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Innenpolitik

Türkis-grüne Gespräche werden vertieft

Von Christoph Kotanko 19. Oktober 2019 00:04 Uhr

Türkis-grüne Gespräche werden vertieft
Kennenlern-Termin im Winterpalais des Prinzen Eugen in der Wiener Himmelpfortgasse: links die ÖVP-Riege, rechts das Team der Grünen

WIEN. Kogler nennt den Auftakt "respektabel", Kurz spricht von "erster, sehr guter Runde".

Werner Kogler hatte es so eilig, dass er zunächst das falsche Zimmer ansteuerte: Als die Grünen am Freitag zu ihrer Sondierung mit der Volkspartei eintrafen, war einiges noch nicht eingespielt. Das werde schon noch, scherzten Beobachter – die Vertreter der beiden Parteien würden sich in den kommenden Wochen noch oft begegnen.

Vor Beginn des Treffens bat ÖVP-Chef Sebastian Kurz um Verständnis, dass die Sondierungen mit den Grünen und davon getrennt auch mit den Neos länger dauern würden als mit der SPÖ (die nicht weiter sondieren mag, aber zu Koalitionsverhandlungen bereit wäre). Es seien mehrere Runden zu erwarten, sagte Kurz. Beide Parteien hätten noch nie auf Bundesebene regiert und noch nie mit der ÖVP zusammengearbeitet, die Grünen seien zudem erst wieder in den Nationalrat eingezogen.

> Video: Statement von Werner Kogler (Die Grünen)

Laut Kurz soll in mehreren Runden geklärt werden, ob Interesse an einer Regierungszusammenarbeit besteht. Auch inhaltliche Schnittmengen sollen besprochen werden. Nach Abschluss der Sondierungen werde man die Öffentlichkeit informieren, mit wem man in Regierungsverhandlungen eintreten wolle. Eine Lieblingsvariante wollte Kurz nicht nennen.

Kogler sprach von Annäherung und Vertrauensaufbau als Zweck dieser Sondierungen. Man erkunde vorerst, wie es gehen könnte. "Wie es gehen wird" stünde später bei allfälligen Regierungsverhandlungen im Mittelpunkt.

> Video: Kurz hält sich nach erster Gruppenrunde alles offen

"Dafür sind wir da"

Der Grünen-Bundessprecher, der in blauem Anzug mit rosa Hemd und einer Mappe mit dem Slogan "Wen würde das Klima wählen?" unter dem Arm erschienen war, nannte die Einhaltung des Pariser Klimaschutzabkommens, die Bekämpfung der Kinderarmut und einen "politischen Kulturwechsel" zu mehr Transparenz und Korruptionsfreiheit als zentrale Inhalte. Das sei auch im Wahlkampf so gewesen, "dafür sind wir da".

Nach dem mehr als dreistündigen Gespräch zeigte sich Kogler zufrieden. Umringt von seinem sechsköpfigen Team (darunter der oberösterreichische Landesrat Rudi Anschober), sprach er von einem "respektablen" Auftakt.

Er sei für das weitere Vorgehen zuversichtlich; man werde in "vertiefenden Sondierungen" weiterreden. Inhalte verriet er keine, der Gesprächsfahrplan werde kommende Woche feststehen. Man habe nun die Herausforderung geklärt, nämlich dass "zwei Wahlsieger miteinander sprechen, die nicht für das Gleiche gewählt wurden". Jetzt müsse man die Gemeinsamkeiten ausloten.

"Den anderen nicht bekehren"

Auch Kurz kündigte für nächste Woche intensive Beratungen an. Über die Ausgangssituation mit den Grünen macht er sich keine Illusion: "Die Programme der beiden Parteien werden sich nicht verändern", daher versuche man gar nicht, "den anderen zu bekehren". Mit jeder Partei gebe es neben Trennendem auch Gemeinsames ("Schnittmengen"). Mit den Grünen habe er "eine erste, sehr gute Runde gedreht – wobei die Betonung auf ‘erste’ liegt."

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Redakteur Innenpolitik

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