U-Ausschuss: SPÖ sieht durch Absagen Kritik an Sobotka bestätigt
WIEN. Für den Ibiza-U-Ausschuss gibt es erste Absagen aus gesundheitlichen Gründen.
Heidi Goess-Horten sowie Waffenproduzent Gaston Glock, die für 5. Juni geladen waren, hätten aus Gesundheitsgründen abgesagt, meldete der "Kurier". Bei der SPÖ sah man sich dadurch am Mittwoch in der Kritik an Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) bestätigt.
SP-Abgeordneter Jan Krainer sah die Entscheidung für die Abhaltung im Lokal 7 statt im Plenarsaal des Nationalrats als Grund für die Absagen. Die Abstände in Hinblick auf die Corona-Infektionsgefahr seien dort zu klein. Der Ball liege bei Sobotka, meinte Krainer in einer Pressekonferenz : "Seine Aufgabe ist es, dass der Untersuchungsausschuss so arbeiten kann, dass auch Personen, die zu einer Risikogruppe gehören, hier guten Gewissens kommen und aussagen können."
Kalender und russische Pralinen: Das war in den Geschenksackerl an die Wiener Polizisten
Wien und Rom: Kooperation bei Zuwanderung
Arbeiterkammer meldet Rekord an Beratungen
Ein Zeichen für Nawalny im Zentrum von Wien
Interessieren Sie sich für dieses Thema?
Mit einem Klick auf das “Merken”-Symbol fügen Sie ein Thema zu Ihrer Merkliste hinzu. Klicken Sie auf den Begriff, um alle Artikel zu einem Thema zu sehen.
Sobotka - ÖVP arbeiten schon wieder an der großen Verschleierung-, Vertuschung und sind an einer wirklichen Aufklärung nicht interessiert, und das nicht erst seit gestern. Der ?Bundsekanzler? Kurz macht es wie sein Mentor Schüssel - verschwinden, schweigen und erst wieder auftauchen und sich als großer Retter der Menschheit zu präsentieren und seine Jünger werden weinen voller Freude.
Untersuchungsausschüsse sind und waren schon immer egal zu welchem Thema sinnlos bis zahnlos. Sie kosten dem Steuerzahler nur unnötig Geld. Das Zeugen zu den Ausschüssen nicht erscheinen ist mehr als legitim läuft ja nebenbei meistens ein Rechtsverfahren. Die Ausschüsse gehören zur Parlamentarischen Drmokratie aber mehr als ein Gesichtsbaden für Politiker waren sie noch nie. Am lautesten schreien dann immer die die Oppositionsparteien so können sie sich etwas besser präsentieren! Nocheinmal reine Steuergeld Verschwendung dieses Geld wäre für eine Corona Hilfe besser investiert.