Um die Mindestsicherung herrscht Verwirrung
WIEN/Linz. Dass Sozialminister Rudi Anschober (Grüne) am Dienstag in einem Interview von einer „Verländerung der Mindestsicherung“ sprach, löste in einigen Bundesländern Verwirrung aus.
Wie berichtet, hatte der Verfassungsgerichthof (VfGH) zwei Aspekte des entsprechenden von der VP-FP-Regierung beschlossenen Gesetzes gekippt: die Verknüpfung mit Sprachkenntnissen und die Höchstsätze für Kinder.
Anschober, schon in der Zeit als grüner Landesrat Kritiker der Regelung, wird nun eine Rechtsprüfung einleiten. Er sprach aber auch davon, die Verantwortlichkeit für die Mindestsicherung „wieder in die Länder zu geben“. Tirol, Vorarlberg und Wien hätten „sehr spannende Lösungen“. Anders gesagt: das bestehende Bundes-Rahmengesetz vollständig kippen und jedem Bundesland wieder eine eigene Regelung lassen.
Was das für Oberösterreich bedeuten würde, sei völlig offen, sagt Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer (SP). Wie auch in Niederösterreich hat man hierzulande das Rahmengesetz umgesetzt und will nun die zwei widerrechtlichen Bestimmungen reparieren. Wieder ein ganz eigenes „oberösterreichisches Modell“ aufzusetzen, sei nicht geplant, darin sind sich im Bundesland ÖVP, FPÖ und SPÖ überraschend einig. Das Bundes-Rahmengesetz sei „gültige Rechtslage“, sagt VP-Sozialsprecher Wolfgang Hattmannsdorfer und verweist auf das Regierungsprogramm. Dort sei „keine Neuregelung der Sozialhilfe“ geplant. In der Landtagssitzung am 30. Jänner sollen die vom VfGH beeinspruchten Passagen repariert werden.
Dafür spricht sich auch Gerstorfer aus. Allerdings vor dem Hintergrund, dass im schwarz-blau regierten Oberösterreich eine neuerliche Verschärfung kommen könnte: „Damit beginnt die Diskussion wieder von vorne.“ Anschober ruderte gestern bereits zurück und kündigt ein informelles Treffen mit den Sozialreferenten aller Bundesländer an: „Dann wird sich zeigen, wie eine Lösung tatsächlich aussehen wird.“
Ich wär ja für 2 Sozialminister(innen). Für die FPler sollte man die (würg) Hartinger-Klein zurückholen. Die soll die Blauwählern dann lehren, wie man mit €150 im Monat ein Luxusleben führt.
Für alle anderen Österreicher wäre dann der hochanständige Rudi Anschober zuständig. DAS wäre wirklich gerecht.
In der Privatindustrie werden Führungskräfte aufgrund ihrer Erfahrung, an den Unis der zu bestellende Rektor in einer Anhörung (Vorsingen) ausgewählt. In der Politik ist das anders, da nimmt man halt lang verdiente Mitstreiter um sie Mitregieren zu lassen.
Herr Anschober will ja alle Bundesländer besuchen, womöglich alle Altersheime, das ist zumindest medienwirksam.
Das Bild zu diesem Beitrag sagt mehr als tausend Worte -> Rudi Ratlos
Na ja in der ZIB2 sah er aber ganz anders aus, was stundenlanges herrichten in der Maske alles ausmacht.
Dem Asyl Rudi wird bald alles zuviel werden. Zu viel Stress in Wien!
Verwirrung - die kommt raus, wenn der Herr Anschober versucht das Rad neu zu erfinden.
Herr Anschober, bitte überlassen Sie Ihren Schreibtisch jemanden, der den Aufgaben eines Sozialministers auch gewachsen ist - tun Sie es für Österreich !
Mit den Anschober wird das nix, das übliche bei Ihm...weder Fisch noch Fleisch, der wird sicher bald abgelöst.
Anschober hätte gar nicht angelobt werden dürfen.....
Das hat aber der grüne BP sichtlich anders gesehen.
Der war ja auch ein veritabler Fehlgriff.
Ich befürchte, er hat da nach Parteibuch bewertet.
Sollte ein BP nicht parteilos agieren, oder ist er bloß ein falscher Fuchzger.