Lade Inhalte...
  • NEWSLETTER
  • ABO / EPAPER
  • Lade Login-Box ...
    Anmeldung
    Bitte E-Mail-Adresse eingeben
    Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse oder Ihren nachrichten.at Benutzernamen ein.

gemerkt
merken
teilen

U-Ausschuss: Schmid erhielt 6.000 Euro Beugestrafe

Von nachrichten.at/apa, 17. August 2022, 10:48 Uhr
Thomas Schmid Bild: HANS PUNZ (APA)

WIEN. Das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) hat gegen Ex-ÖBAG-Chef Thomas Schmid eine Beugestrafe in Höhe von 6.000 Euro wegen Nichterscheinens vor dem ÖVP-Korruptionsuntersuchungsausschuss verhängt.

Schmids Anwalt kündigte gegenüber dem "Standard" an, gegen die Entscheidung berufen zu wollen. Diese ist damit vorerst nicht rechtskräftig. Schmid war dem U-Ausschuss bei mehreren Terminen ferngeblieben. Dass der ehemalige Chef der Staatsholding mittlerweile seinen Wohnsitz in den Niederlanden habe, spiele für das BVwG keine Rolle. Laut "Standard" erklärte das BVwG, dass es um einen "im Inland verwirklichten Sachverhalt" gehe und Schmid österreichischer Staatsbürger sei. Deshalb entbinde der Wohnsitz im Ausland Schmid "nicht von der Verpflichtung, eine genügende Entschuldigung für sein Nichterscheinen vor dem Untersuchungsausschuss darzutun".

Der U-Ausschuss pausiert gerade. Die nächsten Sitzungen sind für den 6. und 7. September geplant. Wie "SN" und "Kleine Zeitung" berichteten, sind dann die früheren OMV-Chefs Rainer Seele und Gerhard Roiss geladen, für 7. September unter anderem Ex-OMV-Aufsichtsratschef Wolfgang Berndt. Unter anderem wird es dabei auch um die Frage gehen, wer Österreichs Abhängigkeit von russischem Gas zu verantworten hat.

mehr aus Innenpolitik

Dominik Wlazny: "Der 30. April wird für uns ein entscheidender Tag sein"

ÖVP-Inseratenaffäre: Sichergestellte Daten des Kanzleramts entsiegelt

Zusätzliche Studienplätze im FH-Jubiläumsjahr

"Leitkultur": Konzept soll Zusammenleben stärken

Lädt

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

18  Kommentare
18  Kommentare
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
1949wien (4.127 Kommentare)
am 20.08.2022 14:52

Bei seiner nächsten Einreise in Österreich sofort festnehmen und bis zum St. Nimmerleinstag einsperren und das gleiche mit dem "...kriegst eh alles !" Busenfreund!

lädt ...
melden
antworten
vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 17.08.2022 17:13

Wegen läppischen 6.000, -die er sowieso zahlen muss , wird er nicht in Wien erscheinen!

lädt ...
melden
antworten
linz2050 (6.482 Kommentare)
am 17.08.2022 15:10

Na dann bei der nächsten Einreise: Ab in Sicherheitsverwahrung!

lädt ...
melden
antworten
NeujahrsUNgluecksschweinchen (25.942 Kommentare)
am 17.08.2022 14:59

Das ist ja ned amal Portokasse...

lädt ...
melden
antworten
DLiner (1.050 Kommentare)
am 17.08.2022 14:58

War er zu beschäftigt mit der Überarbeitung seiner beeindruckenden Foto-Datenbank?

lädt ...
melden
antworten
CedricEroll (10.828 Kommentare)
am 17.08.2022 12:44

6000 Euro sind ein Witz. Dennoch lässt er durch seine Anwälte dagegen berufen, was ihn sicher mehr kostet. Dieser Typ hört einfach nicht auf, den Staat, dem er hätte dienen müssen, zu frotzeln, um es noch höflich auszudrücken. Es gibt übrigens einen EINSTIMMIGEN Beschluss des U-Ausschusses, Herrn Schmid "wenn nötig von den Sicherheitsbehörden mit Zwangsgewalt anzuhalten und vorzuführen". Warum unterschlägt die OÖN das?

lädt ...
melden
antworten
SePatzian (1.899 Kommentare)
am 17.08.2022 12:41

Wenn der nicht bald im Umfeld zweier selbsternannter eng befreundeter Finanzgenies für parastaatliche Milliarden-Verschleierung von Coronahilfen per Cofag auftaucht.

Alles andere wäre eine Überraschung.

lädt ...
melden
antworten
vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 17.08.2022 12:05

Zum Kotzen diese Tricksereien eines ehedem Chefs der STAATSHOLDING!

Symptomatisch für den ungustiösen charakterlich Hintergrund
der bisher bekannten chats!!

Wie kommt zu einem solchen Chefposten????
Zum Speiben!!!

lädt ...
melden
antworten
SePatzian (1.899 Kommentare)
am 17.08.2022 19:20

"... Wie kommt zu einem solchen Chefposten???? ..."

Annehmbar indem dafür verantwortliches jeweiliges Personalrecruiting nach bekannten Chatlag-Merkmalen selektiert, oder der Haufen derart korrumpiert ist um sich das Anforderungsprofil als "Chef" nach "Kriegst eh alles was du willst"-Maßstäben vor Ausschreibung auf die eigene Person zuschneiden zu dürfen.

Und siehe da, wie locker und entspannt man zu Hearings antritt und alle aussticht wenn dazu womöglich die ganze Kommission besetzt und in das Spiel handverlesener Leistungsträger eingeweiht ist.

lädt ...
melden
antworten
bicmax21 (877 Kommentare)
am 17.08.2022 11:57

Mit Haftbefehl auf Interpol Liste setzen - dann wird das schon was mit dem U-Ausschuss.

lädt ...
melden
antworten
Juni2013 (9.608 Kommentare)
am 17.08.2022 11:27

Und warum wird dieser Herr nicht mit der Polizei vorgeführt?

lädt ...
melden
antworten
Abraxas (1.581 Kommentare)
am 17.08.2022 11:29

weil er ev. mittlerweile in Holland ansässig ist und die österr. Polizei nicht einfach dort "einmarschieren" kann?

lädt ...
melden
antworten
vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 17.08.2022 12:06

EU- Rechtshilfe!!!!

lädt ...
melden
antworten
Abraxas (1.581 Kommentare)
am 17.08.2022 14:29

Auf EU-Ebene gibt es Auslieferungsabkommen in Bezug auf strafrechtliche Fälle. Ich will den Herrn ja nicht verteidigen (nicht im geringsten), aber ein Nicht-Erscheinen auf eine Ladung zu einem U-Ausschuss, ist meines Wissens keine strafbare Handlung im Sinne des Strafgesetzbuches.

lädt ...
melden
antworten
soling (7.432 Kommentare)
am 17.08.2022 15:34

Einer aus der ÖVP eben !

lädt ...
melden
antworten
rudolfa.j. (3.599 Kommentare)
am 17.08.2022 11:05

Für den sind das peanuts

lädt ...
melden
antworten
soling (7.432 Kommentare)
am 17.08.2022 11:00

6.000,- Euro - ich hoffe für jeden Tag den er Österreich verars..t hat !

lädt ...
melden
antworten
santabag (5.804 Kommentare)
am 17.08.2022 11:07

Jawohl! Täglich soll er 6.000,- zahlen müssen. Und das bis an sein Lebensende. Da erhofft man sich glatt, dass er weit über hundert Jahre alt werden sollte ...f

lädt ...
melden
antworten
Aktuelle Meldungen