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U-Ausschuss: SPÖ sieht durch Absagen Kritik an Sobotka bestätigt

Von nachrichten.at/apa, 27. Mai 2020, 11:25 Uhr
Wolfgang Sobotka Bild: Apa

WIEN. Für den Ibiza-U-Ausschuss gibt es erste Absagen aus gesundheitlichen Gründen.

Heidi Goess-Horten sowie Waffenproduzent Gaston Glock, die für 5. Juni geladen waren, hätten aus Gesundheitsgründen abgesagt, meldete der "Kurier". Bei der SPÖ sah man sich dadurch am Mittwoch in der Kritik an Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) bestätigt. 

 SP-Abgeordneter Jan Krainer sah die Entscheidung für die Abhaltung im Lokal 7 statt im Plenarsaal des Nationalrats als Grund für die Absagen. Die Abstände in Hinblick auf die Corona-Infektionsgefahr seien dort zu klein. Der Ball liege bei Sobotka, meinte Krainer in einer Pressekonferenz : "Seine Aufgabe ist es, dass der Untersuchungsausschuss so arbeiten kann, dass auch Personen, die zu einer Risikogruppe gehören, hier guten Gewissens kommen und aussagen können."

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2  Kommentare
2  Kommentare
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( Kommentare)
am 27.05.2020 12:56

Sobotka - ÖVP arbeiten schon wieder an der großen Verschleierung-, Vertuschung und sind an einer wirklichen Aufklärung nicht interessiert, und das nicht erst seit gestern. Der ?Bundsekanzler? Kurz macht es wie sein Mentor Schüssel - verschwinden, schweigen und erst wieder auftauchen und sich als großer Retter der Menschheit zu präsentieren und seine Jünger werden weinen voller Freude.

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GOAL (2.962 Kommentare)
am 28.05.2020 16:14

Untersuchungsausschüsse sind und waren schon immer egal zu welchem Thema sinnlos bis zahnlos. Sie kosten dem Steuerzahler nur unnötig Geld. Das Zeugen zu den Ausschüssen nicht erscheinen ist mehr als legitim läuft ja nebenbei meistens ein Rechtsverfahren. Die Ausschüsse gehören zur Parlamentarischen Drmokratie aber mehr als ein Gesichtsbaden für Politiker waren sie noch nie. Am lautesten schreien dann immer die die Oppositionsparteien so können sie sich etwas besser präsentieren! Nocheinmal reine Steuergeld Verschwendung dieses Geld wäre für eine Corona Hilfe besser investiert.

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