U-Ausschuss: "Irrtum" machte Glatz-Kremsners Befragung turbulent

Der Trubel wurde durch einen "Irrtum" des Justizministeriums ausgelöst, wonach Glatz-Kremsner Beschuldigte in einer nicht näher genannten Causa hätte sein sollen.

Dass sie angeblich Beschuldigte sei, erfuhr Glatz-Kremsner durch den freiheitlichen Abgeordneten Martin Graf, der ein entsprechendes Schreiben von Justizministerin Alma Zadic (Grüne) vorgelegt hatte. Nach der Unterbrechung der Sitzung teilte Verfahrensrichter Wolfgang Pöschl nach Rücksprache mit dem Justizressort mit, es handle sich bei dem Schreiben um einen "Irrtum". Die Sitzung wurde daher fortgesetzt.

Zuvor hatte die Casinos-Generaldirektorin gesagt, sie würde heute nicht mehr 10.000 Euro an die ÖVP spenden - "weil ich nicht damit gerechnet habe, dass das so eine mediale Wirkung hat". Es sei ihr ein Herzenswunsch gewesen, die "Bewegung" - gemeint ist die türkise ÖVP unter Sebastian Kurz - sowohl mit ihrer Managementerfahrung als auch finanziell zu unterstützen. Glatz-Kremsner war von Juli 2017 bis April 2019 stellvertretende Parteichefin der ÖVP.

"Ganz normale Änderungskündigung"

Ihren Kurzzeit-Vorstandskollegen, den FPÖ-Mann Peter Sidlo, habe sie 2018 kennengelernt, als sie beide zur gleichen Zeit zu Mitgliedern des Generalrates der Nationalbank (OeNB) bestellt wurden, berichtete Glatz-Kremsner. Sidlo habe ihr im Herbst 2018 am Rande einer Sitzung mitgeteilt, Interesse an einer Vorstandsposition bei den Casinos Austria zu haben. Glatz-Kremsner sagte, sie habe Sidlo an den Aufsichtsrat und dessen Präsidenten verwiesen.

Ihre Abfertigung in der Höhe von rund 1,7 Mio. Euro verteidigte Glatz-Kremsner mit dem Gehaltsverzicht, der damit einher gegangen sei. Der Aufsichtsrat hatte beschlossen, die Vergütungen des Vorstandes wesentlich niedriger anzusetzen: "Man hat mich gefragt, ob ich mit einem niedrigerem Gesamtgehalt einverstanden wäre." Konkret sei dies ein Viertel weniger gewesen. "Arbeitsrechtlich gesehen ist das eine ganz normale Änderungskündigung", so Glatz-Kremsner.

Keine Wahrnehmungen zu "Hintergrunddeal"

Ihr sei "wie jedem anderen Arbeitnehmer auch" eine Abfertigung zugestanden, argumentierte Glatz-Kremsner in ihrer Befragung. Von einem "Hintergrunddeal" um Sidlos Bestellung wisse sie nur aus den Medien und habe dazu keine Wahrnehmungen. Fragen zu Vorstandsgehältern wurden übrigens für nicht zulässig erklärt. Diese griffen in den persönlichen Lebensbereich ein.

Zur Befragung der dritten vorgesehenen Auskunftsperson, einem ehemaligen Casinos-Manager, kam es aus Zeitgründen nicht mehr. Als erster war am Donnerstag der ehemalige Finanzminister Hartwig Löger (siehe eigene Zusammenfassung, Anm.) an der Reihe.