Lade Inhalte...
  • NEWSLETTER
  • ABO / EPAPER
  • Lade Login-Box ...
    Anmeldung
    Bitte E-Mail-Adresse eingeben
    Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse oder Ihren nachrichten.at Benutzernamen ein.

gemerkt
merken
teilen

U-Ausschuss: Siegfried Wolf muss 1000 Euro Beugestrafe zahlen

Von nachrichten.at/apa, 08. April 2022, 12:37 Uhr
?VP-KORRUPTIONS-U-AUSSCHUSS: WOLF
Unternehmer Siegfried Wolf wurde am Mittwoch im U-Ausschuss befragt. Bild: HELMUT FOHRINGER (APA)

WIEN. Der Unternehmer Siegfried Wolf ist kurz vor seinem Erscheinen im ÖVP-Untersuchungsausschuss zu einer Beugestrafe verurteilt worden.

Laut einem mit 4. April datierten und der APA vorliegenden Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts (BvWG) muss der Multimillionär 1.000 Euro zahlen, da er bei seiner ersten Ladung für den 26. Jänner nicht erschienen war. Er werde gegen das Urteil keine Rechtsmittel einlegen, sagte ein Sprecher.

Wolf hatte damals angegeben, wegen Auslandsterminen nicht kommen zu können. Das Parlament sah den Entschuldigungsgrund zu wenig belegt und beantragte eine Beugestrafe beim Bundesverwaltungsgericht. Am Mittwoch erschien der Unternehmer tatsächlich als Auskunftsperson, er hatte sein Kommen schon Wochen zuvor zugesichert. Dennoch lief das Verfahren bei Gericht weiter. Nur einen tag vor dem Ausschuss erfuhr er von der Beugestrafe, die er laut seinem Sprecher auch zahlen wird.

Wolf war vorwiegend wegen seiner Steuercausa in den U-Ausschuss geladen. Er hatte - letztlich erfolglos - im Finanzministerium wegen einer Nachzahlung interveniert. Im U-Ausschuss verteidigte er sich und sah sich in seinem Verfahren "voll im Recht". Nach ihm war der einstige Finanzminister Hans Jörg Schelling geladen, der durch zahlreiche Entschlagungen auffiel. Auch gegen ihn wurde letztlich eine Beugestrafe beantragt, allerdings wegen Aussageverweigerung.

mehr aus Innenpolitik

ÖVP-Inseratenaffäre: Sichergestellte Daten des Kanzleramts entsiegelt

Ein Zeichen für Nawalny im Zentrum von Wien

Zusätzliche Studienplätze im FH-Jubiläumsjahr

Arbeiterkammer meldet Rekord an Beratungen

Lädt

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

12  Kommentare
12  Kommentare
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
NeujahrsUNgluecksschweinchen (25.942 Kommentare)
am 08.04.2022 23:30

Sowas zahlen die aus der Portokasse. Tagsätze wären angemessener.

lädt ...
melden
antworten
snooker (4.419 Kommentare)
am 08.04.2022 18:56

Es ist wie im Kindergarten!
Unfähige und nur von Personenhass zerfressene Abgeordnete führen sich auf, als wären sie Ankläger und Richter zugleich.
Diese Personen - gilt für alle Parteien im U-Ausschuss - sind eine Schande für das Parlament. Alle -angefangen vom Präsident.

lädt ...
melden
antworten
kave84 (3.048 Kommentare)
am 08.04.2022 15:45

Wenn das Verhalten diverser Herren und Millionäre strafrechtlich relevant ist, dann muß auch bestraft werden. Wenn sich aber ein paar kleingeistige Politiker damit profilieren wollen, indem sie einen Herrn Wolf öffentlich denunzieren, zumindest ihm zeigen wollen, welche kurzzeitige Macht sie haben, dann zeigen sie ihr wahres Gesicht und zwar das von A…
Seien wir froh, dass es noch Unternehmer wie Wolf, Pierer, Mateschitz usw. gibt, sonst gäbe es bald auch keine Mindestsicherung mehr. Soviele Politiker und hohe Beamte bräuchten wir sowieso nicht mehr.

lädt ...
melden
antworten
eihwaz (1.127 Kommentare)
am 08.04.2022 14:39

...und, kann er das dann von der Steuer die er nicht bezahlen musste , abschreiben ?

lädt ...
melden
antworten
Freischuetz (3.154 Kommentare)
am 08.04.2022 14:23

Tut ihnen höchstens an ihrem Ego weh. Beide nehmen für sich in Anspruch, kein Unrecht begangen zu haben. "Man wird doch noch versuchen dürfen, ein bißchen Steuerlast weg zu intervenieren. Wir leisten ja sowieso schon so viel Gutes für den Staat" ist deren Einstellung. Auf meine Frage, warum schwerreiche Unternehmer so viel Energie & Kreativität für Steuerumgehungs-, pardon, Steueroptimierungskonstruktionen aufwänden, antwortete doch tatsächlich ein Forumskollege: "Sie brauchen das Geld um re-investieren zu können, damit neue Arbeitsplätze schaffen und bessere Löhne zahlen können!" Der Investor als sozialer Wohltäter! Herr Kollege, das ist lieb!
Investoren, Unternehmer sind unabdingbar für die Gesellschaft & Wirtschaft, Profit sei ihnen gegönnt, aber die Steuerpflicht trifft sie genauso wie den AN in der Produktionshalle. Ein betriebswirtschaftlicher Erfolg = Steuerminimierung per constructionam specialis ist nicht im Sinne der Volkswirtschaft.

lädt ...
melden
antworten
kave84 (3.048 Kommentare)
am 08.04.2022 15:50

Jeder kleine Arbeiter, Angestellte und Beamte bescheisst den Staat wenn er kann. Sei es mit Schwarzarbeit und/oder „ohne Rechnung“ vom Handwerker. Es gibt eine ganz Menge von mittelgroßen Unternehmern, die nicht einen einzigen Euro an der Steuer vorbei schwindeln können.

lädt ...
melden
antworten
Freischuetz (3.154 Kommentare)
am 08.04.2022 19:50

Na denn, die sind ja dann auch nicht betroffen und gegen sie wird auch nicht ermittelt.
Aber, es muss uns allen klar sein, dass wir alle unsere Verpflichtungen gegenüber dem Staat erfüllen müssen. Der Staat braucht Einnahmen, damit er seine gesellschaftspolitischen Aufgaben erfüllen kann. Ohne Staat würde Anarchie herrschen. Der "Pfusch", die Schwarzarbeit ist ein zweischneidiges Schwert - JKU Professor F. Schneider ist der Experte.
Was mich immer fasziniert ist: Bei guter Konjunktur wollen die Unternehmer freie Hand = frei vom Staat wirtschaften, doch bläst der raue Wind der Konjunktur kalt ins Gesicht, sei es durch Krankheiten, politische Ereignisse wie Lieferstopps, Embargos, Umweltauflagen, Krieg, sind sie die Ersten, die nach dem Staat schreien > "Interveniere, gleiche aus, gib mir Geld, sonst muss ich meinen MA:innen = Fixkosten 1 kündigen". Bekommen sie eine Antwort als Frage nach Krisenrücklagen, erwidern sie "welche Rücklagen, was ist das?"

lädt ...
melden
antworten
kirchham (2.135 Kommentare)
am 08.04.2022 14:10

1000 € jetzt muss er Konkurs anmelden.

lädt ...
melden
antworten
nichtschonwieder (7.792 Kommentare)
am 08.04.2022 13:01

Waun ers nur aushäut....der Wolf.

Aber wieder ein Beweis mehr für die Unnötigkeit dieses "Ausschusses" der Wichtigtuer.

lädt ...
melden
antworten
StefanieSuper (5.126 Kommentare)
am 08.04.2022 12:49

Das zahlt er aus der Portokassa und ist eigentlich wirkungslos. Wer hat, der hat und kann sich alles erlauben.

lädt ...
melden
antworten
kave84 (3.048 Kommentare)
am 08.04.2022 15:52

Warum sind sie nicht auch so erfolgreich geworden? Lag es am nötigen Willen oder am mangelnden Können? Neidig sind meist nur die Versager.

lädt ...
melden
antworten
rmach (14.916 Kommentare)
am 08.04.2022 19:13

Der Don Haselgruber war auch ein sehr erfolgreicher Unternehmer.
Die Liste der erfolgreichen U. Ist in Österreich wirklich sehr lang

lädt ...
melden
antworten
Aktuelle Meldungen