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überblick

18. Jänner 2020, 00:04 Uhr
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Bild: REUTERS

WIEN. Am Freitagabend stattete EU-Ratspräsident Charles Michel Wien einen Besuch ab. Er traf Bundeskanzler Sebastian Kurz im Kanzleramt. Themen waren der nächste EU-Finanzrahmen – Österreich und andere Nettozahler beharren auf einem EU-Beitrag von einem Prozent des BIP –, der "Green Deal" und die Erweiterung der Union. Es handelte sich um ein nachgeholtes Treffen: Kurz hatte am Sonntag Brüssel besucht und dort die neue EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen getroffen. Ursprünglich war auch ein Gespräch mit Michel geplant gewesen, doch da der Ratspräsident an diesem Tag nicht in Brüssel war, wurde das Treffen verschoben.

BERN. Als "halber Schweizer", Alexander Schallenberg (VP) wurde in Bern geboren, wurde der österreichische Außenminister bei seinem Antrittsbesuch in Bern von seinem Schweizer Amtskollegen Ignazio Cassis tituliert. Die bilateralen Beziehungen sind traditionell gut. Schallenberg sagte, es würden drei oder vier Themen ausgewählt, wo die Schweiz und Österreich "im Paarlauf ihre Kräfte bündeln". Konkrete Themen nannten beide Minister nicht. Laut Diplomaten könnte es sich um Menschenrechte, Völkerrecht oder Abrüstung handeln. Ein mögliches Beispiel wäre das gemeinsame Eintreten für die Einrichtung eines Kriegsverbrechertribunals für Syrien.

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