Umfragen: Vor der EU-Wahl bleibt die FPÖ auf Platz eins

Die Salzburger Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen, bei denen etwa die KPÖ um Landeschef Kay-Michael Dankl stark zulegen konnte, taugen nur sehr eingeschränkt für Rückschlüsse auf die EU-Wahl am 9. Juni.

Zu diesem einhelligen Schluss kommen die Meinungsforscher Wolfgang Bachmayer (OGM) und Peter Hajek (Unique Research) sowie der Politikberater Thomas Hofer. Das gelte vor allem für die FPÖ, die auch landesweit in Salzburg nur ein bescheidenes Plus von 3,2 Prozent eingefahren hat.

Bei Umfragen für die EU-Wahl lag die FPÖ um EU-Spitzenkandidat Harald Vilimsky im Februar mit 26 Prozent (OGM für den „Kurier“) bzw. 27 Prozent (Market für den „Standard“) dagegen klar auf Platz eins. Das wäre ein satter Zugewinn gegenüber den 17,2 Prozent, die die FPÖ bei der EU-Wahl 2019 kurz nach dem Platzen der Ibiza-Affäre erzielt hat.

Am 9. Juni „wird die FPÖ die Nase vorn haben“, zeigt sich Bachmayer weiter sicher. In der Regional- und Lokalpolitik würden Sachthemen vor Ort viel stärker wirken als auf Bundesebene, sagt Hajek. In der Stadt Salzburg konnte eben die KPÖ mit dem Thema „leistbares Wohnen“ einen großen Erfolg feiern.

Erfolg für „Anti-Politiker“

Immerhin habe Dankl in Salzburg demonstriert, dass nicht nur die FPÖ erfolgreich sein könne, wenn man sich als „Anti-Politiker, Anti-Systemvertreter positioniert“, gab es für Hofer nur einen Rückschluss. Die FPÖ werde aber das Salzburg-Ergebnis schlicht übergehen.

Die ÖVP mit einem landesweiten Gesamtminus von 7,7 Prozentpunkten in Salzburg muss nach den Umfragen bei der EU-Wahl größere Verluste erwarten. Nach dem Rekordergebnis 2019 von 34,6 Prozent wird die Kanzlerpartei von OGM diesmal nur noch bei 22 Prozent gemessen. Ähnliche Werte liefern Market und Unique Research. Damit könnte die ÖVP sogar auf Platz drei hinter der SPÖ (Umfragewerte 21 bis 24 Prozent) rutschen. Mit dem schwachen Ergebnis aus 2019 (23,9 Prozent) laste auf der SPÖ kaum Erwartungsdruck.

Wenig Grund zur Sorge sieht Bachmayer auch für die Grünen. Deren Spitzenkandidatin Lena Schilling ziehe beim Zielpublikum. In der Umfragen-Spanne bewegen sich die Grünen zwischen elf und 14 Prozent. 2019 landeten sie bei 14,1 Prozent, einem historischen Höchstwert.

Die Neos, die in Salzburg bei 0,8 Prozent grundelten, schwanken in den Umfragen zur EU-Wahl zwischen sieben und zwölf Prozent. 2019 erreichten sie 8,4 Prozent.

Interessante Details lieferte eine Wählerstromanalyse des Statistik-Professors Erich Neuwirth zur Gemeinderatswahl in der Stadt Salzburg. Demnach verdankt die KPÖ den größten Teil ihres Erfolgs 4200 Wählern, die sich 2019 gar nicht an dem Urnengang beteiligt, per Briefwahl oder für eine Kleinpartei gestimmt haben, wobei die Nichtwähler innerhalb der Gruppe überwiegen. 2800 Stimmen konnte Dankl von der SPÖ holen und je 1000 von der ÖVP und den Grünen. In der Mozartstadt erreichte die SPÖ mit 25,6 Prozent Platz eins, vor der KPÖ (23,1) und der ÖVP (21,7 Prozent).