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Türkis-grüne Gespräche werden vertieft

Von Christoph Kotanko, 19. Oktober 2019, 00:04 Uhr
Türkis-grüne Gespräche werden vertieft
Kennenlern-Termin im Winterpalais des Prinzen Eugen in der Wiener Himmelpfortgasse: links die ÖVP-Riege, rechts das Team der Grünen Bild: APA

WIEN. Kogler nennt den Auftakt "respektabel", Kurz spricht von "erster, sehr guter Runde".

Werner Kogler hatte es so eilig, dass er zunächst das falsche Zimmer ansteuerte: Als die Grünen am Freitag zu ihrer Sondierung mit der Volkspartei eintrafen, war einiges noch nicht eingespielt. Das werde schon noch, scherzten Beobachter – die Vertreter der beiden Parteien würden sich in den kommenden Wochen noch oft begegnen.

Vor Beginn des Treffens bat ÖVP-Chef Sebastian Kurz um Verständnis, dass die Sondierungen mit den Grünen und davon getrennt auch mit den Neos länger dauern würden als mit der SPÖ (die nicht weiter sondieren mag, aber zu Koalitionsverhandlungen bereit wäre). Es seien mehrere Runden zu erwarten, sagte Kurz. Beide Parteien hätten noch nie auf Bundesebene regiert und noch nie mit der ÖVP zusammengearbeitet, die Grünen seien zudem erst wieder in den Nationalrat eingezogen.

> Video: Statement von Werner Kogler (Die Grünen)

Laut Kurz soll in mehreren Runden geklärt werden, ob Interesse an einer Regierungszusammenarbeit besteht. Auch inhaltliche Schnittmengen sollen besprochen werden. Nach Abschluss der Sondierungen werde man die Öffentlichkeit informieren, mit wem man in Regierungsverhandlungen eintreten wolle. Eine Lieblingsvariante wollte Kurz nicht nennen.

Kogler sprach von Annäherung und Vertrauensaufbau als Zweck dieser Sondierungen. Man erkunde vorerst, wie es gehen könnte. "Wie es gehen wird" stünde später bei allfälligen Regierungsverhandlungen im Mittelpunkt.

> Video: Kurz hält sich nach erster Gruppenrunde alles offen

"Dafür sind wir da"

Der Grünen-Bundessprecher, der in blauem Anzug mit rosa Hemd und einer Mappe mit dem Slogan "Wen würde das Klima wählen?" unter dem Arm erschienen war, nannte die Einhaltung des Pariser Klimaschutzabkommens, die Bekämpfung der Kinderarmut und einen "politischen Kulturwechsel" zu mehr Transparenz und Korruptionsfreiheit als zentrale Inhalte. Das sei auch im Wahlkampf so gewesen, "dafür sind wir da".

Nach dem mehr als dreistündigen Gespräch zeigte sich Kogler zufrieden. Umringt von seinem sechsköpfigen Team (darunter der oberösterreichische Landesrat Rudi Anschober), sprach er von einem "respektablen" Auftakt.

Er sei für das weitere Vorgehen zuversichtlich; man werde in "vertiefenden Sondierungen" weiterreden. Inhalte verriet er keine, der Gesprächsfahrplan werde kommende Woche feststehen. Man habe nun die Herausforderung geklärt, nämlich dass "zwei Wahlsieger miteinander sprechen, die nicht für das Gleiche gewählt wurden". Jetzt müsse man die Gemeinsamkeiten ausloten.

"Den anderen nicht bekehren"

Auch Kurz kündigte für nächste Woche intensive Beratungen an. Über die Ausgangssituation mit den Grünen macht er sich keine Illusion: "Die Programme der beiden Parteien werden sich nicht verändern", daher versuche man gar nicht, "den anderen zu bekehren". Mit jeder Partei gebe es neben Trennendem auch Gemeinsames ("Schnittmengen"). Mit den Grünen habe er "eine erste, sehr gute Runde gedreht – wobei die Betonung auf ‘erste’ liegt."

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Autor
Christoph Kotanko
Redakteur Innenpolitik
Christoph Kotanko

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33  Kommentare
33  Kommentare
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walterneu (4.715 Kommentare)
am 21.10.2019 10:16

Sondieren ist wie ein mundliches BEGRAPSCHEN. Da bedarf es schon besonderer Veranlagung, wenn man sich dem Begrapschen ueber eine laengere Zeit aussetzen will.
Und zu guter Letzt wollen sie ihre Gespraeche noch VERTIEFEN.
Wie wenn das bis jetzt noch nicht TIEF genug waere.
Zusammenfassen koennte man das wie folgt:
"KURZES BEGRAPSCHEN mit sehr TIEFEN Gespraechen.

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eihwaz (1.127 Kommentare)
am 20.10.2019 20:44

" Sondierungsgespräche" , sonderbare Umschreibung für Freunderlwirtschaft und Postenschacher. Schließlich gehts da um Millionen für einen Moloch an " Handerlaufhaltern" denen man ja verpflichtet ist.

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( Kommentare)
am 20.10.2019 17:15

Wenn man dem Herrn Kogler zuhört, könnte man glauben,
daß die Grünen zu sagen haben, was Sache bei den Verhandlungen ist.

Ich bewundere die Gelassenheit von Kurz,
mit der er den Grünen die Hoffnung gibt,
es könnte tatsächlich so laufen.

Wie beim Fischen:
Wenn du einen Dicken (wie den Kogler) an der Angel hast,
darfst nicht gleich voll anziehen,
sonst reißt ihm die Angel aus dem Maul- und weg ist er.
Immer wieder ein bißchen locker lassen,
damit er glaubt frei Schwimmen zu können.
Erst wenn der Widerhaken tief im Fleisch sitz,
holst ihn an Land; und wenn der Fang zu mickrig ist,
wirfst ihn zurück ins Plantschi.

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Flachmann (7.126 Kommentare)
am 20.10.2019 17:18

Auf den Punkt gebracht.

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MitDenk (29.558 Kommentare)
am 20.10.2019 18:14

Schön wird es, wenn dann der Fisch dem Fischer aus der Opposition heraus das Regieren madig macht. Untertauchen wie ein Fisch werden die Grünen sicher nicht. Sie werden auch genau abwiegen, wo sie eher gewinnen oder verlieren können, in der Koalition oder in der Opposition.
Kurz kann eigentlich nur verlieren, nachdem er nicht alleine kann und trotzdem regieren muss.
Das ist nicht mehr die Zeit für dumme Spiele, wenn man ihn ernst nehmen sollte.

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( Kommentare)
am 20.10.2019 16:45

Wenn die beiden Parteien zusammen regieren, haben wir bald die 1920iger Jahre wieder.

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Expert22 (952 Kommentare)
am 20.10.2019 15:38

Jetzt werden die Gespräche vertieft und am Ende werden sie scheitern!

Mit den Grünen ist keine Partnerschaft möglich. Sie haben zwar nur etwas mehr als ein Drittel der Stimmen der Schwarzen, aber sie glauben das die sich ändern sollten!?

Mit so einer weltfremden Partei kann man keine Regierung bilden!

Außerdem ist klar:
die Neos mitgerechnet, haben Mitte-Rechts in Österreich ca. 62% erreicht, da kann man doch keine grüne Linkspolitik machen, das wäre wider des Wahlergebnisses und würde die ÖVP bei der nächsten Wahl viele Stimmen kosten!

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Dede.is.here (2.146 Kommentare)
am 20.10.2019 11:22

ÖVP ohne Budgetkompetenz
Johannes Huber - 17. Okt 2019
ANALYSE. Die Zusammensetzung des Sondierungsteams von Sebastian Kurz ist bemerkenswert. Entscheidendes hat Nachrang.

.........Vergessen wir’s: Darum geht es ohnehin nicht. Türkise Politik ist eine Mischung aus Populärem und Interessengesteuertem. Auch von daher sind eine ehemalige Wirtschafts- und eine ehemalige Landwirtschaftsministerin im Sondierungsteam anzutreffen, aber eben kein ehemaliger Finanzminister oder in Vertretung eines solchen wenigstens jemand, der über eine Tiefenkenntnis in budgetären Belangen verfügt.

https://diesubstanz.at/parteien/oevp-ohne-budgetkompetenz/

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Realist2 (368 Kommentare)
am 20.10.2019 10:44

Türkis mit Kogler könnte schon funktionieren, aber Kogler und die Grünen sind nicht das Gleiche. Als Retter der Grünen war Kogler nicht zu ersetzen. Hoffentlich vergessen die Grünen das nicht schon bald wieder.
Kogler oder auch Meinl-Reissinger zeigen mit ihren Aussagen in der Regel klare Kante. Das hat schon Seltenheitswert und hilft uns weiter. Vielen anderen Politikerinnen und Politikern kann man gar nicht mehr zuhören bei ihren Märchenstunden und nichtssagenden Floskeln.

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Analphabet (15.374 Kommentare)
am 20.10.2019 02:21

Kurz ist schlau. Er verhandelt mit ROTGRÜN und stärkt dabei aber die FPÖ. Diese Koalition benötigt Kurz um sein von der FPÖ übernommenes Programm umsetzen zu können.

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tourrabe (643 Kommentare)
am 19.10.2019 21:39

Also, wenn die Gruenen und die OeVP zusammenkommen sollten, dann duerfen wir uns auf das Schlimmstmoegliche gefasst machen. Dann wird alles zu Tode reguliert, neue Steuern erfunden, die Ueberwachung ausgebaut und die Wirtschaft zugrunde gerichtet - in Verbindung mit der Vernichtung tausender Arbeitsplaetze. Das Grauen nimmt dann begreifbare Formen an.

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fai1 (5.984 Kommentare)
am 20.10.2019 17:07

Schau her @TOURRABE,
dafür haben wir dann ein gutes Klima und erfüllen die Vorgaben zur Reduzierung von CO2, welche nichtswissende österreichische Politiker in vorauseilenden Gehorsam beschlossen haben.
Das muss die doch der Tod der österreichischen Wirtschaft doch wert sein. Oder?

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Alfred_E_Neumann (7.054 Kommentare)
am 19.10.2019 21:17

Die SPÖ zerreißt es in der Zwischenzeit.

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( Kommentare)
am 19.10.2019 20:57

Gespräche vertieft. . . . . .

Greifen's da jetzt tiefer in die politische Trickkiste

um die himmelhohen Unterschiede in Wirtschaft, Finanzen- Schulden-
Gesellschafts- u. Bildungspolitikpolitik, Asyl,
doch noch unter die Tuchent zu bekommen.

Vielleicht können's da auch gleich
den Teufel mit dem Weihwasser verbinden.

Ich glaube, für den Meister der Parteienspaltung
wird es einmal ein Leichtes sein,
die Grünen gegen die Wand rennen zu lassen-

auch wenn es bei denen kein Ibiza geben sollte.

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hasch1 (1.740 Kommentare)
am 19.10.2019 17:01

Es muss doch jedem normaldenkenden Staatsbürger klar sein, dass es zwischen ÖVP/Türkis und Grünen fast zu hundert Prozent keine Übereinstimmung gibt. Es muss doch beiden Parteien jetzt schon klar sein, dass es aufgrund der jeweiligen Parteiprogramme zu keinen Koalitionsverhndlungen kommen wird. Es wird aufgrund der Überstimmungen wieder eine Türkis/FPÖ Koalition mit Ablaufdatum geben.

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Nacharbeiter (7.603 Kommentare)
am 19.10.2019 15:29

Die schwarzgüne Koalition wird DEN Wirtschaftsboom bringen! Alle Geräte, Fahrzeuge und die ganze Infrastruktur müssen klimagerecht erneuert werden. Die dafür nötigen Fachkräfte sind schon unterwegs aus dem Orient und aus Afrika. Die werden ganz einfach als Lehrlinge definiert und aufgenommen. Was kann es schöneres und menschlicheres geben?

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scharfer (5.103 Kommentare)
am 19.10.2019 15:12

da kuaz- bua sondierd bis nächstes jahr, der gierige kogler, welcher es nicht mehr erwarten kann, bis er minister wird, vertieft sich in die sondierungen u. nächstes jahr bekommen wir wieder so eine wischi-waschi regierung, welche sich nach ca. 18 monaten auflöst u. der komplexler wird wieder sondieren.

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jago (57.723 Kommentare)
am 19.10.2019 14:19

Ich wünsch mir von Herzen, dass nichts draus wird!

Sehr geehrter Herr Bundespräsident! Bitte setzen Sie ihre erfreuliche Bewunderung für die Verfassung fort.

Sondieren Sie nebenbei nach einem neuen Bundeskanzler, der kein Parteifunktionär ist. Die Frau Dr. Bierlein hat bereits etwas Amtsmüdigkeit durchklingen lassen.

Eine Bundesregierung, die nur in Ausnahmefällen Gesetzesvorschläge an den Nationalrat sendet.

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pepone (60.622 Kommentare)
am 19.10.2019 12:35

von BOGARTUS (7 Kommentare)
vor 3 Stunden
Kurz und die NEOS hätten etwas gutes zusammengebracht? Für wen? Sicher nicht für jene - die es brauchen könnten.

kann ich dir so nicht sagen ,aber mein Gefühl sagt dass es passen könnte.
somit gäbe es die elendige Diskussion über FPÖ und Kickl NICHT MEHR.

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Expert22 (952 Kommentare)
am 19.10.2019 12:21

Jetzt werden die Gespräche vertieft und am Ende werden sie scheitern!

Mit den Grünen ist keine Partnerschaft möglich. Sie haben zwar nur etwas mehr als ein Drittel der Stimmen der Schwarzen, aber sie glauben das die sich ändern sollten!?

Mit so einer weltfremden Partei kann man keine Regierung bilden!

Außerdem ist klar:
die Neos mitgerechnet, haben Mitte-Rechts in Österreich ca. 62% erreicht, da kann man doch keine grüne Linkspolitik machen, das wäre wider des Wahlergebnisses und würde die ÖVP bei der nächsten Wahl viele Stimmen kosten!

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walterneu (4.715 Kommentare)
am 19.10.2019 10:54

Die Gruenen sind der Ideale Partner fuer Kurz.
Der mit der Auslaenderphobie koennte sich mit den Gruenen darauf einigen, dass alle Wald - und Wiesenrouten fuer Fluechtlinge gesperrt werden.
Er haette wieder eine Route gesperrt und die Gruenen freuen sich, dass Niemand mehr mit (Auslaender)FUESSEN die Natur tritt.

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LiBerta1 (3.293 Kommentare)
am 19.10.2019 09:45

"Eine Lieblingsvariante wollte Kurz nicht nennen."

Warum erwarten die Journalisten, dass Kurz vor den Verhandlungen bekannt gibt, wie er sich aufgrund des Verhandlungsergebnisses entscheiden wird?

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penunce (9.674 Kommentare)
am 19.10.2019 08:58

In Köln werden heut die in Deutschland lebenden Türken einen Protestmarsch am Ku-Damm abhalten, gewaltige Gegendemonstrationen sind zu erwarten ...

Die Gelbwesten marschieren seit einem Jahr in Frankreich und sind gewalttätig, weil sie unzufrieden sind mit der Regierung und vor allem mit Macron ...

In Barcelona haust der gewaltbereite "Schwarze Block" seit Tagen, jetzt werden Aufräumarbeiten durchgeführt ...

Das ist den OÖN keine Nachricht wert?

Über den friedlichen und patriotischen M. Sellner haben die OÖN skandalös berichtet, man will ihn sogar verbieten, aber den herumreisenden (mit welchem Geld ist die Frage!) "Schwarzen Block" und den Anliegen, der in Frankreich seit einem Jahr marschierenden Gelbwesten gegen Macron, nicht?!

Der Strache und die FPÖ ist den Redakteuren der OÖN viel wichtiger, es sind halt Schreiberlinge welche sich nach dem Wind richten! 👌🏿

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( Kommentare)
am 19.10.2019 15:41

Du willst also randalierern ein forum geben? damit sie sich bestätigt fühlen?
- Wer ist bei den giltes jaunes gewalttätig? soviel man weiss: rechte kämpen.
- Wer ist in Barcelona gewalttätig? ich habe noch nicht gehört, dass es der Schwarze Block sein soll.
- Und was ist mit Hongkong?

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MitDenk (29.558 Kommentare)
am 21.10.2019 04:58

Lies doch mal nach, was ein Schwarzer Block ist. Von herumreisen hab ich da nie was gehört.
Sellner verteidigst du, weil du seine oder eine ähnliche Ideologie hast. Friedlich ist diese keinesfalls.

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pepone (60.622 Kommentare)
am 19.10.2019 07:32

es ist wie es ist ..
und es ist gut wenn Politiker/innen sich an einem Tisch austauschen denn damit können die einen von den anderen etwas lernen ...so weit so gut..
ABER :
die zwei Parteien SCHWARZ und GRÜN haben so unterschiedlichen Ideologien dass sie NICHT zusammenpassen... und das wird sich früh oder spät herausstellen wenns um Migration und Soziales gehen wird.

ich bleibe bei meinem Statement dass Schwarz -Blau wieder kommt.

Ich sagte schon einmal ,oder sogar mehrmal, schade dass die NEOS als Liberale Partei so wenig stimmen bekamen. Die zwei , Schwarz und Neos hätten sicher was gutes zusammengebracht .

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bogartus (47 Kommentare)
am 19.10.2019 09:19

Kurz und die NEOS hätten etwas gutes zusammengebracht? Für wen? Sicher nicht für jene - die es brauchen könnten.

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jago (57.723 Kommentare)
am 19.10.2019 14:30

> Sicher nicht für jene - die es brauchen könnten.

Ein neu orientiertes Parlament ohne Parteifunktiäre wäre dafür vorgesehen, bei allen Diskussionen und am Ende bei den Gesetzesbeschlüssen das ganze Volk wie es in der Verfassung stehtzu berücksichtigen.

Mit wahlkampforientierten Partei- und Wiederwahlfunktionären ist so ein Parlament unmöglich. Seit 100 Jahren haben wir zwar eine Revolution aber keine Demokratie.

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( Kommentare)
am 19.10.2019 15:38

Und wie kommt man zu den "echten" volksvertretern? werden die gelost?

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penunce (9.674 Kommentare)
am 19.10.2019 05:52

... wie es weitergeht?

Na so:

https://youtu.be/S8uvVjDRqx8

Die zukünftigen Wähler der GrünInnen sind bereits im Anmarsch!

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xerxes (3.689 Kommentare)
am 19.10.2019 05:12

Wie es weitergeht?

Na ganz einfach, jetzt werden einmal die steirischen Wahlen abgewartet. Dort wird’s einen gewaltigen Klescher geben, die SPÖ wird verdientermaßen eine auf den roten Deckel bekommen damit sie endlich erkennt: Die rote Pechmarie Joy Rendi ist der Untergang.

Also wird Doskozil als Retter geholt, der dann mit Kurz eine türkisrote Koalition schmiedet und es wird wieder normale Verhältnisse geben.

Vorher muss aber die SPÖ noch durch das Tal der Tränen!

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pepone (60.622 Kommentare)
am 19.10.2019 07:36

XERXES

moanst da Doskozil als Innenminista ? 😉😉👍

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pepone (60.622 Kommentare)
am 19.10.2019 07:37

und die Pam wiad seine Sekretärin? hahahahaha

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