U-Ausschuss: Tomac weist "Diffamierung" der Soko zurück
WIEN. Der Generalsekretär des Innenministeriums, Helmut Tomac, hat Mittwoch Kritik an der Soko Tape im Zusammenhang mit dem Ibiza-Video zurückgewiesen.
Die Soko habe "alles richtig gemacht", die Polizei habe "sensationelle Ermittlungsarbeit" geleistet, die durch "falsche Tatsachen in Misskredit gebracht" werde, trat er u.a. im U-Ausschuss vom WKStA-Ibiza-Ermittler geäußerte Kritik an Fehlern und Mängeln entgegen.
"Das Bild ist natürlich kein optimales", räumte Tomac im "ZiB 2"-Interview angesichts der offenbar gewordenen Differenzen vor allem zwischen Soko und Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft zurück. In der Regel funktioniere die Zusammenarbeit Polizei-Justiz aber "in hervorragender Art und Weise", mit der WKStA allerdings "haben wir sicher noch Verbesserungsbedarf".
- Video: Helmut Tomac im "ZiB 2"-Interview zu den Ibiza-Ermittlungen:
Dass nur die Staatsanwaltschaft Wien und nicht auch die WKStA vom Auffinden des Ibiza-Videos Ende April informiert wurde, verteidigte Tomac mit einer Absprache vom August 2019, wonach jene Staatsanwaltschaft zu informieren sei, die den Ermittlungsauftrag gegeben habe. Und er machte die Justiz dafür verantwortlich, dass die WKStA erst über die Medien vom gefundenen Video erfuhr: "Da werden Probleme, die sich innerhalb des Justizressorts befinden, auf dem Rücken des Innenministeriums ausgetragen."
Von dem über das eigentliche "Ibiza-Video" hinausgehenden Videomaterial sei die StA Wien sehr wohl informiert worden, wies Tomac Aussagen zurück, die Staatsanwaltschaft habe nichts von den darauf festgehaltenen weiteren Treffen gewusst. Hier werde "wirklich sensationelle Ermittlungsarbeit der Polizei durch falsche Tatsachen in Misskredit gezogen".
Und die Ibiza-Ermittler der Polizei seien "Druck ausgesetzt". So seien bei Hausdurchsuchungen Fotos sichergestellt worden, auf denen sich die Ermittler befinden. Sie würden also in ihrer Privatsphäre beobachtet. Ihre Arbeit werde "diffamiert" - und zwar "vom ganzen Umfeld, die Interessensträger in diesem Geschehen sind".
Kritik an Ermittlungspannen - etwa dass sich das Handy von Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache nach der Sicherstellung wieder versperrt habe - nannte Tomac "Anschuldigungen", gegen die er sich "im Sinne meiner Beamten" verwehre.
Der WKStA seien bereits 64 Berichte übermittelt worden. Alle Beweismittel seien der Staatsanwaltschaft im Original übergeben worden, "es sind keine sichergestellten Beweismittel in unseren Händen verblieben", meinte er zur Darstellung der FPÖ, von der ÖVP unterwanderte Ermittlungsbehörden hätten Beweismittel unterdrückt oder verfälscht. Auch die SMS-Nachrichten zwischen Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache und ÖVP-Chef Sebastian Kurz seien der Justiz weitergeleitet worden.
- Video: Befangenheit, Ermittlungsmängel, Misstrauen: Die Vorwürfe gegen die „SoKo Ibiza“ sind enorm – und zuletzt lauter geworden:
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Damit ihnen nichts passiert haben ihre schwaezen Schutzengel jetzt voll zu tun.
Tomac ist von amtswegen einseitig und unobjektiv.
Ibiza-U-Ausschuss: Anwalt des Drahtziehers bot Video an
Die "Drahtzieher" haben wohl gesehen, wie die ÖVP verschleiern und vertuschen will und alle Postenschachereien der FPÖ anhängen will.
Die Drahtzieher wollen Geld machen und suchen nach Dummen.
Wenn der Ausschuss dafür Steuergeld bezahlt, wäre es ein weiterer Skandal der Geldverschwendung, weil das Material ohnehin bald von der StA geliefert wird.
@KLETTERMAXE: Du glaubst ja doch nicht ernsthaft, dass dieses Video gekauft werden würde???
Irgendwie wird derEindruck vermittelt, daß sich Strache die ÖVP als Vorbild genommen hat. Deshalb wird geschreddert und versucht Beweise zu verbergen, zumindest unkenntlich zu machen.
Zur Zeit der Erstellung des IBIZA Videos hieß der Bundeskanzler Christian Kern und dieser war von der SPÖ. Auch wenn das oft missverständlich dargestellt wird.
Dass man den damaligen Außenminister Kurz jetzt anpatzen will, ist sehr dreist und durchschaubar. Als das Video geplant und angebahnt worden ist, war Kurz noch nicht einmal Parteiobmann der ÖVP. Erst 6 Monate nach dem Dreh des Videos wurde die Bundesregierung Kurz I angelobt, vorher bekam SPÖ-Ex-Kanzler Kern noch einen Korb von der FPÖ, nachdem dieser mit der FPÖ koalieren wollte.
KLETTERMAXE,..
und der Sturz von Mitterlehner war keine geplante Aktion von Industriellen und Finanzadel ?
Nur die tükise ÖVP, welche eine ÖVP-FPÖ-Koalition vorbereitet hat, war daran interessiert Material zur Erpressung des Koalitionspartners nicht vor der Wahl zu veröffentlichen, sondern in der "Hinterhand zu halten"
Daher sind alle Auswertungen von Beweismaterial fern von ÖVP-Einflussnahme durchzuführen
Nur so können die mafiösen ÖVP- und CV-Aktivitäten zur Verschleierung zu miniert werden.
Es ist bezeichnend, dass die Printmedien bereits so in türkiser Hand sind, dass diese Fakten verschwiegen werden (wer Inserate schaltet--> schaft an und definiert die "Wahrheit")
@KLETTERMAXE: Die FPÖ war damals mit der SPÖ fast gleich auf.
Glaubst du nicht, dass die SPÖ dieses Video im Wahlkampf genutzt hätte, wenn es von der SPÖ käme???
Durch dieses Video hatte die ÖVP die FPÖ ja in der Hand, wie man gesehen hat. Die ÖVP wollte doch mit allen Mitteln das Innenministerium zurück haben. Deshalb musste KICKL von diesem Ministeramt weg.
Der ÖVP-Alleinregierung KURZ wurde daraufhin dass verdiente Misstrauen von der Mehrheit des Nationalrat ausgesprochen.
Meine liebe Europa,
die SPÖ bringt alleine nichts, aber schon gar nichts zusammen. Sie braucht immer jemand Anderen, der ihr die Stange hält. Das hält. Wenn dem dann etwas gelingt, dann macht es die SPÖ schlecht. Diese Partei ist nur mehr eine destruktive Partei, deren einziges schwaches Kapital die ÖGB-Bonzen sind.
Geht es für diese Partei noch tiefer, als es bereits bei der letzten Wahl war, als sie das schlechteste Ergebnis seit ihrem Bestehen eingefahren hat. Du wirst es nicht glauben, es wird noch um vieles tiefer gehen.
- Wien wird schwächer
- Der ÖGB wird schwächer
Weil du vom ÖGB schreibst, obwohl hier nicht das Thema! Hier meine Antwort darauf:
Die Menschen sehen immer mehr, wie wichtig es ist ein Gewerkschaftsmitglied zu sein. Was mit den Arbeitnehmern passiert, hat ja die Wirtschaftskammer (ÖVP) bei der Lauda bewiesen, wo der Sklavenvertrag unterschrieben wurde, was die Gewerkschaft noch verhindern konnte.
https://www.diepresse.com/5781280/ogb-wachst-weiter-und-erreicht-hochsten-frauenanteil
ÖGB wächst weiter und erreicht höchsten Frauenanteil.
Mit 36,4 Prozent hat der ÖGB nach eigenen Angaben den höchsten Frauenanteil seit seiner Gründung vor 75 Jahren erreicht.
Der Österreichische Gewerkschaftsbund (ÖGB) wächst. Nachdem er im Jahr 2018 das größte Mitglieder-Plus seit 1984 verzeichnet hatte, ist die Zahl der Mitglieder im Jahr 2019 weiter auf 1.216.810 gestiegen. Das bedeutet ein Netto-Plus von 5345 Mitgliedern. Mit 36,4 Prozent hat der ÖGB nach eigenen Angaben auch den höchsten Frauenanteil seit seiner Gründung vor 75 Jahren erreicht.
Man hat den Eindruck, die SPÖ-Poster sehen den aktuellen Verleumdungsausschuss als letzte Chance, die ÖVP mit allen Mitteln anzupatzen und den eigenen Job zu sichern.
Ach jetzt muss schon ein Polit-Troll aus der Bezirksliga ans Werk.
Armselige Partie bei euch, ein paar Stänkerbuben von der Landjugend, sonst nichts.
Schau dir lieber an, wie man im Fernsehen nicht argumentiert, das Forum ist leider viel zu geduldig.
@ALFRED_E_NEUMANN: Das mit "Verleumdungsausschuss" musst du dem befangenen Ausschussvorsitzenden ÖVP-Sobotka sagen.
Der wird bald als Auskunftsperson selber im Ausschuss aussagen müssen, wieviel Geld von Novomatic zum Alois Mock Institut geflossen ist, in dem ja ÖVP-Sobotka der Präsident ist.
Und ob sein intervenieren für das kleine Glücksspiel etwas mit seinen freundschaftlichen Kontakt zum Vorstandsvositzenden der novomatic zu tun hat?
Dessen Ehefrau arbeitet zufällig bei ihm im Büro...
@ALFRED_E_NEUMANN: Das liest man auf Wikipedia! Kann jeder nachlesen!
https://de.wikipedia.org/wiki/Alfred_E._Neumann
Alfred E. Neumann gilt heute als Symbol für unbestreitbare Dummheit und Naivität.
Irgendwie verstehst du das ganz und gar nicht.
Satire ist nicht dumm, nur wer diese nicht versteht.
Ibiza-U-Ausschuss: Anwalt des Drahtziehers bot Video an!
https://www.nachrichten.at/politik/innenpolitik/ibiza-u-ausschuss-anwalt-des-drahtziehers-bot-video-an;art385,3265568#kommentarArt__outer
Das Büro Sobotkas wird morgen bekanntgeben, dass der U-Ausschuss das Originalvideo in voller Länge "rechtlich" nicht verwerten darf.
Dass es aber Ausschussmitglieder bekommen, kann auch die ÖVP nicht verhindern!!!
Warum dieses Theater um das Video, Hr. Nehammer, Hr. Sobotka? (ÖVP)
Man könnte fragen:
"Auf welcher Seite steht die ÖVP eigentlich"?
Das ist aber leicht beantwortet.
Die ÖVP steht zu 100% auf der Seite ihrer SPENDER!
https://kontrast.at/spendenliste-kurz-oevp-parteispende/
Interessante Liste. Das erklärt vieles.
Eine Frage: Warum zahlen wir (Steuerzahler) denen (Parteien) eine Parteienförderung ?
Damit wir sie fördern- sagt ja schon der Name !
Auch wenn es Parteinützlinge
(weil ohne Partei sind wir nix- bekannte schon offenherzig Sinowatz)
wieder heftig kritisieren werden:
Parteien sind die Pervertierung und die Sargnägel einer Demokratie!!
Sie vertreten niemals die gesamte Bevölkerung,
sondern nur ihre Klientel.
Ihr einziges Ziel und Interesse sind die Macht u. deren Erhalt,
um damit sich und ihren Mitgliedern,
auf Kosten der Anderen (für sie Gegner),
Vorteile zu verschaffen.
Was eine echte Demokratie braucht, ist eine Regierung der besten Köpfe,
unabhängig von jeder Ideologie, die ausschließlich im Interesse
und zum Wohle des Staates und der gesamten Bevölkerung arbeitet.
Parteien, etc. sind max. in Vereinen (Klubs)
ohne Einfluß auf Regierungs- u. Verwaltungsarbeit zu akzeptieren.
Auf welcher Seite steht die övp ?
Na, Sie stellen Fragen !
Natürlich auf Seiten der Macht, der Spender u. ihrer Klientel .
Das Alles gilt es zu schützen, zu beschützen, zu verteidigen u. zu erhalten..
Und die "Arbeit" der Regierungsmitglieder funktioniert dabei so präzise,
wie die Zahnräder eines Uhrwerkes.
Ei ja, und ca 40 % der österreichischen Wähler
stehen auf der Seite der övp.
Weil so ein funktionierendes Werkl gefällt ihnen halt.
Welches Werkl meinen Sie?
Wenn Sie das Korruptionswerkl meinen, gebe ich Ihnen recht.
@STRANDHUEPFER: Da hat der/die @WEYERMARK sicher das Spendenwerkel für die ÖVP gemeint!
das övp Partei- Werkl !
Wieso sollte es die ÖVP (also eine Partei) verhindern wollen oder können?
Die StA hat sich an geltendes Recht zu halten, und speziell SPÖ und Grüne jammern ständig wegen der Verletzung individueller Rechte. Wenn die StA diese nun einhält, ist es warum nun dieses Mal nicht recht?
Ach, ist das schön, wenn die Obertrolle weg sind und nicht nur die JVP- und blau/braunen Hirne herumirrlichtern!
Man sieht jetzt bereits einen Effekt der UA, ein Teil der Öffentlichkeit wird zumindest ein bisschen sensibilisiert und erfährt (unangenehme ?) Wahrheiten, die sonst zugedeckt oder totgeschwiegen worden wären.
Ein ÖBAG-Chef, der einerseits mit einer weissen Nase auffällt, gegen den ebenso wegen etlicher Straftatbestände ermittelt wird.
Eine Vorstandsbesetzung in den Casinos, die ein kleines Vermögen gekostet hat, und zwar uns, die Steuerzahler.
Mittendrin eine Politkaste, die von allem nichts gewusst hat bzw. Beamte, die "alles richtig" gemacht haben!
Ein Nationalsratspräsident mit breitem Mittelscheitel, der sich bemüht, dass die Auskunftspersonen nicht zu viel preisgeben (meine Wahrnehmung!) ein Fraktionsvorsitzender Gerstl, der in Diskussionen (Puls24 etwa) mit einem Gesichtausdruck auftritt als wäre ein Ulcus Ventriculi akut geworden.
Die Wahrheit ist nicht schön!
Erschütternd was sich in Österreich abspielt.
Feindbild für die größere Regierungspartei ist die KORRUPTIONSSTAATSANWALTSCHFT!!!
Die von der Justiz beauftragte SOKO lässt ihre Auftraggeber über Ermittlungsergebnisse im Unklaren und treibt einen Keil zwischen Sta und WKSta
Unsere Volksvertreter (Parlamentarier) werden im U-Ausschuss von „Auskunftspersonen“ verarscht.
Gegen den Vorsitzenden des Ausschusses sollte eigentlich auch ermittelt werden (der zeigt sich aber selbstverständlich nicht befangen).
Die Justizministerin der kleineren Regierungspartei wird vom Koalitionspartner von anfang an desavouiert ( das natürlich in subtiler Art durch Parteischreiber wie Fortunatus, ALFRED E NEUMANN, DON MARTIN...)
Mich erinnert dies alles ein wenig an Rumänien, wo vor zwei Jahren das Volk auf die Straßen ging um gegen Korruption zu demonstrieren.
Gerade wollte ich "Gsindel" schreiben !
Mach es aber doch nicht,
weil das bei der Zensi nicht gut ankommen könnte.
Sollten wir uns nicht um eine zivile Nationalgarde kümmern, die die Vereine endlich auf Vordermann bringt? Oder sollten wir Posten, wie BKA -chef durch das Volk wählen lassen. Es kann doch nicht weiter angehen, dass die Beweismittelunterdrücker von den Beklagten selbst eingesetzt werden?
Ja die Ermittler !
Im Fall der Soku Maddie hat ihnen nur mehr ein kleines Stück
im Puzzle gefehlt, daß sie den Täter verhaften hätten können:
Sein persönliches Erscheinen am Kommissariat,
samt notariell beglaubigtem Schuldeingeständnis.
Seine indirekten Hinweise an die Justiz,
durch wiederholte, einschlägige Taten
samt milder Urteile mit Heimurlaub
waren eben nicht Beweise genug, für einen Anfangsverdacht.
Na ja, vielleicht hat auch dort wer verhindert,
daß die Ermittlungen lückenlos weiter geben worden sind ?
Wieso die ÖVP bis zum Hals in der Ibiza-Affäre steckt.
Warum so viele Leute der Volkspartei im Visier der Ermittler stehen und wie die ÖVP als Regierungspartei Einfluss auf die Ermittlungen nimmt.
Die Ibiza-Affäre hat nicht nur die FPÖ ins Schwitzen gebracht – seit ihrem Beginn stehen auch hochrangige ÖVP-Leute im Visier der Ermittler. Wie tief die Volkspartei im Sumpf steckt und wie sie als Regierungspartei Einfluss auf die Ermittlungen nimmt, erklärt Fabian Schmid vom STANDARD. Den Podcast hören Sie hier. (red, 10.6.2020)
https://www.derstandard.at/story/2000118005320/podcast-wieso-die-oevp-bis-zum-hals-in-der-ibiza
Sehr interessant das anzuhören!!!
Schön langsam glaube ich,
daß die eigentliche Ibiza Aff- färe die ÖVP ist.
Die Aussagen von Strache waren doch nur ein Hinweis
auf die Machloikes, die sich am Rande der Politik abgespielt haben.
Leider wurde dieser Hinweis nach dem Motto haltet den Dieb
in die Inszenierung eine Anklage samt gleichzeitiger Verurteilung,
also einen Schauprozess ,gegen den Überbringer umfunktioniert.
Dieser erste Diffamierungsausschuss ohne Peter Pilz geht sicher in die Geschichte ein.
Die SPÖ versucht mit allen Mitteln, die Pilz'schen Methoden der gut bezahlten politischen Anpatze durch tägliche Presse und tatkräftiger Unterstützung von NEOS und Grünen zu perfektionieren. Reine Parteipolitik der frustrierten Wahlverlierer, das merkt man an den unseriösen und emotionalen Wortmeldungen der Aufhetzer.
So spült man hunderte Tausender Steuergeld in die Parteikassen und kann sich mit den Anschuldigungen hinter der parlamentarischen Immunität verstecken.
Witzig, mit Kommentaren wie diesem merkt man die Nervosität der ÖVP.
Verständlich, sollte es doch um Ibiza und die FPÖ gehen.
Dass die ÖVP derart tief in diesem Sumpf steckt haben zwar viele geahnt, dass die Verstrickungen aber zur Sprache kommen ist doch unerwartet.
Z.b. spenden der novomatic an das Alois-Mock-Institut, wo der U Ausschuss Vorsitzende Sobotka Präsident ist.
Oder die Ehefrau des novomatic Aufsichtsratsvorsitzenden in sobotka's Büro arbeitet.
Sobotka bekämpfte Gegner des kleinen Glücksspiels usw.
Zufälle der Eliten?
Mitnichten.
Ibiza ist FPÖ Bespitzelungsskandal mit Beteiligung von ehemaligem SPÖ Anwalt.
Nochmals, wie man die Verkommenheit dieser Republik erahnen kann:
Komme von der ÖVP, argumentiere wie die FPÖ, unterschreibe mit SPOE.
Wia da Herr,
so 's Gschärr !
Wann gibt es endlich einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Coronawahnsinn.
Es gibt schon genug Studien zur Letalität von Covid-19
https://swprs.org/covid-19-hinweis-ii/#latest
Warum werden die vielen Experten wie
Stanford-Professor John Ioannidis
Prof Dr Sucharit Bhakdi (Facharzt für Mikrobiologie und Infektionsepidemiologie)
Pathologe und Rechtsmediziner Professor Klaus Püschel
Dr. Wolfgang Wodarg
Schweizer Immonologe Prof. Onur Boymann
Oxford-Epidemiologin Prof. Sunetra Gupta
Prof. Dr. Stefan Homburg
usw
nicht gehört.
Sie dürften sich im Forum geirrt haben.
Ansonsten gilt: man hört das am liebsten, was man hören will.
Hier ist das die Klospülung.
Hier geht es um Ibizza, lieber Karlchristian.
Deine Verschwörungstheoretiker interessieren hier niemanden. Wenn einer dieser"Experten" meint, Coronakranke würden ohnehin sterben, mit Corona eben früher. Bitte diskutiere das woanders.
Im Sensiorenheim will man bestimmt mit ihm darüber diskutieren.
Dann geh ins Seniorenheim und lass dich behandeln.
@KARLCHRISTIAN: Glaubst du schon, dass du zum richtigen Thema postest?
Sagt dir der Ausdruck "Verschwörungstheoretiker" etwas?
Zu den von dir genannten Namen, kann man nur sagen: "Äußerst seriöse Leute"!
Selber lesen und informieren macht schlau!
Das Ibiza Video ist schon ranzig, es stinkt bereits zum Himmel, aber die ROTEN und die SCHWARZEN verwenden es nach wie vor!
Der Strache ist für seine Äußerungen schuldig zu sprechen, obwohl er nicht die Macht besessen hat, die Kronenzeitung zu erwerben und das österreichische Wasser an den Meistbietenden zu verkaufen, dieses ist nämlich mehrheitlich in Privaten Händen.
Dass der Strache bei der Wiener Wahl kanditiert, ist nur seiner Unvernunft und seiner Gier nach Steuergeld zuzuschreiben!
Dienen die schwarzen Schutzengel als Puffer fuer Informationen?
Sollen diese ein schwarzes himmlisches Geheimniss bleiben?
Der ÖVP steht in der Ibiza-Affäre das Wasser bis zum Hals! Das berichtet der Standard. Ob es gelingt die Vertuscher-Partei zu überführen?
NIEMALS!
Alleine die ÖVP Furchengeher hier im Forum
werden das mit verbalen Kanonenschüssen zu verhindern versuchen !
Und wozu hätte Kurz auf Biegen und Brechen,
inkl. Sprengung der,nach seinen eigenen Worten, gut funktionierende Koalition,
das Innenministerium zurück haben wollen,
wenn er nicht die vertraulich geschützte Werkstätte,
wie unter Sobotka und Mikl Leitner ganz dringen gebraucht hätte ?!?
Für Türkis / Grün war das IM für Kurz natürlich ein Eckpfeiler!
An CINGHIALE: Schau so ein Diskussionsbeitrag aus? Das ist die typische Blaue Birtischdiskussionsart. Fehlt dir schon das Bierzelt am Urfahrmarkt, oder die Schreiturnhalle in Ried, wie du sie in deinem Stil schreiben würdest, wenn ich mir deine Bemerkungen hier lese.
- DONMARTIN müssen sie jetzt für die FORTUNA in die Bresche springen, die sich erst von ihrem Watschentanz erholen muss?
- Wie hart hätten sie es denn gerne, Standard-Aufguss für Parteitrolle reicht ihnen?
- Aber zuerst beantworten sie eine Frage als Lohnschreiberling, was soll ihre inhaltsleere aber untergriffige Wortspende mit dem Artikel zu tun haben?
- Passt, deckt sich mit dem sehr gut mit dem politischen Verständnis ihrer Auftraggeber.
- Wenn sie es noch nicht begriffen haben, hier nochmals in epischer Breite: Diskutieren sie zum Thema oder lassen sie es!
Ich denke das gilt für dich, wie du selber schreibst: "Diskutieren sie zum Thema oder lassen sie es! "