Türkis-grüne Koalitionsverhandlungen: Der Poker um die Ressortverteilung
WIEN. Wo die Begehrlichkeiten der Parteien liegen und wer für ein Ministeramt infrage kommt.
Die Ankündigung von Hartwig Löger, nicht mehr als Finanzminister zur Verfügung zu stehen, öffnet für die Grünen die Pforten der Himmelpfortgasse ein kleines Stück. Die Ökos spitzen auf das Ressort: Der Innsbrucker Bürgermeister Georg Willi hat es bereits öffentlich ausgesprochen. Es ist in Wirklichkeit das einzige Ministerium mit einer Art Richtlinienkompetenz – der höchste Säckelwart der Republik hat über das Budget Mitsprache in den anderen Ressorts. Werner Kogler als studierter Volkswirt würde die Kompetenz mitbringen.
Hört man sich bei der Volkspartei um, ist die Stimmung hingegen einhellig: Die Finanzen werde man nicht hergeben.
Kogler hat bereits einmal einen Verteilungsschlüssel genannt. Aufgrund des Wahlergebnisses liegt dieser bei eins zu 2,5. Umgerechnet würde das bedeuten, die ÖVP stellt in etwa zehn Regierungsmitglieder, die Grünen vier. Was der FPÖ in den letzten Koalitionsverhandlungen das Innenministerium war, ist den Grünen das Umweltressort. Es ist die Kernkompetenz und nicht verhandelbar. Für die Grünen ist ein Klimaschutzministerium in Kombination mit Energie sinnvoll, zusätzlich könnten die Ökos über das Verkehrsressort Initiativen vorantreiben. Überhaupt wollen die Grünen, sofern sie in Regierungsverantwortung kommen, gestaltende Ressorts übernehmen.
Mangelnde Attraktivität
An Attraktivität eingebüßt hat das Außenministerium. Durch die Übertragung der EU-Agenden ins Kanzleramt wurde dessen Bedeutung geschmälert. Die Grünen könnten über die Entwicklungshilfe, die traditionell unterdotiert ist, Akzente setzen. Die Frage ist auch, ob Integration beim Ressort bleibt oder stattdessen ins Bildungs- oder Sozialministerium wandert.
Ein Splitting ist bei den Sicherheitsministerien – Inneres, Verteidigung, Justiz – nötig. Die ÖVP wird auf Inneres drängen, die Grünen notgedrungen wohl Justiz übernehmen. Verteidigung ist das ungeliebte Stiefkind, für das sich keine der zwei Parteien sonderlich zu interessieren scheint.
Für Bildung und Wissenschaft bringt sich Heinz Faßmann wieder in Stellung, vonseiten der Grünen wurden hier offiziell noch keine Begehrlichkeiten angemeldet, wobei die Studenten grüne Zielgruppe sind. Eher rechnet man bei den Grünen damit, Soziales oder Gesundheit zu übernehmen. Schon vor der Wahl war vonseiten der ÖVP zu vernehmen, dass das Ressort zu groß sei und man es wieder in zwei Ministerien teilen wolle.
Grüne wollen Frauenagenden
In der vergangenen Regierung spielte das Frauenressort eine schwache Rolle, die Grünen wollen die Agenden für sich beanspruchen. Das grüne Statut legt übrigens fest, dass mindestens die Hälfte der Funktionen paritätisch besetzt sein müssen. Bei einer ungeraden Zahl an Ministerjobs wären Frauen zu bevorzugen. Als Ministerinnen wurden bei den Grünen Leonore Gewessler (Umwelt), Alma Zadic (Justiz, Frauen) und Salzburgs Astrid Rössler (Verkehr) genannt. Bei den Männern gelten Kogler (Vizekanzler) und Oberösterreichs Rudi Anschober (Allrounder) als Fixstarter.
Rolle für Blümel
In der Volkspartei soll Gernot Blümel eine repräsentative Rolle einnehmen, zieht er doch für die Wiener VP in den Landtagswahlkampf. Er könnte als Finanz- oder auch Innenminister zusätzliche Beliebtheitspunkte sammeln. Äußeres ist keine Option, da Blümel im März Vater einer Tochter wird. Elisabeth Köstinger dürfte als Landwirtschaftsministerin bleiben, Margarete Schramböck als Wirtschaftschefin. Juliane Bogner-Strauß, aber auch Landesrätin Christine Haberlander könnten Gesundheit und Familie übernehmen, EU-Mandatarin Karoline Edtstadler Inneres. In die Ministerriege aufrücken könnte auch VP-Generalsekretär Karl Nehammer, der als Milizoffizier für die Verteidigungsagenden das nötige Interesse mitbringen würde.
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Für 120 000 Bauern eine eigene Ministerin das nenn´ ich "sparen am System" oder einfach nur steuerbasierte ÖVP - Stimmviehhaltung .
Kogler hätte ich für schlauer gehalten. Ist Ihm verborgen geblieben daß Kurz schon zwei Koalitionen platzen ließ um sein Ziel, die absolute Parlamentsmehrheit zu erreichen? Man kann schon Wetten abschließen, wie lange SCHWARZGRÜN halten wird.
"Werner Kogler als studierter Volkswirt würde die Kompetenz mitbringen " - super und wo hat er diese Kompetenz schon einmal unter Beweis gestellt? Als was hat er wo je gearbeitet? Vom Studieren allein wird man nicht kompetent.
Herr Mag Sidlo hat auch studiert, hat in einer renommierten Anwaltskanzlei gearbeitet, dann auch noch das GErichtsjahr gemacht, bei div. Banken, etc. gearbeitet und der ist für das Glücksspiel anscheinend oder scheinbar nicht kompetent.
Das muss mir jetzt einmal wer erklären. Herr Kogler soll für das Geld des Staates zuständig sein, allein auf Grund eines Studiums?
Das geht sich nicht aus, denn da fehlt wohl die praktische Erfahrung. Der hat noch nie eine Firma geführt, geschweige denn vielleicht gar einen Konzern. Studium ist gut, aber das allein ist nicht alles.
Und überhaupt, wollte man sich nicht über die Postenvergabe erst zum Schluss beraten?
Daraus ist zu schliessen, dass offenbar die Verhandlungen im Eilzugstempo durchgezogen und abgeschlossen wurden.
Zu Werner Kogler:
Lebenslauf auf der Parlamentshomepage, daraus:
Beruflicher Werdegang
Mitarbeit bei verschiedenen Forschungsprojekten der theoretischen und angewandten Umweltökonomie 1988–1994
Angestellter und Mitglied der Klubgeschäftsführung, Der Grüne Klub im Parlament 1994–1999
Bildungsweg
Studium der Rechtswissenschaften an der Karl-Franzens-Universität Graz
Studium der Volkswirtschaftslehre an der Karl-Franzens-Universität Graz (Mag. rer. soc. oec.) 1982–1994
Bundesrealgymnasium Gleisdorf 1972–1980
Volksschule St. Johann in der Haide 1968–1972
Zivildienst 1991
Geboren 1961, mit dem Studium fertig 1994, dann in der grünen Politik, also mit der beruflichen Erfahrung im Finanzwesen ist es da wohl eher nix.
@ICHAUCHNOCH: Zum Thema Befähigung:
Welche Befähigung und Referenzen kann Sebastian Kurz vorweisen, die ihm Kanzlerfähigkeit nachweisen?
Genügt es Zahnschleifer zu sein, um Vizekanzler zu werden?
Welche Befähigung und Referenzen kann Gernot Blümel nachweisen, der ja als Kandidat für das Finanzministerium gilt?
Welche Befähigungen und Referenzen konnten die Freunde von Kurz nachweisen, die er als Ministerinnen und Minister untergebracht hat?
EUROPA04:
Aber da hatten wir doch schon andere unfähige Typen als Kanzler.
Soviel ich weiß, hat z.B. ein gewisser Faymann doch nicht einmal die Matura geschafft, haben Sie da auch gegen ihn als unfähigen BK etwas geschrieben ???
Dem Aussehen nach zu urteilen, bevorzugt der Gute auch das Studium der Traubenlehre.
@FLACHMANN:
ist Ihnen das auch schon aufgefallen?
Ich habe mir dasselbe gedacht, habe mir das aber nicht zu schreiben getraut.
Aber dann dürfte doch etwas dran sein?
@FLACHMANN:
Da fällt mir noch etwas dazu ein:
Anscheinend ist dieses Studium bei den Grünen weit verbreitet, da gibt es doch auch in OÖ einen grünen Politiker der sich durch zu eifriges Studium sogar eine Krankheit zugezogen hat und deshalb in eine längere Pause gegangen ist, aber mir fällt nicht mehr ein wer das war???
"Die aufgeteilte Republik" / Politdrama
Szene I - Hinter verschlossenen Polstertüren
Kanzleranwärter:
Bald haben wir eine Sondersitzung im Nationalrat. A blede G'schicht, die nicht für die Öffentlichkeit bestimmt war. Wurde verraten, nun gut, ist halt einmal so. Wir werden hingehen müssen, doch sagen werden wir so wenig wie nur möglich. Am besten wäre "Grüß Gott" und "Auf Wiedersehen". Meine Damuherrn auf der gegenüberliegenden Seite des Tisches, Sie wollen doch mit uns regieren und diesem Land Wohlstand und Zukunft schenken, ich hoffe, Sie wissen, wie Sie sich zu verhalten haben. Was würde denn das für eine Optik abgeben, wenn es zwischen uns zu einer Redeschlacht kommen würde. Für die Medien ein Fressen, die würden sich das Maul zerreißen. Also, gemach, meine Sehr Geehrten. Bin ich verstanden worden?
Kogibär, Sprecher der anderen Seite des Tisches:
Jo eh, eh klar, natürlich, aber, i waas a ned, (leise zu sich): Scheiß ao, na, wos i sogn woit ....
Kanzleranwärter:
Gott zum Gruß!
natürlich wäre es dem komplexler lieber, daß er keine minister braucht u. er ganz alleine regieren möchte. leider werden wieder seine besten freunde in die regierung kommen, diese sind auch studiumabbrecher u. niemand darf gescheiter sein als der große messias.
Bitte nur keine ÖVP/Grüne Regierung!
Ich würde nie mehr wieder die ÖVP wählen, das hätte ich auch von Kurz nicht erwartet!
Aber, noch ist es ja noch nicht so weit und wenn die LT Wahlen in der Steiermark vorbei sind, dann sehen wir weiter.
Ich hoffe doch sehr, dass das alles nur Taktik von Kurz ist und er sich nach diesem Wochenende bald entschließt, doch wieder mit der FPÖ zu verhandeln.
Wir brauchen eine Regierung die etwas weiterbringt, nicht eine des Stillstand’s!
Wo sehen Sie einen türkisgrünen Stillstand?
Was FPÖVP weitergebracht hat, wern man noch sehen. wichtige gesetze sind bei gericht - vor VfGH oder EUGH.
als grundsatz galt: vorwärts in die vergangenheit (schulnotenstrafe statt lernerfolg, einspirrn statt prävention).
Ich würde nie mehr wieder die ÖVP wählen, das hätte ich auch von Kurz nicht erwartet!
Das würde für mich und viele, viele andere zutreffen wenn der Kurze auch nur mit den Gedanken spielen würde wieder eine türkis-blaue Regierung zu bilden.
He ! Hallo!
Haben die Verhandlungen jetzt fertig ?
Gerade haben sie noch sondiert,
und jetzt geht es schon (wieder) um den Postenschacher !
Noch vor dem Programm für Österreich ?!?
Koalitinäre Vereinbarung betr. Ministerien sind KEIN POSTENSCHACHER!
Oder haben Sie einen anderen Vorschlag für die Regierungsbildung?
Und dieser ÖVP-Blümel soll Finanzminister werden???
http://www.msn.com/de-at/nachrichten/politik/chatprotokolle-zur-causa-casinos-bitte-gernot-bl%c3%bcmel-sagen/ar-BBX69bh?ocid=ientp
Chatprotokolle zur Causa Casinos: "Bitte Gernot Blümel sagen"
Profil zitiert aus Protokollen, in denen sich Novomatic-Chef Neumann und der damaligen Kabinettschef im ÖVP-Finanzministerium Schmid über Änderungen bei den Casinos austauschen.
https://www.profil.at/oesterreich/casinos-affaere-chatprotokolle-bitte-gernot-bluemel-11227424
Chatprotokolle aus dem Ermittlungsakt legen nahe: Novomatic hatte im Fall Casinos Austria auch Kontakt zur ÖVP-Spitze.
Novomatic-Chef Harald Neumann hatte in der Casinos-Affäre Kontakt zum engsten Umfeld von Sebastian Kurz, namentlich zu Gernot Blümel. Das legen Chatprotokolle nahe, aus denen profil zitiert. Laut den Chatprotokollen ging es dabei auch um Vorstandsangelegenheiten in der Casinos Austria AG.
EUROPA04:
Und, was soll das?
Was glauben Sie denn, wie das früher bei den Roten üblich war?
Da sind doch die größten Blitzer auf irgendwelche Posten von verstaatlichten Unternehmen gesetzt worden, die noch nie etwas von Unkosten, Ausgaben, Einnahmen und Gewinnen gehört, geschweige denn etwas von Wirtschaft verstanden haben!
Die haben immer geglaubt das Geld kommt von selbst und Kunden erwarten keine Leistung!
Sie müssen sich wohl oder übel damit abfinden, dass die Roten weg von der Macht und von den Versorgungsposten sind! Ja, da kommen noch schlimme Zeiten auf die Roten zu!!!
@EXPERT22: Auch eine Logik von ÖVP-FPÖ.
Was bei der SPÖ so verteufelt wurde und wird, ist plötzlich in Ordnung, nur weil es jetzt ÖVP-FPÖ in noch größerem Ausmaß machen.
Ich halte es immer noch für möglich, dass der schwarzgrüne Albtraum nicht Wirklichkeit wird. Nach der steirischen Landtagswahl sehen wir vielleicht klarer. Aber der stärkste Faktor für Schwarzgrün ist sicherlich die nationale und internationale Hassfront gegen die FPÖ, sage ich als altes ÖVP Mitglied.
Herr Nacharbeiter, sind Sie sicher, dass Sie ein altes ÖVP Mitglied sind? Nicht eher ein Epigon der Christlich Sozialen Partei bzw. der Vaterländischen Front? Deren Ziel war es die Heimat vor der "roten Brut" und der "braunen Schlange" mit Hilfe der Kirche und weihwasserbesprengter Atillerie zu beschützen. Linkslinke Grünmarxisten gab es damals noch nicht.
Die Demokratie wurde in Westeuropa nie von links gefährdet bzw. ausgeschaltet, sondern immer nur rechts.
Gefühlsmäßig, Freischütz, bin ich tatsächlich ein Fan von Ignaz Seipel und dem von den Nationalsozialisten ermordeten Dollfuß. Gefühlsmäßig bin ich gleichzeitig ein Fan der alten Sozialdemokraten (den ungetschenderten), der Arbeiterpartei, die für die Bildung und körperliche Gesundheit des Arbeiterstandes kämpfte. Gefühls- und verstandesmäßig bin ich ein Gegner der Kommunisten, die die Kultur von Tolstoi und Dostojewski vernichtet haben.
Ob die Blaunposter einer solchen differenzierende Überlegung geistig folgen können??
Viel interessanter für mich ist doch, Vinzenz, ob Sie mir folgen können! Können Sie das?
Ich möchte noch etwas ergänzen.
Warum nimmt man keinen externen Moderator, der die Sitzungen moderiert, Termine vorgibt, Diskussionen zusammen fasst und Punktationen erstellt, zu Hilfe?
Es genügend internationale Consultants die (Veränderungs)Prozesse "begleiten" und die ein großes Consult. Team entsenden können.
Eine Senior Consulting Stunde kostet nur zwischen € 300 - 500.
Eine Senior Partner Consulting Stunde wird "a bissal teurer": € 2.000
Freischütz, der Herr Klenk vom Falter tät sich für die ModeratorInnenrolle anbieten, tät er nicht?
Fuer das I'm waere der kickl am besten geeignet.
Nana lala Nana sicha ned!!!
So, jetzt ans Werk und ein Regierungskonzept ausarbeiten, dann Ämter verteilen.
Pamela, die Löwin, hat Recht, der Gemütlichkeitsmodus gehört ausgeschaltet.
Eine Regierung wird es trotzdem erst im Jänner 2020 geben, denn u.a. ist der Nationale Klima Plan bis Jahresende nach Brüssel zu schicken. Den bringt die neue Regierung bis dahin nicht hin, also überlasst man die "Hack'n" den Übergangsverwaltern. Somit wird ein Packen Papier nach Brüssel gezippt, mit Statistiken und Überschriften. Na ja, Österreich wird nicht das einzige EU Mitglied sein, welches heiße Luft und geduldiges Papier abliefert.
Wenn der / die neue Umweltministerin in spe Sinn für Extravaganz hätte, könnte sie einen science fiction Romancier engagieren.
Geh bitte keinen grünen ins finanzressort. Dann geht es oestereich in kurze so wie Griechenland seinerzeit. Besser waere wenn die grünen gar nicht mitregieren wuerden.
Wenn es um Macht und Geld geht sind alle gleich, da vergisst man schnell seine Prinzipien.
Hoffentlich wissen die Steirer was am Sonntag zu tun ist!
Hört man sich bei der Volkspartei um, ist die Stimmung hingegen einhellig:
Einhellige Stimmung bei der ÖVP hat es denn der Heilige Sebastian auch wirklich geschafft alle zu bekehren? Damit alle das gleiche denken, oder besser gesagt glauben!
Köstinger und Schramböck können höchstes wieder Ministerinnen werden, aber nicht als solche bleiben. Sie wurden ja bekanntlich mit Misstrauensvotum abgewählt und sind daher derzeit keine Ministerinnen mehr. Bleiben kann aber nur jemand, der bereits jetzt im Amt ist.
Wie ist das mit dem Exkanzler Kurz, wird der nicht auch bei der EU in Brüssel noch als Kanzler geführt? Dort hat man auch nicht zur Kenntnis genommen, dass es keinen Kanzler Kurz gibt. Wir haben jetzt eine Kanzlerin Bierlein, aus Schluß basta.
Ressortverteilung ist doch wohl nur das Sinonym für den guten alten Postenschacher.
Da ist es bei den Grünen auch gleich vorbei mit der viel gepriesenen Offenheit. Wie es dann mit Ihnen weitergeht kann man ja erahnen
und wenn jemand - wie kogler - noch dazu kompetenzen mitbringt, dann hat er ja in einer regierung ganz schlechte karten bzw ungeeignet ……. "löger-daumen nach oben"
"Allrounder" bei Anschober hört sich an wie "von vielem etwas, aber für nix ein experte" ..….
Basti-Fantasti wird sich das Finanz-, Innen- und Justizministerium krallen, vermutlich auch das Aussenamt. Darauf kann man getrost wetten.
und dann das IM an den schlimaz outsourcen
@ Orlando... Basti-Fantasti hört sich bissl an als worde er fantasieren, nicht als wäre er so Fantastisch das man ihm seine Helligkeit zu sprechen könnte ohne über ihm zu schmunzeln.
Bei ihm muss man ja sowieso sehr viel Phantasie haben um sich vorstellen zu können welche fantastischen Ziele er wieder mal befolgt.. und was seine Helligkeit gedenkt als nächstes zu tun.
Wenn Grüne Klimaschutz und Energie, Bildung, Verkehr, Sozial UND zumindest einen Staatssekretär im Finanz mit Projektleitung ökologischökonomische Steuerreform bekommen können sie sich die Hände reiben und beweisen dass es auch anders geht. Viel Glück!
Leider gibt es keine Möglichkeit eine Regierung ohne diese korrupte türkise Truppe zu bilden.
Dazu Peter Pilz sehr aufschlussreich: https://zackzack.at/
Oder bei Fellner live:
https://www.oe24.at/video/fellnerlive/Fellner-Live-Peter-Pilz-ueber-Tuerkis-Gruen/406659411