U-Ausschuss: Köstinger wies bei Befragung Vorwürfe zurück
WIEN. Ex-Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) ist am Donnerstag im ÖVP-Untersuchungsausschuss zu Vorgängen in ihrem ehemaligen Ressort befragt worden. Vorhalte, wonach ihr Ministerium Umfragen mit parteipolitisch motiviertem Inhalt in Auftrag gegeben habe, wies sie zurück.
"Ich halte das, ehrlich gesagt, für eine Unterstellung, dass es da keinen Zusammenhang mit den Zuständigkeiten im Ressort gegeben hat", sagte sie zu einer ihr vorgehaltenen Umfrage.
Sie selbst sei auch gar nicht mit diesen Dingen befasst gewesen: "Ich habe die Umfragen persönlich nicht in Auftrag gegeben", sagte sie zu einer von SPÖ-Fraktionsführer Jan Krainer abgefragten Umfrage. Grundsätzlich wollten die Abgeordneten von SPÖ, Grünen, FPÖ und NEOS Auskunft zur Beauftragung von Studien, Umfragen und Inseraten sowie für Postenbesetzungen in Köstingers Amtszeit. Die Fraktionsvertreter abseits der Volkspartei vermuten, dass die ÖVP parteipolitische Fragen an vom Ministerium beauftragte Studien angehängt haben könnte.
Die Anfang Mai zurückgetretene Ministerin wies gleich zu Beginn alle Vorwürfe zurück. Zu einem von Krainer vorgelegten Mail von Köstingers ehemaligen Kabinettschef Gernot Maier, der demnach Angebote eingeholt und Fragestellungen mit dem Umfrageinstitut Demox direkt abgesprochen haben soll, sagte Köstinger, sie sehe das Dokument zum ersten Mal. Sie sei jedenfalls in die Themenausgestaltung der Umfragen nicht involviert gewesen.
ZIB 1: Köstinger sagte im U-Ausschuss aus
Die Grünen-Abgeordnete Nina Tomaselli fragte Köstinger zur Postenbesetzung der neuen Chefin der staatlichen Bundesgärten. Köstinger führte dazu aus, dass diese zuvor im Kabinett gewesen sei. Sie habe ihr zwar gesagt, dass sie sich für den Posten interessiere, so Köstinger. Sie selbst habe aber mit der Bestellung nichts zu tun gehabt. Auch zu anderen Postenbesetzungen, bei denen es laut Tomaselli keine Hearings gegeben haben soll, konnte Köstinger nichts beitragen. Sie sei in die Bestellungen nicht eingebunden gewesen. Auch zu einer von Tomaselli abgefragten Beauftragung einer PR-Firma sagte Köstinger, sie sei ins Operative nicht eingebunden gewesen.
Ihr Eingangsstatement hatte Köstinger dazu genutzt, noch einmal ihre Arbeit in der Regierung zu loben - vom Plastiksackerlverbot bis zum "Herzensprojekt", der verpflichtenden Herkunftsbezeichnung für Lebensmittel. Köstinger war bereits vor einem Jahr im Ibiza-Untersuchungsausschuss befragt worden, etwa zum "Projekt Ballhausplatz", das Sebastian Kurz den Weg zur Kanzlerschaft ebnen sollte. Der Begriff sei "medial konstruiert" meinte sie. Sonst habe sie weiter keine Wahrnehmung dazu.
Lange Unterbrechung
Dass die Große Koalition platzte, sei auf eine gewisse Unzufriedenheit in der ÖVP zurückzuführen gewesen, erinnerte sich Köstinger, die damals Europaabgeordnete war. Die "durchaus sehr lange Koalition zwischen SPÖ und ÖVP" habe "ein gewisses Gefühl des Stillstands" ausgelöst. Als Ministerin sei sie mit Inseraten "immer sehr sparsam" umgegangen, dienten diese doch zur Information. Auch Schaltungen in der Bauernzeitung, sei diese doch "auflagenstärkstes Medium im landwirtschaftlichen Bereich".
Köstingers Befragung war durch eine lange Pause, die der Sondersitzung des Nationalrats geschuldet war, unterbrochen worden. Erst gegen 18.30 wurde der U-Ausschuss fortgesetzt. Danach soll zudem noch der ehemalige Kabinettschef und Generalsekretär im Landwirtschaftsministerium, Gernot Maier, befragt werden. Die Sitzung dürfte daher zumindest zum späten Abend andauern.
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darf auch spekulieren und raten: vielleicht ist wieder an diesen Anschuldigungen nix dran?
Elli es ist aus! Gott sei dank.
Da Sie "Elli" schreiben, gehe ich davon aus, dass Sie sie persönlich kennen.
Man muss ja nicht alle seine Bekannten mögen, aber wenn es so ist, ist es noch immer kein Grund, in der Anonymität sich auszulassen.
Ein Trauerspiel und solche Leute waren Minister und innen.......
Diese Dame hat doch ganz Österreich verhöhnt und verlacht, als sie als Präsidentin des Nationalrates sich über alle Wähler lustig machte. Jeder wusste, dass sie das nicht lange bleiben wird und dass sie demnächst als Bauerndirn zur Landwirtschaftsministerin aufsteigen wird. Sie hat dazu so wie im U-Ausschuss nun eisern geschwiegen. Damit man den Weg für den Herrn Sobotka zu ebnen. Nun hofft sie, dass sie wie alle unfähigen ÖVP-Politiker einen sehr gut bezahlten Job in der "Privatwirtschaft" bei den Bundesforsten bekommt. Daher will sie niemand ihrer Parteikollegen verprellen, damit sie später eine ruhige Kugel mit hohen Gehalt schieben kann. Nur weil man auf einem Bauernhof aufgewachsen ist, versteht man noch lange nichts von Landwirtschaft und noch weniger vom Tourismus. Das sieht man doch dass gerade diese Branche nun so unattraktiv geworden ist, dass keiner mehr dort arbeiten wird. Nur weil man sein Studium nicht geschafft hat, ist man nicht geeignet für Führungspositionen.
Es ist vorbei, Elli. Das war hoffentlich ihr letzter Auftritt in der Öffentlichkeit.
Mein Name ist Hase ich weiss von nichts
Wie sehr sich die Antworten ihrer ehemaligen Clique ähneln.
"Dazu habe ich keine Wahrnehmung
Der Begriff sei medial konstruiert
Sie sehe das Dokument zu ersten Mal
Sie sei nicht involviert gewesen
Sie habe mit der Bestellung nichts zu tun gehabt
Sie sei ins Operative nicht eingebunden gewesen"
Ausser Eigenlob war aus der ehemaligen Ministerin nicht viel herauszubekommen
Wozu wurden die Türkisen Minister eigentlich bezahlt?
Wenn Sie nichts mitbekommen haben, für nichts verantwortlich waren
Am besten das damals erhaltene Geld einfach zurücküberweisen.
So ist zumindest ein Bruchteil des Schadens abgegolten.
Scherzerl
Aber ein schlechtes.
nur Sommerloch Debatten😉🎪😸
Alles Theater.
Absurdes Theater.
Theater auf unsere Kosten - was dabei rauskommt? Null.
Außer Spesen nichts gewesen.
Der wahre Zweck besteht darin sich selbst auf Kosten anderer zu profilieren und darzustellen.