"Unverständnis bei der ÖVP": Blümel muss wieder vor dem U-Ausschuss aussagen
WIEN. Die Grünen haben am Mittwoch im Ibiza-Untersuchungsausschuss gemeinsam mit der Opposition für eine neuerliche Ladung von Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) gestimmt. Blümel hat bereits zweimal ausgesagt, für das dritte Mal war ein Mehrheitsbeschluss nötig, also auch die Stimmen der Grünen.
Die ÖVP reagierte mit "Unverständnis". Sie will ihrerseits die Grüne Justizministerin Alma Zadic in den Ausschuss laden.
Dass es sich bei der Ladung der Grünen Justizministerin um eine Retourkutsche für die Ladung des ÖVP-Finanzministers handelt, wies ÖVP-Fraktionschef Andreas Hanger am Donnerstag zurück. In einer Pressekonferenz kündigte er an, Zadic zum Umgang der Justiz mit Persönlichkeitsrechten befragen zu wollen. Hanger kritisierte, dass vielfach auch private Chatverläufe ohne Zusammenhang mit dem Untersuchungsgegenstand an den Ausschuss übermittelt worden seien. "Hier ist die Justizministerin gefordert, den entsprechenden Rechtsrahmen zu machen." Für die Ladung reichen die Stimmen der ÖVP. Hanger peilt eine Befragung Ende Juni an.
"Nur Inszenierung und Skandalisierung"
Auf die neuerliche Ladung Blümels hatte Hanger zuvor mit "großem Unverständnis" reagiert. Schon dessen zweite Befragung habe nichts Neues hervorgebracht. Das zeige einmal mehr, dass es "der Opposition nur um Inszenierung und Skandalisierung geht", sagte Hanger auf APA-Anfrage. Mehrheitsentscheidungen seien aber zur Kenntnis zu nehmen. Dass die Grünen dieser Ladung zugestimmt haben, ist für die ÖVP unverständlich, aber kein Überstimmen im Sinne eines Koalitionsbruches. Die Grünen hätten immer wieder einen "anderen Zugang zum Untersuchungsausschuss als wir", so Hanger. In der türkis-grünen Koalition werde das aber kein großes Thema sein, man konzentriere sich darauf, das Koalitionsübereinkommen abzuarbeiten.
Video: Analyse: "Ibiza" U-Ausschuss
Einmal mehr übte Hanger Kritik an der Arbeit der Korruptionsstaatsanwaltschaft und warf einzelnen Ermittlern mangelnde Objektivität vor. Die Leiterin der WKStA, Ilse-Maria Vrabl-Sanda, hatte die Angriffe der ÖVP auf ihre Mitarbeiter am Vortag als "Versuch der Einschüchterung" zurückgewiesen.
Neben der neuerlichen Ladung Blümels hat der Ausschuss auch einen Antrag auf Beugestrafe gegen C-Quadrat-CEO Alexander Schütz beschlossen. Dieser Antrag wurde allerdings von allen Fraktionen unterstützt. Schütz sei seiner "nachweislich zugestellten" Ladung für Dienstag nicht nachgekommen. Als Begründung gab dieser eine Auslandsreise an, was die Fraktionen aber nicht gelten ließen. Denn diese hätte Schütz erst nach Kenntnisnahme der Ladung bzw. des Befragungstermins gebucht und somit nicht antreten dürfen, argumentierten die Fraktionen in dem der APA vorliegenden Antrag an das Bundesverwaltungsgericht.
Über die Beugestrafe hinaus drohen die Fraktionen Schütz mit Vorführung, sollte er - ohne ausreichende Begründung - der nochmaligen Ladung abermals nicht nachkommen. Einen Termin für die Befragungen von Schütz und Blümel gab es vorerst nicht.
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Interessant ist auch, daß noch immer mehr als 30 Prozent der Meinung sind, Blümel und Nehammer schaden nicht unserer Heimat und den Steuerzahlern.
Kurz muß sich bereits Gedanken machen, mit welcher Partei Er die nächste Regierung bilden will, es sei denn, daß Er dann schon verurteilt wurde.
Wie Andreas Hanger, Elisabeth Köstinger usw. und alle Landeshauptleute der Türkis/ÖVP, dieser Spitzenregierung der Freunde von Kurz einen Halt geben müssen und sie immer wieder rechtfertigen, das ist schon erstaunlich.
Nennt man das nicht "Freunderlwirtschaft" und wenn Kurz meint : "Tust du was ich dir sage und stimmst du mir zu, dann bist du mein Freund“, ansonsten werden sie von Kurz für immer als Feinde degradiert.
Der Kreis der Freunde der Landeshauptleute und.. – ob sie wollen oder nicht – müssen diesen bestimmten Herren der Türkis/ÖVP Spitze diesen Halt geben, sonst wären sie schon längst im stinkenden Sumpf - im Moor versunken und weg vom ....
Wir werden uns alle bei der kommenden Wahl in Oberösterreich erinnern und wir leiden nicht an Vergesslichkeit, was diese Türkis/ÖVP so alles dem Volke antut und wie herablassend sie das Volk behandeln.
Kurz kann auch nichts dafür, dass er sein Team besser im Griff hat als die SPÖ mit Rendi-Wagner, bei der FPÖ hat sogar der Parteichef das Handtuch geworfen und NEOS Chefin Meinl-Reisinger hat nun 2 neue Stellvertreter bekommen.
In der Opposition gibt es die eigentlichen Probleme, mit der "Kurz muss weg"-Kampagne will man nur von den chronischen Dauerproblemen der Opposition ablenken.
Sie müssen ja wissen. Als türkiser Oberablenker.
"HUMPDUMP" (Humpdumm) Blöder geht`s wohl nimmer!
Den Grünen wird es unmöglich gemacht, die Justiz ausreichend zu schützen.
Es bleibt an ihnen, diese Regierung zu beenden.
https://diesubstanz.at/regierung/ausgereizt/
Die politische Kultur sei beklagenswert, es werde ständig mit Anzeigen gearbeitet, sprach Bundeskanzler und ÖVP-Chef Sebastian Kurz vor einigen Wochen. Diese Woche ist es sogar gegen Staatsanwälte gegangen. Und zwar nicht durch Rote oder Blaue, sondern durch Türkise; durch Leute von Sebastian Kurz also: „Wir sind gerade dabei, gemeinsam mit juristischen Experten das vorhandene Substrat zu bewerten und dann zu entscheiden, ob eine Sachverhaltsdarstellung wegen Amtsmissbrauch gegen einzelne Staatsanwälte notwendig ist“, ließ ÖVP-U-Ausschuss-Vertreter Andreas Hanger im „Kurier“ wissen. Sprich: Es ist wirklich so, wie Kurz gesagt hat, es wird mit Anzeigen gearbeitet.
Ob man die Justiz wirklich damit schützt, indem man begründeten Vorwürfen und Sachverhalten nicht nachgeht?
ÖVP-Abgeordneter Hanger zur neuerlichen Ladung vom BLÜMEL:
"Das zeige einmal mehr, dass es der Opposition nur um Inszenierung und Skandalisierung geht, sagte Hanger"
Jetzt eine Frage an Hanger und die ÖVP. "Was ist denn dann die Ladung von Fr. Ministerin Zadic"?
Genau Hanger beschwert sich ja immer, dass so viele Ladungen nichts mit dem Untersuchungsgegenstand zu tun hätten.
Was hat dann die Justizministerin mit dem Untersuchungsgegenstand zu tun?
Österreich kann in der jetzigen Situation stolz sein, dass das Justizministerium NICHT von der ÖVP geführt ist, sonst wären diese Korruptionsfälle schon längst nach Pilnacek Methode "derschlagen" worden und unter der Türkisen Tuchent verschwunden.
"diese Korruptionsfälle "
Du meinst diese medial ständig "behaupteten" Korruptionsfälle.
Nenne einen konkreten wirklichen Korruptionsfall, der das Team Kurz betrifft!
Du wirst nichts finden.
Mich wundert auch, dass man einen derart schwer dementen Menschen nochmal dazu nötigt im U-Ausschuss auszusagen. Mein Mitleid hält sich in Grenzen !
Leider ist unsere Politik schon seit Jahren so verkommen, dass Korruption, Postenschacher, geheime Absprachen, persönliche Bereicherung, Skrupellosigkeit, Lügen, Steuergeldverschwendung etc. etc. anscheinend zum "guten Ton" gehören.
Was mich aber zurzeit schon verwundert ist der Umstand, dass anscheinend immer noch über 30 % den "türkisen Messias" unterstützen ?? Was muss noch alles ans Tageslicht kommen, um endlich den eigenen Hausverstand wieder einzusetzen. Personen in den höchsten Ämtern des Landes haben sich in keiner Weise so zu verhalten oder so zu handeln, egal welche Partei oder Gruppierung ! Eine solche "Buberlpartie" hat es vor einigen Jahren in Kärnten schon gegeben wer sich erinnern kann (Scheuch-Brüder unter Haider). Alle schon, Gott sei Dank, verurteilt.
"Der Trog bleibt der Gleiche - nur die Sch..... ändern sich !
Es is eine Frechheit die Familie von Don Shorty so zu drangsaliern, die machen nichts schlechtes wollen nur das beste für die Familie. Weg mit dieser türkisen Mafiabande.
Manche können nur hetzen, lästern und blockieren.
Was ist denn Sinnvolles und Brauchbares seitens der Opposition in den letzten Jahren gekommen?
Nicht einmal Kritik gegen die bedenkliche Extremisierung im rechten Eck, Identitäre sind für die Opposition eine "normale rechte" NGO!
Diese Art der schmutzigen Oppositionspolitik bringt uns viele Probleme.
Was unterscheidet Sie von Ihrem Mit-ÖVP-Jubelperser Megaphon? Nur, dass Sie noch so tun, als wäre nur die FPÖ rechts.
Du schreibst das die Identitären von der Opposition als normale NGO behandelt werden.
Tatsache ist das nur eine Oppositionspartei dies tut - und nicht alle.
Aber du schreibst als würden es alle so tun. Machst du das absichtlich - ich meine ein verzehrtes Bild darzustellen.
Wenn ja, bist du wohl so ein Parteischreiber
Wussten Sie das nicht, dass
AlfredENeumann
Alfred_E_Neumann
forenseppel
forensepperle
klettermaxe
Kopfnuss
DonMartin
Don_Martin
HumpDump
Vollhorst
spoe
spoe_unlocked
Suppenheld von Mamfreds Industriellenvereinigungs-Gnaden
nicht umsonst hier ständig den "Hanger für die Landbevölkerung" gibt?
Zitat: "Tatsache ist das nur eine Oppositionspartei dies tut - und nicht alle.
Aber du schreibst als würden es alle so tun. "
Nein, es gibt keinen Widerspruch von SPÖ und NEOS und diese dulden das damit wie alle anderen antisemitischen und rechtsradikalen Annäherungen der letzten Monate.
"und diese dulden das damit wie alle anderen antisemitischen und rechtsradikalen Annäherungen der letzten Monate." - und nur Basti-Fantasti & seine Maturballtruppe stellen das letzte Bollwerk dar....
Wenn DAS also die von der Lichtenfelsgasse ausgegebene Ablenkungs- und Verteidigungsstrategie ist, dann sind die vier schwürkisen Heiligen drei Könige Melchior, Steiner, Fleischmann & Bonelli hochgradig nervös. Man frägt sich: Kann oder will sich die Lichtenfelsgasse für ein doch eher unbedeutendes Forum in einer mittleren Regionalzeitung wirklich nichts Gescheiteres leisten wie diesen unreflektierten und peinlichen Multinicker und Basti-Anbeter Suppenheld?
Wenn welcher Partei gab es den einen Widerspruch in dieser Causa ?
@HUMPDUMP: Du solltest dich umbenennen! HUMPD(EPP)UMP würde passen!
Humpty Dumpty
Humpty Dumpty saß auf dem Eck, Humpty Dumpty fiel in den Dreck
und auch der König mit seinem Heer, rettete Humpty Dumpty nicht mehr.“
Er wühlt gerne im Dreck, da fühlt er sich wohl.
@HUMPDUMP: Wer hat sich denn diese antisemitische und rechtsradikale FPÖ wegen Machtgeilheit ins Koalitionsbett geholt? Es war der Rechts-Rechte KURZ mit seiner Buberl und Mäderlpartie der die FPÖ in die Regierung geholt hat.
Die ÖVP setzt jetzt das was HC-Strache angekündigt hat, auf Punkt und Beistrich um.
Lustig für die ÖVP wird der Prozess von HC-Strache werden, wenn er vor Gericht auspackt. Da kann sich die ÖVP warm anziehen. HC-Strache wird die Krott nicht alleine fressen, da gehen viele ÖVPler mit.
BLAUER13: stimmt: ".......... KURZ mit seiner narzisstischen, arroganten, hochmütigen und überheblichen Buberl und Mädelslpartie,.…, aber wie lange noch, die Zeit arbeitet für das Volk….. wenn man so manche von dieser Regierung im TV oder sonst wo reden hört, da gibt es nur eines, weg klicken und weit weit weg von diesem skrupellosen Verein.
Vielleicht werden sie alle vom Papst noch selig gesprochen und ob da nicht schon VdB einen entsprechenden Antrag gestellt hat.
Lügner. https://www.derstandard.at/story/2000127314225
Humpdump ist gemeint.
Seien wir doch froh, dass Kickl und die Kickl-FPÖ sich endlich offen und ehrlich als extremistische udn rechtsradikale Partei zu erkennen geben.
Da kann sich dann kein FPÖ-Wähler mehr auf so Blaunköpfe im Schafsspelz wie Supersoft-Hardcoreburschenschafter-Haimbuchner oder Niedlichgrins- Hardcoreburschenschafter-Hofer ausreden und behaupten er hätte es nicht gewusst, dass er/ sie Österreich-feindliche Rechtsextremisten wählt...
Sorry das Prädikat schmutzig hat schon eine andere Partei gepachtet.
Dass du das in der Befehlsausgabe nicht mitbekommen hast,
muss ein bedauerlicher Irrtumm sein.
Oder doch Absicht, sonst könntest du ja noch etwas ausplaudern.
Deine hochintelektuellen Ergüsse sind jedes mal dazu angetan,
eine notwendige Erheiterung in das Geschehen zu bringen.
"Humpty Dumpty saß auf dem Eck, Humpty Dumpty fiel in den Dreck
und auch der König mit seinem Heer, rettete Humpty Dumpty nicht mehr.“
Er wühlt gerne im Dreck, da fühlt er sich wohl.
Ich verzeih der ÖVP all jene Fehler, die in den letzten Jahren passiert sind wenn sie nur hart gegen die SPÖ Forderung nach Einbürgerung von einer halben Million Migranten aus 2015 bleibt.
Was ändert sich, wenn die Einbürgerung ein paar Jahre später stattfindet? Die sollen hackeln . . .
Danke für den abermaligen Beweis, dass ÖVP und FPÖ mittlerweile genau dasselbe sind.
@megaphon
Mit diesem Thema willst du natürlich Wahlen gewinnen oder ?
Die Regierungsparteien nehmen uns das Geld aus der Tasche - aber Hauptsache wir haben keine Migranten.
Integrationsministerin will keine leichtere Einbürgerung
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/weiter-streit-um-reform-der-einbuergerungen-105017965
Der designierte FPÖ-Parteichef Herbert Kickl sieht darin das Motto „Neue Wählerschaft durch Einbürgerungen quasi am Fließband“.
Da sind sich alle schwürkisen Strategen und Programmierer der best trainiertesten Politikphrasensprechpuppe und ihrer Ministranten einig: Wir lassen uns die blaunen Leihstimmen keinesfalls wieder weg nehmen....
Den linken Kampfpostern zur Information :
1) In Deutschland ist am Sonntag die SPD auf 8 % gefallen.
2) Aktuelle Meinungsumfrage in Österreich:
ÖVP 35 %
SPÖ 23 %
GRÜNE 12 %
NEOS 12 %
FPÖ 14 %
Na also, so läuft der Hase!
Ja, die deutschen Grünen haben es offensichtlich verbaerbockt
@MEGAPHON: Die Zerrissenheit der CDU-CSU ist ja in der deutschen Bundespolitik nicht mehr zu übersehen!
Was genau hat die Wahl in einem deutschen Bundesland mit der österreichischen Politik zu tun?
Das ganze hat auch nichts mit den Korruptionsfällen und Postenschacherei innerhalb der ÖVP zu tun.
Du und Deinesgleichen versuchen verzweifelt, so wie der ÖVP-Abgeordnete Hanger von den dunklen Machenschaften der KURZ-ÖVP abzulenken, allerdings erfolglos!
Was das in Deutschland mit uns zu tun hat?
Wie kann die SPÖ denn nur so dumm sein, gerade jetzt die Forderung von Staatsbürgerschaften für all jene „Schutzsuchenden“ zu fordern, die 2015 zu uns gekommen sind.
Mit einem Schlag hätten wir eine halbe Million Österreicher mehr!
Beste Propaganda für ÖVP & FPÖ!
Die SPÖ ist nicht mehr zu retten!
Wie können Sie so dumm sein, trotz des Antritts Kickls zu belegen, dass türkis und blau dasselbe sind?
Sind sie es denn nicht?
@megaphon
Das ist ja schon wieder eine Fehlmeldung, wenn du schreibst in Deutschland ist die SPD
.....
Fakt ist in einem einzelnen Bundesland ist das so. Du schreibst von ganz Deutschland.
Wobei wir hier in Österreich sind. Wenn in Kasachstan die Sozialdemokraten wenig Zustimmung bekommen, schreibst du dann das auch ??
Lenkt aber nicht ab, das auch Türkise Fehler machen.
Sachen-Anhalt ist ganz Deutschland?
Naja- Bildungsverweigerer und andere Hochbegabte haben ihre politische Heimat halt im türkis-blaunen Sumpf....
ÖVP-Abgeordneter Hanger zur neuerlichen Ladung vom BLÜMEL
"Das zeige einmal mehr, dass es der Opposition nur um Inszenierung und Skandalisierung geht, sagte Hanger"
Jetzt eine Frage an Hanger und die ÖVP. "Was ist denn dann die Ladung von Fr. Ministerin Zadic"?
Genau Hanger beschwert sich ja immer, dass so viele Ladungen nichts mit dem Untersuchungsgegenstand zu tun hätten.
Was hat dann die Justizministerin mit dem Untersuchungsgegenstand zu tun?
Österreich kann in der jetzigen Situation stolz sein, dass das Justizministerium NICHT von der ÖVP geführt ist, sonst wären diese Korruptionsfälle schon längst nach Pilnacek Methode "derschlagen" worden und unter der Türkisen Tuchent verschwunden.
Die ÖVP mmacht auch die besten Leaks privater Nachrichten.....
..aber Moral gilt halt immer nur für die anderen, wenn man sich so gerne im türkis-blaunen Sumpf suhlt!
@FRAGENDER: Dann auch noch auf den Leaks das ÖVP-Wasserzeichen auf Daten die den Medien zugespielt wurden.
Die Stricherlmacher warten schon auf diesen Versager, wieviele Fragen Er wieder nicht beantworten kann oder das Er wieder wie beim letzten Mal , alles vergessen hat. Dieser Unfähigkeitsminister denkt an das Hinterteil , wenn Er an uns Steuerzahler denkt.
@Analphabet.
Leider gibt es kein Audio-Protokoll für dich --
also blöd nachplappern oder Lesen lernen !!
@Gutmensch.
Bei mir hat heute der ISLAM angerufen,
ob es neue Johannes-Offenbarungen gibt --
ich hab zum PROFIL weiterverbunden ...
Laut Christian Rainer vom Profil ( in ORFIII) ruft die ÖVP, ganz panisch, täglich bei ihm (und auch in anderen Redaktionen) an, um sich zu erkundigen, ob es Neuigkeiten bei den Chats von Schmid gibt. Nicht einmal, die in der Wolle Türkis gefärbte Martina Salomon vom Kurier hat widersprochen.
Die wissen selbst nicht, was auch Kurz alles abgesondert hat.
Also, ich glaube, die Tage von Kurz als BK sind gezählt. Was Besseres , auch wenn ein anderer ÖVPler nachfolgt, kann Österreich nicht passieren.
Wurscht wer als BK einspringt, ich gebe die Hoffnung nicht auf, das die Grünen durchhalten, damit alle Ösel es begreifen können, was die Grünen gutes getan haben, für Ösel-Land.
und Krainer, Krisper usw. und Peter Pilz.
Peter Pilz?
Nicht ihr Ernst, oder? 😂