Beidlband verarscht uns alle und man darf nicht zornig werden?
Da laufen Hetzkampagnen für parteipolitische Säuberungsaktionen, indem man Personen mit privaten Aktionen als möglichst unsympathisch darstellt.
Keiner fragt, und nicht einmal die Frau Bundesminister, wie gut er seinen Job machte und machen wird. Das sagt sehr viel über die Motive aus, reine Parteipolitik diese Skandalisierungs- und Obermoralistenkampagne.
Den Geheimnisverrat, den man ihm angedichtet hat und ihn deswegen suspendierte, kann man ihm nicht anlasten. Mittlerweile kennt man die Quelle, aber dort hat man nicht so viel Interesse an der Verfolgung.
Mehr als dass er sich nicht an die für die Frau Bundesminister wichtigen Gendersprachregelungen hält, kann man ihm dienstlich nicht vorhalten.
Dennoch will man ihn unbedingt loswerden. Sachlichkeit ist anders.
Der Geheimnisverrat ist nicht angedichtet, sondern erwiesen.
Hat doch der feine Herr Brandstetter dem lieben Freund vorab vom Urteil des VFGH erzählt. Urteile des VFGH werden NUR vom Präsidenten veröffentlicht.
Wann hören sie endlich auf hier ihre Märchen als Nebelgranaten zu platzieren.
Natürlich wollen sie von den vielen Korruptionsvorwürfen rund um Kurz und die ÖVP ablenken. Traurig, dass sie das nicht mit zumindest ein wenig Seriösität schaffen.
Wenn ihre Märchen wenigstens gut erfunden wären. Aber das ist alles so offensichtlich an den Haaren herbeigezogen.
Vermutlich werden sie mir jetzt reflexhaft parteipolitische Motive vorwerfen, was natürlich kompletter Unfug ist. Der einzige Politiker, den ich persönlich kenne, ist unser Bürgermeister, der obwohl von der ÖVP, nicht korrupt ist.
Ich habe aus grundsätzlichen Überlegungen ein großes Problem mit Korruption.
Und die Türkise ÖVP steht für mich inzwischen für systematische Korruption, mehr noch als die FPÖ.
Armer Irrer!!!
…. dieser einem „vom VfGH fehlgeleiteten Rechtsstaat“ nicht mehr „dienen“ könne….
Was gibt es da noch nachzufragen ? Er hat sich damit selbst aus dem Spiel genommen.
Weg mit dieser Ratte und aus....
wahnsinn, solche hasserfüllten Aussagen, was ist in ihrem Leben schief gelaufen? Ich bin sicher dass Sie noch viel, viel ärgere Aussagen über andere Menschen tätigen, als das was Pilnacek geschrieben hat!
Für mich sind Sie ein typisch Frustrierter!
Viele Machthaberer sind Darmausgänge!
Große und nicht nur kleine!!
Ich entschuldige mich im Namen des Pöbels, den ich sehr schätze,
für diese unverzeihbare Aussage
und hoffe auf die Gnade
dass dieses Posting bei der onlineredaktion
nicht auf Ungnade stößt!!
Scheuen Sie sich nicht, den gewöhnlichen Ausdruck für "Darmausgänge" zu benutzen, Vinzenz! Bei vielen, in den Medien sehr Präsenten, ruft er positive Gefühle hervor. Ein Freund hat mir sogar ein Gedicht dazu geschickt.
Wieder mal am Sonntag ein inhaltsleerer aber dafür manifester narzisstischer Schub!
Wenn Ihnen der Inhalt des Gedichts fehlt, Vinzenz, dann bereichere ich Sie hiermit um diesen: "Der Minister lässt die Arbeit ruhn und freut sich auf den After nun".
Das soll Inhalt sein??
Lost in kindergarden !!
Herr Sektionschef Mag. Christian Pilnacek entschuldigt sich öffentlich für seine privaten chats mit Ex-Justizminister Dr. Wolfgang Brandstetter. Er zeigt Einsicht für sein falsches Verhalten. Was will man mehr?
Es ist bis dato üblich in der westlichen, christlichen Weltkultur, daß man sich entschuldigen kann. Gott sei Dank.
Sektionschef Dr. Christian Pilnacek zeigt damit menschliche Größe und Respekt gegenüber den Personen, die er verbal in einem chat mit einer anderen Person verunglimpft hat, obwohl diese chats illegal an Medien zugespielt wurden und von den so "objektiven" Medien auch gleich veröffentlicht wurden.
Ich würde mir wünschen, daß Mag. Christian Pilnacek gemeinsam mit Herbert Kickl sobald wie möglich zum Wohle von Österreich zusammenarbeiten kann. 👍🇦🇹
Fenstergu
Genaso hilflos formalistisch verlogen kamentuert auch der türkis ungefärbte Khol!
KÖNNTE khol reagieren - moralistisch bagatellisierend!
Die Beichte gilt nur bei tätiger Reue!
Wieviel Ave Maria, Vaterunser, Spenden an den Georgsorden werden dem Herrn wohl auferlegt??
@ fenstergucker Wenn ich Ihnen eine aufs Maul haue oder 2 oder 3 und nachher sage es tut mir leid möchte ich bitte eine ehrliche antwort haben ob des lustig is
Er zeigt menschliche Größe......... dass ich nich lache, denen Herrn geht es nur um den Futtertrog, den sie ansonsten verlassen müssten! Wie naiv kann man sein......
Eine interessante Vita hat er schon.
https://www.addendum.org/justiz/wolfgang-brandstetter/
Der Pilnacek eine eher langweilige.
https://www.sn.at/panorama/international/christian-pilnacek-ein-selbstbewusster-machtmensch-70316473
" unverzeihbar"
Ja, wenn das so ist,
dann ziehen Sie die Konsequenz
und treten Sie zurück!
Oder wollen Sie "unverzeihbar" weiter Ihre juristische Machtposition bespielen?!?!
"Der Wegscheider" hat die Vorgangsweise der Linken in seinem Wochenkommentar auf den Punkt gebracht: die politisch gesteuerte Staatsanwaltschaft beschlagnahmt die Daten und die linksdominierten Medien vom ORF abwärt skandalisieren und kriminalisieren dann nach Herzenslust und dachdem der Ruf der den Linken Missliebigen ruiniert ist, ist es eh schon wurscht, wenn an den Vorwürfen nichts dran war - so wie aktuell bei Pilnacek und Brandstetter.
"Linksdominierte Medien"
Da fehlts weit!! ORF Stiftungsrat = Mehrheit türkis!!
Dass Sie beim Weggscheiter mangels .... denken lassen disqualifiziert Ihre postings!!
Sind Sie so, oder stellen Sie sich nur so? Dominiert wird der Sender durch die Summe seiner Redakteure, und nicht durch den Stiftungsrat!
Den Einfluß des Stiftungsrates auf den Redakteursrat
wollen Sie aver nicht bestreiten???
Und: das Geschwafel von den
" linken Medien" entbehrt jeder Fakten!!
Sind die auflagenstärksten Medien " links"?
Nein, nein! Der Blätterwald ist insgesamt bunt!!
Paritätisch schließt nicht aus dass einzelne Beiträge doch gefärbt sind, kommt eben auf die jeweilige Parteisympathie des jeweiligen Journalisten an!
Nur weil er bisher den Fängen der Justiz einigermaßen unbeschadet entkommen ist, heißt das noch lange nicht, dass es immer so bleibt. Der Krug geht zum Brunnen usw
Unbeschreiblich, wie unsympathisch ein Mensch sein kann.
Herr Inspektor,
es ist mir bewußt,
dass es unnehmbar und durch zu rechtfertigen war,
dass ich sie gerade deppaten Bullen bezeichnet habe.
Ich sagte dieses als ich Ihnen den Rücken zuwandte und
Es war dies daher
eine PRIVATE Äusserung,
die durch ein Versehen für Sie hörbar wurde!
Ich ersuche Sie Herr Inschbeggtor,
meine Entschuldigung zur Kenntnis zu nehmen
und von einer Anzeige abzusehen!
Aber Herr Vinzenz, Angehörige des Standes des Pöbels dürfen doch nicht denken und schon gar keine Fragen stellen.
Im Forum sind lauter Arschlöcher.
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Entschuldigung, das mir das passiert ist " "Ich kann mir das schon deshalb nicht erklären, weil diese abstoßenden Worte im völligen Widerspruch zu meiner Persönlichkeit, meinen Einstellungen und zu meinen bisherigen und langjährigen schreiben von Kommentaren passt."
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Die Masche "man kann sich ja entschuldigen" hat schon der selige Jörgl perfektioniert. Dem waren seine Mitmenschen auch völlig gleichgültig.
Schau mal auf die andere Seite...weiß eh was ich meine...bin schon wieder weg.
Sie dürfen dieses Wort gebrauchen, LND...! Bei vielen regt es duchaus positive Gefühle. Ein Freund hat mir ein ein Gedicht geschickt: "Der Minister lässt die Arbeit ruhn und freut sich auf den After nun."
Mich hat es richtig geschreckt, wie ich es in fast gleicher Form gelesen habe.
Schön, LND..., dass wir ähnlich niveau- und humorvolle Freunde haben und die Moderation uns den Austausch darüber, auch inhaltlich, erlaubt.
Wahnsinnig witzig!
Der checkt ja nicht einmal, das das kein Spaß ist.
Nacharbeiter...um den Zusammenhang zu verstehen
"Dieser sei ein "A-Loch", schrieb der Sektionschef daraufhin an Fuchs."
https://www.derstandard.at/story/2000127180089/pilnacek-chats-zeigen-wie-ein-hinweisgeber-der-wksta-drangsaliert-wurde
na selbstverständlich hat eine private Äußerung als solches zu gelten! Sie wissen scheinbar nicht dass es erst ehrenrührig wird wenn mindestens 4 unabhängige Personen anwesend sind! D.h. d Veröffentlicher gehört bestraft!
So wie Sie argumentieren würde ja bedeuten dass man auch nicht denken darf was man will, ein Witz und weltfremd!