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U-Ausschuss: Kurz' Assistentin kurz angebunden

Von nachrichten.at/apa, 04. März 2021, 20:43 Uhr
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Lisa Wieser, Kabinettsmitarbeiterin des Bundeskanzlers Bild: (APA/HANS PUNZ)

WIEN. Mit Lisa Wieser ist am Donnerstag die Assistentin von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) im Ibiza-Untersuchungsausschuss befragt worden.

Über Treffen mit möglichen Spendern wusste sie nichts und auch sonst nicht viel. Sie organisiere lediglich die Termine. Immerhin verriet Wieser eine weitere, dem Ausschuss zuvor unbekannte E-Mail-Adresse des Kanzlers. Zuvor hatte die Unternehmerin Gabriela Spiegelfeld bestritten, Veranstaltungen zum Sammeln von Spenden organisiert zu haben.

Das Interesse der Fraktionen - mit Ausnahme der ÖVP - an Wieser als Auskunftsperson war groß. Kurz' Assistentin war erst in den vergangenen Tagen aufgrund ihres Verwandtschaftsverhältnisses mit dem Geschäftsführer von Hygiene Austria in die Schlagzeilen geraten. Nicht die Hausdurchsuchung bei dem MSN-Maskenhersteller war jedoch Thema der Befragung, sondern etwa mögliche "Frühstückstreffen" des Kanzlers etwa mit Novomatic-Chef Harald Neumann.

"Ich schaue, dass Kurz zur richtigen Zeit am richtigen Ort ist", beschrieb Wieser, die ihren Chef seit 2011 betreut und sich allgemein sehr wortkarg gab, ihre Aufgabe. Für Inhaltliches sei aber immer der Kabinettschef zuständig gewesen. Dementsprechend bestritt sie auch, etwa vom "Projekt Ballhausplatz", das Kurz zur Kanzlerschaft verhelfen sollte, gewusst zu haben - abseits der Medienberichte.

Zu Beginn der Befragung verriet Wieser, dass der Kanzler neben der E-Mail-Adresse beim Kanzleramt und einer bei der ÖVP über eine dritte, "halb-private" verfüge, was naturgemäß das Interesse der Abgeordneten weckte. Nach einer kurzen Geschäftsordnungsdebatte gab Wieser diese dann bekannt. Prompt wurde ein entsprechendes Verlangen von SPÖ und NEOS eingebracht, die Mails und Kalendereinträge von diesem Account zu übermitteln.

Die Wahrnehmungen zu Treffen ihres Chefs waren bei Wieser eingeschränkt bis nicht vorhanden. Den Umstand erklärte sie sich so: "Grundsätzlich kann ich mich an solche Termine erinnern, wie, wenn der Arnold Schwarzenegger zu uns zu Besuch kommt." Für Ärger bei manchen Abgeordneten sorgte außerdem der Umstand, dass sie sich bei fast jeder Frage an ihre Vertrauensperson wandte.

Für Erstaunen im Ausschuss sorgte wiederum die Schilderung der Kommunikationsmittel des Bundeskanzlers. Denn dieser verwende das offizielle Mobiltelefon des Kanzleramts gar nicht, dieses habe nicht einmal eine SIM-Karte eingebaut, so Wieser. Stattdessen telefoniere der Kanzler mit einem ÖVP-Handy, selbst wenn die deutsche Kanzlerin Angela Merkel anrufe. Auch dieses Telefon verlangten SPÖ und NEOS für den Ausschuss.

Aber auch Erinnerungen an die Befragung von Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) wurden bei Wiesers Befragung wach. Auf die Frage, ob sie im Untersuchungszeitraum einen Laptop im Kanzleramt hatte, konnte sie sich nicht erinnern. Unterwegs könne man auch mit dem Mobiltelefon arbeiten, argumentierte sie gleich wie einst Blümel.

Viel Zeit in Anspruch genommen hatte zuvor die Befragung Spiegelfelds, die ebenfalls mit dem "Projekt Ballhausplatz" in Verbindung gebracht wird. Bereits seit 2016 habe sie überparteiliche "Diskussionsrunden" veranstaltet, berichtete sie. Kurz selbst sei an sie 2017 mit der Bitte herangetreten, diese im Sinne der türkisen "Bewegung" fortzuführen. Dass dort vorrangig Spender rekrutiert wurden, bestritt sie aber: "Ich bin ja nicht mit einem Klingelbeutel herumgelaufen, oder mit einer türkisen Schuhschachtel."

"Wenn mich jemand fragte, ob er spenden kann, habe ich auf die Homepage oder die zuständige Stelle für Spenden weiter verwiesen", so Spiegelfeld. Die ÖVP hat im Wahljahr 2017 4,4 Mio. Euro an Spenden eingenommen (davon entfielen fast 3 Mio. Euro auf die Bundespartei), dazu kamen noch 424.000 Euro durch Sponsoring.

Als Spiegelfeld mit einer angeblichen "Sponsorenliste" im Zusammenhang mit dem "Projekt Ballhausplatz" konfrontiert wurde, wollte sie sich zu den darauf befindlichen Namen nicht äußern. Sie sei in diesem Zusammenhang nämlich als Beschuldigte in einem Verfahren geführt worden, das ja wieder aufgenommen werden könnte. Auf weitere Nachfragen erklärte Spiegelfeld dann doch, dass sie die Personen auf der Liste teilweise zu "themenbezogenen Expertenrunden" eingeladen habe.

Dass sie Kurz auf Mallorca getroffen habe, bestritt Spiegelfeld vehement: "Nein, natürlich nicht - eine unfassbare Unterstellung. Er war nicht bei mir, weder hat er bei mir übernachtete noch war er bei einem Kaffee bei mir." Privat habe sie ihn immer wieder getroffen, etwa habe sie immer wieder größere Abendessen veranstaltet, in diesem Zusammenhang seien aber nie Geschenke offeriert worden.

Mit ÖBAG-Chef Thomas Schmid sei sie befreundet, daher sei er auch öfter zu privaten Abendessen bei ihr gewesen. Auch auf Mallorca sei er zu Gast gewesen, habe aber die Kosten für den Aufenthalt selber getragen. Konfrontiert wurde Spiegelfeld auch mit dem Umstand, dass ihr Mann Aufsichtsrat bei den Bundesforsten wurde. Dies habe nichts mit der Freundschaft zu Schmid zu tun gehabt, beteuerte sie. Ihr Mann sei qualifiziert für den Job.

Aufregung herrschte gegen Ende der Befragung, als Brandstätter von einer angeblichen Drohung der Auskunftsperson gegen ihn selbst berichtete. Demnach soll Spiegelfeld nach der Befragung von ÖBAG-Chef Schmid bei jemandem aus dem "Umfeld" des Mandatars angerufen und gemeint haben: "Jetzt ist Krieg. Jetzt wird er zerstört." Brandstätter wollte wissen, wer sich die Worte ausgedacht habe, traue er eine solche Formulierung Spiegelfeld selbst nicht zu. Spiegelfeld beantwortete die Frage nicht, habe diese doch strafrechtliche Relevanz, was auch Verfahrensrichter Rohrer so sah.

Für den Untersuchungsgegenstand nur wenig Erhellendes brachte am Nachmittag die Befragung von Daniel Varro, einem Kabinettsmitarbeiter von Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP), der bereits unter Türkis-Blau in dessen Kabinett mitgearbeitet hatte. Der Experte für Finanz- und steuerrechtliche Fragen war damals unter anderem für die Koordination gesetzlicher Vorhaben in der ÖVP-FPÖ-Regierung verantwortlich.

In dieser Funktion gingen etwa die Glücksspielnovelle, die wegen fehlender Spiegelung in der Koalition nach wenigen Tagen zurückgezogen worden war, oder auch die Neuorganisation der Finanzmarktaufsicht über seinen Tisch. In diesem Zusammenhang habe er auch ein "Strategiepapier" zur Bankenaufsicht vom damaligen Erste-Group-Chef Andreas Treichl ans Finanzministerium geschickt, so Varro. "Grundsätzlich" habe man alles, was herangetragen wurde, an die entsprechenden Stellen weitergeleitet.

Zu Ende ging der Ausschusstag spätabends. Bereits kommende Woche sind wieder zwei Befragungstage angesetzt, unter anderem mit dem einstigen SPÖ-Bundeskanzler Christian Kern.

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45  Kommentare
45  Kommentare
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snooker (4.419 Kommentare)
am 05.03.2021 15:57

Chaoten Club namens Ibiza-U-Ausschuss: Ablaufdatum - September - oder wenn der Sobotka abpfeifft!
Hauptdarsteller - auszugsweise: Hafenecker, Krainer,....

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veribo (511 Kommentare)
am 05.03.2021 13:45

Hat diese Dame keinen Anstand und keine Würde? Weiss nicht, ob sie eine Laptop besessen hat. Versteh überhaupt nicht, dass sich Menschen selber so in der Öffentlichkeit blossstellen und unintelligent darstellen können. Allen voran der Finanzminister mit extremen Erinnerungsdefiziten, dessen Gattin Laptops im Kinderwagen spazieren fährt. Wir haben eine Pandemie und eine Regierung, die sich lächerlich macht.

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scharfer (5.103 Kommentare)
am 05.03.2021 14:31

wir haben eine pandemie...............wir haben obergauner u. schwerverbrecher in der obersten etage!

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fprands (447 Kommentare)
am 05.03.2021 12:25

Und so eine Partei will die Digitalisierung vorantreiben?

Führungsspitzen samt Anhang, die nicht einmal wissen, ob sie auf einem Laptop arbeiten oder nicht, sollen wir unsere Daten anvertrauen. Mir GRAUT!

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veribo (511 Kommentare)
am 05.03.2021 12:12

Die Unglaubwürdigkeit steigt von Tag zu Tag.

Kurz und Co werden immer nervöser, weil irgendwann wer richtig auspacken wird.

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( Kommentare)
am 05.03.2021 10:49

Lisa Wieser und die türkisen Gfriesa!

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snooker (4.419 Kommentare)
am 05.03.2021 10:17

Der Frauentag kommt!
Ob die tüchtigen Damen um Umfeld von Kurz von den Frauenverstehern ins Blickfeld gerückt werden?

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( Kommentare)
am 05.03.2021 09:30

Das Doppelleben des Sebastian K.......................wird sicher ein Bestseller

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Commendatore2-0 (2.414 Kommentare)
am 05.03.2021 08:42

Die Liste der Öhvaupeler gegen die ermittelt wird wird täglich länger .

Blümel
Schmid
Brandstetter
Schrammböck
Aschbacher
Nehammer
Löger
Pröll
Rothensteiner
Hummer
Glatz-Kremsner
Bald wird wohl auch der Führer in der Liste aufscheinen.

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spoe (13.470 Kommentare)
am 05.03.2021 07:40

Peinliche Hetzjagd ohne jeglicher Substanz.

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europa04 (21.652 Kommentare)
am 05.03.2021 08:08

@SPOE: Aber zumindest hat sie eine weitere E-Mail Adresse von KURZ (ÖVP) bekannt gegeben und auch Informationen über ein weiteres Handy von KURZ wurden bekannt.

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netmitmir (12.413 Kommentare)
am 07.03.2021 10:39

Ab wann nennen sie es Substanz ? Level : Mafia, Kamora, Nordkorea.
Ihr Rechten seit doch immer so für "law and order" jetzt gibt es einmal "order" passt es wieder nicht. Auch "law" wird noch kommen .

Mir istschon klar dass es für euch Türkis Adoranten natürlich peinlich ist wie es gerad e die Türkisen im eigen Sumpf zerlegt.

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adaschauher (12.083 Kommentare)
am 05.03.2021 07:28

Oje die war Geilomobil Fahrerin

" damit er zur richtigen Zeit am richtigen Ort ist..."

So betreut man den unselbstständig verwirrten Studienabbrecher seit 2011

Um unsere Steuern ist ihm nix zu teuer!

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Zensur (1.101 Kommentare)
am 05.03.2021 06:53

auch im U.Ausschuss. Fr Spiegelfeld.....Im März 2018 wurde Georg Spiegelfeld auf Vorschlag des Finanzministeriums in den Aufsichtsrat der Österreichischen Bundesforste gewählt. Er ist Immobilienunternehmer – und der Mann von Gabriela Spiegelfeld, die wiederum als Vertraute von Bundeskanzler Kurz gilt.

alles nur Zufall........alles nur Zufall...

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scharfer (5.103 Kommentare)
am 05.03.2021 14:36

im oberkorrupten österreich gibt es besonders viele zufälle.

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Analphabet (15.374 Kommentare)
am 05.03.2021 01:50

Mein Gott, Frau Lisa hat halt Angst um ihren Job. Es wäre tödlich wüßte Sie mehr. Kurz ist doch ein ganz lieber Chef, der fast immer freundlich lächelt. Das tun die Asiaten auch.

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Analphabet (15.374 Kommentare)
am 05.03.2021 01:52

Es ist auch impertinent, daß es Bürger gibt, die die Wahrheit wissen wollen.

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sznabucco (1.864 Kommentare)
am 05.03.2021 07:02

Diese sogenannten Bürger interessiert die Wahrheit einen feuchten D××××
Es geht einzig darum der ÖVP ans Bein zu pinkeln und eventuell die Regierung zu sprengen. Arbeit für das Volk sieht anders aus.

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europa04 (21.652 Kommentare)
am 05.03.2021 08:12

SZNABUCCO: Deine Worte: "Arbeit für das Volk sieht anders aus"
Da hast du sogar recht.
Aber das musst du deiner Machtbesoffenen ÖVP und dem KURZ sagen!

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scharfer (5.103 Kommentare)
am 05.03.2021 14:39

wenn dich der kurz anpinkelt. betest du ihn auch noch an.

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( Kommentare)
am 05.03.2021 01:17

Diese autoritäre Truppe führt Österreich in den Abgrund. Warum nur wollen so viele mit untergehen?

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Commendatore2-0 (2.414 Kommentare)
am 04.03.2021 23:17

Ein Engel des Herrn oder Lucifer alias Satan.

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Fragender (19.972 Kommentare)
am 04.03.2021 23:09

"halb-private" E-Mail-Adresse....

.. für die privaten Dinge im Beruf oder die beruflichen Dinge im Privaten?

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linz2050 (6.481 Kommentare)
am 04.03.2021 23:21

Halb Darknet - halb Illegal.

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linz2050 (6.481 Kommentare)
am 04.03.2021 22:35

Weg vom Notebook, hinaus in die Natur.
(Eugenie Kain 1960-2010)

Diese Worte stehen am Adalbert Stifter Haus.

Die ÖVP lebt diese Worte und nimmt sogar das Notebook mit.

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Almroserl (7.529 Kommentare)
am 04.03.2021 22:43

Danke. Da gibt's sicher noch weitere Parallelen.
Bist du sicher, dass die ÖVP lebt?

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linz2050 (6.481 Kommentare)
am 04.03.2021 23:14

Hast Recht ... eher letzte Zuckungen.

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Fragender (19.972 Kommentare)
am 04.03.2021 23:10

Führen Sie Ihr Notebook nie im Kinderwagen Gassi?

Bei Türkisen ist das ganz normal, hab ich gehört.....

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linz2050 (6.481 Kommentare)
am 04.03.2021 23:19

Klar nehme ich ihn mit, du nicht? Das ist doch das normalste der Welt. Letztens mussten sogar die Kinder Zuhause bleiben weil kein Platz mehr war im Wagerl.

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Almroserl (7.529 Kommentare)
am 04.03.2021 22:31

Ein fesches Mädel. Sie war bestimmt auch einmal bei der JVP. Wie die Aschbacher.

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ab1412 (1.341 Kommentare)
am 04.03.2021 22:19

Da sieht man wieder, das der Kurze mit den großen Ohrwachlern nicht die hellste Kerze auf der Torte ist. Er belügt den U-Ausschuss, und fliegt auf. Es wäre besser gewesen, er hätte fertig studiert und einen normalen Job angenommen. Dem Land wäre viel erspart geblieben.

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Tinto (1.323 Kommentare)
am 05.03.2021 00:56

Alpenmessias bekommt nun zurück, was er seinem - dank ihm abgesägten - Vorgänger antat.

Es gibt 2 coole Sprüche, die für viele Situationen gelten!🤭👍😷🤕👹

1.) Gottes Mühlen mahlen langsam, aber sie mahlen.

2.) Du musst nur darauf warten, bis die Leichen Deiner Feinde im Flusse an Dir vorbeischwimmen!

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jetztreichtsameise (8.121 Kommentare)
am 04.03.2021 22:19

#IbizaUA Okay, jetzt geht's nicht mehr. Schluss, aus! Lisa W., die Assistentin von Kanzler Kurz *WEISS NICHT MEHR, OB SIE EINEN LAPTOP HATTE!*
Kein Scherz!
Alle Journalisten können nicht mehr. Wir wutzeln uns vor Lachen. W. ergänzt auf Nachfrage: Ich hatte einen Computer, ob das ein StandPC oder ein Laptop war, weiß ich nicht mehr.
Ungläubig fragt @kathi_kuch: Haben Sie Ihren Computer mit herumgetragen oder stand der nur am Tisch?

Zackzack.at

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Almroserl (7.529 Kommentare)
am 04.03.2021 22:39

Die ÖVP muss doch Leute wie eine Zeugwart haben, der die Geräte inventiert und Techniker, die sie warten, kann mir nicht vorstellen, dass sich Kurz selbst Zoom für herunterlädt. Die Geschichte ist so skurril, dass man meint zu träumen.

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scharfer (5.103 Kommentare)
am 05.03.2021 14:45

ich habe schon oft geschrieben: in österreich gibt es sehr. sehr dumme menschen. diese ist wieder ein beispiel.

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haliblau (3.764 Kommentare)
am 04.03.2021 22:12

Man wirft einen kleinen Knochen hin um vom Skelett abzu lenken. Freiwillig???? Wers glaubt wird selig. 🤔🤔🤔🤔

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thila (380 Kommentare)
am 04.03.2021 22:09

Verlogenes Pack.

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( Kommentare)
am 04.03.2021 22:09

Dieses Drama koennte Shakespeare geschrieben haben.

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Petziziege (3.590 Kommentare)
am 04.03.2021 22:08

Nix sehen nix Hören nix Wissen
Aber fest Abkassieren das sind doch gute Voraussetzungen für einen Top Job bei den Türkisen....

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wassaduda (5.597 Kommentare)
am 04.03.2021 21:58

interessant. man könnte schlussfolgern, dass der geilomobil lenker kurz angeheuert wurde, das projekt ballhausplatz um zu setzen! kein politisches, aber sehr wohl wirtschaftliches interesse! ein trojaner wirtschaftlicher interessensgruppen so zu sagen! kurz sebastian! das trojanische pferd der großindustriellen unserer republik!

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otterpohl (1.258 Kommentare)
am 04.03.2021 21:55

Eine Sekretärin, die sich an nichts und niemanden erinnern kann, nicht einmal an die vorletzte Wahlkampagne, gehört fristlos entlassen.

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Gerd63 (7.766 Kommentare)
am 04.03.2021 22:30

Ein Opfer wird sich schon finden.
Eine erkleckliche Mitgift versüsst dann den Abgang.

Die allgemein grassierende Amnesie im türkisen Dunstkreis wird wohl als neue Krankheit in die Medizinbücher eingehen.

Da müsste der Staat unter Anwendung derselben Krankheit einfach auf die Überweisung der Gehälter an die Gedächtnisbeeinträchtigten verzichten.
Möglicherweise lockert dies die Zungen und wir erfahren die Hintergründe des tragischen Krankheitsbildes.
Allzugrosse Hoffnungen darf man sich jedoch machen.
Eventuell könnte man alle Amnesiegeplagten bei der nächsten Wahl vom passiven Wahlrecht ausschliessen.

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ab1412 (1.341 Kommentare)
am 04.03.2021 21:38

Ich werd verrückt, wie schnell der Artikel hier nach unten wandert. Bald wird er ganz verschwunden sein.........Warum nur ?

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jetztreichtsameise (8.121 Kommentare)
am 04.03.2021 21:05

Wenn da nur EINER zum auspacken anfängt...

Wahnsinn, welch kriminelle Energie da aufgewendet wurde.
Mit dem övp Handy!!!
Sind’s da mit einer flex drübergegangen?

Aber: Basti wird nur einige Balkanrouten schließen müssen dann gehen im ösiland wieder mehr als 40 Prozent.
Darauf kann man sich verlassen.!

...da fehlt eigentlich nur eine Flüchtlingswelle

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fanfarikuss (14.170 Kommentare)
am 04.03.2021 21:19

Sie haben leider Recht!
Die Österreicher sind so deppert und fallen auf die nächste Mitleidsmasche
des schw...ükrisen Messias herein.
Ich habe in meinem Leben außer NEOS, LIF, BZÖ und KPÖ schon alles gewählt,
zuhauf früher SPÖ, aber nun?
Ich sehe kein Land mehr.

Der Autritt dieses traurigen Mädels (erinnert mich an "Einer flog über das Kuckucksnest") ist einmal mehr ein Garant für: Message Control!

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