Lade Inhalte...

Innenpolitik

U-Ausschus: Sobotka lässt sich kommende Woche vertreten

Von nachrichten.at/apa   02. Oktober 2020 11:19 Uhr

Wolfgang Sobotka

WIEN. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) wird den Vorsitz im Ibiza-Untersuchungsausschuss nach Angaben seines Sprechers nicht zurücklegen.

Kommende Woche werde sich der Präsident allerdings durch den ÖVP-Abgeordneten Andreas Hanger vertreten lassen, hieß es auf APA-Anfrage. Sobotka sei wegen anderer Termine verhindert, darunter die Präsidialkonferenz des Nationalrats.

Novomatic unterstützte "Alois-Mock-Institut"

Am Mittwoch war bekannt geworden, dass der Glücksspielkonzern Novomatic nicht nur das Sobotka gegründete "Alois-Mock-Institut" finanziell unterstützt hat, sondern auch das von ihm dirigierte Kammerorchester Waidhofen an der Ybbs sowie den Niederösterreichischen AAB, dessen Obmann der ÖVP-Politiker ist. Außerdem war die Unterstützung für das Mock-Institut mit 109.000 Euro deutlich höher als bisher bekannt.

Im Zusammenhang mit der Casinos-Affäre ist der langjährige Konkurrent Novomatic eines der zentralen Themen im Untersuchungsausschuss. Außerdem geht es im Ausschuss auch um die durch das Ibiza-Video angestoßene Frage, ob sich Unternehmen über verdeckte Parteispenden politischen Einfluss erkaufen können. Auch hier kam der Konzern durch Heinz-Christian Straches Sager "Novomatic zahlt alle" zu Prominenz.

Kein Kommentar zu jüngsten Enthüllungen

Nach SPÖ und NEOS haben zuletzt auch die Grünen Sobotka aufgefordert, den Vorsitz ruhen zu lassen. Über sein Büro rechtfertigte Sobotka die Zahlungen zuletzt damit, dass es sich dabei großteils um Ausgaben der Novomatic für gemeinsam mit dem Mock-Institut durchgeführte Veranstaltungen gehandelt habe, das Geld also nicht direkt an das Institut geflossen sei. Dass er wegen seiner Kontakte zum Glücksspielkonzern befangen sein könnte, hat er selbst bisher zurückgewiesen. Zu den jüngsten Enthüllungen hat sich Sobotka selbst bisher nicht erklärt.

Kommenden Donnerstag will sich Sobotka im Vorsitz allerdings vertreten lassen - und zwar durch den ÖVP-Abgeordneten Hanger. Dies deshalb, weil auch die Zweite Präsidentin Doris Bures (SPÖ) und der Dritte Präsident Norbert Hofer (FPÖ) verhindert sind, so sein Sprecher.

Interessieren Sie sich für dieses Thema?

Mit einem Klick auf das “Merken”-Symbol fügen Sie ein Thema zu Ihrer Merkliste hinzu. Klicken Sie auf den Begriff, um alle Artikel zu einem Thema zu sehen.

Lädt
turned_in

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

turned_in

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

turned_in

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

turned_in

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

mehr aus Innenpolitik

11  Kommentare expand_more 11  Kommentare expand_less